{"id":11810,"date":"2016-07-05T06:22:48","date_gmt":"2016-07-05T06:22:48","guid":{"rendered":"https:\/\/cilip.site36.net\/?p=11810"},"modified":"2016-07-05T06:22:48","modified_gmt":"2016-07-05T06:22:48","slug":"der-v-mann-johann-h-eine-spur-fuehrte-zum-verfassungsschutz-spitzel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/?p=11810","title":{"rendered":"Der V-Mann Johann H.:\u00a0Eine Spur f\u00fchrte zum Verfassungsschutz-Spitzel"},"content":{"rendered":"<h3>von Kim Finke (LOTTA Magazin)<\/h3>\n<p><strong>Mehr als zwei Jahrzehnte stand Johann H. auf der Gehaltsliste des Staates und mischte in zahlreichen Neonazi-Gruppen mit, teils in f\u00fchrender Position. Im Februar 2012 fiel dem Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz seine \u00c4hnlichkeit mit dem Phantombild des Bombenlegers aus der K\u00f6lner Probsteigasse auf.<\/strong><\/p>\n<p>Am 19. Januar 2001 war dort eine mit Schwarzpulver gef\u00fcllte Bombe explodiert, nachdem die Tochter der Inhaberfamilie eines Lebensmittelgesch\u00e4fts den Deckel einer im Laden zur\u00fcckgelassenen Dose angehoben hatte. Die junge Frau wurde schwer verletzt. Wer die Sprengfalle in dem Laden deponierte, konnte mehr als zehn Jahre lang nicht ermittelt werden. F\u00fcr die K\u00f6lner Polizei kam ein rassistisches Tatmotiv damals nicht in Betracht. Ebenso wenig wurden fr\u00fchere gegen ausl\u00e4ndische Familien gerichtete Sprengstoffanschl\u00e4ge in K\u00f6ln in die Ermittlungen einbezogen \u2013 wie die am 22. Dezember 1992 vor der Wohnungst\u00fcr einer t\u00fcrkischen Familie in K\u00f6ln-Ehrenfeld deponierte Sprengfalle oder die beiden in Werkzeugen und Haushaltsger\u00e4ten versteckten TNT-Bomben im Fr\u00fchjahr 1993.<a href=\"#_ftn1\" name=\"_ftnref1\">[1]<\/a> Die Hintergr\u00fcnde des Probsteigassen-Anschlags blieben bis November 2011 unbekannt, erst dann bekannte sich der NSU in seinem \u201ePaulchen-Panther\u201c-Video zu der Tat. Zwei Monate sp\u00e4ter geriet der V-Mann Johann H. ins Visier. Ein Untersuchungsaus\u00adschuss (PUA) des nordrhein-westf\u00e4lischen Landtags versucht seit Sommer letzten Jahres die Hintergr\u00fcnde des Anschlags und die m\u00f6gliche Beteiligung lokaler HelferInnen aufzukl\u00e4ren.<!--more--><\/p>\n<p>\u201eIch habe diese Person vorgefunden und in dem Moment, in dem ich mich mit der Person befasst habe, habe ich auch Konsequenzen gezogen. In dem Moment haben wir die Zusammenarbeit beendet\u201c, sagte Mathilde Koller, bis Juni 2012 Leiterin der Verfassungsschutz-Abteilung des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen (VS-NRW), als man sie im August 2015 im PUA mit der Biografie des K\u00f6lner Neonazis Johann H. konfrontierte. H. sei eine Person, \u201edie in einem Vertrauensverh\u00e4ltnis mit der Beh\u00f6rde stand\u201c, erg\u00e4nzte sie. Damit best\u00e4tigte Koller, dass Johann H. ein V-Mann war. Wenige Wochen zuvor hatte die \u201eWelt am Sonntag\u201c aus einer im Februar 2012 von Koller verfassten \u201egeheimen Verschlusssache\u201c zitiert. Darin hatte die Chefin des VS-NRW dem Generalbundesanwalt (GBA) mitgeteilt: \u201eJohann Detlef H. &#8230; ist seit 1989 als geheimer Mitarbeiter f\u00fcr den Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen t\u00e4tig.\u201c<a href=\"#_ftn2\" name=\"_ftnref2\">[2]<\/a><\/p>\n<p>Die Rolle von Johann H. in der Neonazi-Szene \u2013 und die damit verbundene Involviertheit staatlicher Stellen \u2013 ist schon an sich ein interessanter Untersuchungsgegenstand. Eine besondere Bedeutung erh\u00e4lt der V-Mann aber dadurch, dass er zeitweise verd\u00e4chtigt wurde, in den Bombenanschlag verwickelt zu sein. Der folgende Artikel st\u00fctzt sich auf die Erkenntnisse antifaschistischer Recherche zur Person Johann H.