{"id":15322,"date":"2019-04-25T17:34:29","date_gmt":"2019-04-25T17:34:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.cilip.de\/?p=15322"},"modified":"2019-04-25T17:34:29","modified_gmt":"2019-04-25T17:34:29","slug":"internetkontrolle-im-eiltempo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/?p=15322","title":{"rendered":"Internetkontrolle im Eiltempo"},"content":{"rendered":"

Im Herbst hatte die Kommission den Vorschlag f\u00fcr eine Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte vorgelegt. Er basiert auf Schlussfolgerungen des Rates zur \u201eFr\u00fcherkennung terroris\u00adtisch organisierter Aktivit\u00e4ten, Radikalisierung und Rekrutierung\u201c. Der Rat hat bereits im Dezember seine Position f\u00fcr die Trilog-Ver\u00adhand\u00adlun\u00adgen mit dem Parlament festgelegt, im April taten das auch die Abgeordneten.[1]<\/a> Die Verabschiedung der Verordnung ist unter dem neu gew\u00e4hlten EU-Parlament noch in diesem Jahr geplant.<\/p>\n

Zentraler Bestandteil der Verordnung sind kurze Fristen, innerhalb derer die Internetfirmen strafbare Inhalte entfernen m\u00fcssen. Au\u00dferdem fordert die Kommission Uploadfilter f\u00fcr bereits bekanntes \u201eextremistisches\u201c oder \u201eterroristisches\u201c Material. Hierf\u00fcr sollen die Algorithmen auf eine Datenbank zur\u00fcckgreifen, die YouTube, Google, Twitter und Facebook gestartet haben. Dort werden keine ganzen Dateien gespeichert, sondern deren digitaler Fingerabdruck.<\/p>\n

Europol betreibt in Den Haag eine \u201eMeldestelle\u201c f\u00fcr Internetinhalte, die selbst das Internet nach mutma\u00dflich kriminellen Inhalten durchsucht und anschlie\u00dfend Aufforderungen zur Entfernung an die Firmen versendet. Zur Verwaltung dieser Meldungen benutzt die EU-Polizei\u00adagen\u00adtur eine \u201eInternet Referral Management Application\u201c (IRMa). Sie ver\u00adarbeitet Accounts oder Inhalte, die bereits zur Entfernung gemeldet wurden, sodass eine zweite Meldung nicht mehr n\u00f6tig ist. Manche Internetinhalte werden jedoch von Polizei oder Geheimdiensten beobachtet und sollen deshalb online bleiben. Auch diese Ersuchen, die im Widerspruch zu den Meldungen zur Entfernung stehen, werden \u00fcber IRMa moderiert. Im Rahmen eines Pilotprojekts wurden Frankreich, die Niederlande sowie Belgien an die IRMa angeschlossen, im Januar folgte das BKA, das mittlerweile eine eigene \u201enationale Meldestelle\u201c betreibt.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus sollen die Strafverfolgungsbeh\u00f6rden auch nach Inhalten suchen, die noch nicht bekannt und in IRMa gespeichert sind. Das EU-gef\u00f6rderte Sicherheitsforschungsprojekt \u201eTENSOR\u201c[2]<\/a> will M\u00f6glichkeiten der automatischen Erkennung von \u201eMaterial zur F\u00f6rderung terroristischer Gewalt und Radikalisierung\u201c entwickeln. Auf der Projektwebseite wird dies als \u201eCrawlen, \u00dcberwachen und Sammeln\u201c bezeichnet. Gefundene Inhalte werden anschlie\u00dfend kategorisiert und interpretiert, damit sie von Strafverfolgungsbeh\u00f6rden genutzt werden k\u00f6nnen. Die Software zur \u201eInternetdurchdringung\u201c soll auch im Darknet ermitteln.<\/p>\n

\u201eTENSOR\u201c wird von der Polizei aus Nordirland geleitet. Neben weiteren europ\u00e4ischen Polizeibeh\u00f6rden sind mehrere R\u00fcstungskonzerne und Forschungsinstitute beteiligt. Deutsche Teilnehmer*innen sind das Cybercrime Research Institute in K\u00f6ln und die Hochschule f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Dienst in Bayern. Beraten werden die Forscher*innen von der Deutschen Hochschule der Polizei, den Vereinten Nationen und von Interpol. F\u00fcr die Forschungen in \u201eTENSOR\u201c zahlt die Europ\u00e4ische Kommission rund 5 Millionen Euro, weitere 600.000 Euro finanzieren die Beteiligten. Das Projekt endet am 31. August, dann werden die Ergebnisse vorgestellt.<\/p>\n

[1]<\/a> https:\/\/netzpolitik.org\/2019\/eu-parlament-unterstuetzt-einstuendige-loeschfrist-fuer-terroristische-inhalte<\/a><\/h6>\n
[2]<\/a> https:\/\/tensor-project.eu<\/a><\/h6>\n

Beitragsbild: Gemeinfrei-\u00e4hnlich freigegeben durch unsplash.com<\/a> Veri Ivanova<\/a><\/span><\/h3>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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