Dem \u00f6ffentlichen Raum wird in demokratischen Gesellschaften eine besondere Qualit\u00e4t zugeschrieben: Denn er steht formal allen offen, unabh\u00e4ngig von Stand und Verm\u00f6gen, und er soll der Ort sein, an dem sich das soziale Leben auch physisch manifestiert. Da gerade Marginalisierte ihr Leben in den \u00f6ffentlichen Raum verlagern (m\u00fcssen), entscheidet die Regulierung dieser Sph\u00e4re (mit) \u00fcber ihre gesellschaftliche Teilhabe. Am Umgang mit den offenen Drogenszenen in Deutschland zeigt sich, dass f\u00fcr manche der \u00f6ffentliche Raum in einen Repressionsraum verwandelt wird.<\/strong><\/p>\n Dass verschiedene soziale Gruppen in unterschiedlicher Weise auf den \u00f6ffentlichen Raum angewiesen sind, ist eine Banalit\u00e4t. Die einen nutzen Stra\u00dfen und Pl\u00e4tze als Wege zwischen den Orten, an denen sich ihr Leben vorrangig abspielt (dem Zuhause, der Arbeit, den kulturellen und sozialen Events). F\u00fcr andere dient der \u00f6ffentlich Raum zum Leben, weil sie kein Zuhause haben, in prek\u00e4ren Verh\u00e4ltnissen wohnen oder weil sie auf die Ressourcen angewiesen sind, die die (st\u00e4dtische) \u00d6ffentlichkeit bietet (z.B. das Potential, zum informellen Austausch von Waren oder Dienstleistungen zusammenzukommen).[1]<\/a> Die Konflikte um die Nutzung des \u00f6ffentlichen Raumes haben in den letzten Jahrzehnten zugenommen \u2013 als Ausdruck der sozialen und sozialr\u00e4umlichen Polarisierung einerseits sowie der gewachsenen Bedeutung innerst\u00e4dtischer R\u00e4ume innerhalb einer neoliberalen Stadtentwicklungspolitik und den st\u00e4dtebaulich-\u00f6komischen Wandlungen des \u00d6ffentlichen andererseits. In diesem Kontext sind die Fragen von Kriminalit\u00e4t, Sicherheit und Sicherheitsgef\u00fchl sowie Ordnung in den Fokus kommunaler Regulierungen ger\u00fcckt. \u201eSicherheit\u201c \u2013 bestehend aus einem schwammigen Konglomerat aus Ordnung und Ordnungsempfinden, st\u00f6renden Verhaltensweisen bis hin zu kriminalisierten Handlungen \u2013 gilt als eine Voraussetzung, den \u00f6ffentlichen (st\u00e4dtischen) Raum f\u00fcr steuertr\u00e4chtige Schichten und Nutzungen (wieder) attraktiver zu machen.[2]<\/a><\/p>\n In diesem Kontext lokaler Politiken m\u00fcssen die Praktiken der Polizei und anderer staatlicher Instanzen betrachtet werden. Denn diese stehen gewisserma\u00dfen am Ende eines Kontrollarrangements, das die Nutzungskonflikte im \u00f6ffentlichen Raum auf Kosten derjenigen \u201ebearbeitet\u201c, die gesellschaftlich am Rande stehen. Weil polizeilich\/ordnungs\u00adbeh\u00f6rdliches Verhalten erst dann in Erscheinung tritt, wenn die vorgelagerten Mechanismen der Ausschlie\u00dfung und des Unsichtbarmachens versagen, wird erst durch den Kontext deutlich, in wessen Auftrag, in Fortsetzung welcher Logik kontrollierend-repressiv gegen Menschen im \u00f6ffentlichen Raum vorgegangen wird.<\/p>\n Weil in der gegenw\u00e4rtigen Stadtentwicklungsdiskussion die Zentren der St\u00e4dte im Vordergrund stehen, ist zun\u00e4chst von Bedeutung, dass die traditionellen Innenst\u00e4dte sich in der Defensive befanden. Die Shopping Malls in- und au\u00dferhalb der St\u00e4dte, Retortenst\u00e4tten mit ungest\u00f6rter Kon\u00adsum- und Erlebnisqualit\u00e4t, haben nicht nur den Weg zwischen Gesch\u00e4ften und Caf\u00e9s etc. vom \u00f6ffentlichen Raum auf Privatgrundst\u00fccke verlegt, sie haben zugleich zu Prozessen der Konzentration und Entleerung von R\u00e4ndern der traditionellen