<a href=\"#_ftn3\" name=\"_ftnref3\">[3]<\/a> sowie auf die von der Initiative \u201eNSU Watch NRW\u201c erstellten Protokolle der \u00f6ffentlichen Sitzungen des nordrhein-westf\u00e4lischen PUA.<a href=\"#_ftn4\" name=\"_ftnref4\">[4]<\/a><\/p>\n<h4>Politische Biografie eines V-Mannes<\/h4>\n<p>Im Fr\u00fchjahr 2003 beschrieb der 1967 geborene Johann H. in einem \u201eGespr\u00e4ch\u201c mit der Postille \u201eDer Gegenangriff\u201c des \u201eKampfbundes Deutscher Sozialisten\u201c (KDS) seinen Werdegang in der extremen Rechten wie folgt: \u201eWehrsportgruppe, Nationalistische Front, bis 1994 Mitglied der Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei \u2013 FAP, 1998 Mitbegr\u00fcnder der Kameradschaft K\u00f6ln, 1999 kurz nach der Gr\u00fcndung Mitglied des KDS.\u201c Er sei \u201emit der Ehrenurkunde des Landesverbandes der FAP in Nordrhein-Westfalen\u201c und dem silbernen Ehrenzeichen des KDS ausgezeichnet worden. In dem Interview erz\u00e4hlte er weiter, dass er in seiner Jugend zun\u00e4chst bei den Gr\u00fcnen aktiv gewesen sei. Sp\u00e4ter tauchte er im Umfeld der Jugendorganisation der KPD\/ML auf, wie ZeitzeugInnen berichten. Danach wechselte er eigenen Angaben zufolge zum \u201eKommunistischen Arbeiterbund Deutschland\u201c (KABD). Zudem war er Mitte der 1980er Jahre vermutlich Teil einer Clique, die unter dem Namen \u201eAnarchistische Terrorfront\u201c (ATF) agierte und die von der Polizei als politisch \u201everworren\u201c bezeichnet wurde. 1984 offerierte die ATF per Aushang in einem Supermarkt in K\u00f6ln-Zollstock den Ankauf von Waffen sowie die Ausf\u00fchrung von Anschl\u00e4gen aller Art. Weiterhin f\u00fchrte sie Nachtm\u00e4rsche mit Bewaffnung und in paramilit\u00e4rischer Uniformierung durch. Im Jahr 1984 fiel die Gruppe durch Brand- und Sprengstoffanschl\u00e4ge auf. Wegen eines Versto\u00dfes gegen das Sprengstoffgesetz wurde Johann H. dann im Jahr 1985 zu einer Jugendstrafe verurteilt.<\/p>\n<p>H. ging als Wehrpflichtiger zur Bundeswehr und nahm dort an einem Lehrgang f\u00fcr Scharfsch\u00fctzen teil. 1987 trat er dann in einer Anzeige in der Zeitschrift \u201eInternationaler Waffenspiegel\u201c als Kontaktperson des \u201eHeimatschutzverbandes\u201c auf \u2013 einer paramilit\u00e4rischen Wehrsportgruppe, die sich, einem Artikel der \u201etaz\u201c zufolge, aus dem \u201eBund der Legion\u00e4re\u201c des Grafen Rainer Ren\u00e9 Adelmann rekrutierte.<a href=\"#_ftn5\" name=\"_ftnref5\">[5]<\/a> Gegen diesen \u201eBund\u201c wurde 1986 wegen Versto\u00dfes gegen \u00a7 109 Strafgesetzbuch (StGB) (Anwerbung von S\u00f6ldnern) ermittelt, weil er Deutsche als S\u00f6ldner in s\u00fcdafrikanische L\u00e4nder vermittelt haben soll.<\/p>\n<p>In der Satzung des \u201eHeimatschutzverbandes\u201c hie\u00df es: \u201eIm Konfliktfall sieht der Verband seine Hauptaufgabe in der Unterst\u00fctzung der Streitkr\u00e4fte, in der Heimatverteidigung. Im Falle der Besetzung Europas durch feindliche Kr\u00e4fte setzen die Mitglieder des Verbandes den Kampf als Widerstandsbewegung fort.\u201c Unter den Mitgliedern kursierte auch die Schrift \u201eDer totale Widerstand. Kleinkriegsanleitung f\u00fcr jedermann\u201c des Schweizer Majors Hans von Dach, eine 1957 verfasste Anleitung f\u00fcr einen Sabotageakte und Attentate umfassenden Guerillakampf kleiner bewaffneter Gruppen gegen eine Besatzungsarmee.