\u201eIch darf niemanden aufrufen, mit mir zu spazieren, aber ich kann nicht verhindern, dass wir am gleichen Ort spazieren\u201c, schreibt Steffen Janich am 15. April 2020 auf seinem Facebookprofil. Zu diesem Zeitpunkt gelten aufgrund der Coronapandemie in allen Bundesl\u00e4ndern teils strikte Beschr\u00e4nkungen des Versammlungsrechts \u2013 auch in Sachsen, wo eine Woche nach diesem Aufruf, am Abend des 22. April 2020 rund 200 Menschen im Kreis um das Rathaus der Kreisstadt Pirna am Rande der S\u00e4chsischen Schweiz ziehen. Auf Schildern wird gegen \u201eCorona-Wahn\u201c und \u201eImpfsklaven der Gates-WHO\u201c polemisiert. Anwesende Polizeibeamt*innen werden als \u201eMerkel-Schergen\u201c und \u201eWichser\u201c beschimpft<\/a>.<\/p>\n \u201eW\u00e4hrend der Versammlung stellten Einsatzkr\u00e4fte fortlaufend Verst\u00f6\u00dfe gegen die Beschr\u00e4nkungen und Auflagen fest\u201c, schreibt die Polizei Sachsen am Tag darauf in einer Pressemitteilung<\/a> und k\u00fcndigt ein Ermittlungsverfahren gegen den Mann an, der vorher im Internet zu der Aktion aufgerufen hatte. Die Rede ist von Steffen Janich. Zudem erkl\u00e4rt die Polizei: \u201eBei dem 49-j\u00e4hrigen Versammlungsleiter handelt es sich um einen s\u00e4chsischen Polizeibeamten.\u201c Janich wird vom Dienst suspendiert und muss seine Dienstwaffe abgeben. Auch seine Bez\u00fcge werden gek\u00fcrzt, wie sein Anwalt mitteilt. Mittlerweile m\u00f6chte Janich in den Bundestag einziehen, als Direktkandidat f\u00fcr die AfD<\/a> im Wahlkreis S\u00e4chsische Schweiz\/Osterzgebirge.<\/p>\n Es ist einer der ersten F\u00e4lle, bei denen Polizeibeamt*innen im Kontext von Corona-Demonstrationen sichtbar werden, aber bei weitem nicht der letzte. Seitdem die Bundesregierung mit teils rigorosen Ma\u00dfnahmen auf die Verbreitung von COVID19 in Deutschland reagiert, tauchen Polizisten und Polizistinnen immer wieder als Anmelder*innen, Redner*innen oder Unterst\u00fctzer*innen bei Veranstaltungen auf, die sich gegen die Schutzma\u00dfnahmen der Regierung richten oder auf denen die Pandemie vollst\u00e4ndig bestritten und als Inszenierung durch eine omin\u00f6se Elite dargestellt wird.<\/p>\n Einer von ihnen ist der langj\u00e4hrige Polizeibeamte Karsten Hilse, seit 2017 Bundestagsabgeordneter der AfD. Er meldete in seinem Wahlkreis Bautzen in Ostsachsen mehrmals Proteste an, auf denen er behauptete, Coronatote seien \u201eerstunken und erlogen\u201c<\/a>. Der 56-J\u00e4hrige ruft auf Protestb\u00fchnen wiederholt zum \u201eWiderstand\u201c auf und nennt Schutzmasken ein \u201eZeichen des Gehorsams\u201c. Im November 2020 wird Hilse ohne Mund-Nasen-Bedeckung am Rande einer Querdenken-Demonstration unweit des Reichstagsgeb\u00e4udes von Polizist*innen festgenommen. Der Abgeordnete habe den Beamt*innen ein gef\u00e4lschtes Gesundheitsattest vorgelegt, das ihn offenbar von der Maskenpflicht befreien sollte und sich anschlie\u00dfend \u201eunkooperativ\u201c<\/a> verhalten, teilte die Pressestelle der Berliner Polizei mit. Ein Video des ZDF zeigt, wie Hilse die Polizisten anschreit und es zu einem Gerangel kommt.<\/p>\n Immer wieder finden sich auch auf den B\u00fchnen der Stuttgarter Initiative Querdenken Polizeikr\u00e4fte, die vor einem Publikum sprechen, das ma\u00dfgeblich durch Anh\u00e4nger*innen von Verschw\u00f6rungsmythen dominiert ist. Das zeigt sich auch am 29. August in Berlin, als rund 38.000 Menschen gegen die Coronapolitik auf die Stra\u00dfe gehen. Der Augsburger Kriminalhauptkommissar Wolfgang Kauth ruft von der B\u00fchne dazu auf, sich nicht nur in \u201eMainstream-Medien\u201c \u00fcber die \u201eangebliche Pandemie\u201c zu informieren. Polizeihauptkommissar Bernd Bayerlein aus Wei\u00dfenburg in Bayern erkl\u00e4rt an diesem Tag \u00f6ffentlich, er werde weiterhin \u201ef\u00fcr die Gerechtigkeit, f\u00fcr