{"id":21595,"date":"2024-02-07T14:04:40","date_gmt":"2024-02-07T14:04:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.cilip.de\/?p=21595"},"modified":"2024-02-07T14:04:40","modified_gmt":"2024-02-07T14:04:40","slug":"toedliche-polizeigewalt-selektive-solidaritaet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/?p=21595","title":{"rendered":"T\u00f6dliche Polizeigewalt: Selektive Solidarit\u00e4t"},"content":{"rendered":"

Wer bei den Opfern von t\u00f6dlicher Polizeigewalt nur nach rassistischer Diskriminierung fragt, verliert die Armut aus dem Blick. Eine Reflexion.<\/strong><\/p>\n

Death in Custody<\/h3>\n

Seit Mitte Dezember 2023 wird vor dem Dortmunder Landgericht \u00fcber die Schuld von f\u00fcnf Polizistinnen und Polizisten verhandelt. Sie waren mit weiteren Kollegen am 8. August 2022 an einem Einsatz beteiligt, der f\u00fcr den 16j\u00e4hrigen Mouhamed Lamine Dram\u00e9 t\u00f6dlich endete. Der junge Gefl\u00fcchtete aus dem Senegal war mit mehreren Polizeisch\u00fcssen regelrecht hingerichtet worden. Sein Tod hatte bundesweit f\u00fcr Aufsehen gesorgt. Zu dem Polizeieinsatz kam es, weil Mouhamed Dram\u00e9 mit einem Messer im Hof der Dortmunder Jugendeinrichtung sa\u00df, in der er erst seit wenigen Tagen untergebracht war. Sein Betreuer bef\u00fcrchtete, er k\u00f6nne sich selbst verletzen und verst\u00e4ndigte deshalb die Polizei. Wie so oft beruhigten die herbeigerufenen Beamten die Lage nicht, sondern eskalierten sie. Sie griffen Mouhamed Dram\u00e9 mit Pfefferspray und Tasern an und erschossen ihn schlussendlich mit einer Maschinenpistole.<\/p>\n

Mouhamed Dram\u00e9 war nicht das einzige Todesopfer von Polizeigewalt in jener ersten Augustwoche 2022: In Frankfurt am Main t\u00f6teten am 2. August Beamte eines Sondereinsatzkommandos Amin F. aus Somalia mit einem Kopfschuss. Zuvor soll er zwei Sexarbeiterinnen in einem Hotelzimmer mit einem Messer bedroht haben. Diese hatten sich allerdings bereits der Situation entzogen, bevor das SEK anr\u00fcckte. Als Amin F. erschossen wurde, stellte er keine Bedrohung f\u00fcr Dritte mehr dar. Am 3. August erschoss die K\u00f6lner Polizei den aus Russland stammenden Stra\u00dfenmusiker Jozef Berditchevski. Die Beamten waren anger\u00fcckt, um ihn aus seiner Wohnung im Stadtteil Ostheim zu r\u00e4umen. Am 7. August starb ein Mann, dessen Name nicht \u00f6ffentlich bekannt ist, im nordrhein-westf\u00e4lischen Oer-Erkenschwick infolge eines Polizeieinsatzes. Der 39j\u00e4hrige soll zuvor in seiner Wohnung „randaliert“ haben. Die Polizei hat nach eigener Darstellung Pfefferspray gegen ihn eingesetzt und ihn gefesselt. Dann soll er „pl\u00f6tzlich“ das Bewusstsein verloren haben. Sp\u00e4ter starb er im Krankenhaus.<\/p>\n

Ungleiche Aufmerksamkeit<\/h4>\n

Vier F\u00e4lle t\u00f6dlicher Polizeigewalt in einer Woche \u2013 doch lediglich im Fall von Mouhamed Dram\u00e9 kam es zu einem Gerichtsverfahren. Auch die \u00f6ffentliche Wahrnehmung dieser vier F\u00e4lle unterscheidet sich stark. \u00dcber Mouhamed Dram\u00e9 wurde und wird wiederholt in \u00fcberregionalen Medien berichtet, sein Tod l\u00f6ste \u00f6ffentliche Emp\u00f6rung und eine Diskussion \u00fcber rassistische Polizeigewalt aus. Bei Jozef Berditchevski und Armin F. fiel die Berichterstattung deutlich geringer aus. Allerdings sind ihre Namen bekannt und es ist m\u00f6glich, mittels einer einfachen Recherche mehr \u00fcber ihr Leben und ihre Todesumst\u00e4nde zu erfahren. Von der vierten Person \u2013 dem Todesfall am 7. August 2022 in Oer-Erkenschwick \u2013 ist bis heute nichts N\u00e4heres bekannt. Dieser Todesfall blieb unterhalb der \u00f6ffentlichen Wahrnehmungsschwelle und ist mittlerweile weitgehend in Vergessenheit geraten.<\/p>\n

