{"id":15907,"date":"2016-07-08T21:35:59","date_gmt":"2016-07-08T21:35:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.cilip.de\/?p=15907"},"modified":"2016-07-08T21:35:59","modified_gmt":"2016-07-08T21:35:59","slug":"immer-schneller-immer-mehr-terrorismusbekaempfung-in-der-eu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/?p=15907","title":{"rendered":"Immer schneller, immer mehr: Terrorismusbek\u00e4mpfung in der EU"},"content":{"rendered":"<p><strong>Die EU will nicht nur sch\u00e4rfere Strafbestimmungen zur Terrorismusbek\u00e4mpfung. Die Anschl\u00e4ge in Paris und Br\u00fcssel seit Anfang 2015 sind der Katalysator f\u00fcr alle m\u00f6glichen lang gehegten W\u00fcnsche. Hier eine (unvollst\u00e4ndige) \u00dcbersicht.<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li><strong>Daten von Flugreisenden: <\/strong>\u00dcber Jahre hinweg hatte sich im Europ\u00e4ischen Parlament (EP) keine Mehrheit f\u00fcr die Erfassung von \u201ePassenger Name Records\u201c (PNR) gefunden. Nach den Anschl\u00e4gen in Paris im Januar 2015 machten EU-Kommission und Rat Druck. Nach der Richtlinie, die am 14. April 2016 vom EP und eine Woche sp\u00e4ter vom Rat verabschie\u00addet wurde, m\u00fcssen die Fluggesellschaften, den PNR-Zen\u00adtral\u00adstel\u00ad\u00adlen der Mitgliedstaaten bei allen Fl\u00fcgen in die und aus der EU PNR-Daten \u00fcbermitteln. Die Mitgliedstaaten k\u00f6nnen zudem Daten \u00fcber Reisende auf EU-internen Fl\u00fcgen verlangen. Die Informationen werden sechs Monate voll und danach weitere viereinhalb Jahre so gespeichert, dass die Identit\u00e4t der Person nicht mehr unmittelbar erkennbar ist. Der Anti-Terror-Koordinator der EU (ATK) dr\u00e4ngt die Mitgliedstaaten zur schnellen Umsetzung der Richtlinie in ihr nationales Recht.<a href=\"#_ftn1\" name=\"_ftnref1\">[1]<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<p><!--more--><\/p>\n<ul>\n<li><strong>Grenzkontrollen:<\/strong> An den Au\u00dfengrenzen erlaubt Art. 7 Abs. 2 des Schen\u00adgener Grenzkodex bisher bei \u201ePersonen, die das Gemeinschaftsrecht auf freien Personenverkehr genie\u00dfen\u201c, d.h. bei B\u00fcrgerInnen der EU- und der assoziierten Schengen-Staaten sowie ihren Angeh\u00f6rigen, nur eine \u201eMindestkontrolle\u201c, bei der in der Regel lediglich die Reisedokumente gepr\u00fcft werden sollen. Eine Abfrage des Schengener Informationssystems (SIS) und anderer Datenbanken ist nur \u201eauf nicht-systema\u00adtischer Grundlage\u201c erlaubt. Schon nach den Anschl\u00e4gen vom Januar 2015 forderten die Innen- und JustizministerInnen sowie kurz darauf die Staats- und RegierungschefInnen der EU, den \u201ebestehenden Schengen-Rahmen umfassend\u201c zu nutzen. Auf der \u201eGrundlage gemeinsamer Risikoindikatoren\u201c sollte nun ein \u201esystematischer und koordinierter Abgleich mit Datenbanken, die f\u00fcr die Terrorismusbek\u00e4mpfung von Belang sind,\u201c erfolgen.<a href=\"#_ftn2\" name=\"_ftnref2\">[2]<\/a> Die von der EU-Kommission in Zusammenarbeit mit Frontex und Interpol bis Juni 2015 erarbeiteten Indikatoren erg\u00e4nzen das (unter Verschluss gehaltene) Schengen-Handbuch. An allen Au\u00dfengrenz\u00ad\u00fcberg\u00e4ngen sollte nun sowohl das SIS als auch das Interpol-System \u201eStolen and Lost Travel Documents\u201c (SLTD) abgefragt werden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Nach den Anschl\u00e4gen vom November ging es nicht mehr darum, den bestehenden Schengen-Rahmen zu nutzen, sondern ihn auszudehnen. Auch EU-B\u00fcrgerInnen sollen jetzt einer Voll-Kontrolle unterworfen werden. Die \u00c4nderung des Grenzkodexes ist Teil des Grenzpakets, das die Kommission im Dezember 2015 vorlegte.