\u00a0<\/strong>Unter den Bedingungen der \u00f6konomischen Krise bek\u00e4mpfe die Regierung Lukashenko Aufst\u00e4nde nach dem \u201eFeuerwehr-Prinzip\u201c, sagt Olga Karatsch. Matthias Monroy fragte die Leiterin des Netzwerks \u201eNasch Dom\u201c nach ihren Erfahrungen mit staatlicher Repression und den Perspektiven einer Ver\u00e4nderung in Belarus. <\/strong><\/p>\n Seit 2005 unterst\u00fctzt das belarussische Netzwerk \u201eNasch Dom\u201c (\u201eUnser Haus\u201c) die Bev\u00f6lkerung in der Durchsetzung ihrer Rechte. In den letzten Jahren sammelten die \u00fcber 300 Aktiven des Netzwerks Zehntausende Unterschriften zu einer Vielzahl von Beschwerden \u2013 von Mietfragen \u00fcber Angelegenheiten der Kommunalpolitik bis zur Bek\u00e4mpfung von Korruption und Machtmissbrauch. Immer wieder werden Angeh\u00f6rige von \u201eNasch Dom\u201c verhaftet.<\/p>\n Olga, als Leiterin des Graswurzelnetzwerkes \u201eNasch Dom\u201c bist du mittlerweile eine Person des \u00f6ffentlichen Lebens geworden. Wie konntest Du dich der polizeilichen Willk\u00fcr entgegenstellen?<\/em><\/strong><\/p>\n Ich hatte des \u00d6fteren mit der Polizei und anderen belarussischen Sicherheitsbeh\u00f6rden zu tun. Mein erstes Mal erinnere ich noch gut. Das ist wie das erste Mal verliebt sein, du vergisst das nicht. Es war 1999, als die Amtszeit von Pr\u00e4sident Aleksander Lukashenko eigentlich nicht mehr verl\u00e4ngert werden konnte. Wir verteilten Flugbl\u00e4tter und k\u00fcndeten vom Ende seiner \u00c4ra. Pl\u00f6tzlich tauchten um die 15 uniformierte und bewaffnete Polizisten auf. Ich werde nie vergessen, wie sie mich mit halbautomatischen Waffen eskortierten, als sei ich eine besonders gef\u00e4hrliche \u00dcbelt\u00e4terin. Ein paar andere M\u00e4dchen wurden ebenfalls gekidnapped: Ein Polizeifahrzeug stoppte neben ihnen, die Insassen richteten ihre Gewehre auf sie und befahlen ihnen einzusteigen. Was f\u00fchlt eine 20-J\u00e4h\u00adrige, wenn sie mehrere Waffen auf sich gerichtet sieht?<\/p>\n Die Mittel der Beh\u00f6rden haben sich seitdem aber immer wieder ge\u00e4ndert?<\/em><\/strong><\/p>\n 2001 haben die Gesetzesh\u00fcter ihre Strategie gewechselt. Sie haben mich in einem Monat routinem\u00e4\u00dfig t\u00e4glich verhaftet, manchmal sogar zwei Mal am Tag. Eine harte Zeit waren auch die Wahlen 2006. Die Beh\u00f6rden wollten nicht besonders kreativ werden, sie verfolgten mich einfach einen ganzen Monat lang. Wir schrieben einen Brief an die lokale Polizei und erkundigten uns, wer die in zivil gekleideten M\u00e4nner wohl seien, und \u00fcbermittelten auch die Nummernschilder ihrer Fahrzeuge. Man antwortete, die Kennzeichen existierten nicht. Dann machten wir Fotos von ihnen und machten eine weitere Eingabe. Diesmal antworteten sie immerhin vage, und kurz darauf verschwanden die polizeilichen Schatten. Vielleicht wollten sie mich nur testen und warteten, dass ich zusammenbreche. M\u00f6glich, dass sie nach einem Monat auch an ihr Limit kamen und nicht gen\u00fcgend Kr\u00e4fte f\u00fcr derartige Ma\u00dfnahmen hatten.<\/p>\n Die Anzahl der Angeh\u00f6rigen von Polizei und Geheimdiensten sagt aber etwas anderes?<\/em><\/strong><\/p>\n Wir haben mehr PolizistInnen pro EinwohnerIn als jeder andere Staat Europas, und diese sind gezwungen, ihr Plansoll an Verhaftungen etc. zu erf\u00fcllen. Entsprechend viele Opfer gibt es, nicht nur innerhalb der politischen Opposition, sondern auch unter normalen B\u00fcrgerInnen. In einer Umfrage antwortete jede\/r F\u00fcnfte, dass er\/sie oder seine direkten Verwandten schon Opfer von Polizeigewalt waren. Dass PolizistInnen daf\u00fcr verurteilt w\u00fcrden, ist leider die absolute Ausnahme, aber die meisten Betroffenen versuchen auch gar nicht sich zu wehren.