Einkaufsstra\u00dfen beigetragen. Die Umgestaltung der Innenst\u00e4dte resultierte aus dieser Entwicklung: Unbeschwertes Einkaufs- und Bummelvergn\u00fcgen bedeutet dann, nicht von Bettler*innen, von Obdachlosen, von \u201eJunkies\u201c, \u201eAlkies\u201c oder \u201eunfl\u00e4tigen\u201c Jugendlichen behelligt zu werden. Reglementierung des erlaubten Verhaltens \u00fcber kommunale Nutzungssatzungen,[3]<\/a> Modifikationen in Gr\u00fcnbewuchs und Beleuchtung, Installation spezifischer Stadtm\u00f6blierungen (um Liegen und \u201eHerumlungern\u201c zu verhindern), schlie\u00dflich die \u00dcberwachung durch Kameras und uniformiertes Personal sind die Elemente dieser Aufwertungsstrategie.[4]<\/a><\/p>\n Angesichts j\u00fcngerer Entwicklungen erscheinen diese Arrangements als eher halbherzige Versuche, den \u00f6ffentlichen R\u00e4umen ihre Nutzung bereits durch ihre Gestaltung einzuschreiben. Constanze Petrow beschreibt am Beispiel einiger \u201eBusiness Improvement Districts\u201c in Hamburg \u2013 also der Umgestaltung st\u00e4dtischer R\u00e4ume unter ma\u00dfgeblicher Beteiligung privater Akteur*innen\/Investitionen \u2013, dass die Inszenierung des Raums durch die Verwendung bestimmter Baumarten, durch die Verwendung edler Materialien, durch die k\u00fchle Unwirtlichkeit, die Nutzung zu anderen Zwecken \u2013 etwa zum blo\u00dfen Aufenthalt \u2013 ausschlie\u00dft.[5]<\/a> Mit anderen Worten: Diese R\u00e4ume sind so gestaltet, dass keine Randgruppe sie aufsuchen, sich freiwillig dort aufhalten m\u00f6chte. Hier bedarf es keiner staatlichen Ordnungsmacht, die sich um St\u00f6rendes k\u00fcmmert. Denn alle potentiell St\u00f6renden sind bereits durch den durchgestylten Raum ausgeschlossen \u2013 oder, so geschehen im Jahr 2007 an den B\u00fchnen auf dem zentralen Spielbudenplatz, von diesen privaten Akteur*innen mit Sprinkleranlagen vertrieben.[6]<\/a> So l\u00e4sst sich leicht eine Hierarchisierung \u00f6ffentlich genutzter R\u00e4ume erkennen: An der Spitze jene formal \u00f6ffentlichen, aber durch exklusive Gestaltung exkludierenden R\u00e4ume in den Zentren der Innenst\u00e4dte. Sodann die formal privatisierten \u201e\u00f6ffentlichen\u201c R\u00e4ume (neben den Malls sind hier auch die Bahnh\u00f6fe zu nennen), in denen das Hausrecht \u00fcber die Nutzung entscheidet. Schlie\u00dflich der \u201enormale\u201c \u00f6f\u00adfent\u00adliche Restraum, in dem die Nutzungskonflikte ausgetragen werden (m\u00fcssen), weil bestimmte Nutzungen\/Nutzer*innen aus anderen R\u00e4umen ferngehalten werden und weil Marginalit\u00e4t in der neoliberalen Stadt keinesfalls verschwindet, sondern durch sie zunehmend hervorgebracht wird.<\/p>\n Die Art und Weise, wie dieser \u00f6ffentliche Raum \u201epoliciert\u201c (im Sinne der alten \u201ePolicey\u201c \u2013 der Herstellung \u201eguter Ordnung\u201c) wird, ist im Detail in Deutschland sehr verschieden. Da es um kommunale Antworten geht, sind die Ma\u00dfnahmen von einer Reihe von Faktoren abh\u00e4ngig: der Gr\u00f6\u00dfe der St\u00e4dte, ihrer Attraktivit\u00e4t f\u00fcr bestimmte Ph\u00e4nomene (z.B. Arbeitsmigration), der Problematisierung bestimmter Ph\u00e4nomene im \u00f6ffentlichen Raum, dem politisch-gesellschaftlichen Selbstverst\u00e4ndnis der lokalen Akteur*innen und nicht zuletzt den materiell-personellen und rechtlichen M\u00f6glichkeiten, die vor Ort mobilisierbar sind. Angesichts dieser vielen Faktoren unterscheiden sich die Regulierungen des \u00f6ffentlichen Raumes erheblich, so