Es gibt mehrere Gr\u00fcnde daf\u00fcr, dass der Fall Mouhamed Dram\u00e9 so viel mehr Aufmerksamkeit erregte als die anderen drei F\u00e4lle. Die Umst\u00e4nde, unter denen er erschossen wurde, sind besonders drastisch. Er war „fast noch ein Kind“, wie ein Nachbar der Jugendhilfeeinrichtung in Dortmund in der Taz zitiert wird.\u00b9 Er war ohne seine Eltern nach Europa gefl\u00fcchtet. Vor seinem Tod befand Mouhamed Dram\u00e9 sich in einer akuten psychischen Krise. Er stellte allenfalls eine Gefahr f\u00fcr sich selbst, nicht aber f\u00fcr andere dar. Der t\u00f6dliche Polizeieinsatz gegen ihn erscheint vor diesem Hintergrund besonders emp\u00f6rend \u2013 im Unterschied zu weniger eindeutigen F\u00e4llen, in denen Get\u00f6tete etwa Gewalt gegen Dritte ausge\u00fcbt oder sich mit einer Waffe gegen die Polizei gewehrt haben. Auch dass sich schnell die Initiative „Solidarit\u00e4tskreis Justice 4 Mouhamed“ gebildet hat, die regelm\u00e4\u00dfig mit Kundgebungen und Veranstaltungen auf den t\u00f6dlichen Polizeieinsatz aufmerksam macht, hat dazu beigetragen, dass dieser Fall im \u00f6ffentlichen Ged\u00e4chtnis geblieben ist. Es steht jedoch zu vermuten, dass sich hinter der unterschiedlichen Verteilung von Aufmerksamkeit noch mehr verbirgt.<\/p>\n

Seit 2019 recherchieren wir Todesf\u00e4lle von rassifizierten Menschen in Gewahrsam und durch Polizeigewalt in der BRD seit 1990. Diese dokumentieren wir auf der Homepage doku.\u00addeathincustody.info<\/a>. Wir waren als Recherche-AG Teil der Kampagne „Death in Custody \u2013 Aufkl\u00e4rung der Todesumst\u00e4nde in Gewahrsam jetzt!“, die von 2019 bis 2021 auf Todesf\u00e4lle von rassifizierten Menschen durch Polizeigewalt und im Knastsystem aufmerksam gemacht hat. Nach dem Ende der Kampagne setzten wir die Recherchearbeit fort.<\/p>\n

Auch in unserer Dokumentation spiegelt sich das skizzierte Aufmerksamkeitsgef\u00e4lle wider: Der Artikel \u00fcber Mouhamed Dram\u00e9 ist einer der ausf\u00fchrlichsten und wird regelm\u00e4\u00dfig aktualisiert. Amin F. und Jozef Berditchevski haben jeweils eigene \u2013 etwas k\u00fcrzere \u2013 Eintr\u00e4ge. Den vierten Todesfall haben wir nicht erfasst, weil die get\u00f6tete Person nach unseren bisherigen Erkenntnissen nicht von Rassismus betroffen war. Auch wir beteiligen uns also an diesem Unsichtbarmachen, auch in unserer Dokumentation verschwindet der vierte Tote. Warum?<\/p>\n