<\/p>\n Welche Strafen werden gew\u00f6hnlich gegen politisch Aktive verh\u00e4ngt?<\/em><\/strong><\/p>\n Die Gef\u00e4ngnisstrafen f\u00fcr politischen Protest werden jedes Jahr l\u00e4nger. Seit M\u00e4rz 2007 wurde der Kodex der Administrativstrafen um einige Anh\u00e4nge erg\u00e4nzt. Die Untersuchungshaft wurde von 15 auf 25 Tage hinaufgesetzt. Oft werden die AktivistInnen nach dieser Frist freigelassen, aber von der Polizei erneut festgenommen und bekommen weitere zehn oder 15 Tage. Auf diese Weise k\u00f6nnen die Betroffenen mehrere Monate ohne Grund inhaftiert werden. Hohe Strafen werden auch f\u00fcr \u201e\u00f6ffentliche Beleidigung\u201c verh\u00e4ngt \u2013 ein gern genutzter Vorwand der Beh\u00f6rden, um politische AktivistInnen vor Demonstrationen in Gewahrsam zu nehmen. Die H\u00f6chststrafe f\u00fcr diese demokratischen Aktivit\u00e4ten liegt umgerechnet bei rund 4.000 Euro. Nach dem Administrativkodex erhalten Gefangene vor dem Gerichtsentscheid weder Essen noch Kleidung. Gew\u00f6hnlich werden die Leute aber Freitagabend festgenommen und sitzen dann bis Montag ohne Essen, Medikamente oder warme Kleidung.<\/p>\n Auch das Strafgesetzbuch wurde ge\u00e4ndert, zwei \u201epolitische\u201c Artikel eingef\u00fcgt. Bist du Mitglied einer nicht-registrierten Vereinigung, kannst du f\u00fcr drei Jahre ins Gef\u00e4ngnis gehen. Ein weiterer Artikel sanktioniert die \u201eVerleumdung der belarussischen Republik und der Regierung\u201c, was dich bis zu f\u00fcnf Jahre ins Gef\u00e4ngnis bringen kann. Aber die Repression geht noch weiter: Die Beh\u00f6rden k\u00f6nnen dir die Verl\u00e4ngerung deines Arbeitsvertrags verweigern. Auch hier ist Belarus einzigartig, denn die Vertr\u00e4ge gelten gew\u00f6hnlich nur maximal drei Jahre. Wenn diese Zeit um ist, k\u00f6nnen sie den Vertrag verl\u00e4ngern oder sie sagen \u201eAuf Wiedersehen\u201c, ohne dass Gr\u00fcnde genannt werden m\u00fcssten. Dies wird entweder angedroht oder du landest auf einer schwarzen Liste von Personen, die keine bestimmten Berufe aus\u00fcben d\u00fcrfen. Studierende, die politisch aktiv sind, k\u00f6nnen umstandslos exmatrikuliert werden. Mittlerweile k\u00f6nnen Besch\u00e4ftigungen bei gro\u00dfen Medien oder juristischen Einrichtungen nur mit Gesinnungspr\u00fcfung durch die lokalen Beh\u00f6rden begonnen werden. Aber auch Angeh\u00f6rige von Betroffenen k\u00f6nnen von Universit\u00e4ten oder aus Arbeitsverh\u00e4ltnissen entfernt werden. Das von Lukashenko verh\u00e4ngte Dekret 18 erm\u00e4chtigt die Polizei und den Geheimdienst KGB, Kinder aus oppositionellen Familien herauszunehmen. F\u00fcr AktivistInnen ist dies eine ernsthafte Drohung.<\/p>\n Zwischen den Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2006 und 2010 hatten deutsche Polizeien ihre wei\u00dfrussischen Partner besucht und Kooperationen begonnen. Das betraf sowohl die Grenzpolizei auch die Kriminalpolizei. Angeblich sei es um die Heranf\u00fchrung der Sicherheitskr\u00e4fte an EU-Standards gegangen … <\/em><\/strong><\/p>\n Die Repression in Belarus hat sich durchgehend und systematisch entwickelt und baut dabei auch auf \u201eUnterricht\u201c aus Russland, der Europ\u00e4ischen Union oder den USA auf. Deshalb ist es unserer Meinung nach falsch, von einer \u201eunerwarteten und scharfen\u201c Zunahme zu sprechen. 2006 startete die Polizei beispielsweise eine regelrechte Hetzjagd auf Zeitungen und JournalistInnen. Von 2007 bis 2010 erreichte der Druck gew\u00f6hnliche AktivistInnen und ihre Familien. In dieser Zeit liefen laut der Menschenrechtsorganisation \u201eViasna\u201c gegen 1.192 AktivistInnen Administrativstrafverfahren.