Ende Mai 1996 traten in Berlin einige VietnamesInnen vor die Presse und betrieben Journalistenschelte: Sie kritisierten eine Berichterstattung, welche die gesamte vietnamesische Minderheit in der Bundesrepublik in die N\u00e4he von Straft\u00e4tern r\u00fccke. Sie betonten, was eigentlich selbstverst\u00e4ndlich sein sollte: „Nicht alle Menschen aus Vietnam sind Mafiosi“. (1) Zu \u00e4hnlichen Pressekonferenzen h\u00e4tten auch KurdInnen oder RussInnen laden k\u00f6nnen, auch diese ethnischen Minderheiten werden zunehmend als Ganze kriminalisiert. <\/strong><\/p>\n \u00dcberhaupt: ‚Ausl\u00e4nderkriminalit\u00e4t‘, die ‚organisierte Kriminalit\u00e4t internationaler Verbrecherbanden‘ und der ‚Extremismus ausl\u00e4ndischer Gruppen‘ haben Hochkonjunktur. In Berlin steht derzeit die ‚vietnamesische Zigarettenmafia‘ im Zentrum des Medieninteresses. Schlagzeilen wie „Mafia-Krieg der Vietnamesen“ (2) , „Wieder Tote beim Bandenkrieg der Zigarettenmafia“ (3) oder „Vietnamesen-Mafia: Droht neuer Kampf?“ (4) bestimmen seit langem die hiesige Berichterstattung \u00fcber VietnamesInnen.<\/p>\n Das war nicht immer so. Seit den ersten Jahren nach der ‚Wende‘ hat sich die Berichterstattung \u00fcber VietnamesInnen enorm ver\u00e4ndert. Der Zeitungsdiskurs verschiebt sich von 1990 bis 1994 von den ehemaligen DDR-VertragsarbeiterInnen \u00fcber rassistische Gewalt hin zu einem Kriminalit\u00e4tsdiskurs, in dem die VietnamesInnen die T\u00e4terInnen sind. (5) Zun\u00e4chst wird \u00fcber VietnamesInnen noch sachlich bis verst\u00e4ndnisvoll berichtet, sp\u00e4ter dann werden sie zunehmend als brutal und gef\u00e4hrlich beschrieben und schlie\u00dflich dem Bereich der ‚organisierten Kriminalit\u00e4t‘ (OK) zugeordnet. In der ersten Zeit nach der ‚Wende‘ kommen VietnamesInnen vor allem als (ehemalige) DDR-VertragsarbeiterInnen und Opfer rassistischer Gewalt in der Presse vor. Erst Ende 1992 nimmt das Interesse der Medien am illegalen Zigarettenhandel zu – der Ton wird sch\u00e4rfer. Jetzt taucht auch zum ersten Mal verst\u00e4rkt die inzwischen vertraute ‚Mafia-Rhetorik‘ auf. Formulierungen wie „Teil der organisierten Kriminalit\u00e4t“ (7) und „vietnamesische Zigarettenmafia“ (8) finden sich in allen Zeitungen. Zwar wird 1992 hin und wieder auch noch die Situation der VietnamesInnen als ehemalige DDR-VertragsarbeiterInnen beschrieben, danach ist sie jedoch kein Thema mehr. Noch halten sich Berichte \u00fcber rassistische Gewalt und Zigarettenhandel die Waage, ab M\u00e4rz 1993 aber setzen sich letztere dann endg\u00fcltig durch. Verbrechen und Brutalit\u00e4t der ‚Zigarettenmafia‘ sind von nun an fast durchg\u00e4ngig der bestimmende Rahmen, in dem \u00fcber VietnamesInnen berichtet wird. Gleichzeitig wird so die gesamte vietnamesische Minderheit kriminalisiert. Das hat Konsequenzen: Zum einen wird der illegale Zigarettenhandel an die VietnamesInnen gekoppelt und damit quasi ethnisiert. Dadurch werden alle VietnamesInnen moralisch diskreditiert, isoliert und noch weiter aus der bundesdeutschen Gesellschaft ausgegrenzt. Illegaler Zigarettenhandel wird nicht (mehr) als Folge einer sozialen Notlage begriffen, die politisch verursacht ist und daher auch nur durch ein politisches Eingreifen ver\u00e4ndert werden kann. Im Gegenteil: Durch die Gleichsetzung ‚VietnamesInnen sind Straft\u00e4terInnen‘ werden allein die Sicherheitsbeh\u00f6rden die zust\u00e4ndigen Institutionen, m\u00f6gliche L\u00f6sungen sind repressiver Art. Politische Handlungsm\u00f6glichkeiten und L\u00f6sungen haben in dieser Debatte keinen Platz mehr. Abschiebungen erscheinen zunehmend als die einzig angemessene Probleml\u00f6sung.