{"id":11142,"date":"2016-03-04T16:17:30","date_gmt":"2016-03-04T16:17:30","guid":{"rendered":"https:\/\/cilip.site36.net\/?p=11142"},"modified":"2016-03-04T16:17:30","modified_gmt":"2016-03-04T16:17:30","slug":"nato-mission-zur-loesung-der-fluechtlings-und-migrationskrise-in-der-aegaeis-details-weiter-unklar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/?p=11142","title":{"rendered":"NATO-Mission zur L\u00f6sung der \u201eFl\u00fcchtlings- und Migrationskrise\u201c in der \u00c4g\u00e4is: Details weiter unklar"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"http:\/\/www.politico.eu\/article\/72-hours-to-launch-natos-migrant-mission-refugees-asylum-greece-turkey\">Beim Treffen der NATO-VerteidigungsministerInnen<\/a> am 10. und 11. Februar hat die Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen (CDU) den Regierungen der T\u00fcrkei und Griechenlands zur L\u00f6sung der \u201eFl\u00fcchtlings- und Migrationskrise\u201c die Entsendung von Kriegsschiffen und -flugzeugen angeboten. Profitorientierte Fluchthelfer sollen durch Kapazit\u00e4ten des derzeit von Deutschland gef\u00fchrten <a href=\"http:\/\/www.mc.nato.int\/Pages\/home.aspx\">Stehenden Marineverbands 2<\/a> (SNMG 2) bek\u00e4mpft werden.<\/p>\n<p>Der Flottenverband wird von dem deutschen Versorgungsschiff \u201eBonn\u201c angef\u00fchrt, ebenfalls beteiligt sind eine t\u00fcrkische, eine griechische und eine kanadische Fregatte. Die Regierungen der T\u00fcrkei und Griechenlands stimmten Medienberichten zufolge zu, dass das taktische Kommando des Marineverbandes nicht von der T\u00fcrkei, sondern von anderen Alliierten \u00fcbernommen wird. In einem \u201eAufruf an die Alliierten\u201c werden diese aufgefordert, den Marineverband zu verst\u00e4rken. Als erster weiterer NATO-Staat hat heute Frankreich die Entsendung eines Schiffes <a href=\"http:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1004006.merkel-und-hollande-unterstuetzen-nato-operation-in-aegaeis.html\">zugesagt<\/a>.<!--more--><\/p>\n<p>Das Einsatzgebiet der Streitkr\u00e4fte im Marineverband soll durch die SNMG-2-F\u00fchrung festgelegt werden. Am 25. Februar <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/Content\/DE\/Artikel\/2016\/02\/2016-02-25-natoeinsatz-schlepper.html\">erkl\u00e4rte die Bundesregierung<\/a>, der NATO-Verband unter deutscher F\u00fchrung werde \u201ein wenigen Tagen seine Aufgaben beginnen\u201c. Die Vorbereitungen liefen \u201emit Hochdruck\u201c. Bisher hat der Einsatz jedoch noch nicht begonnen.<\/p>\n<h4>\u201eAufkl\u00e4rungs- und \u00dcberwachungsaktivit\u00e4ten illegaler \u00dcberquerungen in der \u00c4g\u00e4is\u201c<\/h4>\n<p>Zu den Aufgaben, die sich die NATO in dieser Region des Mittelmeers gesetzt hat, z\u00e4hlt die \u201eDurchf\u00fchrung von Aufkl\u00e4rungs- und \u00dcberwachungsaktivit\u00e4ten illegaler \u00dcberquerungen in der \u00c4g\u00e4is\u201c. Hierzu werde mit \u201erelevanten Beh\u00f6rden\u201c zusammengearbeitet. Um welche zivilen oder milit\u00e4rischen Beh\u00f6rden es sich dabei handelt, ist aber unklar. Die im Marineverband operierenden Schiffe und Flugzeuge sollen sich auch mit den zust\u00e4ndigen maritimen Regionalen Koordinierungszentren abstimmen.