die Freiheit und f\u00fcr die Wahrheit k\u00e4mpfen\u201c<\/a>. Am Abend durchbrechen Demonstrant*innen die Polizeiabsperrungen vor dem Reichstagsgeb\u00e4ude und st\u00fcrmen die Treppe hoch. An anderer Stelle liefern sich gewaltbereite Neonazis und Hooligans Auseinandersetzungen mit Polizeibeamt*innen. Es sei gewisserma\u00dfen eine Beamt*innenpflicht, sich gegen unrechtm\u00e4\u00dfige Ma\u00dfnahmen zur Wehr zu setzen. Diesen Aufruf zur sogenannten Remonstration formuliert auf der B\u00fchne in Berlin auch der pensionierte M\u00fcnchner Kommissar Karl Hilz. Mit einer Wei\u00dfen Rose in der Hand, als deutliche Bezugnahme auf die Widerstandsgruppe im nationalsozialistischen Deutschland, erkl\u00e4rt Hilz, er erwarte von seinen Kolleg*innen, \u201ezu remonstrieren, wenn ihnen von der Politik Dinge befohlen werden, die unseren Grundwerten, unseren Grundrechten widersprechen\u201c<\/a>. Auch in M\u00fcnchen und Passau tritt Hilz im Laufe des Jahres 2020 mehrfach als Redner bei Coronaprotesten auf. Im November versucht er mit einer Flugblatt-Aktion an der M\u00fcnchner Ludwig-Maximilian-Universit\u00e4t erneut, seinen Protest in eine Kontinuit\u00e4t mit dem Widerstand der \u201eWei\u00dfen Rose\u201c in der NS-Zeit zu stellen.<\/p>\n Auch Kriminalhauptkommissar Michael Fritsch aus Hannover steht am 29. August 2020 auf der B\u00fchne von Querdenken in Berlin. Drei Wochen zuvor hatte Fritsch bereits in Dortmund vor Gegner*innen der Coronama\u00dfnahmen gesprochen und dabei Parallelen zur Zeit des Nationalsozialismus gezogen und Umsturzphantasien ge\u00e4u\u00dfert. Schon damals h\u00e4tte die Regierung ihre Sicherheitskr\u00e4fte bedingungslosem Gehorsam unterworfen und sie \u201ef\u00fcr die abscheulichsten Verbrechen missbraucht\u201c<\/a>, sagte Fritsch mit Verweis auf die Nationalsozialist*innen. Heute habe er Angst, \u201edass sich alles wieder in dieselbe Richtung entwickelt\u201c. Deswegen sehe er die Polizei in einer besonderen Verantwortung und richtete einen klaren Aufruf zum Umsturz an seine Kolleg*innen: „Nur wir, die vollziehende Gewalt, k\u00f6nnen dem Verfassungsauftrag gerecht werden und die Macht wieder in die H\u00e4nde des Volkes zur\u00fcckgeben.\u201c Sein Dienstherr suspendierte ihn daraufhin umgehend. In der Vergangenheit war Fritsch f\u00fcr die Bewertung der Sicherheitsma\u00dfnahmen einer Einrichtung der J\u00fcdischen Gemeinde in Niedersachsen zust\u00e4ndig. Dass dieser Polizist nun auf Veranstaltungen auftritt, auf denen antisemitische Verschw\u00f6rungsmythen verbreitet und Rechtsextreme als Teilnehmer*innen toleriert oder gar begr\u00fc\u00dft werden, sorgte f\u00fcr gro\u00dfe Verunsicherung und Kritik in j\u00fcdischen Gemeinden.<\/p>\n Diese und andere bekannt gewordene F\u00e4lle von Polizist*innen in der Bewegung der Coronaleugner*innen offenbaren mehrere Grundprobleme. Zum einen erh\u00e4lt damit \u2013 nach nahezu w\u00f6chentlichen Enth\u00fcllungen \u00fcber rechtsextreme Chatgruppen und Netzwerke in der Polizei \u2013 die Frage, wie gro\u00df das Ausma\u00df von antisemitischen und rechtsextremen Einstellungen unter Polizeibeamt*innen ist, neue Brisanz. Zum anderen, sind seit Beginn der Pandemie Polizist*innen quer durch die Republik im Einsatz, um bei den Querdenken-Demonstrationen das Versammlungsrecht und pandemiebedingte Auflagen durchzusetzen. Wenn dann aktive und ehemalige Polizeibeamt*innen sich in ebendieser Polizist*innenrolle als Protagonist*innen einer Widerstandsbewegung inszenieren, st\u00fctzen sie das Selbstbild vieler Demonstrant*innen, die sich an einer Schwelle zum \u201eSystemsturz\u201c w\u00e4hnen. \u201eSchlie\u00dft euch an\u201c-Sprechch\u00f6re in Richtung von Polizist*innen sind ein festes Ritual der Querdenken-Proteste.