<\/p>\n Dann kam die sogenannte \u201eLiberalisierung\u201c, der Dialog zwischen Lukashenko und der Europ\u00e4ischen Union. Dabei versuchte man, kleinere \u201eVergehen\u201c zu \u00fcbersehen, w\u00e4hrend die Beh\u00f6rden ihren Druck nun eleganter aus\u00fcbten: Vorladungen zu Polizei oder KGB, Androhung von Entlassungen, weniger Administrativstrafen, aber daf\u00fcr mehr psychologischer Druck. Die Festnahme normaler AktivistInnen erregt weniger Aufmerksamkeit als die von Anf\u00fchrerInnen. Deshalb war davon in den Massenmedien wenig zu lesen \u2013 zumal die Beh\u00f6rden 2010 im Wahlkampf um das Amt des Pr\u00e4sidenten auch oppositionelle F\u00fchrungsfiguren agieren lie\u00dfen. Diese \u201eLiberalisierung\u201c f\u00fchrte aber dazu, dass sich die Zahl der Mitglieder mehrerer Organisationen und Parteien radikal verringerte. Letztlich waren wir wieder zur\u00fcck im Jahr 1999, mit dem Unterschied, dass die Beh\u00f6rden nicht mehr t\u00f6ten, sondern inhaftieren.<\/p>\n Was bedeutet das f\u00fcr den gegenw\u00e4rtigen Protest und Widerstand in Belarus?<\/em><\/strong><\/p>\n Leider haben in all den Jahren nur wenige Organisationen an einer zivilen Antwort auf die Repression gearbeitet. Die meisten Menschenrechtsorganisationen machen lediglich ein \u201eMonitoring\u201c, anstatt die Menschenrechte wirklich aktiv zu sch\u00fctzen. Nun m\u00fcssen wir unter noch schlechteren Bedingungen ein System der zivilen Gegenwehr aufbauen, viel Zeit ging verloren. Immerhin halten wir das Vorhaben nicht f\u00fcr ausweglos: Die Situation ist nicht so kritisch, dass eine Arbeit innerhalb von Belarus unm\u00f6glich w\u00e4re.<\/p>\n Andererseits zeigt die Erfahrung von \u201eNasch Dom\u201c auch, dass die Regierung unter den Bedingungen der \u00f6konomischen Krise Aufst\u00e4nde nach dem \u201eFeuerwehr-Prinzip\u201c bek\u00e4mpft. Die Angst vor Unruhen ist gro\u00df, und man wei\u00df seit Gorbatschow, dass selbst \u201ekosmetische Reparaturen\u201c weitreichende Umbr\u00fcche nach sich ziehen k\u00f6nnen …<\/p>\n Nach den Ereignissen in der Ukraine versicherte Lukashenko, es gebe in Belarus keinen Grund zur Revolte. Das klang wie eine Drohung …<\/em><\/strong><\/p>\n Entwicklungen wie in der Ukraine k\u00f6nnen sich auch in Belarus ergeben, die ukrainische Variante ist m\u00f6glicherweise am wahrscheinlichsten. Nur mit einem Unterschied \u2013 das Ausma\u00df der Gewalt wird in Belarus st\u00e4rker sein. Denn anders als der seinerzeitige ukrainische Pr\u00e4sident Janukowytsch wird Lukashenko unmittelbar scharf schie\u00dfen lassen und nicht erst die Entwicklung der Situation abwarten. Zudem wird sich Russland schneller und aggressiver einmischen, da es Belarus traditionell als \u201esein\u201c Land betrachtet. Au\u00dferdem wollen sich nun viele Leute f\u00fcr die Angst und Erniedrigung der letzten 18 Jahre r\u00e4chen. Daf\u00fcr werden sie voraussichtlich das gleiche Ma\u00df an Gewalt anwenden, das die Machthabenden ihnen angetan haben.<\/p>\n Ihr hattet auch immer wieder Erfolge mit Aktionen und Kampagnen. Gibst Du uns noch ein paar Beispiele?<\/em><\/strong><\/p>\n Gro\u00dfes Aufsehen erregte vor drei Jahren, dass mit dem ehemaligen Polizeimajor Dinas Linkus ein bekannter Peiniger zu vier Jahren Haft verurteilt wurde. Er hatte mich und einen anderen Oppositionellen im Arrest geschlagen und mir mit Vergewaltigung gedroht. Wir reichten nicht nur eine formale Beschwerde gegen Linkus ein, sondern informierten die AnwohnerInnen im Umfeld der Polizeistation und seiner Nachbarschaft dar\u00fcber, dass Linkus wehrlose Frauen schl\u00e4gt und mit Vergewaltigung bedroht. Schnell wurde er strafversetzt und musste eine neue Stelle in Grodno antreten. Linkus hatte sich daran gew\u00f6hnt, jederzeit seine Gefangenen schlagen und erniedrigen zu k\u00f6nnen. Als er das nicht mehr konnte, wandte er sich gegen seinen Kollegen und schlug diesen krankenhausreif. Deshalb wurde er schlie\u00dflich verurteilt.