<\/p>\n Aufgrund der Funktionsweise der Tagespresse ist die beschriebene Diskursverschiebung nicht weiter verwunderlich. Zigarettenhandel und ‚organisierte Kriminalit\u00e4t‘ erf\u00fcllen s\u00e4mtliche Nachrichtenkriterien (z.B. \u00f6ffentliches Interesse, Negativit\u00e4t, Kurzfristigkeit und Personalisierbarkeit) nahezu optimal. Sie bieten zudem immer wieder Anl\u00e4sse wie Verhaftungen, Razzien oder Prozesse, \u00fcber die berichtet werden kann. All das gilt f\u00fcr die soziale Situation der ehemaligen VertragsarbeiterInnen und vietnamesischen AsylbewerberInnen nicht. Zu diesen Strukturen, welche die Position von Innenpolitik und Polizei generell beg\u00fcnstigen, gesellt sich eine Eigendynamik, die sich durch die Medienpr\u00e4senz des Themas selbst entwickelt. Ist ein Kriminalit\u00e4tsph\u00e4nomen erst einmal in der \u00f6ffentlichkeit pr\u00e4sent, wird die verd\u00e4chtigte Zielgruppe oft verst\u00e4rkt kontrolliert – die Polizei greift in ihre Zusammenh\u00e4nge fr\u00fchzeitig ein – die Anzeigebereitschaft der Bev\u00f6lkerung und die Sanktionspraxis der Justiz erh\u00f6hen sich. Dar\u00fcber kann dann wieder berichtet werden …<\/p>\n F\u00fcr eine entsprechende Berichterstattung wiederum boten (und bieten) Polizei und Justiz seit geraumer Zeit denn auch reichlich Anl\u00e4sse. Zigarettenrazzien in Berlin und im Umland h\u00e4ufen sich. 1992 leiteten allein die Berliner Fahnder 6.171 Strafverfahren wegen illegalen Zigarettenhandels ein und beschlagnahmten insgesamt rund 51 Millionen Glimmstengel. (9) Im Oktober 1992 verurteilte das Potsdamer Bezirksgericht zudem den ersten vietnamesischen Zigarettenh\u00e4ndler zu einer Haftstrafe von eineinhalb Jahren ohne Bew\u00e4hrung. Damit preschten die Potsdamer Richter an allen bisherigen Urteilen der Brandenburger und Berliner Gerichte vorbei, die in vergleichbaren F\u00e4llen meist eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe mit Bew\u00e4hrung ausgesprochen hatten. (10) Mit zunehmender Kriminalisierung und erh\u00f6htem Fahndungsdruck allerdings wurden auch die Organisationsstrukturen der H\u00e4ndlerInnen immer verdeckter. Wurden Zigaretten zun\u00e4chst recht offen auf Tapeziertischen vor U-Bahnstationen, Kaufh\u00e4usern und Wochenm\u00e4rkten angeboten, so \u00e4nderte sich dies etwa ab 1993 hin zu ambulanten Bauchladenh\u00e4ndlerInnen, die rasch ihre Pl\u00e4tze wechseln konnten. Zunehmend sichern seither weitere Personen diese Verk\u00e4uferInnen ab, sie behalten die Umgebung im Auge und melden jedes Auftauchen der Polizei. Antransport und Verteilung der oft \u00fcber Polen herangeschafften Ware werden konspirativer.<\/p>\n Solche Strukturen erleichterten es vietnamesischen Kriminellen zunehmend, die Kontrolle \u00fcber den Handel zu \u00fcbernehmen; die ‚Szene‘ brutalisierte sich. (11) Anfang Dezember 1992 schlie\u00dflich wurde in Berlin ein mutma\u00dflicher Zigarettenh\u00e4ndler von Landsleuten erschossen; ein \u00e4hnlicher Fall hatte sich bereits im M\u00e4rz in Nauen ereignet. (12) Die Polizei geht in beiden F\u00e4llen von der Tat rivalisierender Banden aus und reagierte mit der Bildung von Sonderkommissionen (Soko) ; in Berlin eine ‚Soko Tabak‘, eine ‚Soko Samurai‘ in Th\u00fcringen und die ‚Soko Blauer Dunst‘ in Sachsen. (13)<\/p>\n Ab Mitte 1995 begann der Berliner Senat dann damit, die Wohnheime der VietnamesInnen aufzul\u00f6sen. (14) Dies verschlechterte zwar die soziale Lage der dort lebenden Menschen – gegen die l\u00e4ngst auch offen ausgetragenen, blutigen Auseinandersetzungen n\u00fctzte es nicht viel: Allein in den ersten drei Monaten diesen Jahres wurden in Berlin vier Vietnamesen tot aufgefunden. (15) Die ‚Soko Vietnam‘ wurde personell aufgestockt; (16) zudem kamen Berlin und der Bund darin \u00fcberein, k\u00fcnftig mit einer ‚task force‘ aus Bundeskriminalamt, Bundesgrenzschutz, Zoll und Berliner Polizei gemeinsam gegen den Zigarettenhandel vorzugehen. (17)<\/p>\n Im