Sich die \u201eCyberpolizei\u201c durch Ver\u00f6ffentlichungen zu erschlie\u00dfen, st\u00f6\u00dft auf drei grunds\u00e4tzliche Schwierigkeiten: Erstens liegen ihre Besonderheiten in der Gewinnung und Verarbeitung von Informationen, die regelm\u00e4\u00dfig verdeckt gewonnen werden. Das Verdeckte resultiert zum einen aus der technischen Natur (schon das Mith\u00f6ren von Telefonen sollten die Abgeh\u00f6rten nicht merken k\u00f6nnen), zum anderen verwenden die Beh\u00f6rden viel Aufwand darauf, dass ihr Mith\u00f6ren, -lesen und -sehen nicht auff\u00e4llt. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass Zahl und Qualit\u00e4t der Ver\u00f6ffentlichungen eher gering ist. Dies wird durch einen zweiten Umstand versch\u00e4rft, der darin besteht, dass die Bezeichnung \u201eCyberpolizei\u201c insofern missverst\u00e4ndlich ist, weil in diesem Feld die Unterschiede zwischen Polizeien und Geheimdiensten verschwimmen, weil beide an der Entwicklung entsprechender \u00dcberwachungstools ein gemeinsames Interesse haben. Und drittens wirkt hemmend auf die \u00f6ffentliche Berichterstattung, dass die technische Entwicklung rasant voranschreitet und getrieben wird durch die Kooperation staatlicher Beh\u00f6rden und privatwirtschaftlicher IT-Unternehmen. Die einen scheuen die \u00d6ffentlichkeit wegen vermeintlicher Sicherheitsbedenken, die anderen wegen der Konkurrenz anderer Anbieter. Kein Wunder, wenn Externen nur selten der Einblick in diese Bereiche gelingt.<\/p>\n
Lange, Hans-J\u00fcrgen; B\u00f6tticher, Astrid (Hrsg.):<\/strong> Cyber-Sicherheit, Wiesbaden 2015<\/em><\/p>\n Die Beitr\u00e4ge dieses Bandes gehen auf eine Tagung im Jahr 2012 zur\u00fcck, insofern sind sie in weiten Teilen nicht mehr aktuell. Erw\u00e4hnt wird die Ver\u00f6ffentlichung hier, weil sie immerhin den Versuch darstellt, sich diversen Aspekten der Sicherheit in digitalen Zeitalter auf verschiedenen Wegen zu widmen. Bezogen auf die Strategien des Sicherheitssektors findet sich ein Aufsatz zur Auswirkung auf den polizeilichen Alltag und das polizeiliche Selbstbild. In anderen Beitr\u00e4gen (etwa \u00fcber die Vorkehrungen zur Sicherung \u201eKritischer Infrastruktur\u201c oder zur Cyber-Sicher\u00adheit in \u00d6sterreich) tauchen die staatlichen Beh\u00f6rden als Partner privatwirtschaftlicher Akteure auf. Sprachlich (zu) aufw\u00e4ndig wird in den beiden Beitr\u00e4gen der Co-Herausgeberin einerseits auf das politische Kontroll- und Gestaltungsdefizit und andererseits auf die Gefahren von nachrichtendienstlicher\/polizeilicher\/privatwirtschaftlicher Analyse von offenen Internetdaten hingewiesen. Martin Kutscha sucht ausgehend von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nach rechtlichem Schutz gegen die \u00dcberwachung im Cyberspace. Nehme man den Grundrechtsschutz ernst, dann m\u00fcsse man auf solche \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen verzichten, bei denen die Gefahr der Verletzung der Menschenw\u00fcrde besonders hoch ist.<\/p>\n Sensburg, Patrick Ernst (Hrsg.):<\/strong> Sicherheit in einer digitalen Welt, Baden-Baden (Nomos) 2017<\/em><\/p>\n In diesem, vom Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages herausgegebenen Sammelband kommen u.a. die f\u00fchrenden Beh\u00f6rdenvertreter zu Wort, namentlich die Pr\u00e4sidenten von BKA, BND, BfV sowie der Interpol-Generalsekret\u00e4r. Tenor: Die digitalen Gefahren wachsen \u2013 die \u00c4mter bauen ihre Instrumente und ihre gegenseitige nationale wie internationale Vernetzung aus. In dem Beitrag von Stefan S\u00fcss \u00fcber die Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten im \u201eGemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration\u201c (GASIM) sucht man vergebens nach Hinweisen, was dort tats\u00e4chlich geschieht. Vielmehr liefert der Autor einer juristische Abhandlung, an deren Ende er zu dem Ergebnis kommt, die Weitergabe von personenbezogenen Daten vom Bundesnachrichtendienst an die Polizeien sei rechtm\u00e4\u00dfig, weil durch das BND-Gesetz gedeckt \u2013 in diesem Kontext kein \u00fcberraschendes Ergebnis, wenngleich das Argument nur Rechtsgl\u00e4ubige \u00fcberzeugen kann.