<\/p>\n Umso st\u00e4rker werden dadurch Polizist*innen zur Zielscheibe, die Auflagen und Schutzma\u00dfnahmen konsequent durchsetzen. In Telegramgruppen entl\u00e4dt sich Hass auf Polizeibeamt*innen, die eine vermeintliche Elite sch\u00fctzen w\u00fcrden. Und nicht immer bleibt es bei Worten. In Pirna, wo der Polizeibeamte Janich den ersten Protest im Fr\u00fchjahr 2020 initiiert hatte, griffen die Teilnehmenden auf den nachfolgenden Veranstaltungen mehrfach Polizeibeamt*innen an, die versuchten, die Demonstrierenden zu stoppen. Auch bei den Gro\u00dfdemonstrationen in Berlin lieferten sich nicht nur gewalterfahrene Hooligans Auseinandersetzungen. Videos zeigen, wie auch scheinbar harmlose Demonstrierende immer wieder Polizist*innen attackieren. Der Berliner Polizei-Hundertschaftsf\u00fchrer Guido M. wurde massiv bedroht und mit Telefonanrufen terrorisiert, nachdem er eine Querdenken-Demonstration offiziell f\u00fcr aufgel\u00f6st erkl\u00e4rte. M.s Name, Foto und Privatadresse wurden auf einschl\u00e4gigen Kan\u00e4len gepostet. \u201eIch pers\u00f6nlich hoffe einfach das man ein Exempel an diesem Wixer statuiert und ihn an ein Kirchentor nagelt\u201c, kommentierte einer der Chatteilnehmer<\/a>.<\/p>\n Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erkl\u00e4rte, Polizeibeamt*innen w\u00fcrden im Zusammenhang mit Schutzma\u00dfnahmen und Querdenken-Protesten mittlerweile immer aggressiver angegangen werden. \u201eDas f\u00e4ngt an mit Beleidigungen, dann wird gep\u00f6belt, gespuckt, angehustet<\/a>\u201c, sagte GdP-Vize J\u00f6rg Radek der Deutschen Presseagentur.<\/p>\n Verst\u00e4rkt wird diese diffuse Situation dadurch, dass sich die Polizei bei Coronaleugner*innen-Protesten \u00fcber Monate hinweg und trotz der steigenden Aggression oft \u00fcberraschend zur\u00fcckhaltend zeigte. \u201eWir hatten Frauen im Sommerkleid, die Kollegen \u00fcberrannt haben. Das ist f\u00fcr die Kollegen eine neue Situation<\/a>\u201c, sagte Berlins Polizeipr\u00e4sidentin Barbara Slowik nach den Querdenken-Demonstrationen im August 2020. Sachsens Innenminister Roland W\u00f6ller (CDU) erkl\u00e4rte nach den gewaltsamen Protesten in Leipzig am 7. November 2020, bei denen 31 Polizist*innen verletzt wurden, \u201edie gewaltsame Aufl\u00f6sung einer friedlichen Versammlung stand und steht nicht zur Debatte\u201c<\/a>. F\u00fcr zehntausende, die in Telegramgruppen eine bevorstehende Revolution diskutieren, verst\u00e4rkt sich so der Eindruck, Teile der Exekutive st\u00fcnden l\u00e4ngst auf ihrer Seite \u2013 auch wenn es nur einzelne sind, die bereits auf ihren B\u00fchnen stehen.<\/p>\n Aiko Kempen \u201eIch darf niemanden aufrufen, mit mir zu spazieren, aber ich kann nicht verhindern,<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-18774","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-blog"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18774","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=18774"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18774\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=18774"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=18774"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=18774"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nMit den Worten \u201eAchtung, Achtung, hier spricht die Polizei\u201c<\/a> hatte Bayerlein drei Wochen zuvor seinen Redebeitrag auf einer Anti-Corona-Kundgebung in Augsburg er\u00f6ffnet. Dabei richtete er sich gezielt an seine Kolleg*innen und forderte sie auf, \u201e\u00fcber ihren Schatten zu springen und aufzustehen\u201c.<\/p>\nDer Text ist ein Beitrag aus dem Sammelband „Fehlender Mindestabstand: Die Coronakrise und die Netzwerke der Demokratiefeinde“<\/a>, der am 7. April im Herder Verlag erscheint. Herausgegeben von Matthias Meisner und Heike Kleffner. Vielen Dank daf\u00fcr!<\/h5>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"