<\/p>\n Die Polizei ist Kritik nicht gew\u00f6hnt und reagiert ebenso nerv\u00f6s wie unbeholfen. Wir haben \u00fcber 1.000 PolizistInnen direkt angeschrieben und gebeten, alles zu tun, damit von der Polizei keine Gewalt mehr gegen Frauen ausgeht. Es gab ungew\u00f6hnlich viele Reaktionen. Viele f\u00fchlten sich angegriffen, einige haben sich gerechtfertigt oder uns sogar Unterst\u00fctzung zugesagt, aber alle wollten sie wissen, woher wir denn ihren Namen h\u00e4tten. In der Staatspresse sprach das Innenministerium von einer \u201enie da gewesenen Kampagne der Diskreditierung der Polizei und des KGB\u201c und zuletzt haben sie sogar die Wohnung der Frau, die unsere Briefe zur Post gebracht hatte, durchsucht. Doch letztlich ist das alles nur viel L\u00e4rm um nichts. Keine einzige unserer Aktivistinnen wurde verhaftet oder sonst wie belangt, aber nach der Hausdurchsuchung haben sich die PolizistInnen bei der Aktivistin f\u00f6rmlich entschuldigt. Die Polizei hat Angst vor uns. Das ist zur Abwechslung mal ein gutes Gef\u00fchl.<\/p>\n Die EU will die Beziehungen zu Belarus wieder st\u00e4rken, die Kommission hat die Verhandlungen zum Abschluss eines Abschiebeabkommens wieder aufgenommen. Bevor aber eine weitere Visaliberalisierung verhandelt wird, soll die Regierung alle politischen Gefangenen freilassen \u2013 auch anarchistische Inhaftierte sind gemeint. Wie bewertest Du die Anstrengungen der EU?<\/em><\/strong><\/p>\n Eine Visaliberalisierung w\u00fcrde unser Leben sehr vereinfachen. Das gr\u00f6\u00dfte Problem bez\u00fcglich der EU ist das Fehlen einer Langzeitstrategie, was sich die Regierung unter Lukashenko zunutze macht \u2013 genauso wie die Ukraine und Russland. Die Menschen sind von der EU entt\u00e4uscht, was sich auch durch die Schw\u00e4che gegen\u00fcber Russland best\u00e4tigt. Viele f\u00fcrchten, dass die russische Armee sofort pr\u00e4sent sein wird, wenn die belarussische Bev\u00f6lkerung frei sein will und einen demokratischen Weg beschreitet.<\/p>\n Die Anstrengungen der EU zu den politischen Gefangenen begr\u00fc\u00dfe ich aber sehr \u2013 sie scheinen mir manchmal st\u00e4rker als jene der einheimischen Zivilbev\u00f6lkerung. Wichtig ist, dass an die Freilassung keine Finanzhilfen gekn\u00fcpft sind, denn dann w\u00fcrden weitere Verhaftungen vorgenommen, um daraus Kapital zu schlagen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Interview mit Olga Karatsch \u00a0Unter den Bedingungen der \u00f6konomischen Krise bek\u00e4mpfe die Regierung Lukashenko Aufst\u00e4nde<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,111],"tags":[192,281,981,1112,1138],"class_list":["post-13300","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-106","tag-aktivismus","tag-belarus","tag-nasch-dom","tag-polizeigewalt","tag-polizeiwillkuer"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13300","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=13300"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/13300\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=13300"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=13300"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=13300"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}