dass generelle Aussagen schwierig sind, zumal eine umfassende Bestandsaufnahme fehlt. Dies gilt einerseits f\u00fcr die B\u00fcndel an Initiativen, Ma\u00dfnahmen, Instrumenten und deren Erfolge (aus Sicht der Handelnden), andererseits gilt das erst recht f\u00fcr die Folgen, die das mit Sicherheit und\/oder Ordnung legitimierte Vorgehen f\u00fcr die Menschen hat, f\u00fcr die der \u00f6ffentliche Raum von besonderer Bedeutung ist. Trotz dieser Varianz lassen sich sowohl die Grundlinien des Umgangs identifizieren als auch die Folgen f\u00fcr die Betroffenen absch\u00e4tzen. Exemplarisch soll diese am Beispiel des Umgangs mit lokalen Drogenszenen erfolgen.<\/p>\n Drogenkonsum in der \u00d6ffentlichkeit ist aus verschiedenen Gr\u00fcnden ein Problem f\u00fcr die Kommunen: Beschwerden von Anwohner*innen, die sicher in etlichen Debatten \u00fcberzeichnete Gef\u00e4hrdungen von Unbeteiligten (z.B. durch Spritzen), Vermeideverhalten und Verunsicherung bei der \u201eNormalbev\u00f6lkerung\u201c, Beschaffungskriminalit\u00e4t, vermehrtes Aufkommen von M\u00fcll und F\u00e4kalien durch das Leben auf der Stra\u00dfe und Abwertung des st\u00e4dtischen Raumes. Dabei ist durchaus strittig, inwiefern diese Ph\u00e4nomene nicht Ursache, sondern Folgen gesellschaftlicher Reaktionen auf Drogen sind. Zudem besteht ein gro\u00dfer Konsens unter Drogenhilfeeinrichtungen und oft auch Ordnungskr\u00e4ften dahingehend, dass es sich bei dem auf street level beobachtbaren Personen, um S\u00fcchtige (und selbst abh\u00e4ngige Kleindealer*innen) handelt, die der medizinischen Unterst\u00fctzung bed\u00fcrfen. \u201eBet\u00e4ubungsmittelkriminalit\u00e4t\u201c auf diesem Niveau prim\u00e4r gesundheitlich und nicht kriminalistisch zu rahmen, geh\u00f6rt zur anerkannten Polizeistrategie in Deutschland. Eigentlich sieht die Polizei ihre Aufgabe in der Bek\u00e4mpfung der \u201eHinterm\u00e4nner\u201c, der Strukturen des organisierten Rauschgifthandels, w\u00e4hrend die Kontrollarbeit vor Ort eher als perspektivlose und \u201eschmutzige\u201c Sisyphos-Arbeit wahrgenommen wird, die aus der Binnenperspektive der Beamt*innen bestenfalls dann interessant wird, wenn auf dem Revier gro\u00dfe Langeweile herrscht oder junge Polizeikr\u00e4fte \u00dcbungen machen sollen.[7]<\/a> Zudem gilt die Sichtbarkeit und Konzentration von Szenen oft auch als Voraussetzung der Kontrollierbarkeit, w\u00e4hrend eine Verdr\u00e4ngung in wohlhabendere Viertel genauso wenig opportun scheint, wie eine Verstreuung in der Polizei unbekannte R\u00e4ume.<\/p>\n Trotz dieser strategischen Ausrichtung ist die Polizei an der Kontrolle lokaler Drogenszenen ma\u00dfgeblich beteiligt. Die Erwartungen zum Einschreiten werden seitens externer lokalpolitischer Akteur*in\u00adnen, aber manchmal auch von Polizeif\u00fchrungen, die z.B. hohe Aufkl\u00e4rungsquoten vorweisen wollen, an sie adressiert. Das Legalit\u00e4tsprinzip zwingt sie zu Ermittlungen. Zudem bieten Konsum- und Kleinhandelssze\u00adnen Zugangschancen zu den Strukturen, die man \u201ezerschlagen\u201c m\u00f6chte. Insgesamt lassen sich zwei (polizeiliche) Strategien, die gleichzeitig verfolgt werden, identifizieren: (je nach politischem Druck unterschiedlich massive) Kontrollen der Szenen und Beteiligung an sozial unterst\u00fctzenden Arrangements.