Dies wollen wir im Folgenden selbstkritisch analysieren. Wir argumentieren, dass es urspr\u00fcnglich gute Gr\u00fcnde f\u00fcr die Entscheidung gab, Rassismus im Aktivismus gegen Polizeigewalt und Knastsystem in den Mittelpunkt zu stellen, dass es aber heute angebracht ist, diesen Fokus zu \u00fcberdenken. Die einzige Person in der Kampagne und Recherche-AG mit Betroffenheitsperspektive, deren n\u00e4chster Angeh\u00f6riger in deutschem Gewahrsam get\u00f6tet wurde, hatte von Beginn an die Engf\u00fchrung auf Todesf\u00e4lle rassifizierter Menschen kritisiert, fand aber zun\u00e4chst unzureichend Geh\u00f6r.<\/p>\n

Unsere Vorgehensweise entstand aus der wahrgenommenen Notwendigkeit, der verbreiteten Behauptung zu widersprechen, dass es in der BRD im Unterschied zu L\u00e4ndern wie den USA keinen institutionellen Rassismus in Polizei und Knastsystem gebe, und diesen Widerspruch mit recherchierten Fakten zu untermauern.
\nStaatliche Gewalt und Rassismus<\/p>\n

Anders als in den USA oder Gro\u00dfbritannien wird in der BRD nicht statistisch erfasst, zu welchem Anteil von der Polizei get\u00f6tete Menschen rassifiziert sind. Mehr noch: Es wird \u00fcberhaupt nicht beh\u00f6rdlich festgehalten, wie viele Menschen in deutschem Gewahrsam sterben. Es l\u00e4sst sich also nicht statistisch belegen, in welchem Ausma\u00df unterschiedliche Bev\u00f6lkerungsgruppen in Deutschland von t\u00f6dlicher Staatsgewalt betroffen sind. Dennoch ist davon auszugehen, dass Polizeischikanen und staatliche Gewalt sich auch hierzulande \u00fcberproportional gegen migrantische und rassifizierte Personen richten. Dies ergibt sich schon aus den Aufgaben der Polizei. Dazu geh\u00f6rt, nach Personen ohne legalen Aufenthaltsstatus zu fahnden, was zur Folge hat, dass Beamte \u00fcberdurchschnittlich h\u00e4ufig Menschen kontrollieren, die ihnen aufgrund \u00e4u\u00dferer Merkmale als „nicht deutsch“ erscheinen. Zudem gibt es mit der Abschiebehaft eine Inhaftierungsform, in der nur Menschen ohne deutschen Pass festgehalten werden. Diese \u00dcberrepr\u00e4sentation spiegelt sich auch in den zu Beginn geschilderten Todesf\u00e4llen wider: Drei der vier get\u00f6teten Personen waren Migranten, davon waren zwei schwarz \u2013 was nicht ihrem statistischen Anteil in der Gesamtbev\u00f6lkerung entspricht.<\/p>\n

Das Fehlen offizieller Daten zu rassistischer Polizeigewalt und Todesf\u00e4llen im Gef\u00e4ngnis war ein wesentlicher Ausgangspunkt unsere Recherche. Eine vergleichende Recherche zu allen Todesf\u00e4llen im Zusammenhang mit Polizeigewalt und Gewahrsam in der BRD h\u00e4tte die Kapazit\u00e4ten unserer ehrenamtlichen T\u00e4tigkeit bei weitem gesprengt. Unter anderem deshalb entschieden wir, uns auf die Dokumentation von Todesf\u00e4llen rassifizierter Personen zu beschr\u00e4nken. So ist es zwar nicht m\u00f6glich, unterschiedliche Betroffenheiten zahlenm\u00e4\u00dfig abzubilden. Die Recherche ist aber geeignet zu illustrieren, wie kontinuierlich auch in der BRD rassifizierte Menschen durch staatliche Gewalt ums Leben kommen. Mit dieser Form der Dokumentationsarbeit kn\u00fcpften wir an Strategien anderer antirassistischer Gruppen an. Zum Beispiel hatte die Antirassistische Initiative aus Berlin seit den fr\u00fchen 1990er Jahren die t\u00f6dlichen Folgen der bundesdeutschen Fl\u00fcchtlingspolitik dokumentiert, das Londoner Institute of Race Relations untersucht seit mehreren Jahrzehnten rassistische Staatsgewalt in Gro\u00dfbritannien. Ziel solcher Dokumentationen ist es, dem staatlichen Narrativ der Kriminalisierung die Perspektive der Betroffenen und ihrer Angeh\u00f6rigen entgegenzustellen. Sie erm\u00f6glichen es ferner, Muster zu erkennen und zu analysieren, unter welchen Umst\u00e4nden rassifizierte Menschen typischerweise durch staatliche Institutionen get\u00f6tet werden.<\/p>\n