<\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" title=\"NATO ships in the Aegean participate in efforts to cut lines of illegal trafficking and migration\" width=\"640\" height=\"360\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/rSxzgbVe7lE?feature=oembed\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen><\/iframe><\/p>\n<p>Offen bleibt, welche Defizite hinsichtlich der \u00dcberwachung der t\u00fcrkischen Au\u00dfengrenzen existieren und inwiefern diese durch die NATO ausgeglichen werden m\u00fcssten. Die Bundesregierung best\u00e4tigt, dass vermeintliche FluchthelferInnen kaum auf See, sondern auf t\u00fcrkischem Festland anzutreffen sind. Es geht also um die Beobachtung der K\u00fcstenabschnitte.<\/p>\n<p>Die NATO-VerteidigungsministerInnen haben den \u201eSupreme Allied Commander Europe\u201c (SACEUR) beauftragt, die konkreten Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Mission auszuarbeiten. Der NATO-Rat soll sich mit den weiteren milit\u00e4rischen Planungen befassen. Die zust\u00e4ndigen milit\u00e4rischen und politischen Gremien erarbeiten weitere Details. Laut dem NATO-Generalsekret\u00e4r sei beispielsweise verabredet worden, dass t\u00fcrkische und griechische Luft- und Seestreitkr\u00e4fte nur im eigenen Territorium operieren.<\/p>\n<h4>\u201eHandel\u201c oder \u201eSchmuggel\u201c von Menschen?<\/h4>\n<figure id=\"attachment_11146\" aria-describedby=\"caption-attachment-11146\" style=\"width: 150px\" class=\"wp-caption alignright\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"size-thumbnail wp-image-11146\" src=\"https:\/\/cilip.site36.net\/files\/2016\/03\/NATO_Aegaeis_Bundesregierung-150x150.jpg\" alt=\"Grafik der Bundesregierung zum NATO-Einsatz in der \u00c4g\u00e4is.\" width=\"150\" height=\"150\" srcset=\"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/wp-content\/uploads\/2016\/03\/NATO_Aegaeis_Bundesregierung-150x150.jpg 150w, https:\/\/wp-dev.daten.cool\/wp-content\/uploads\/2016\/03\/NATO_Aegaeis_Bundesregierung-300x300.jpg 300w, https:\/\/wp-dev.daten.cool\/wp-content\/uploads\/2016\/03\/NATO_Aegaeis_Bundesregierung.jpg 600w\" sizes=\"auto, (max-width: 150px) 100vw, 150px\" \/><figcaption id=\"caption-attachment-11146\" class=\"wp-caption-text\">Grafik der Bundesregierung zum NATO-Einsatz in der \u00c4g\u00e4is.<\/figcaption><\/figure>\n<p>Ein Mandat des Bundestages <a href=\"http:\/\/www.nato.diplo.de\/Vertretung\/nato\/de\/00\/00__Aegaeis.html\">braucht es laut der NATO f\u00fcr den Einsatz nicht<\/a>: Nach dem Parlamentsbeteiligungsgesetz sei ein solches Bundestagsmandat nur erforderlich, wenn es um einen Einsatz bewaffneter deutscher Streitkr\u00e4fte gehe oder die Bundeswehr in bewaffnete Unternehmungen einbezogen sei.<\/p>\n<p>Trotzdem bleibt unklar, auf welcher Grundlage der Einsatz eigentlich erfolgt. In der <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/Content\/DE\/Mitschrift\/Pressekonferenzen\/2016\/02\/2016-02-29-regpk.html\">Bundespressekonferenz vom 29. Februar<\/a> erkl\u00e4rte ein Sprecher der Bundesregierung, die Entsendung erfolge auf Basis von Artikel 11 des <a href=\"http:\/\/www.bmvg.de\/portal\/a\/bmvg\/!ut\/p\/c4\/NcyxDoJADAbgN2qPxAU3CIuOOigu5IDmbIQeKRUXH947o23StPmaH2-YWvzGwRtH8RNesR1437-gn7cAKw930juxrUuc2PgBLEYqv3fqogYvvH5vEkgQYWTq8oKXHD8SDMksTyOxHBA0scIS1aYsT9UkwCO2rmhqV7h_Fe-yOlbnXenK5lCfcJnn6gOY-tlh\/\">Strategischen Konzepts<\/a> der Allianz von 2010. Dort hei\u00dft es, Eins\u00e4tze k\u00f6nnten gegen \u201etransnationale illegale Aktivit\u00e4ten wie den Handel mit Waffen, Suchtstoffen und Menschen\u201c erlaubt sein. Der \u201eHandel\u201c mit Menschen erfolgt stets unter Zwang. Und den gibt es hier wohl kaum: Die Gefl\u00fcchteten in der \u00c4g\u00e4is d\u00fcrften den Fluchthelfern zu ihrer \u00dcberfahrt die Zustimmung erteilen.