vergangenen Jahr einigten sich Bonn und Hanoi schlie\u00dflich \u00fcber die Abschiebung in Deutschland lebender VietnamesInnen. Im Tausch gegen 100 Millionen DM Entwicklungshilfe sollen nach Angaben der Bundesregierung 40.000 Menschen, die ohne Bleiberecht in der Bundesrepublik leben, in ihre urspr\u00fcngliche Heimat abgeschoben werden. (18) (Diese Zahl wird von KritikerInnen allerdings als viel zu hoch bewertet.) Rund 4.000 R\u00fccknahmeersuchen hat die Bundesregierung seit der Unterzeichnung des Abkommens gestellt. Nach langem Z\u00f6gern hat Vietnam inzwischen 3.000 Menschen die sogenannte R\u00fcckkehrf\u00e4higkeit best\u00e4tigt. Dabei werden (zumindest in Berlin) immer wieder auch (oder gerade) Menschen auf die Liste der R\u00fccknahmeersuchen gesetzt, die nach Bagatelldelikten in Abschiebehaft genommen werden. (19)<\/p>\n Solche Aktivit\u00e4ten von Polizei, Justiz und Politik sind den Medien fast immer eine Meldung wert. Es entsteht jener Verst\u00e4rkerkreislauf, der VietnamesInnen zunehmend mit Kriminellen gleichsetzt. Dieser wird von allen Seiten angeschoben – denn er ist f\u00fcr alle funktional: Die Innenpolitik konservativer Couleur bekommt damit die M\u00f6glichkeit, Probleme mit hier lebenden VietnamesInnen auf den Bereich Kriminalit\u00e4t zu reduzieren und repressive L\u00f6sungen bis hin zur Abschiebung durchzusetzen. Der Polizei bietet die ‚vietnamesische Zigarettenmafia‘ ein neues Feindbild im ‚OK-Bereich‘, das eine Aufstockung ihres Personals und\/oder eine Ausweitung ihrer Befugnisse legitimieren kann und soll. F\u00fcr die Presse schlie\u00dflich erf\u00fcllt der Kriminalit\u00e4tsdiskurs optimal alle Nachrichtenkriterien und pa\u00dft zudem gut in die Struktur der Zeitungsproduktion. Wenn diese drei Gruppen entsprechend ihren (durchaus unterschiedlichen und z.T. sogar widersprechenden) Interessen aktiv werden, arbeiten sie faktisch Hand in Hand – und am Ende steht schlie\u00dflich ein reiner Kriminalit\u00e4tsdiskurs. von Sabine am Orde Ende Mai 1996 traten in Berlin einige VietnamesInnen vor die Presse<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,61],"tags":[],"class_list":["post-2765","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-055"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2765","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2765"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2765\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2765"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2765"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2765"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nAm Beispiel der Berichterstattung \u00fcber VietnamesInnen kann eindrucksvoll aufgezeigt werden, welchen Anteil die Medien daran haben, da\u00df sich die rassistische Gleichsetzung einer ethnischen Minderheit mit Kriminellen durchgesetzt hat und welche Funktion diese Gleichsetzung f\u00fcr Politik, Polizei und Presse erf\u00fcllt. Dabei sollen die Gewaltstrukturen, die mit dem illegalen Zigarettenhandel einhergehen und allein in Berlin schon 39 und bundesweit bereits 92 VietnamesInnen das Leben kosteten, (6) weder geleugnet noch verharmlost werden.<\/p>\nVerschiebung des Mediendiskurses<\/h4>\n
\nDie Presse siedelt die VietnamesInnen eindeutig im Bereich der ‚Inneren Sicherheit‘ an. In den Berichten geht es dabei kaum um die Gr\u00fcnde, die VietnamesInnen dazu gef\u00fchrt haben, unverzollte Zigaretten zu verkaufen – obwohl dies zum Verst\u00e4ndnis des Problems durchaus wichtig ist: Mit der politischen Wende in der DDR verloren sie praktisch \u00fcber Nacht ihren Arbeitsplatz, ihre materielle Absicherung und ein geregeltes Bleiberecht. Die Bundesregierung lie\u00df sie rechtlich, sozial und materiell im Ungewissen. Viele versuchten sich ins Asylrecht