Diese Art der Arbeit erscheint uns weiterhin sinnvoll und gewinnbringend. Allerdings kamen im Laufe der Zeit vermehrt Zweifel an der Entscheidung auf, Todesf\u00e4lle von Personen, die nicht von Rassismus betroffen sind, aus der Dokumentation auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n

Gemeinsamkeiten von Get\u00f6teten<\/h4>\n

Das war in erster Linie eine Folge praktischer Erfahrungen bei der Recherche. Aufgrund der wachsenden Sichtbarkeit der „Death in Custody“-Kampagne kommt es immer h\u00e4ufiger vor, dass Aktivisten oder Journalistinnen, mitunter auch Angeh\u00f6rige, Todesf\u00e4lle an uns herantragen, damit wir diese in unsere Dokumentation aufnehmen. Anfangs ist in solchen Situationen meist nur bekannt, dass eine Person durch einen Polizeieinsatz get\u00f6tet wurde oder im Gef\u00e4ngnis ums Leben kam. Wir versuchen dann, Einzelheiten herauszufinden und zu kl\u00e4ren, ob die get\u00f6tete Person rassifiziert war. Teilweise ergibt sich dies aus der weiteren Berichterstattung, manchmal erfahren wir davon, weil Angeh\u00f6rige an die \u00d6ffentlichkeit gehen. Mitunter l\u00e4sst sich die Frage nicht beantworten, oder es stellt sich heraus, dass die get\u00f6tete Person nicht unter unsere Rassismusdefinition f\u00e4llt.\u00b2 Wenn es keine gesicherten Hinweise auf Rassismus gibt, dokumentieren wir die Todesf\u00e4lle nicht.<\/p>\n

Dieses selektive Vorgehen erscheint uns zunehmend fragw\u00fcrdig. Das liegt insbesondere daran, dass wir immer mehr Gemeinsamkeiten zwischen den Get\u00f6teten, deren Geschichten wir dokumentieren, und jenen, bei denen wir das nicht tun, beobachten.<\/p>\n

So finden sich beispielsweise folgende F\u00e4lle in unserer Dokumentation:<\/p>\n

\u2013 Oury Jalloh: Der 36j\u00e4hrige Gefl\u00fcchtete aus Sierra-Leone wurde 2005 im Polizeirevier Dessau zuerst von Polizisten totgeschlagen und dann zur Vertuschung in einer Zelle des Reviers verbrannt.<\/p>\n

\u2013 Christy Schwundeck: Die 40j\u00e4hrige Nigerianerin wurde 2011 in Frankfurt am Main von der Polizei erschossen, als sie im Jobcenter ihr zustehende Leistungen einforderte.<\/p>\n

\u2013 Matiullah Jabarkhil: Der 19j\u00e4hrige Gefl\u00fcchtete aus Afghanistan wurde 2018 in Fulda von der Polizei erschossen, nachdem er die Scheibe einer B\u00e4ckerei eingeworfen haben soll; zuvor hatte er dort nach Brot gefragt.<\/p>\n

\u2013 Ferhat Mayouf: Der 36j\u00e4hrige Algerier kam 2020 w\u00e4hrend eines Zellenbrandes in der Berliner JVA Moabit ums Leben. Dort sa\u00df er wegen Diebstahls in Untersuchungshaft. Er hatte minutenlang um Hilfe gerufen, anwesende W\u00e4rter hatten seine Zellent\u00fcr jedoch nicht ge\u00f6ffnet.<\/p>\n

\u2013 Vitali Novacov: Der 45j\u00e4hrige Arbeiter aus Bulgarien wurde 2022 bei K\u00f6nigs Wusterhausen in Brandenburg von der Polizei mit Hilfe von Anwohnern erstickt; er soll dort zuvor auf einem Grundst\u00fcck randaliert haben.<\/p>\n

Die folgenden Todesf\u00e4lle haben wir hingegen nicht erfasst:<\/p>\n

\u2013 Mario Bichtemann, obdachlos, kam 2002 im selben Polizeirevier Dessau ums Leben, in dem auch Oury Jalloh starb; als Todesursache wurde ein Sch\u00e4delbasisbruch diagnostiziert.<\/p>\n