<\/p>\n Frevel, Bernhard; Wendekamm, Michaela (Hrsg.): <\/strong>Sicherheitsproduktion zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft, Wiesbaden (Springer VS) 2017<\/em><\/p>\n Der Band dokumentiert die Beitr\u00e4ge, die auf dem Politologentag 2015 im Rahmen des \u201eInterdisziplin\u00e4ren Arbeitskreises Innere Sicherheit\u201c (AKIS) vorgetragen wurden. Unter der \u00dcberschrift, die nun auch der Sammelband tr\u00e4gt, wurden verschiedene Aspekte jener Sicherheitsproduzenten behandelt. Dem Kontext von Sicherheit im Cyberspace widmeten sich explizit zwei Beitr\u00e4ge: Unter der Titel \u201eCyber-Sicherheit und die (Ohn-)Macht des Staates\u201c vergleicht Jens Lanfer zun\u00e4chst die Aufgabengebiete von Polizei, Verfassungs- und Bev\u00f6lkerungsschutz, um dann angesichts der Gefahren im Cyberspace deren Konvergenz zu diagnostizieren, die zu strukturellen Verflechtungen national wie international f\u00fchrt. Der Autor schlie\u00dft sich den Diagnosen an, die den modernen Staat als \u201eHerrschaftsmanager\u201c interpretieren, dem die \u201eGew\u00e4hrleistungs\u00adverantwortung\u201c obliege, w\u00e4hrend Sicherheit von ihm oder von an\u00adde\u00adren AkteurInnen oder zusammen mit diesen hergestellt werden k\u00f6nne. Verpackt in eine politikwissenschaftliche Perspektive, werden erst am Ende Probleme angedeutet: Etwa dass es auch um den Schutz der B\u00fcr\u00adgerInnen \u201evor den Geheimdiensten\u201c gehe oder dass die Kooperation von Beh\u00f6rden und Privatwirtschaft \u201eden demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien eher abtr\u00e4glich als f\u00f6rderlich\u201c seien.<\/p>\n Thomas-Gabriel R\u00fcdiger befasst sich in seinem Beitrag \u201eDer Digitale Raum \u2013 Ein polizeifreier Verkehrsraum?\u201c zun\u00e4chst mit der polizeilichen Pr\u00e4senz im Cyberspace: Diese liege weit unterhalb etwa der Pr\u00e4senz im Stra\u00dfenverkehr. Im zweiten Teil geht es um das Ausma\u00df verschiedener Internet-Delikte (von Cybermobbing bis zu Sexualdelikten) und Formen digitaler bzw. digital gest\u00fctzter Selbstjustiz. Die polizeiliche Zur\u00fcckhaltung in der Nutzung Sozialer Medien wird u.a. mit geringer Innovationsf\u00e4higkeit, aber auch mit rechtlichen Bedenken und Problemen begr\u00fcndet. Im Ausbau der Internetpr\u00e4senz sieht der Autor gro\u00dfe Potentiale f\u00fcr die Polizei, die freilich durch den Aufbau von Medienkompetenz in und au\u00dferhalb der Polizei erg\u00e4nzt werden m\u00fcsse. Der digitale Raum als Objekt polizeilicher Erforschung gilt offenkundig nicht als \u201eVerkehrsraum\u201c.<\/p>\n H\u00fcgel, Stefan; Meyer-Ebrecht, Dietrich:<\/strong> Cyberspace, der neue Wilde Westen. Cybercrime, Cyberterrorism, Cyberwar \u2013 Panikmache oder untersch\u00e4tzte Gefahr, in: Vorg\u00e4nge 209 (H. 1\/2015), S. 4-17<\/em><\/p>\n In diesem Einleitungsbeitrag zum Heft-Schwerpunkt \u201eCybersecurity\u201c werden die allgemeinen Gefahren der Digitalisierung als b\u00fcrgerrechtliches Problem thematisiert. Betont werden \u201edie Ambivalenzen\u201c: einerseits Sicherheit gegen\u00fcber Angriffen aus dem Internet, zugleich aber auch vor der \u201eAussp\u00e4hung durch \u2026 unseren eigenen Staat\u201c zu schaffen. Illustriert werden die Gefahren am Beispiel des Milit\u00e4rs. Die innenpolitischen Forderungen bleiben allerdings unverbindlich-nebul\u00f6s, wenn es hei\u00dft, \u201ek\u00fcnftige \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen (m\u00fcssen) die Grundrechte st\u00e4rker in den Vordergrund stellen\u201c.