{"id":11556,"date":"2016-05-25T17:59:56","date_gmt":"2016-05-25T17:59:56","guid":{"rendered":"https:\/\/cilip.site36.net\/?p=11556"},"modified":"2016-05-25T17:59:56","modified_gmt":"2016-05-25T17:59:56","slug":"europol-will-mit-neuer-geheimdienstzentrale-in-den-haag-kooperieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/?p=11556","title":{"rendered":"Europol will mit neuer Geheimdienstzentrale in Den Haag kooperieren"},"content":{"rendered":"

Europ\u00e4ische Inlandsgeheimdienste errichten derzeit ein \u201eAnti-Terror-Zentrum\u201c im niederl\u00e4ndischen Den Haag. Das Zentrum geh\u00f6rt zu der 2001 gegr\u00fcndeten \u201eCounter Terrorism Group\u201c (CTG) des sogenannten Berner Clubs. Dort organisieren sich die Geheimdienste aller EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegens und der Schweiz, Frankreich und Italien sind hier gleich mit zwei Diensten pr\u00e4sent. Welche davon sich tats\u00e4chlich an dem Zentrum beteiligen, ist allerdings offen. Laut einem Medienbericht<\/a>\u00a0wollen \u201enicht einmal die H\u00e4lfte der Mitgliedsl\u00e4nder mitmachen\u201c.<\/p>\n

Der Vorschlag f\u00fcr die Geheimdienstzentrale, die einem Europol-Arbeitsbericht<\/a> zufolge zum 1. Juli ihren Betrieb aufnehmen soll, entstand nach den Anschl\u00e4gen von Paris am 13. November vergangenen Jahres. Wenige Tage sp\u00e4ter trafen sich die Geheimdienstchefs zu einer au\u00dferordentlichen Sitzung und verabredeten die Einrichtung einer gemeinsamen Plattform in Den Haag. Der Rat der Innen- und Justizminister der EU, der ebenfalls Ende November 2015 zusammenkam, forderte die Geheimdienste der Mitgliedstaaten schlie\u00dflich auf, M\u00f6glichkeiten einer engeren Zusammenarbeit zu pr\u00fcfen<\/a>.<\/p>\n

Austausch \u00fcber Operationen in Echtzeit<\/h4>\n

Die Teilnehmerstaaten sollen jetzt VerbindungsbeamtInnen in das niederl\u00e4ndische Zentrum entsenden. Ziel ist der Austausch und die Verarbeitung von Informationen \u00fcber \u201edschihadistische Gef\u00e4hrder\u201c. Entsprechende Daten werden in einer \u201eCTG-Datenbank\u201c gespeichert. Auch geplante Operationen k\u00f6nnten\u00a0 untereinander abgesprochen werden, die Beteiligten wollen hierf\u00fcr ein interaktives Echtzeit-Informationssystem betreiben. Im Gespr\u00e4ch ist das SIENA-Netzwerk von Europol, das derzeit jedoch nur bis zum niedrigsten Grad \u201eVS \u2013 Nur f\u00fcr den Dienstgebrauch\u201c (EU Restricted) zugelassen ist. Noch f\u00fcr dieses Jahr<\/a> ist H\u00f6herakkreditierung auf \u201eVS \u2013 Vertraulich\u201c (EU Confidential) geplant.<\/p>\n

Der CTG-Vorsitz folgt der jeweiligen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft, die derzeit bei den Niederlanden liegt. Vorsitzender ist Rob Bertholee, Leiter des niederl\u00e4ndischen Geheimdienstes (\u201eAllgemeiner Nachrichten- und Sicherheitsdienst“, AIVD). Wohl aus diesem Grund wird die neue Geheimdienstzentrale ebenfalls beim AIVD angedockt. Der AIVD gibt in seinem Jahresbericht<\/a> an, das Zentrum initiiert zu haben.<\/p>\n

Niederl\u00e4ndischer Geheimdienstchef bei Europol<\/h4>\n

Der EU-Anti-Terrorbeauftragte Gilles de Kerchove nimmt an wichtigen Treffen der CTG teil, in den letzten drei Jahren war Kerchove beispielsweise bei allen Konferenzen mit den Leitern der Geheimdienste zugegen. Nun ist die engere Zusammenarbeit mit EU-Strukturen geplant. Europol hat im Januar diesen Jahres ein \u201eEurop\u00e4isches Zentrum f\u00fcr Terrorismusbek\u00e4mpfung\u201c (ECTC) in Den Haag er\u00f6ffnet, zu dessen Aufgaben die \u201eintensivere Koordinierung und Zusammenarbeit\u201c<\/a> mit anderen Sicherheitsbeh\u00f6rden geh\u00f6rt. Im April hielten Europol-Bedienstete einen Vortrag \u00fcber Europol-Strukturen zur Terrorismusbek\u00e4mpfung bei der CTG. Die Geheimdienstgruppe will nun \u201eMechanismen einer strukturellen Zusammenarbeit\u201c pr\u00fcfen. Die Kooperation mit Europol k\u00f6nnte von der Personalie fr\u00fcheren Leiters des AIVD, Wil van Germert, profitieren. Der Ex-Geheimdienstler wechselte 2014 zu Europol, um dort nach dem\u00a0\u201eZentrum zur Bek\u00e4mpfung der Cyberkriminalit\u00e4t\u201c ein \u201eZentrum zur Terrorismusbek\u00e4mpfung\u201c<\/a> sowie ein \u201eZentrum zur Bek\u00e4mpfung der Migrantenschleusung\u201c<\/a> aufzubauen.<\/p>\n

\"Der
Der EU-ATK Gilles de Kerchove: Graue Eminenz auch f\u00fcr die Zusammenarbeit mit Geheimdiensten? (Bild: Rat der Europ\u00e4ischen Union)<\/figcaption><\/figure>\n

Europol soll k\u00fcnftig auch st\u00e4rker mit dem \u201eZentrum f\u00fcr Informationsgewinnung und -analyse\u201c (IntCen) des Ausw\u00e4rtigen Dienstes der EU in Br\u00fcssel kooperieren. Die dort erstellten Analysen und Berichte basieren unter anderem auf Material von Auslandsgeheimdiensten der Mitgliedstaaten. Im Februar lud der franz\u00f6sische Geheimdienst-Koordinator zu einem hochrangigen Treffen, um die Arbeit des IntCen st\u00e4rker mit der CTG abzustimmen. Wieder nahm\u00a0der EU-Anti-Terrorbeauftragte daran teil. Verabredet wurde auch die engere Zusammenarbeit mit Europol.<\/p>\n

Foto: AIVD<\/h3>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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