\u2013 Maria B. wurde 2020 im Alter von 33 Jahren in einem psychischen Ausnahmezustand in Berlin in ihrer Wohnung von der Polizei erschossen.<\/p>\n

\u2013 Ein 36j\u00e4hriger, dessen Namen unbekannt ist, wurde im September 2022 bei einer Durchsuchung seiner Wohnung in Leipzig von der Polizei erschossen, nachdem er eines Ladendiebstahls in einem Supermarkt verd\u00e4chtigt worden war.<\/p>\n

\u2013 Danny Oswald, der suchtkrank war, wurde im Juli 2023 im Alter von 39 Jahren in Berlin-Friedrichshain in einem psychischen Ausnahmezustand gewaltsam von der Polizei fixiert. Er starb noch am selben Tag im Krankenhaus an den Folgen des Polizeieinsatzes.<\/p>\n

Eine Klassenfrage<\/h4>\n

Die beispielhafte Auflistung zeigt: Jene Menschen, die von der Polizei get\u00f6tet werden oder in Gewahrsam ihr Leben verlieren, sind in aller Regel von Armut betroffen. Sie bestreiten ihren Lebensunterhalt mit Hilfe prek\u00e4rer Jobs, durch Kleinkriminalit\u00e4t, mit Hilfe von Sozialleistungen oder indem sie illegalisierten T\u00e4tigkeiten nachgehen. Sie sind h\u00e4ufig in psychischen Krisen oder suchtkrank. Viele werden \u00fcber das Aufenthaltsrecht ausgegrenzt, m\u00fcssen in Lagern leben oder sind obdachlos. Ihnen wird der Zugang zu grundlegenden G\u00fctern und grundlegender Versorgung verwehrt.<\/p>\n

Auch bei den vier Todesf\u00e4llen vom August 2022 zeigt sich diese Gemeinsamkeit: Zwangsr\u00e4umung eines Stra\u00dfenmusikers, Kriminalit\u00e4t im Rotlichtmilieu, verst\u00f6rendes Verhalten in Folge psychischer Krisen. Menschen k\u00f6nnen aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden in solche Lagen geraten. Offensichtlich sind Rassismus, Migration, Flucht und die damit verbundenen Ausschl\u00fcsse wichtige, aber eben nicht die einzigen Faktoren. Die \u00fcberproportionale Betroffenheit von staatlicher Gewalt macht diese mit anderen Worten nicht zu einem alleinigen Problem rassifizierter Menschen.<\/p>\n

Ergibt es dann \u00fcberhaupt Sinn, entlang der Kategorie „Rassifizierung“ eine Trennlinie einzuf\u00fchren? F\u00fchrt dies dazu, dass wir die Funktionsweise von t\u00f6dlicher staatlicher Gewalt besser verstehen oder macht es im Gegenteil entscheidende Faktoren unsichtbar?<\/p>\n

Aus heutiger Sicht erscheint uns die Trennung k\u00fcnstlich und wenig hilfreich. Der starke oder gar ausschlie\u00dfliche Fokus auf Rassismus tr\u00e4gt dazu bei, Gemeinsamkeiten zwischen rassifizierten und nicht rassifizierten Opfern von Polizeigewalt zu verdecken und erschwert eine breite Solidarisierung. Das dr\u00fcckt sich zum Beispiel darin aus, dass es f\u00fcr Opfer von Polizeigewalt, die nicht von Rassismus betroffen sind, kaum Anlaufstellen bzw. Unterst\u00fctzungsangebote gibt, w\u00e4hrend in der BRD in den vergangenen Jahren zumindest ein kleines Netzwerk von Akteuren und Beratungsstellen entstanden ist, die sich „zust\u00e4ndig“ f\u00fchlen, wenn eine rassifizierte Person von der Polizei get\u00f6tet wurde. Diese werden vielfach mit kleineren Kundgebungen, Pressemitteilungen oder Veranstaltungen aktiv, um \u00d6ffentlichkeit herzustellen und Aufkl\u00e4rung zu verlangen. Das soll nicht hei\u00dfen, dass es etwa zu viel Aufmerksamkeit f\u00fcr rassifizierte Opfer von Polizeigewalt g\u00e4be. Im Gegenteil gilt weiterhin, dass in\u00adstitutioneller Rassismus von Beh\u00f6rden und Politik in der Regel kategorisch abgestritten und t\u00f6dliche Polizeigewalt \u2013 unabh\u00e4ngig von der Identit\u00e4t der Betroffenen \u2013 von offizieller Seite verharmlost und vertuscht wird. Zugleich ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Namen nicht rassifizierter Opfer von Polizeigewalt in der breiten \u00d6ffentlichkeit noch h\u00e4ufiger unbekannt bleiben (siehe Todesfall in Oer-Erkenschwick) und dass ihre Angeh\u00f6rigen und Freundinnen noch geringere Aussichten auf Unterst\u00fctzung durch zivilgesellschaftliche Initiativen und Aktivistinnen haben.<\/p>\n