<\/p>\n Berthel, Ralph:<\/strong> Cybercrime \u2013 Bedrohung, Intervention, Abwehr: mit einem Bericht zur BKA Herbsttagung, in: Die Polizei 2014, H. 1, S. 29-40<\/em><\/p>\n Unser Netzwerk:<\/strong> Die Bek\u00e4mpfung von Cybercrime, in: Die Polizei-Zeitschrift Baden-W\u00fcrttemberg 2017, H. 2, S. 6-7<\/em><\/p>\n Bek\u00e4mpfung Cyber-Kriminalit\u00e4t:<\/strong> Mehr Beamte f\u00fcr den technischen Computer- und Internetkriminaldienst, in: Bayerns Polizei 2017, H. 2, S. 25-27<\/em><\/p>\n Speckhahn, Denny:<\/strong> Das neue Cyber-Competence-Center, in: Info 110 [Brandenburg] 2017, H. 2, S. 98f.<\/em><\/p>\n B\u00f6nisch, Markus:<\/strong> Ins Netz gegangen \u2013 wenn die Polizei im Internet fischt: neue Abteilung \u201eIuK-Einsatz und Cybercrime\u201c stellt sich vor, in: Hessische Polizeirundschau 2013, H. 1, S. 8-13<\/em><\/p>\n Bruhn, J\u00f6rg:<\/strong> Die Zentrale Ansprechstelle Cybercrime stellt sich vor, in: Polizeijournal Mecklenburg-Vorpommern 2015, H. 1, S. 2f.<\/em><\/p>\n Breuer, Katerina:<\/strong> Die zentralen Cybercrime-Ansprechpartner in NRW. CEO-Fraud, Darknet und Co., in: Streife 2016, H. 6, S. 60-63 <\/em><\/p>\n Wehner, J\u00f6rg; H\u00fcttich, Jens; Pape, Monika:<\/strong> Cybercrime \u2013 Aufbau und Organisation in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Th\u00fcringen, in: Deutsche Polizei 2017, Landesjournal Sachsen, H. 4, S. 8<\/em><\/p>\n Die aufgelisteten Titel stellen nur einen kleinen Einblick in die Selbstdarstellungen der Cyberpolizeien in den L\u00e4ndern dar. Eine systematische Aufbereitung der entsprechenden Praktiken w\u00e4re dringend geboten.<\/p>\n (alle: Norbert P\u00fctter)<\/p>\n capulcu productions:<\/strong> Tails \u2013 The amnesic incognito live system. <\/em>Anleitung zur Nutzung des Tails-Live-Betriebssystems f\u00fcr sichere Kommunikation, Recherche, Bearbeitung und Ver\u00f6ffentlichung sensibler Dokumente, Oktober 2017, 40 S., https:\/\/capulcu.blackblogs.org\/neue-texte\/bandi<\/a><\/em><\/p>\n Sp\u00e4testens seit den Snowden-Enth\u00fcllungen ist der \u00d6ffentlichkeit das Ausma\u00df der globalen Telekommunikations\u00fcberwachung durch westliche Geheimdienste bekannt. Auch das Wissen \u00fcber die umfassende Aufzeichnung individueller digitaler Spuren durch private Unternehmen zu Zwecken der Produktplatzierung, der Verhaltens- und Meinungsbeeinflussung w\u00e4chst. Ungleich schwieriger ist es hingegen, allgemein verst\u00e4ndliche Informationen zu finden, wie die eigenen Daten effektiv zu sch\u00fctzen sind, um ein solides Ma\u00df an informationeller Selbstbestimmung zur\u00fcckzugewinnen. In der Brosch\u00fcre widmet sich das AutorInnenkollektiv capulcu auf 40 Seiten einem Betriebssystem, das nicht nur von SicherheitsexpertInnen weltweit besonders f\u00fcr den Umgang mit sensiblen Daten und Recherchen empfohlen wird. Tails ist auch f\u00fcr alle interessant, die die eigene Privatsph\u00e4re im Netz sch\u00fctzen wollen. Es handelt sich um ein nach hohen Sicherheitsstandards vorkonfiguriertes Linux-System, das sich ohne Installation von einem USB-Stick oder einer DVD starten l\u00e4sst und f\u00fcr sicheres und spurenfreies Arbeiten, verschl\u00fcsselte Datenspeicherung und Kommunikation sowie sichere und anonymisierte Internetnutzung optimiert ist. Die Brosch\u00fcre vermittelt nach einer detaillierten Einf\u00fchrung auch elementare Grundkenntnisse zur Technik, die \u00fcber den Einsatz von