<a href=\"#_ftn3\" name=\"_ftnref3\">[3]<\/a> Frontex sollte daf\u00fcr sorgen, dass die Risiko-Indikatoren, die von der \u201eDumas-Gruppe\u201c<a href=\"#_ftn4\" name=\"_ftnref4\">[4]<\/a> weiter ausgearbeitet werden, von den Grenzpolizeien der Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Anwendung finden sie auch in den \u201eHotspots\u201c in Italien und Griechenland, wo Frontex (bzw. von den Mitgliedstaaten entsandte GrenzpolizistInnen) ankommende Fl\u00fcchtlinge registrieren und Europol (bzw. entsandte PolizistInnen der Mitgliedstaaten) in der \u201ezweiten Linie\u201c Sicherheits\u00fcberpr\u00fcfungen durchf\u00fchren.<\/p>\n<h4>Noch mehr Daten<\/h4>\n<ul>\n<li><strong>SIS II und andere Datenbanken:<\/strong> Frontex konnte bisher \u2013 au\u00dfer bei Sam\u00admelabschiebungen \u2013 keine personenbezogene Daten verarbeiten. Durch eine Arbeitsvereinbarung mit Europol wird dieser \u201eMangel\u201c derzeit schon umschifft. Mit dem Umbau von Frontex zur Europ\u00e4ischen Grenz- und K\u00fcstenwache soll die Agentur k\u00fcnftig Zugang zum SIS sowie zu nationalen und europ\u00e4ischen Datenbanken erhalten. Europol soll im SIS nicht nur wie bisher Einzel-, sondern auch so genannte Batch-Abfra\u00adgen, also Abgleiche ganzer Datenbest\u00e4nde, vornehmen k\u00f6nnen. Vollen Zugriff soll die Polizeiagentur auch zu Eurodac und zum VIS haben, die bisher nur im Einzelfall und mit einer Begr\u00fcndung abgefragt werden k\u00f6nnen, sowie zum geplanten Ein- und Ausreise-Kontrollsystem.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Das SIS II enth\u00e4lt zwar bisher schon biometrische Daten (Fotos, Finger\u00adab\u00addr\u00fccke). Auf sie kann aber nur zugegriffen werden, um die Identit\u00e4t einer kontrollierten Person festzustellen. Nun soll das Sys\u00adtem mit einer Suchfunktion ausgestattet werden, wodurch es zu einem Automatischen Fingerabdrucksidentifizierungssystem (AFIS) w\u00fcrde.<\/p>\n<p>Die Zahl der im SIS zur verdeckten oder gezielten Kontrolle (dem Pendant zur \u201epolizeilichen Beobachtung\u201c in deutschen Datensystemen) gespeicherten Personen hat sich 2015 massiv erh\u00f6ht. Die polizeilichen Ausschreibungen (nach Art. 36 Abs. 2 des SIS-Beschlusses) stiegen um 16.904 auf insgesamt 61.575, die durch die Inlandsgeheimdienste (aus Gr\u00fcnden der \u201enationalen Sicherheit\u201c nach Abs. 3) um 6.086 auf 7.945. Bei \u00fcber 5.000 Ausschreibungen nach Abs. 2 und 3 sollten Treffer sofort der ausschreibenden Stelle gemeldet werden. Der ATK dr\u00e4ngt, systematisch Informationen \u00fcber \u201eforeign terrorist fighters\u201c (FTF) ins SIS einzugeben. Bisher seien Terrorismus-relevante Daten nicht als solche erkennbar. Dies solle durch einen neuen Artikel oder eine sonstige Einigung der Mitgliedstaaten erm\u00f6glicht werden.<a href=\"#_ftn5\" name=\"_ftnref5\">[5]<\/a><\/p>\n<ul>\n<li><strong>Europol-Datenbanken:<\/strong> Noch mehr Daten will der ATK auch bei Europol. Das betrifft zun\u00e4chst die Focal Points (FP, Auswerteschwerpunkte) des Analysesystems. Im FP \u201eHydra\u201c zum islamistischen Terrorismus waren im Februar 2016 620.000 Datens\u00e4tze gespeichert, davon 64.000 zu Personen (davon 3.500 im Jahre 2015 eingegeben) und 11.000 zu Organisationen und Netzwerken (davon 300 neue 2015). Generell h\u00e4tten sich die Beitr\u00e4ge der Mitgliedstaaten 2015 verdoppelt, die zu Einzelpersonen gar verdreifacht. Im FP \u201eTravellers\u201c, der im April 2014 eigens zu den FTF eingerichtet wurde, waren ein Jahr sp\u00e4ter 3.600 Personen (inkl. Kontakt- und Begleitpersonen) gespeichert. Bis April 2016 hatte sich diese Zahl versechsfacht. Von den 21.700 Gespeicherten sollen laut Europol 5.353 verifizierte FTF gewesen sein. Davon seien nur 2.956 von den Mitgliedstaaten eingegeben worden, von denen wiederum 90 Prozent auf f\u00fcnf Staaten entfallen. Ebenfalls angeschlossen sind Interpol, das FBI, der US-Zoll, die Schengen-assoziierten Staaten Schweiz und Norwegen sowie Australien.