<\/p>\n Hans Cousto und Heino St\u00f6ver haben vor Jahren gezeigt, dass \u2013 unbeschadet der polizeistrategischen Orientierung an den Organisationen des illegalen Drogenhandels \u2013 die Polizei sich vor allem und zunehmend mit den Konsumierenden und den \u201ekonsumnahen\u201c Drogendelikten besch\u00e4ftigt. Vom Ende der 1990er Jahre bis 2016 stieg der Anteil dieser Delikte an allen registrierten Bet\u00e4ubungsmitteldelikten kontinuierlich an (auf 76,6 Prozent). Zugleich zeigt ihre Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik, dass die mit Cannabiskonsum verbundenen Ermittlungsverfahren im letzten Jahrzehnt st\u00e4ndig anstiegen, w\u00e4hrend jene wegen Handel mit und Schmuggel von Cannabis deutlich abgenommen haben.[8]<\/a><\/p>\n Diese Zahlen deuten auf die Kluft hin, die zwischen der vorgeblichen strategischen Orientierung und dem tats\u00e4chlichen Mitteleinsatz besteht. Dies ist wenig verwunderlich vor dem Hintergrund des oben skizzierten erstarkten Interesses an ges\u00e4uberten Innenst\u00e4dten und zunehmender Gentrifizierung an den Innenstadtr\u00e4ndern und dar\u00fcber hinaus. Die Kluft und Zahlen weisen jedoch darauf hin, dass die Konsument*in\u00adnenszenen, auch und gerade leichter Drogen, einem permanenten Verfolgungsdruck ausgesetzt sind.<\/p>\n Vermehrter, je nach Stadt, Zeit, Raum, \u00f6ffentlichen Debatten unterschiedlich intensiver Polizeieinsatz folgt strategisch dem Ansatz der kleinr\u00e4umigen \u201eDispersion\u201c, der Verd\u00fcnnung oder Zerstreuung des Drogengeschehens im Raum, wobei das offiziell verfolgte Ziel, die \u00f6rtliche Verfestigung der Szenen zu verhindern, de facto oft bedeutet, dass die Szenen innerhalb bestimmter R\u00e4ume mittels Repression zu unauff\u00e4lligem Verhalten angeregt werden sollen, z.B. keine gr\u00f6\u00dferen Gruppen bilden oder keinen L\u00e4rm machen.[9]<\/a> Gleichwohl verbleiben die Szenen nach den gro\u00dfen Verdr\u00e4ngungen aus den Shopping-Meilen und Bahnh\u00f6fen der 1990er und 2010er Jahre h\u00e4ufig in den letzten noch nicht vollst\u00e4ndig gentrifizierten Gebieten.<\/p>\n Was Verfolgungsdruck bedeutet, zeigt sich exemplarisch an den Befragungen von Angeh\u00f6rigen der offenen Drogenszene in Frankfurt am Main. Im j\u00fcngsten Bericht des \u201eMonitoring-Systems Drogentrends\u201c geben 67 Prozent der Befragten an, im vergangenen Jahr mindestens einmal von der Polizei kontrolliert worden zu sein; 28 Prozent wurden 5 Mal oder h\u00e4ufiger kontrolliert. Von den Kontrollierten hatten 41 Prozent einen Platzverweis im letzten Monat vor der Befragung erhalten; vier Prozent aller Befragten hatten sogar mehr als f\u00fcnf Platzverweise oder Aufenthaltsverbote erhalten. Schlie\u00dflich gaben 83 Prozent aller Befragten an, mindestens einmal inhaftiert worden zu sein; im Durchschnitt waren die Hafterfahrenen viereinhalb Jahre inhaftiert.[10]<\/a> Kontroll- und Sanktionserfahrungen, so muss man schlussfolgern, bestimmen den Alltag in der offenen Drogenszene.<\/p>\n Kaum eine*r glaubt, mit Repression k\u00f6nne das \u201eDrogenproblem\u201c gel\u00f6st werden. Aber selbst die \u201erealistische\u201c Vision, mit harter Repression k\u00f6nnten die unerw\u00fcnschten Begleiterscheinungen illegalisierter Drogen wirkungsvoll im Zaum gehalten werden, wird durch die Wirklichkeit regelm\u00e4\u00dfig widerlegt. So scheiterte der Versuch kl\u00e4glich, die Drogenszene im Berliner G\u00f6rlitzer Park durch massive Polizeipr\u00e4senz aufzul\u00f6sen: Ausweichen in die Nachbarschaft und andere R\u00e4ume, versch\u00e4rftes Katz-und-Maus-Spielen mit neuen Beschwerden und unerw\u00fcnschten Wirkungen waren die Folge. Dass die Szene \u201eirgendwo\u201c hin muss \u2013 solange es eine Nachfrage und ein Angebot gibt \u2013, ist offenkundig und allen politisch Verantwortlichen bewusst. Deshalb besteht der Ausweg darin, die Drogenszenen auf bestimmte st\u00e4dtische R\u00e4ume zu begrenzen (\u201eContainment\u201c), sie dort mittels Kontrolldruck auf einem Niveau zu halten, dessen negative Wirkungen f\u00fcr andere sich in Grenzen h\u00e4lt, und gleichzeitig Hilfs- und Unterst\u00fctzungsstrukturen auszubauen.