<\/p>\n<p>Alle \u201eaus der T\u00fcrkei kommenden\u201c aufgegriffenen oder geretteten Gefl\u00fcchteten werden von der NATO <a href=\"http:\/\/dip21.bundestag.de\/dip21\/btp\/18\/18154.pdf\">im Rahmen einer Vereinbarung zur \u201eR\u00fcckverbringung\u201c<\/a> an die T\u00fcrkei \u00fcberstellt. Dies betreffe \u201eFl\u00fcchtlinge, die aus der oder durch die T\u00fcrkei kommen\u201c. Rette der NATO-Marineverband Gefl\u00fcchtete, w\u00fcrden sie \u201egenerell an die t\u00fcrkischen Beh\u00f6rden \u00fcbergeben\u201c. Dabei soll es keine Rolle spielen, ob diese in t\u00fcrkischen, griechischen oder internationalen Gew\u00e4ssern angetroffen wurden. Kein Geretteter habe Anspruch darauf, \u201ein einen Hafen seiner Wahl verbracht zu werden\u201c. Auch der der NATO-Generalsekret\u00e4r <a href=\"http:\/\/www.nato.int\/cps\/en\/natohq\/opinions_128645.htm\">bekr\u00e4ftigte<\/a>, alle per Seenotrettung aufgegriffenen Migranten w\u00fcrden in die T\u00fcrkei gebracht.<\/p>\n<h4>\u201eR\u00fccknahme\u201c von Gefl\u00fcchteten ist weiter strittig<\/h4>\n<p>Dem hatte der t\u00fcrkische Vize-Ministerpr\u00e4sident Numan Kurtulmu\u015f allerdings klar <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/nato-fluechtlingspolitik-kein-schiff-wird-kommen-1.2876439\">widersprochen und erkl\u00e4rt<\/a>, dass die R\u00fccknahme von durch die NATO-Schiffe an Bord genommen Gefl\u00fcchteten nicht vereinbart ist, sondern verhandelt werden m\u00fcsse. Ein <a href=\"http:\/\/orf.at\/stories\/2327517\/2327561\">Bericht der Agentur AFP<\/a> best\u00e4tigt, die T\u00fcrkei habe \u201ekeine oder wenig Begeisterung\u201c, dies tats\u00e4chlich umzusetzen.<\/p>\n<p>Jedoch k\u00fcndigte die T\u00fcrkei an, die Verfahren zur \u201eR\u00fcck\u00fcbernahme\u201c von MigrantInnen, die in den EU-Mitgliedstaaten keine Schutzbed\u00fcrftigkeit geltend machen k\u00f6nnten, zu beschleunigen. Allerdings ist die Zusage an Bedingungen gekn\u00fcpft: Diese Woche <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/brennpunkt-tuerkei\/tuerkei-ankara-droht-mit-ruecknahme-stopp-von-fluechtlingen,23356680,33910698.html\">warnte der t\u00fcrkische EU-Minister Volkan Bozkir<\/a>, die versprochene R\u00fccknahme von Gefl\u00fcchteten aus Europa sei eng mit der Aufhebung der Visapflicht f\u00fcr t\u00fcrkische Staatsb\u00fcrgerInnen verkn\u00fcpft. Die Europ\u00e4ische Union m\u00fcsse bis November eine entsprechende Entscheidung f\u00e4llen.<\/p>\n<p>Die T\u00fcrkei habe laut der Bundesregierung angek\u00fcndigt, die Kapazit\u00e4ten ihrer K\u00fcstenwache zu erh\u00f6hen. F\u00fcr die Grenzsicherung ist in der T\u00fcrkei die milit\u00e4rische Jandarma zust\u00e4ndig.\u00a0<a href=\"https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1001133.merkel-will-nato-zur-abschottung-der-eu-einsetzen.html\">Medienberichten zufolge<\/a> hat die Bundesregierung der T\u00fcrkei \u201egemeinsame Eins\u00e4tze deutscher und t\u00fcrkischer Polizisten\u201c zur Grenzsicherung angeboten. Bisher sind 89 PolizeibeamtInnen von Bundes- und Landespolizeien sowie der Bundeszollverwaltung auf den Inseln Lesbos, Chios, Kos, Samos und Leros im Einsatz, jedoch im Rahmen einer von FRONTEX koordinierten Operation. <a href=\"https:\/\/www.ndr.de\/nachrichten\/schleswig-holstein\/Neustaedter-Polizisten-retten-erste-Fluechtlinge,bundespolizei420.html\">Seit dieser Woche<\/a> sind auf Samos zwei Boote der Bundespolizei mit insgesamt 24 BeamtInnen stationiert.