<a href=\"#_ftn6\" name=\"_ftnref6\">[6]<\/a> Neonazis fanden darin konkrete Hinweise f\u00fcr den bewaffneten Kampf. Die Lekt\u00fcre der Schrift wurde den \u201eKameraden\u201c unter ande\u00adrem in dem Ende 2002 erschienenen Fanzine \u201eC18 Stormer \u2013 die deut\u00adsche Fassung\u201c empfohlen.<\/p>\n<h4>Der Bombenanschlag in der Probsteigasse<\/h4>\n<p>Laut Anklageschrift ist die Bundesanwaltschaft \u00fcberzeugt, dass entweder Uwe B\u00f6hnhardt oder Uwe Mundlos zwischen dem 19. und 21. Dezember 2000 die Sprengfalle im Lebensmittelgesch\u00e4ft der Familie M. in der Probsteigasse platzierte. Dass sich der NSU in seinem Video der Tat bezichtigt, war zuerst dem nordrhein-westf\u00e4lischen Landeskriminalamt (LKA) bei der Sichtung aufgefallen. Der damalige Leiter der dort angesiedelten \u201eBesonderen Aufbau-Organisation (BAO) Trio NRW\u201c, Dieter Kretzer, gestand bei seiner Anh\u00f6rung im PUA am 20. August 2015 aber ein, dass die \u201eKonkretisierung des Anteils von T\u00e4terschaft und Teilhabe des NSU\u201c bei dieser Tat nicht dargestellt werden konnte. Es gebe im Detail Ungereimtheiten, die nicht zu kl\u00e4ren seien. Auch sein Kollege Michael Schweikert, der sich beim Bundeskrimi\u00adnalamt (BKA) mit dem Anschlag besch\u00e4ftigte, musste im November 2015 vor dem PUA einr\u00e4umen, dass es \u201enur Indizien\u201c f\u00fcr eine T\u00e4terschaft des NSU gebe. Objektive Spuren sind nicht mehr vorhanden, da bereits 2006 s\u00e4mtliche Asservate vernichtet wurden. Die Vernichtung sei seine alleinige Ent\u00adscheidung gewesen, so der K\u00f6lner Staatsanwalt Karl-Heinz Schlotterbeck vor dem PUA. Da die Bombenreste nicht mehr vorhanden sind, k\u00f6nnen sie nicht mehr auf DNA-Spuren untersucht werden.<\/p>\n<p>Das wichtigste Indiz f\u00fcr eine Tatbeteiligung des NSU am Probsteigassen-Anschlag ist das Bekennervideo, in dem allerdings keine Informationen verwandt werden, die auf exklusives T\u00e4terwissen schlie\u00dfen lassen. So ist das gezeigte Foto der Stollendose in einer Lokalzeitung ver\u00f6ffentlicht worden, der passende Artikel fand sich im Schutt des NSU-Verstecks in Zwickau. Ein weiteres Indiz ist die Anmietung eines Wohnmobils auf die Aliaspersonalie \u201eEminger\u201c. In der Vernehmung eines BKA-Beamten durch den PUA wurde allerdings deutlich, dass der Ablegezeitpunkt der Bombe nicht genauer bestimmt werden kann als \u201ekurz vor Weihnachten\u201c, womit ebenso wenig gekl\u00e4rt ist, ob die Anmie\u00adtung des Wohnmobils in der Zeit vom 19. bis 21. Dezember 2000 auf die Alias-Personalien \u201eEminger\u201c mit dem Tatzeitpunkt \u00fcbereinstimmt. Zu\u00admal die Mietwagenfirma seinerzeit den Kilometerstand des Wohnmobils nicht festgehalten hat. Der Vater des Opfers und Inhaber des Lebensmit\u00adtelgesch\u00e4fts, der 2000 den Bombenleger sah, schloss gegen\u00fcber dem BKA B\u00f6hnhardt und Mundlos sogar als T\u00e4ter aus. Das nach seinen Angaben 2001 erstellte Phantombild weist ebenfalls keinerlei \u00c4hnlichkeit mit einem der beiden Neonazis auf. Das Phantombild zeigt einen Mann mit langen Haaren und anderen Gesichtsz\u00fcgen als die beiden NSU-T\u00e4ter.