zu retten, doch – ebenso wie die neu eingereisten VietnamesInnen – hatten sie kaum eine Aussicht auf Anerkennung als politisch Verfolgte. Nicht wenige versuchten daher, sich durch Zigarettenhandel \u00fcber Wasser zu halten. Dieser kann also durchaus als ein hausgemachtes Problem gelten. Davon ist jedoch kaum die Rede. \u00dcberhaupt wird kaum differenziert: Die Nationalit\u00e4t wird zwar fast immer benannt, aber ob ehemalige VertragsarbeiterInnen, ‚Boat-People‘ oder AsylbewerberInnen illegal mit Zigaretten handeln, bleibt unklar. Nur da\u00df sie es tun, wird deutlich: VietnamesInnen werden nur noch als Straft\u00e4terInnen erw\u00e4hnt, in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung werden sie damit zunehmend mit Zigarettenh\u00e4ndlerInnen und Mafiosi gleichgesetzt. Hinzu kommt, insbesondere seit Bonn und Hanoi \u00fcber die Abschiebung in Deutschland lebender VietnamesInnen verhandeln, deren (in vielen F\u00e4llen faktisch falsche) Bezeichnung als ‚Illegale‘, praktisch ein Synonym f\u00fcr Kriminelle.<\/p>\nEine Ursache: Die Struktur der Presse<\/h4>\n
\nW\u00e4hrend die VietnamesInnen keinen Zugang zu den Medien haben, gelten Innenpolitiker und Polizei gemeinhin als wichtige und kompetente NachrichtenlieferantInnen. Ihre Aussagen erscheinen als glaubw\u00fcrdig und haben per se Nachrichtenwert. Die Sicherheitsstrategen k\u00f6nnen daher h\u00e4ufig die Themen definieren und steuern, in welchem Rahmen sie behandelt werden. Hinzu kommt die Arbeitssituation im Tagesjournalismus: JournalistInnen m\u00fcssen schnell und aktuell sein und sich zudem kurz fassen. Sie m\u00fcssen daher komplexe und z.T. widerspr\u00fcchliche Sachverhalte reduzieren und greifen dabei gern auf bekannte Erkl\u00e4rungskonzepte und Wertungsmuster zur\u00fcck, um die Nachricht f\u00fcr die LeserInnen verst\u00e4ndlich zu machen. Daf\u00fcr bietet sich das Bild einer ‚vietnamesischen Zigarettenmafia‘ geradezu an, denn es erm\u00f6glicht eine kurze und eing\u00e4ngige Berichterstattung. Die Kehrseite: Es reproduziert eine unbestimmte, bedrohliche Vorstellung von OK und die rassistische Gleichsetzung ‚VietnamesInnen = Kriminelle‘<\/p>\nReaktionen der Polizei<\/h4>\n
Verst\u00e4rkerkreislauf<\/h4>\n
\nAls Teil davon reproduzieren die Medien – ohne notwendigerweise eine solche Absicht zu verfolgen – Rassismen und erneuern die Folgebereitschaft f\u00fcr eine konservative Ausl\u00e4nder- und eine repressive Law-and-Order-Politik.<\/p>\nSabine am Orde ist Politikwissenschaftlerin und Journalistin, sie arbeitet zur Zeit als Redakteurin beim Bielefelder ‚StadtBlatt‘.<\/h5>\n
(1) Berliner Morgenpost v. 25.5.96
\n(2) Berliner Zeitung v. 17.5.96
\n(3) die tageszeitung v. 14.5.96
\n(4) Berliner Morgenpost v. 28.9.96
\n(5) Vgl. am Orde, S., Zwischen Vertragsarbeit und „organisierter Kriminalit\u00e4t“. Die Rolle der Medien bei der Entwicklung der Diskurse \u00fcber „Ausl\u00e4nderkriminalit\u00e4t“ am Beispiel der Berichterstattung \u00fcber VietnamesInnen in der Bundesrepublik (unver\u00f6ff. Diplomarbeit) , Berlin 1995
\n(6) Der Tagesspiegel v. 9.10.96
\n(7) Berliner Morgenpost v. 20.11.92
\n(8) Berliner Zeitung v. 23.2.93
\n(9) Berliner Zeitung v. 27.5.93
\n(10) Berliner Morgenpost v. 24.10.92
\n(11) Siehe u.a.: Berliner Morgenpost v. 8.12.92, Der Tagesspiegel v. 7.2.93, Der Tagesspiegel v. 18.5.93, die tageszeitung v. 3.6.93, Berliner Morgenpost v. 10.7.93
\n(12) Berliner Morgenpost v. 8.12.92
\n(13) Der Spiegel v. 22.2.93
\n(14) Berliner Morgenpost v. 31.5.96, Der Tagesspiegel v. 1.9.95
\n(15) Der Tagesspiegel v. 29.3.96
\n(16) Berliner Morgenpost v. 26.3.96
\n(17) Berliner Morgenpost v. 25.5.96
\n(18) S\u00fcddeutsche Zeitung v 7.7.95
\n(19) Die Zeit v. 24.5.96, die tageszeitung v. 27.8.96<\/h6>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"