<\/p>\n<h4>FRONTEX an Bord der NATO-Schiffe<\/h4>\n<p>Geplant ist auch die Zusammenarbeit mit der EU-Grenzagentur FRONTEX durch die <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/Content\/DE\/Mitschrift\/Pressekonferenzen\/2016\/02\/2016-02-26-regpk.html\">\u201eEtablierung einer direkten Verbindung\u201c<\/a>. Um den \u201eDienstweg\u201c zu verk\u00fcrzen, soll das deutsche Flaggschiff der Mission einen Vertreter von FRONTEX sowie der t\u00fcrkischen und griechischen K\u00fcstenwache an Bord nehmen.<\/p>\n<p>Die von der NATO aufgegriffenen oder geretteten Gefl\u00fcchteten erhalten keine M\u00f6glichkeit, in der EU Asyl zu beantragen. Laut der Bundesregierung drohe Gefl\u00fcchteten in der T\u00fcrkei \u201eweder Tod noch k\u00f6rperliche Beeintr\u00e4chtigung\u201c, eine \u00dcbergabe an t\u00fcrkische Beh\u00f6rden stelle demnach keinen Versto\u00df gegen das Refoulement-Verbot dar. Die T\u00fcrkei sei eingeschr\u00e4nkt an die Genfer Fl\u00fcchtlingskonvention gebunden, aufgrund v\u00f6lkerrechtlicher und nationalrechtlicher Verpflichtungen gelte auch das Non-Refoulement-Prinzip.<\/p>\n<p>Allerdings werden in der T\u00fcrkei Menschen wegen der Zugeh\u00f6rigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen \u00dcberzeugung staatlich verfolgt. Dies betrifft derzeit insbesondere t\u00fcrkische oder syrische Kurden, die von der Regierung teilweise milit\u00e4risch bek\u00e4mpft werden. Nach Artikel 33 der Genfer Fl\u00fcchtlingskonvention m\u00fcssten diese und auch andere Gruppen in der EU Asyl beantragen und erhalten k\u00f6nnen. Schutzsuchenden, die in die T\u00fcrkei abgeschoben oder zur\u00fcckgebracht werden, <a href=\"http:\/\/www.proasyl.de\/de\/presse\/detail\/news\/nato_einsatz_gegen_fluechtlinge\/\">droht die Abschiebung nach Syrien und in den Irak<\/a>. Die T\u00fcrkei ratifizierte die Genfer Fl\u00fcchtlingskonvention, beh\u00e4lt aber einen sogenannten geographischen Vorbehalt bei. Dadurch werden nur Schutzsuchende aus Europa als Fl\u00fcchtlinge anerkannt.<\/p>\n<h3>Foto: NATO SNMG2<\/h3>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Beim Treffen der NATO-VerteidigungsministerInnen am 10. und 11. Februar hat die Bundesministerin der Verteidigung Ursula<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":11145,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[186,348,639,716,955,985],"class_list":["post-11142","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-blog","tag-aegaeis","tag-bundespolizei","tag-frontex","tag-grenzueberwachung","tag-migration","tag-nato"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11142","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11142"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11142\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/11145"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11142"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11142"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11142"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}