<\/p>\n<p>Was den Anschlag in der Probsteigasse besonders r\u00e4tselhaft macht, ist die Tatortauswahl. Die ErmittlerInnen konnten nach der Aufdeckung des NSU nicht kl\u00e4ren, warum ausgerechnet der kleine Lebensmittelladen in der unscheinbaren Nebenstra\u00dfe gew\u00e4hlt wurde, bei dem von au\u00dfen nicht ersichtlich war, dass es von einer aus dem Iran stammenden Familie betrieben wurde. Auf der Reklame des Ladens stand \u201eLebens\u00admittel. Getr\u00e4nkeshop Gerd Simon\u201c. Es ist \u00e4u\u00dferst unwahrscheinlich, dass ausw\u00e4rtige T\u00e4ter dieses Anschlagsziel ohne lokale HelferInnen \u00fcberhaupt h\u00e4tten finden k\u00f6nnen. Auch LKA-Mann Kretzer hielt vor dem PUA die Hilfe von Ortskundigen f\u00fcr wahrscheinlich. Im Hinblick auf andere beim NSU gefundene Adressen und Aussp\u00e4hungen mit NRW-Bezug sagte er, manche Beschreibungen seien so konkret gewesen, dass die Orte \u201eausbaldowert\u201c sein m\u00fcssten. Die Hypothese, dass der NSU \u201eAnkerpunkte\u201c in NRW hatte, habe man aber nicht untermauern k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Was LKA und BKA nicht bekannt war: In unmittelbarer N\u00e4he des Tatorts wurde am 24. Februar 1933 der SA-Mann Walter Spangenberg erschossen. Spangenberg, der in einer Parallelstra\u00dfe zur Probsteigasse wohnte, war auf dem R\u00fcckweg von einer NSDAP-Veranstaltung als er am Hansaplatz von Kommunisten \u00fcberfallen wurde.<a href=\"#_ftn7\" name=\"_ftnref7\">[7]<\/a> Die Nazis erkl\u00e4rten den Toten zum M\u00e4rtyrer, zum ersten \u201eBlutzeugen der Bewegung\u201c in K\u00f6ln. Von 1933 bis 1945 hie\u00df der Hansaplatz Spangenbergplatz. Wer vor dem Lebensmittelgesch\u00e4ft in der Probsteigasse steht, kann den Park sehen.<\/p>\n<h4>Eine Spur f\u00fchrt zum V-Mann<\/h4>\n<p>Die 1998 gegr\u00fcndete und 2012 verbotene \u201eKameradschaft K\u00f6ln\u201c gab sich fr\u00fch den Ehrennamen \u201eKameradschaft Walter Spangenberg\u201c. Regelm\u00e4\u00dfig organisierte sie \u201eHeldengedenken\u201c f\u00fcr ihren Namenspatron sowie den SA-Mann Winand Winterberg, die meist auf dem Melatenfriedhof stattfanden, wo die beiden Nazis bestattet sind.<a href=\"#_ftn8\" name=\"_ftnref8\">[8]<\/a> Der stellvertretende Kameradschaftsf\u00fchrer der \u201eKameradschaft Walter Spangenberg\u201c war der V-Mann Johann H.<\/p>\n<p>Die Spur zum V-Mann nahm ihren Anfang beim Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz (BfV), wo die \u00c4hnlichkeit von Johann H. mit dem Phantombild im Februar 2012 festgestellt wurde. Das BfV informierte daraufhin den Verfassungsschutz (VS) NRW, wo am n\u00e4chsten Tag, dem 9. Februar 2012, im Namen der damaligen Leiterin Mathilde Koller eine \u201eDienstliche Erkl\u00e4rung\u201c an den Generalbundesanwalt (GBA) verfasst wurde, in der die Personalien von H. und dessen Rolle in der \u201eKameradschaft K\u00f6ln\u201c aufgef\u00fchrt wurden. Seine Vorstrafe wegen des Sprengstoffdelikts und seine T\u00e4tigkeit als V-Mann fanden keine Erw\u00e4hnung. Unterzeichnet wurde die Erkl\u00e4rung von Burkhard Schnieder, Gruppenleiter beim VS und damals Vertreter der Abteilungsleiterin Koller. Die Erkl\u00e4rung endete mit dem Satz: \u201eAnhaltspunkte f\u00fcr eine Tatbeteiligung bestehen nicht.\u201c<\/p>\n<p>Schnieder wurde vor dem PUA gefragt, auf welcher Grundlage diese Aussage getroffen wurde. Seine Antwort: \u201edurch Aktenrecherche\u201c. Nachfrage: \u201eDas haben Sie alles innerhalb eines Tages gemacht?\u201c Antwort: \u201eJa, die Aktenrecherche und die Internetrecherche.\u201c Mathilde Koller antwortete auf dieselbe Frage: \u201eDie Leute, die diese Person gef\u00fchrt haben, haben mir versichert, dass er eigentlich kein Rechtsextremist ist und dass er im Grunde nur im Auftrag von uns die Szene ausforscht.\u201c Damals sei \u201edie Meinung des Hauses, also des Fachbereichs\u201c gewesen, \u201eder hatte damit nichts zu tun\u201c, so Koller vor dem PUA.