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Im April 2016 waren im Europol-Informationssystem (EIS), dem Referenzsystem der Agentur, zu dem alle Polizeizentralen der Mitgliedstaaten, aber auch der britische Inlandsgeheimdienst MI 5, unmittelbar Zugang haben, 4.044 FTF gespeichert (davon 1.615 von den Mitgliedstaaten eingegeben). Die Zahl der Terrorismus-relevanten Personendatens\u00e4tze belief sich laut dem ATK Ende September 2015 auf 3.732, Ende Februar 2016 auf 7.700. Im ersten Quartal 2016 verbuchte Europol einen Zuwachs um 20 Prozent.<a href=\"#_ftn6\" name=\"_ftnref6\">[6]<\/a><\/p>\n<p>Ebenfalls auf dem Analysesystem von Europol l\u00e4uft das gemeinsam mit den USA betriebene Terrorist Finance Tracking Programme (TFTP), bei dem internationale \u00dcberweisungen via Swift ausgewertet werden. Seit Beginn des Programms 2010 habe das TFTP 22.000 \u201eintelligence leads\u201c (etwa: Erkenntnisse) erbracht, davon zwei Drittel seit Anfang 2015. 25 Prozent beziehen sich auf FTFs. Um auch auf innereurop\u00e4ische (SEPA-)\u00dcberweisungen zugreifen zu k\u00f6nnen, will die EU das TFTP durch ein europ\u00e4isches Terrorist Finance Tracking System erg\u00e4nzen.<a href=\"#_ftn7\" name=\"_ftnref7\">[7]<\/a><\/p>\n<h4>Neue Zentren<\/h4>\n<ul>\n<li><strong>ECTC:<\/strong> Im Januar 2016 er\u00f6ffnete Europol sein European Counter Terrorism Center (ECTC), das als Informations-, Analyse und Koordinationsdrehscheibe f\u00fcr die an der Terrorismusbek\u00e4mpfung beteiligten Beh\u00f6rden der Mitgliedstaaten dienen soll, d.h. f\u00fcr die polizeilichen Staats\u00adschutzzentralen.<a href=\"#_ftn8\" name=\"_ftnref8\">[8]<\/a> Der Informationsaustausch verl\u00e4uft \u00fcber ein \u201ese\u00adpa\u00adrate environment\u201c des Europol-Kommunikationssystems SIENA, das noch 2016 auf die Geheimhaltungsstufe \u201eEU-Confidenti\u00adal\u201c aufger\u00fcstet wird. Zus\u00e4tzlich wird das Netz der \u201ePolice Working Group on Terrorism\u201c (EU-Secret) Europol einverleibt.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Das Zentrum soll von bestehenden Strukturen Europols profitieren, u.a. den einschl\u00e4gigen Focal Points (Hydra, Travellers, TFTP, Check the Web), dem EIS und anderen Datensammlungen, zu denen Europol Zugang hat oder demn\u00e4chst erh\u00e4lt (SIS, k\u00fcnftig PNR). Ins ECTC eingegliedert wurde die im Juli 2015 aufgestellte Meldestelle f\u00fcr Internet-Inhalte (Internet Referral Unit), die \u201eextremistische\u201c oder \u201eterroristische\u201c Seiten im Netz aufsp\u00fcren und in Zusammenarbeit mit Providern sperren oder vom Netz nehmen lassen soll. Unterst\u00fctzung erh\u00e4lt das Zentrum auch durch das ebenfalls zum Jahresbeginn 2016 in Europol einverleibte Netzwerk der zentralen Finanzermittlungsdienststellen der Mitgliedstaaten (FIU.net).<\/p>\n<p>Im M\u00e4rz 2016 nahm das \u201eJoint Liaison Team\u201c (JLT) seine Arbeit im ECTC auf. Im April waren dort VerbindungsbeamtInnen aus Frankreich, \u00d6sterreich, Spanien, Ungarn und Deutschland beteiligt. Ihre Beteiligung angek\u00fcndigt hatten Bulgarien, D\u00e4nemark, Italien und Schweden sowie die Schweiz, Australien und die USA. Als Beispiel f\u00fcr die operative Zusammenarbeit gilt die als Reaktion auf die Pariser November-Attentate eingesetzte und nun ins ECTC \u00fcberf\u00fchrte \u201eTask Force Fraternit\u00e9\u201c, in der 60 Europol-MitarbeiterInnen die franz\u00f6sischen und belgischen Beh\u00f6r\u00adden unterst\u00fctzen. Bis April 2016 habe man 1.850 SIENA-Nachrich\u00adten ausgetauscht, 23 operative Analysen erstellt, 1.180 Hinweise aus dem TFTP und 1.785 weitere \u201eleads\u201c hinsichtlich Terrorismus-Finan\u00adzie\u00adrung erhalten.