<\/p>\n Bereits die Etablierung sogenannter \u201eKonsumr\u00e4ume\u201c folgte dieser Logik. In Frankfurt z.B. war deren Etablierung von Anfang an nicht nur daran gekoppelt, dass Drogenkonsumierende im \u00f6ffentlichen Raum mehr Repression erfuhren (Repression war eine zentrale S\u00e4ule des als vergleichsweise liberal geltenden \u201eFrankfurter Weges\u201c), sondern auch daran, dass \u201eausw\u00e4rtige\u201c Konsumierende aus anderen St\u00e4dten von diesen nicht angezogen und aus dem \u00f6ffentlichen Raum und der Stadt verdr\u00e4ngt werden sollten.[11]<\/a> Seit der Novellierung des Bet\u00e4ubungsmittel (BtM)-Gesetzes im Jahr 2000 verf\u00fcgen die Bundesl\u00e4nder \u00fcber die M\u00f6glichkeit, per Rechtsverordnung die Einrichtung von Konsumr\u00e4umen zu erlauben. Von dieser M\u00f6glichkeit haben bisher sieben Bundesl\u00e4nder Gebrauch gemacht; gegenw\u00e4rtig gibt es 27 Konsumr\u00e4ume in Deutschland (u.a. 6 in Berlin, 4 in Frankfurt am Main und Hamburg, 8 im Ruhrgebiet).[12]<\/a> Die R\u00e4ume folgen dem Ansatz der \u201eharm reduction\u201c: Den als krank verstandenen Konsumierenden soll die M\u00f6glichkeit gegeben werden, unter hygienisch einwandfreien Bedingungen, ihre mitgebrachten Drogen zu applizieren. Gleichzeitig sollen sie zum Ausstieg und zu weiterf\u00fchrenden Hilfen motiviert werden, und schlie\u00dflich sollen sie dazu beitragen, \u201edie Belastungen der \u00d6ffentlichkeit durch konsumbezogene Verhaltensweisen zu reduzieren\u201c.[13]<\/a> Die Betreiber*innen der Konsumr\u00e4ume m\u00fcssen gew\u00e4hrleisten, dass innerhalb der R\u00e4umlichkeiten keine BtM-Delikte \u2013 jenseits des Besitzes von Bet\u00e4ubungsmitteln zum Eigenverbrauch in geringer Menge \u2013 begangen werden. Mit den Gesundheits-, Ordnungs- und Strafverfolgungsbeh\u00f6rden sind dar\u00fcber hinaus Grundz\u00fcge der Zusammenarbeit festzulegen, und speziell mit der Polizei ist regelm\u00e4\u00dfig Kontakt zu halten, um St\u00f6rungen der \u00f6ffentlichen Sicherheit oder Ordnung im Umfeld der Konsumr\u00e4ume zu verhindern (so \u00a7 8 der Hessischen Verordnung). Dies bedeutet in der Praxis z.B., dass die Einrichtungen angehalten sind, Ansammlungen von Konsument*innen im \u00f6ffentlichen Raum vor ihrem Gel\u00e4nde zu unterbinden bzw. die Polizei hinzuzuziehen.<\/p>\n Obgleich eingebunden in solche, im lokalen Einzelfall festzulegenden Sicherheitskonzepte, k\u00f6nnen die Konsumr\u00e4ume nur funktionieren, wenn faktisch auf Strafverfolgung verzichtet wird. Nur wenn die Drogenkonsumierenden sicher sein k\u00f6nnen, dass die Polizei die R\u00e4ume und deren Umfeld nicht zu gezielten Kontrollen nutzt, werden sie die R\u00e4ume in Anspruch nehmen. Drogenkonsumr\u00e4ume sind deshalb Orte kontrollierter Toleranz: \u201eSauberer\u201c Drogenkonsum bei Minimierung der Bel\u00e4stigungen f\u00fcr die Allgemeinheit, verbunden mit Angeboten zum Ausstieg oder sonstigen Hilfen. Die Drogenkonsumr\u00e4ume[14]<\/a> stehen in besonderer Weise f\u00fcr jene Kombination aus toleriertem Konsum in einem engen und labilen Arrangement, in dem repressiv-polizeiliche und sozial helfende Strategien zugleich eingesetzt werden. Das Polizieren im G\u00f6rlitzer Park in Berlin folgt diesem Muster (weiterhin massiver, wenn auch nicht totaler Kontrolldruck) und gleichzeitig niedrigschwellige Angebote von (Ausstiegs-)Hilfen.