Das hat viel mit dem antirassistischen Fokus zu tun, der in den vergangenen Jahren bei Protesten und Kampagnen gegen Polizeigewalt dominierte: im Aktivismus gegen Racial Profiling, bei der Kritik an rassistischen Ermittlungen der Polizei im Kontext der Aufarbeitung des NSU-Komplexes, da diese immer wieder die Angeh\u00f6rigen der Ermordeten verd\u00e4chtigt und kriminalisiert hatte, oder im Rahmen der weltweiten „Black Lives Matter“-Proteste nach der Ermordung von George Floyd, die im Fr\u00fchsommer 2020 auch in der BRD Zehntausende auf die Stra\u00dfe brachten. In der Folge ist das Bewusstsein f\u00fcr Polizeigewalt gestiegen; zugleich hat sich aber die Vorstellung durchgesetzt, dass in erster Linie rassifizierte Personen durch die Polizei get\u00f6tet w\u00fcrden und dass daf\u00fcr Rassismus bzw. rassistische Zuschreibungen ausschlaggebend seien.<\/p>\n

Dieses Bild ist folgenreich: Es entscheidet mit dar\u00fcber, \u00fcber welche Todesf\u00e4lle \u00fcberregional berichtet wird, welche Namen erinnert bzw. \u00fcberhaupt \u00f6ffentlich bekannt werden, welche Todesf\u00e4lle Anteilnahme ausl\u00f6sen und welche achselzuckend hingenommen werden. Indem nur bestimmte Geschichten dokumentiert und erinnert werden, wird das einseitige Bild davon, was Polizeigewalt ausmacht und wen sie potentiell t\u00f6tet, noch verst\u00e4rkt.<\/p>\n

Kein Diskriminierungsproblem<\/h4>\n

Rassismuszentrierte Analysen von Polizeigewalt laufen dar\u00fcber hinaus Gefahr, Polizeigewalt f\u00e4lschlich als Diskriminierungsproblem zu deuten. Wenn man davon ausgeht, dass der Grund f\u00fcr \u00fcberm\u00e4\u00dfige Polizeigewalt in rassistischen Zuschreibungen liegt, liegt der Schluss nahe, dass man diesem Problem mit mehr „Selbstreflexion“, Antirassismustrainings oder einer diverseren Zusammensetzung der Polizei begegnen k\u00f6nne. Genau in diese Richtung gehen Ma\u00dfnahmen, die von offizieller Seite ergriffen werden, um auf Proteste gegen Polizeigewalt zu reagieren. Auf die Spitze treibt das ein Leitfaden f\u00fcr „diskriminierungssensible Sprache“ bei der Berliner Polizei. Diese kann zwar unver\u00e4ndert marginalisierte Menschen schikanieren, soll aber zugleich den eigenen Sprachgebrauch reflektieren und Selbstbezeichnungen Betroffener verwenden.<\/p>\n