<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Neue Geheimdienst-Plattform:<\/strong> W\u00e4hrend das ECTC in erster Linie die polizeilichen Staatsschutzzentralen zusammenbringen soll, nimmt am 1. Juli 2016 eine \u201eoperative Plattform\u201c ihren Betrieb auf, in der VerbindungsbeamtInnen der an der Counter Terrorism Group (CTG) beteiligten Geheimdienste unmittelbar zusammenarbeiten sollen. Ihr Sitz wird ebenfalls in Den Haag sein \u2013 und zwar beim niederl\u00e4ndischen Geheimdienst AIVD, dessen Chef derzeit den Vorsitz in der CTG hat. Letztere ist eine Ausgr\u00fcndung des seit Anfang der 1970er Jahre existierenden \u201eBerner Clubs\u201c. In beiden Gruppierungen sind Geheimdienste s\u00e4mtlicher EU-Staaten sowie Norwegens und der Schweiz beteiligt. Allerdings scheint vorerst nur die H\u00e4lfte der Mitgliedstaaten an dem neuen Zentrum interessiert. Bei Europol l\u00e4sst man keine Gelegenheit aus, um die Bereitschaft der Zusammenarbeit zu bekunden. Kein Wunder: Europol-Direktor Rob Wainwright arbeitete einst beim britischen MI 5, und sein f\u00fcr Operatives zust\u00e4ndiger Stellvertreter Wil van Germert war vor seinem Wechsel zur EU-Polizei-Agentur Chef des AIVD.<a href=\"#_ftn9\" name=\"_ftnref9\">[9]<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<h6><a href=\"#_ftnref1\" name=\"_ftn1\">[1]<\/a> \u00a0 siehe u.a. Netzpolitik.org v. 14.4.2016<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref2\" name=\"_ftn2\">[2]<\/a> \u00a0 Ratsdok. 5855\/15 v. 2.2.2015, Europ\u00e4ischer Rat: Erkl\u00e4rung 56\/15 v. 12.2.2015<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref3\" name=\"_ftn3\">[3]<\/a> \u00a0 Com (2015) 670 v. 15.12.2015, Ratsdok. 6310\/1\/16 v. 24.2.2016, Berichtsentwurf des EP-Innenausschusses PE-578.659_01 v. 5.4.2016<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref4\" name=\"_ftn4\">[4]<\/a> \u00a0 BT-Drs. 18\/4658 v. 20.4.2015<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref5\" name=\"_ftn5\">[5]<\/a> \u00a0 siehe insgesamt den Bericht des ATK, Ratsdok. 6758\/16 v. 4.3.2016, S. 21f.<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref6\" name=\"_ftn6\">[6]<\/a> \u00a0 siehe die ATK-Berichte, Ratsdok. 6758\/16 v. 4.3.2016, S. 15f. und 7726\/16 v. 14.2.2016<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref7\" name=\"_ftn7\">[7]<\/a> \u00a0 Ratsdok. 8881\/16 v. 13.5.2016<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref8\" name=\"_ftn8\">[8]<\/a> \u00a0 ebd.<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref9\" name=\"_ftn9\">[9]<\/a> \u00a0 BT-Drs. 18\/7930 v. 18.3.2016; Ratsdok. 8881\/16 v. 13.5.2016; Tagesspiegel.de v. 14.4.2016<\/h6>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die EU will nicht nur sch\u00e4rfere Strafbestimmungen zur Terrorismusbek\u00e4mpfung. Die Anschl\u00e4ge in Paris und Br\u00fcssel<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,115],"tags":[],"class_list":["post-15907","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-110"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15907","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=15907"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/15907\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=15907"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=15907"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=15907"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}