[15]<\/a><\/p>\n F\u00fcr die Drogennutzer*innen bedeutet das, dass sie in diesen Zonen m\u00f6glichst unauff\u00e4llig, aber durchaus repressiver als bisher verwaltet, in die Drogenkonsumr\u00e4ume und ihrem unmittelbaren Umfeld eingehaust, begrenzt sichtbar im \u00f6ffentlichen Raum geduldet werden. In liberalen Konzepten wird dies mit einem punktuellen Verzicht auf Polizeikontrollen verbunden, um den Zugang zu Hilfseinrichtungen nicht zu verhindern. In Hamburg wurden diese Einrichtungen zudem konzentriert und am Rande eines einst sehr marginalisierten Viertels verortet, so dass die Szene aus den Wohnstra\u00dfen weitgehend verdr\u00e4ngt wurde \u2013 in anderen St\u00e4dten wird dies als ein m\u00f6gliches Vorbild diskutiert.<\/p>\n In Frankfurt am Main existiert seit 2004 das Projekt OSSIP (\u201eOffensive Sozialarbeit, Sicherheit, Intervention und Pr\u00e4vention\u201c). Polizei, st\u00e4dtisches Ordnungsamt und verschiedene soziale Tr\u00e4ger arbeiten hier zusammen.[16]<\/a> Die Sozialarbeiter*innen bieten unmittelbare Hilfen und Zugang zu lokalen Hilfseinrichtungen f\u00fcr die Angeh\u00f6rigen der Drogenszene. Zugleich sollen sie auch Ansprechpartner*innen f\u00fcr die Anwohner*innen sein (\u201eBeschwerdemanagement\u201c) \u2013 was sie in die Ordnungsregime einbindet und in die Rolle dr\u00e4ngt, Anwohner*innen- oder gar Polizeiinteressen an die Klientel zu vermitteln, ihnen bisweilen aber auch die M\u00f6glichkeit bietet, fr\u00fchzeitig beruhigend auf Beschwerdef\u00fchrende einzuwirken. Polizei und Ordnungsamt sollen hingegen \u201e\u00f6ffentlichen Drogenkonsum und Szenenbildung auf der Stra\u00dfe\u201c verhindern, wobei sie \u201ekommunikativ \u2026 von den Streetworkern unterst\u00fctzt\u201c werden.[17]<\/a> Im ersten Schritt sollen die Sozialarbeiter*innen die Drogenabh\u00e4ngigen auffordern, die Druckr\u00e4ume und Hilfseinrichtungen zu nutzen; tun sie das nicht freiwillig, soll die Polizei eingreifen und mittels Platzverweisen den Drogenkonsum in der \u00d6ffentlichkeit unterbinden. Die Soziale Arbeit wehrt sich dabei durchaus gegen eine allzu starke Einbindung in das Polizieren (z.B. lehnte sie bei Einf\u00fchrung von OSSIP gemeinsame Streifen ab). Dennoch \u00fcbernimmt sie, und sei es nur durch die stete Erinnerung, dass sich sonst Anwohner*innen beschweren und die Polizei dementsprechend ungem\u00fctlich w\u00fcrde, eine ordnungsstiftende Rolle. Die Polizei zeigt sich angesichts der Beruhigung von Anwohner*innen wie Konsumierenden i.d.R. zufrieden.[18]<\/a> Zur legitimatorischen Begleitmusik zur Reglementierung der Konsumierenden geh\u00f6rt nichtsdestoweniger die Ank\u00fcndigung des Frankfurter Polizeipr\u00e4sidenten: \u201eWir werden auch den Druck auf die Drogenh\u00e4ndler noch weiter erh\u00f6hen.