Diese symbolischen Ma\u00dfnahmen lenken zugleich davon ab, dass es in erster Linie eine Klassenfrage ist, wer in den Fokus der Polizei ger\u00e4t. Im Neoliberalismus werden immer gr\u00f6\u00dfere Teile der Bev\u00f6lkerung im Sinne kapitalistischer Verwertung \u00fcberfl\u00fcssig gemacht und Verarmung und Verelendung ausgesetzt. Gleichzeitig wird der Sozialstaat \u2013 als „weiches“ Kontroll- und Disziplinierungsmittel \u2013 zur\u00fcckgebaut. Um die „\u00dcberfl\u00fcssigen“ zu disziplinieren, ben\u00f6tigen die Staaten daher eine immer h\u00e4rtere Law-and-Order-Politik.\u00b3 Gefl\u00fcchtete, Obdachlose, Drogennutzerinnen, Arbeitslose und Jugendliche aus der prek\u00e4ren Arbeiterklasse werden verst\u00e4rkt von der Polizei \u00fcberwacht und kriminalisiert. In gr\u00f6\u00dferen St\u00e4dten geht diese Form der Polizeiarbeit vielfach mit Verdr\u00e4ngungsprozessen einher. Um Viertel aufzuwerten, erh\u00e4lt die Polizei den Auftrag, als „st\u00f6rend“ wahrgenommene Gruppen von dort zu vertreiben. Die polizeiliche Disziplinierung der „\u00dcberfl\u00fcssigen“ \u2013 also derjenigen Menschen, die sich in der kapitalistischen Logik nicht verwerten lassen \u2013 hat au\u00dferdem eine internationale Dimension: Sie nimmt auch die Form von „Antimigrationsma\u00dfnahmen“ an, dr\u00fcckt sich also in der Aufr\u00fcstung der Grenzen, der Einrichtung geschlossener Lager, der polizeilichen Zusammenarbeit mit Drittstaaten zur Grenzsicherung oder der Durchf\u00fchrung von Abschiebungen aus, um unerw\u00fcnschte Gefl\u00fcchtete aus Europa fernzuhalten.<\/p>\n

Potentiell t\u00f6dliche Polizeigewalt richtet sich somit in erster Linie gegen die prek\u00e4rsten Teile der globalen Arbeiterklasse. Dass die Betroffenen \u00fcberdurchschnittlich h\u00e4ufig rassifiziert sind, liegt nicht an unver\u00e4nderlichen rassistischen Zuschreibungen, sondern ist Ausdruck der bestehenden internationalen Arbeitsteilung. Neben Menschen aus dem globalen S\u00fcden oder Arbeitsmigrantinnen aus S\u00fcd- oder Osteuropa werden auch Menschen aus der nichtmigrantischen armen, lokalen Bev\u00f6lkerung in Gewahrsam get\u00f6tet. Letzteren haben wir bisher unsere Anteilnahme verweigert.<\/p>\n

Verschwinden der Kapitalismuskritik<\/h4>\n

Den Fokus auf Rassismus und die untergeordnete Rolle von Eigentums- und Klassenverh\u00e4ltnissen in der aktuellen Auseinandersetzung mit Polizeigewalt, die auch in unserer Recherche zu erkennen sind, interpretieren wir auch als Effekt des politischen Kontexts, in dem wir und viele unserer Genossinnen aktiv geworden sind. Dieser ist gekennzeichnet durch das „allm\u00e4hliche Verschwinden des Kapitalismus aus dem linken und linksradikalen Antirassismus“ seit den 1980er Jahren,\u2074 die Zersplitterung linker Organisationen zu Ein-Punkt-Bewegungen, die sich mit „Teilproblemen“ befassen, ohne den gesellschaftlichen Gesamtzusammenhang zu sehen und die fortschreitende Bedeutungslosigkeit von sich als sozialistisch oder kommunistisch verstehenden Gruppen und Organisationen infolge des globalen Niedergangs staatssozialistischer Versuche. Infolgedessen wurde der Kampf gegen Polizeigewalt in den vergangenen Jahrzehnten entweder nur als Kampf gegen politische Repression in den eigenen Reihen oder als Kampf gegen rassistische Polizeigewalt gef\u00fchrt.\u2075<\/p>\n