<\/p>\n<p>Gruppenleiter Schnieder \u00fcberbrachte die erste \u201eDienstliche Erkl\u00e4rung\u201c pers\u00f6nlich zum GBA nach Karlsruhe, wo er dann alles Weitere m\u00fcndlich unterbreitet haben will. Mathilde Koller verfasste am 15. Februar 2012 eine als \u201egeheim\u201c eingestufte Dienstliche Erkl\u00e4rung, in der sie dem GBA die V-Mann-T\u00e4tigkeit des H. offenbarte. Mit der Abkl\u00e4rung der \u201eSpur H\u201c wurde dann die \u201eBAO Trio\u201c des Bundeskriminalamts (BKA) beauftragt, die nach kurzer Zeit zum Ergebnis kam, dass H. als T\u00e4ter ausgeschlos\u00adsen werden k\u00f6nne.<\/p>\n<p>Dass das BKA die \u201eSpur H.\u201c ordnungsgem\u00e4\u00df abgekl\u00e4rt hat, daran besteht nach der Vernehmung zweier BKA-BeamtInnen vor dem PUA erheblicher Zweifel. Sachbearbeiterin dieser Spur war 2012 die damals 22-j\u00e4hrige Polizistin Annika Voggenreiter, die erst im Vorjahr ihre Ausbildung beendet hatte. Sie wurde ebenso vom PUA angeh\u00f6rt wie ihr Vorgesetzter, der Teamleiter Michael Schweikert. Beide erkl\u00e4rten, dass Johann H. \u201eaktenm\u00e4\u00dfig abgekl\u00e4rt\u201c wurde, dabei sei dem BKA die Jugendstrafe wegen eines Sprengstoffdelikts aus dem Jahr 1985 sowie seine Mitgliedschaft in einer Reservistenkameradschaft f\u00fcr Scharfsch\u00fctzen und sein Waffenbesitz bekannt geworden. Aus diesen Erkenntnissen, die H. mit Sprengstoffdelikten und Schwarzpulver in Verbindung brachten, folgten aber keine weiteren Ermittlungsschritte. Die fr\u00fchere Mitgliedschaft von H. im \u201eHeimatschutzverband\u201c? War dem BKA nicht bekannt. Weitergehende Erkundigungen bei der Bundeswehr oder zur \u201eKameradschaft Walter Spangenberg\u201c? Wurden nicht eingeholt. Befragt, ob die Vorstrafe wegen eines Sprengstoffdeliktes Anlass f\u00fcr weitere Er\u00admittlungen war, antwortete BKA-Teamleiter Michael Schweikert: \u201eIn ers\u00adter Linie ging es darum herauszufinden, ob die Zeugen H. erkennen.\u201c Eine Vorstrafe sei dabei unerheblich.<\/p>\n<p>Das BKA erstellte also zwei Lichtbildvorlagen, die den beiden AugenzeugInnen, dem Vater und der Schwester der Gesch\u00e4digten aus der Probsteigasse, vorgelegt wurden \u2013 eine Vorlage zeigte Portr\u00e4tfotos, die andere Ganzk\u00f6rperaufnahmen. Die Wahllichtbildvorlage mit den Ganzk\u00f6rperfotos zeigte neun Personen, allesamt NSU-Verd\u00e4chtige und Neo\u00adnazis. Ausgerechnet Uwe B\u00f6hnhardt fehlte aber in der Vorlage.<\/p>\n<p>Das Ganzk\u00f6rperfoto von Johann H. hatte der Verfassungsschutz zur Verf\u00fcgung gestellt. Die Fotoqualit\u00e4t war so schlecht, dass das Gesicht auf diesem Bild nicht zu erkennen war. \u201eDas Bild war nat\u00fcrlich sehr schlecht. Aber es war nun mal das einzige Ganzk\u00f6rperbild, was zu diesem Zeitpunkt vorlag. Daher haben wir das einfach in die Vorlage integriert. Mir ist klar, dass das nicht optimal war aufgrund der unterschiedlichen Qualit\u00e4ten und Hintergr\u00fcnde \u2013 aber wir haben das halt einfach mit aufnehmen wollen\u201c, so die BKA-Beamtin Voggenreiter vor dem PUA. Ihr Vorgesetzter Schweikert erkl\u00e4rte, dass der Standard f\u00fcr Wahllicht\u00adbildvorlagen eigentlich besage, dass die Qualit\u00e4t aller benutzten Fotos gleich sein muss. \u201eUm auf das schlechte Bild von H. zu kommen. Da sollten die anderen Bilder auch in \u00e4hnlich schlechter Qualit\u00e4t sein.