\u201c[19]<\/a><\/p>\n Gegen\u00fcber der nackten Repression, der Inhaftierung und\/oder der Null-Toleranz-Strafverfolgung m\u00f6gen diese Arrangements einen Fortschritt darstellen. Sie sind aber an den jeweiligen Orten ein R\u00fcckschritt; l\u00f6sen die versch\u00e4rften Regime der repressiven und kommunikativen Durchsetzung von m\u00f6glichst wenig Wahrnehmbarkeit der Szenen doch Zeiten ab, in denen zumindest ein bisschen mehr Laissez faire herrschte. Dabei ist allerdings auch ein etwas weniger kontrolliertes Gew\u00e4hrenlassen, die partielle Akzeptanz von Drogenkonsum im \u00f6ffentlichen Raum, nicht zu zelebrieren. Die Erleichterungen, die solche Regime f\u00fcr die Angeh\u00f6rigen der Drogenszenen schaffen, ver\u00e4ndern zwar ihre r\u00e4umliche Marginalisierung f\u00fcr den Moment, heben sie aber keineswegs auf und \u00e4ndern vor allem nichts an der sozialen Marginalisierung. Vielmehr ist es so, dass die Etablierung semi-tolerierter R\u00e4ume mit der konsequenten Vertreibung aus anderen Gebieten verbunden wird, so dass Problemballungen in jenen Zonen zunehmen, die wiederum den Ruf nach repressiver Intervention verst\u00e4rken. F\u00fcr die Drogennutzer*innen entsteht so ein labiler Status latenter Strafverfolgung, der den Alltag bestimmt. N\u00e4hme man die gesundheitliche Rahmung der Drogensucht ernst, m\u00fcsste man den Kriminalisierungsdruck auf der User-Ebene reduzieren (statt sie zu erh\u00f6hen) \u2013 Modelle wie die Entkriminalisierung auch sogenannter \u201eharter\u201c Drogen f\u00fcr den Eigenbedarf existieren \u2013 und der r\u00e4umlichen Konzentration entgegenwirken (statt sie zu bef\u00f6rdern), indem Zugang zu privaten wie \u00f6ffentlichen R\u00e4umen geschaffen wird.<\/p>\n von Norbert P\u00fctter und Jenny K\u00fcnkel Dem \u00f6ffentlichen Raum wird in demokratischen Gesellschaften eine besondere<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,127],"tags":[462,860,1023,1094],"class_list":["post-18558","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-123","tag-drogenpolitik","tag-kontrolle","tag-oeffentlicher-raum","tag-polizei"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18558","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=18558"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18558\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=18558"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=18558"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=18558"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Zonen der Sicherheit<\/h4>\n
Lokale Drogenszenen<\/h4>\n
Kontrollieren und Helfen<\/h4>\n
[1]<\/a> \u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 \u201eDer \u00f6ffentliche Raum muss zudem oft Funktionen von Wohn- und Schlafzimmern \u00fcbernehmen\u201c, Wehrheim, J.: Drogen. Stadt- und raumsoziologische Perspektiven, in: Feustel, R.; Schmidt-Semisch, H.; Br\u00f6ckling, U. (Hg.): Handbuch Drogen in sozial- und kulturwissenschaftlicher Perspektive, Wiesbaden 2019, S. 327-340 (S. 329)<\/h6>\n
[2]<\/a> \u00a0\u00a0\u00a0 s. z.B. Sieber, W.: Vom Wandel des \u00f6ffentlichen Raumes, in: Wehrheim, J. (Hg.): Shopping Malls, Wiesbaden 2007, S. 79-94<\/h6>\n
[3]<\/a> \u00a0\u00a0\u00a0 Hecker, W.: Umstrittener \u00f6ffentlicher Raum. Zur neueren Rechtsentwicklung, in: B\u00fcrgerrechte & Polizei\/Cilip 115 (April 2018), S. 34-42<\/h6>\n
[4]<\/a> \u00a0\u00a0\u00a0 s. eine fr\u00fche Zusammenschau bei: Wehrheim, J: Die \u00fcberwachte Stadt, Opladen 2002 (insbes. Kap. 2 und 3)<\/h6>\n
[5]<\/a> \u00a0\u00a0\u00a0 Petrow, C.A.: \u00d6ffentlicher Freiraum zwischen \u00f6konomischer Wertsch\u00f6pfung und sozialer Leistungsf\u00e4higkeit in Business Improvement Districts (BID), in: Berr, K.; Jenal, C. (Hg.): Landschaftskonflikte, RaumFragen: Stadt \u2013 Region \u2013 Landschaft, Wiesbaden 2019, S. 155-177<\/h6>\n