In Zukunft m\u00fcsste es hingegen darum gehen, das Ph\u00e4nomen (t\u00f6dlicher) Polizei- und Knastgewalt \u00fcber den beschr\u00e4nkten Aktionsradius des „Antira-“ oder „Autonomenspektrums“ hinaus anzugehen. Nicht nur in dem Sinne, dass verschiedene Betroffenengruppen zusammenkommen und gemeinsam k\u00e4mpfen, sondern auch mit dem Ziel, den Zusammenhang zwischen kapitalistischer Produktionsweise, der systematischen Produktion einer „\u00dcberschussbev\u00f6lkerung“ und deren polizeilicher Kontrolle deutlich zu machen. Aktuell beobachten wir sowohl in der BRD als auch international ein wachsendes Interesse daran, sich wieder eine materialistische Analyse von Rassismus (und Polizeigewalt) zu erarbeiten.\u2076 An diese Diskussionen kn\u00fcpfen wir an.<\/p>\n

In Reaktion auf sich zuspitzende Krisen wird ein versch\u00e4rfter Klassenkampf von oben betrieben. Massenhafte Verarmung und Verelendung, Migrationsbewegungen aus der zerst\u00f6rten Peripherie in die kapitalistischen Zentren sind die Folge. Es ist davon auszugehen, dass die Repressionsapparate entsprechend aufr\u00fcsten und zunehmend mehr Menschen wegen Armutsfolgen von der Polizei angegriffen werden oder in den Gef\u00e4ngnissen landen. Nicht alle \u00fcberleben den Gewahrsam. Um dem etwas entgegenzusetzen, wird es immer dringlicher, den Kampf gegen Polizeigewalt st\u00e4rker mit einer breiten, antikapitalistischen Politik zu verbinden. Diesen Text verstehen wir als Einladung an andere Gruppen, sich mit unseren Beobachtungen auseinanderzusetzen, dar\u00fcber ins Gespr\u00e4ch zu kommen und sich mit uns gemeinsam den „Blick aufs gro\u00dfe Ganze“ wieder zu erarbeiten.<\/p>\n

1 https:\/\/taz.de\/Polizist-erschiesst-Teenager\/!5872147<\/a><\/h6>\n
2 Der Recherche liegt eine weite Rassismusdefinition zugrunde, die innerhalb der Kampagne lange diskutiert wurde. Sie umfasst alle Menschen, die anhand von rassifizierten Merkmalen wie der Hautfarbe, Haarfarbe, religi\u00f6ser Symbole, Sprache, Namen, Staatsangeh\u00f6rigkeiten oder des Aufenthaltsstatus als potentiell „kriminell“, „gef\u00e4hrlich“ oder „illegal“ markiert werden.<\/h6>\n
3 Vgl. Cedric Johnson: The Panthers Can\u203at Save Us Now. Debating Left Politics and Black Lives Matter, New York 2022<\/h6>\n
4 Christian Frings: Vorwort. In: Eleonora Rold\u00e1n Mend\u00edvil u. Bafta Sarbo (Hg.): Diversit\u00e4t der Ausbeutung. Zur Kritik des herrschenden Antirassismus, Berlin2022, S. 16<\/h6>\n
5 Vgl. Sonja John: Tod im Gef\u00e4ngnis. Wen k\u00fcmmert\u2039s? In: engag\u00e9e Journal (2021), Ausgabe 10. Special issue: Who Cares, S. 72\u201374; hier S. 74.<\/h6>\n
6 In der BRD zeigt das zum Beispiel am gro\u00dfen Interesse an dem Band „Diversit\u00e4t der Ausbeutung“ (vgl. Anm. 4). International werden entsprechende Diskussionen auch unter dem Stichwort Abolitionismus gef\u00fchrt.<\/h6>\n

Informationen zur Kampagne „Death in Custody“ finden sich unter: https:\/\/doku.deathincustody.info<\/a><\/h3>\n

Dieser Artikel erschien zuerst am 13. Februar in der Tageszeitung junge Welt<\/a>.<\/h3>\n

Beitragsbild: In Gedenken an Mouhamed Lamine Dram\u00e9, der vor einem Jahr bei einem Polizeieinsatz get\u00f6tet wurde, demonstrierten am 12. August 2023 rund 1.500 Menschen in Dortmund (Umbruch Bildarchiv\/ Uwe Bitzel<\/a>).<\/h3>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wer bei den Opfern von t\u00f6dlicher Polizeigewalt nur nach rassistischer Diskriminierung fragt, verliert die Armut<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":21602,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-21595","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-blog"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21595","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=21595"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/21595\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/21602"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=21595"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=21595"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=21595"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}