\u201c Dies waren sie aber nicht, das Foto von H. stach heraus. Versuchte das BKA an ein besseres Foto zu kommen? Nein, man sei davon ausgegangen, \u201eh\u00e4tte eins vorgelegen, h\u00e4tten wir das auch bekommen\u201c, so Voggenreiter. Zudem habe man unter Zeitdruck gestanden. Diesen Zeitdruck produzierte der GBA, der in einer E-Mail mit dem Betreff \u201eEilt sehr\u201c das qualitativ schlechte Foto vom Verfassungsschutz weiterleitete. Den Grund f\u00fcr die Eile konnten die BKA-BeamtInnen nicht nennen.<\/p>\n<p>Trotz der schlechten Qualit\u00e4t musste die Vorlage dieses Foto als Beleg daf\u00fcr herhalten, dass die ZeugInnen H. nicht als T\u00e4ter erkannt h\u00e4tten. Es sei zwar schwierig, bei diesem Foto eine Aussage \u00fcber die Gr\u00f6\u00dfe zu machen, so Voggenreiter vor dem PUA. Allerdings habe die Zeugin auch nur gesagt: \u201eEr wirkt klein.\u201c Trotzdem schrieb die BKA-Beamtin nach der Vorlage der Fotos einen Vermerk, in dem sie feststellte, die Zeugin habe H. aufgrund \u201eseiner kleinen Statur\u201c als T\u00e4ter ausgeschlossen. Wie gro\u00df H. sei, konnte die BKA-Beamtin nicht sagen.<\/p>\n<p>F\u00fcr die Lichtbildvorlage der Portr\u00e4tfotos besorgte sich das BKA ein Passbild von H. aus dem Jahr 2004. Auf dem Foto tr\u00e4gt H. kurze Haare und einen Dreitagebart. Dieses Passbild wurde dann mit langen Haaren, \u00e4hnlich der Zeichnung des Phantombilds, versehen. Die Vorlage enthielt neben dem Foto von Johann H. noch Fotos mutma\u00dflicher NSU-Mitglieder und -Unterst\u00fctzer sowie einige mit dem Computer erstellte \u201eDummies\u201c. Bei allen Personen wurden die Frisuren dementsprechend ver\u00e4ndert, dass sie lange Haare \u00e4hnlich dem Phantombild zeigten. Den Bart bei H. hingegen retuschierte man nicht weg, obwohl der Bombenleger laut Zeugenaussagen keinen Bart getragen haben soll. Als Erkl\u00e4rung wurde genannt, dass eine Ver\u00e4nderung des Bartes m\u00f6glicherweise das Gesicht \u201everf\u00e4lscht\u201c h\u00e4tte. Auch bei dieser Lichtbildvorlage konnten die ZeugInnen H. nicht als T\u00e4ter wieder erkennen.<\/p>\n<p>Dass sich das BKA mit einem mittels Bildbearbeitung ver\u00e4nderten Passbild behelfen musste, lag daran, dass den ErmittlerInnen keine Fotos von H. mit langen Haaren vorlagen. Der Verfassungsschutz hatte solche Fotos allerdings in seinem Bestand, wie ein Vorhalt der Abgeordneten im PUA belegte. Teamleiter Schweikert konnte einen Blick auf einen Verfassungsschutz-Vermerk werfen, in dem auch zwei Fotos von H. mit langen Haaren abgedruckt waren. Schweikert gab an, diese Fotos nie gesehen zu haben.<\/p>\n<p>Nach der Pr\u00e4sentation dieser beiden Lichtbildvorlagen war nach Ansicht des BKA der Tatverdacht gegen H. ausger\u00e4umt. Eine Vernehmung von H. durch das BKA fand nicht statt. Im BKA-Abschlussbericht vom September 2012 zum Anschlag in der Probsteigasse wurde die \u201eSpur H.\u201c nicht einmal erw\u00e4hnt. Damit konfrontiert geriet die Verfas\u00adserin Voggenreiter ins Stottern und erkl\u00e4rte, sie habe die Spur nicht erw\u00e4hnt, weil deren Bearbeitung noch nicht abgeschlossen gewesen sei. Sie selbst habe dann die \u201eBAO Trio\u201c im September 2012 verlassen: \u201eIch wei\u00df nicht, was ich darauf antworten soll. Es ist nichts unter den Tisch gefallen. Die Inhalte wurden alle vermittelt.\u201c Sie habe mit dem Kollegen dar\u00fcber gesprochen. Fakt ist, dass zwei Monate sp\u00e4ter die Anklageschrift fertig gestellt wurde, in der sich der GBA auf B\u00f6hnhardt oder Mundlos als Bombenleger in der Probsteigasse festlegte.