[6]<\/a> \u00a0\u00a0\u00a0 J\u00f6rg, S.; R\u00f6thig, C.: Beteiligung, Auseinandersetzung, Gentrifizierung \u2013 und die Rolle der GWA in der Praxis? in: eNewsletter Wegweiser B\u00fcrgergesellschaft 2014, Nr. 13, S. 1\u201310. Online unter www.buergergesellschaft.de\/fileadmin\/pdf\/gastbeitrag_roethig_joerg_ 140704.pdf<\/a><\/h6>\n
[7]<\/a> \u00a0\u00a0\u00a0 s. Steckhan, S.: Rauschkontrolleure und das Legalit\u00e4tsprinzip – Polizeiliche Perspektiven zu Drogen und Drogenkriminalit\u00e4t, in: akzept e. V. u.a. (Hg.): 3. Alternativer Drogen- und Suchtbegriff 2016, Lengerich 2016, S. 63-69<\/h6>\n
[8]<\/a> \u00a0\u00a0\u00a0 Cousto, H.; St\u00f6ver, H.: Repression und kein Ende?! Eine W\u00fcrdigung der aktuellen polizeilichen Zahlen zur Kriminalisierung von Drogengebrauchern, in: akzept e.V. u.a. (Hg.): 4. Alternativer Drogen- und Suchtbegriff 2017, Lengerich 2017, S. 47-55<\/h6>\n
[9]<\/a> \u00a0\u00a0\u00a0 Wehrheim a.a.O. (Fn. 1, S. 336) sieht Dispersion und Containment (s.u.) als Alternativen, zumindest in den deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten handelt es sich eher um komplement\u00e4re Strategien.<\/h6>\n
[10]<\/a> \u00a0 Werse, B.; Kamphausen, G.; Klaus, L.: MoSyD Szenestudie 2018. Die offene Drogenszene in Frankfurt am Main, Frankfurt 2019, S. 55f.<\/h6>\n
[11]<\/a> \u00a0\u00a0 Beste, H.: Morphologie der Macht, Wiesbaden 2000<\/h6>\n
[12]<\/a> \u00a0 www.konsumraum.net<\/a><\/h6>\n
[13]<\/a> \u00a0 so exemplarisch \u00a7 2 Abs. 2 der \u201eVerordnung f\u00fcr die Erlaubnis f\u00fcr den Betrieb von Drogenkonsumr\u00e4umen in Hessen\u201c v. 10.9.2001<\/h6>\n
[14]<\/a> \u00a0 Dabei bleibt die Realit\u00e4t weiter hinter den mit den Konsumr\u00e4umen verbundenen Hoffnungen auf einen humanen Umgang mit Drogenabh\u00e4ngigen zur\u00fcck (in Karlsruhe liegt der s\u00fcdlichste in Deutschland, au\u00dferhalb von Berlin gibt es keinen in den neuen Bundesl\u00e4ndern; denn nicht nur werden dort keine reinen Drogen vergeben, sondern die i.d.R. gestreckten Drogen konsumiert und d\u00fcrfen von den Einrichtungen nicht getestet werden (wohl aber der Polizei), sondern es stellen sich auch weitere Fragen: Was geschieht z.B. au\u00dferhalb der \u00d6ffnungszeiten oder bei Ausschl\u00fcssen aufgrund von unerw\u00fcnschtem Verhalten? Wie werden anderen Bedarfe gedeckt, d.h. was tun Menschen, die im \u00f6ffentlichen Raum immer weniger geduldet werden, oft obdach- oder wohnungslos sind, aber nur f\u00fcr den Konsumvorgang, kaum aber f\u00fcr andere T\u00e4tigkeiten einen Raum zur Verf\u00fcgung gestellt bekommen? s. Klaus, L,; Jamin, D.; Dichtl, A.: Zum Umgang mit Drogenszenen im \u00f6ffentlichen Raum, in: akzept e.V. u.a. (Hg.): 6. Alternativer Sucht- und Drogenbericht 2019, Lengerich 2019, S. 25-31<\/h6>\n
[15]<\/a> \u00a0 s. Ecke, J.: Die Parkl\u00e4ufer_innen in den Berliner Parks, in: Sozial extra 2019, H. 6, S. 409-413<\/h6>\n
[16]<\/a> \u00a0 Zum Kontext der Frankfurter Drogenpolitik s. K\u00fcnkel, J.; Schindlauer, S.; Straub, J.: Das Recht auf Stra\u00dfe f\u00fcr alle Bahnhofsviertelnutzer_innen \u2013 zur Debatte \u00fcber Drogen in Frankfurt am Main, in: aktzept e.V. u.a. (Hg.): 2. Alternativer Sucht- und Drogenbericht, Lengerich 2015, S. 128-133<\/h6>\n
[17]<\/a> \u00a0 www.frankfurt-aidshilfe.de\/content\/streetwork-ossip<\/a><\/h6>\n
[18]<\/a> \u00a0 K\u00fcnkel, J.: Sex, Drugs & Control, M\u00fcnster 2020<\/h6>\n
[19]<\/a> \u00a0 Frankfurter Neue Presse v. 19.8.2019<\/h6>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"