Tails hinaus notwendig sind, um m\u00f6gliche Gefahren erkennen und Risiken abw\u00e4gen zu k\u00f6nnen. Schlie\u00dflich gelingt es dem Redaktionskollektiv mit den \u00c4nderungen der Software Schritt zu halten \u2013 die 5. \u00fcberarbeitete Auflage der Brosch\u00fcre ist soeben erschienen. (Maria Winker)<\/p>\n capulcu redaktionskollektiv: <\/strong>DISRUPT! Widerstand gegen den technologischen Angriff, M\u00fcnster 2017, https:\/\/capulcu.blackblogs.org\/wp-content\/up\u00ad\u00adloads\/ sites\/54\/2017\/08\/Disrupt2017-08-18-A4.pdf<\/a><\/em><\/p>\n Mit der inzwischen auch im Unrast-Verlag erh\u00e4ltlichen Brosch\u00fcre kritisiert das capulcu redaktionskollektiv das Sammeln und Verarbeiten von Daten aus einer antikapitalistischen Perspektive. Die Selbstbezeichnung als \u201etechnologiekritische HacktivistInnen\u201c ist dabei Programm: Auf 72 Seiten wird die gesamte Palette von \u00dcberwachung durch staatliche Stellen und private Firmen ausgebreitet und auf ihre Bedeutung in der sogenannten vierten industriellen (digitalen) Revolution untersucht. Auch wer die dystopische Herangehensweise nicht teilt, wonach die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien das menschliche Dasein den Anforderungen einer reduktionistischen k\u00fcnstlichen Intelligenz unterwerfen sollen, erf\u00e4hrt in den Beitr\u00e4gen viel Neues. Behandelt werden die Selbstunterwerfung und Selbstoptimierung durch Fitnesstracker, die Gefahren intelligenter Videoanalyse, Hard- und Software zur \u00dcberwachung, bargeldloses Zahlen, die Nutzung von Big Data-Technologien in politischen Kampagnen und Wahlen, Rating und Scoring, automatisierende Algorithmen sowie die Versprechen der \u201eShared Economy\u201c. Alle Themen werden hinsichtlich ihrer Rolle in der kapitalistischen Wertsch\u00f6pfungskette analysiert. Schlie\u00dflich wird auch die endsolidarisierende Wirkung der Technologie kritisiert, die capulcu zufolge \u201enie neutral, sondern immanent politisch\u201c ist. Am Ende folgt ein umfangreiches Kapitel zur \u201epraktischen Technologiekritik\u201c, mit dem die Verfasser-Innen die \u201e\u00fcberkommene Unterteilung in analoge und digitale Widerstandspraktiken\u201c \u00fcberwinden wollen. \u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 (Matthias Monroy)<\/p>\n https:\/\/netzpolitik.org\/category\/ueberwachung<\/a><\/p>\n Die Rubrik \u201eStaatliche \u00dcberwachung, Innenpolitik, Cybermilit\u00e4r und Geheimdienste\u201c ist eine Fundgrube f\u00fcr all jene, die sich \u00fcber aktuelle Entwicklungen, Ausma\u00df und Formen von digitaler (Kommunikations-) \u00dcberwachung informieren wollen. Allein in den ersten 10 Monaten des Jahres wurden in dieser Rubrik \u00fcber 200 Beitr\u00e4ge ver\u00f6ffentlicht. Das Spektrum der Berichterstattung erstreckt sich auf vier Bereiche:<\/p>\n F\u00fcr die Suche nach Zusatzinformationen hilfreich ist die Verlinkung mit den Bezugsdokumenten. Mitunter finden sich auf \u201enetzpolitik.org\u201c auch Beitr\u00e4ge, die \u00fcber die Tagespolitik hinausgehen. Wer etwa nach der historischen Kontinuit\u00e4t sucht, in der die st\u00e4ndige Ausweitungen von \u00dcberwachungen stehen, sollte Lennart M\u00fchlenmeiers \u201eChronologie des \u00dcberwachungsstaates\u201c vom 20. September 2017 lesen. Hier liegt der Schwerpunkt deutlich auf der Zeit nach 1990. Obwohl die Chronologie 1950 beginnt, werden die ersten Jahrzehnte der Republik stark unterbelichtet. Aber allein f\u00fcr die j\u00fcngere Vergangenheit bleibt der nachdr\u00fcckliche Eindruck: Der Ausbau der staatlichen \u00dcberwachung schreitet dauerhaft und beschleunigt voran.<\/p>\nAus dem Netz<\/h4>\n
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