<\/p>\n<p>Durch einen Antrag der Nebenklage im M\u00fcnchener NSU-Prozess wurde im Juni 2014 der zeitweise Tatverdacht gegen H. \u00f6ffentlich bekannt, weswegen sich auch das BKA wieder mit der Spur besch\u00e4ftigte. Im Internet hatte die Antifa K\u00f6ln ein Foto von H. ver\u00f6ffentlicht, auf dem er dem Phantombild \u00e4hnelt. Durch einen Vorhalt im PUA wurde bekannt, dass, ausweislich eines Vermerkes eines K\u00f6lner Polizisten vom 6. August 2014, die Oberstaatsanw\u00e4ltin Greger vom GBA in einem Telefongespr\u00e4ch deutlich machte, dass keine weiteren Ma\u00dfnahmen zu H. zu t\u00e4tigen seien \u2013 \u201einsbesondere kein Herantreten an H.\u201c Die Spur zum V-Mann war abgehakt, und daran sollte sich offenbar auch nichts mehr \u00e4ndern.<\/p>\n<h4>Keine Akten beim NRW-Verfassungsschutz<\/h4>\n<p>Der NRW-Verfassungsschutz muss sich die Frage gefallen lassen, warum dort in all den Jahren niemandem die \u00c4hnlichkeit zwischen dem V-Mann und dem Phantombild des Bombenlegers aufgefallen ist. Die gleich lautende Erkl\u00e4rung aller VS-MitarbeiterInnen hei\u00dft: Der Verfassungsschutz habe damals keine Kenntnis vom Anschlag in der Probsteigasse erhalten, zumal auch die K\u00f6lner Polizei die Tat nicht als politisch motiviert eingeordnet habe. Das Phantombild sei, obwohl es in den Medien abgedruckt war, dem Verfassungsschutz erst im Februar 2012 zur Kenntnis gelangt. Der 2001 amtierende VS-Leiter Hartwig M\u00f6ller erkl\u00e4rte vor dem PUA des Deutschen Bundestages: \u201eIch kann nur sagen, dass Sie zu diesem Vorgang in den Akten des Verfassungsschutzes nichts finden werden.\u201c<a href=\"#_ftn9\" name=\"_ftnref9\">[9]<\/a><\/p>\n<p>In den Akten des NRW-VS fanden die Abgeordneten tats\u00e4chlich kei\u00adnerlei Material zum Anschlag aus dem Jahr 2001. In den Akten des BfV fand sich allerdings eine Erkenntnisanfrage der K\u00f6lner Polizei vom 19.\u00a0Januar 2001, in der die Polizei um Informationen zur Opferfamilie so\u00adwie \u00fcber \u201em\u00f6gliche Bedrohungslagen von iranischen Familien\u201c bat, die \u201enicht erkennbar in extremistische Organisationen eingebun\u00adden sind\u201c. Hans-Peter L\u00fcngen, damals Referatsleiter \u201eAuswertung Rechtsex\u00adtre\u00admismus\u201c, best\u00e4tigte, dass der NRW-VS als Adressat dieser Anfrage auf\u00adgef\u00fchrt war. Er konnte aber nicht sagen, wo diese Anfrage landete, und sich auch nicht erinnern, selbst eine solche Anfrage gesehen zu haben.<\/p>\n<p>Die Erkenntnisse des PUA legen den Schluss nahe, dass beim NRW-VS Aktenbest\u00e4nde zu dem Anschlag vernichtet wurden. Die ehemalige Abteilungsleiterin Mathilde Koller wollte eine Aktenvernichtung auf Nachfrage hin zumindest nicht ausschlie\u00dfen. Sie war 2012 aber auch nicht sonderlich engagiert, die Vorg\u00e4nge in der 2001 nicht von ihr geleiteten Abteilung aufzukl\u00e4ren. \u201eVergangenheitsbew\u00e4ltigung\u201c habe sie nicht betrieben.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend das NRW-Innenministerium offiziell keinen Kommentar zum V-Mann abgibt, hat sich Johann H. mithilfe eines Anwalts zu Wort gemeldet und seine T\u00e4tigkeit f\u00fcr den VS best\u00e4tigt. Er weist jede Beteiligung am Anschlag entschieden von sich. Zugleich behauptet er, \u201eniemals Neonazi\u201c gewesen zu sein, \u201eAbenteuerlust\u201c habe ihn zum Informanten werden lassen. Seine Arbeit habe \u201eviel Unheil verhindert\u201c. Zugleich mahnte sein Anwalt Zeitungen ab, die \u00fcber die m\u00f6gliche Verstrickung seines Mandanten in den Probsteigassen-Anschlag berichteten. W\u00e4hrend Mathilde Koller im PUA aussagte, den V-Mann H. im Fr\u00fchjahr 2012 abgeschaltet zu haben, l\u00e4sst dessen Anwalt verlautbaren, sein Mandant sei bis Anfang 2015 f\u00fcr den Verfassungsschutz t\u00e4tig gewesen. Mathilde Koller ging im Juni 2012 fr\u00fchzeitig in den Ruhestand, seitdem leitet der Abteilungsleiter Burkhard Freier den Geheimdienst. Freier war bereits zwischen 2006 und 2011 als Gruppenleiter und stellvertretender Abteilungsleiter im VS t\u00e4tig. Sind die Angaben des Anwalts korrekt, dann muss man sich beim NRW-Verfassungsschutz irgendwann entschieden haben, den V-Mann H. wieder \u201eanzuschalten\u201c.<\/p>\n<h6><a href=\"#_ftnref1\" name=\"_ftn1\">[1]<\/a>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 http:\/\/nrw.nsu-watch.info\/die-anschlaege-der-1990er-jahre-in-koeln<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref2\" name=\"_ftn2\">[2]<\/a>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Welt am Sonntag v. 14.6.2015<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref3\" name=\"_ftn3\">[3]<\/a><a href=\"https:\/\/www.lotta-magazin.de\/ausgabe\/59\/der-fall-johann-h\">\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 www.lotta-magazin.de\/ausgabe\/59\/der-fall-johann-h<\/a><\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref4\" name=\"_ftn4\">[4]<\/a><a href=\"http:\/\/nrw.nsu-watch.info\/\">\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 http:\/\/nrw.nsu-watch.info<\/a><\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref5\" name=\"_ftn5\">[5]<\/a>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 taz v. 9.6.1988<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref6\" name=\"_ftn6\">[6]<\/a>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 NZZ v. 26.7.2013 (www.nzz.ch\/schweiz\/terror-rezepte-fuer-guerilleros-1.18123000)<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref7\" name=\"_ftn7\">[7]<\/a>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Bilz, F.; Eumann, U.: Der Fall Winterberg-Spangenberg und der Kampf um die Deutungshoheit, in: Jahrbuch des K\u00f6lnischen Geschichtsvereins 2008, H. 79, S. 139-175, online: www.mbr-koeln.de\/wp-content\/uploads\/2012\/05\/Winterberg-spangenberg-Auf-satz.pdf<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref8\" name=\"_ftn8\">[8]<\/a>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 http:\/\/nsu-watch.info\/812-2<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref9\" name=\"_ftn9\">[9]<\/a>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 BT, 17. Wahlperiode, 2. Untersuchungsausschuss, Prot. der 31. Sitzung v. 27.9.2012, S. 18; http:\/\/dipbt.bundestag.de\/doc\/btd\/17\/CD14600\/Protokolle\/Protokoll-Nr 31.pdf<\/h6>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>von Kim Finke (LOTTA Magazin) Mehr als zwei Jahrzehnte stand Johann H. auf der Gehaltsliste<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,115],"tags":[278,309,1004,1015,1471,1491],"class_list":["post-11810","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-110","tag-bao-trio","tag-bundeskriminalamt","tag-nordrhein-westfalen","tag-nsu","tag-v-leute","tag-verfassungsschutz"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11810","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11810"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11810\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11810"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11810"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11810"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}