01.07.: In G\u00f6ttingen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts des sexuellen Mi\u00dfbrauchs von Schutzbefohlenen gegen acht Beamte der Landespolizeischule Niedersachsen. Zwei Polizeilehrer werden vom Dienst suspendiert. Am 21.10. stellt die Bremer Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen einen Polizeibeamten ein, dem vorgeworfen wurde, eine wegen Zechprellerei festgenommene Frau zum Oralverkehr gen\u00f6tigt zu haben. Zwar wird der Vorfall nicht bestritten, er sei jedoch von der Frau ausgegangen und habe nicht unter Ausnutzung eines Abh\u00e4ngigkeitsverh\u00e4ltnisses stattgefunden. \u2022 In Hannover mu\u00df der Proze\u00df um den Todesschu\u00df auf den Kurden Halim Dener (1994) abgebrochen werden, weil zwei Richter wegen Krankheit ausfallen. \u2022 In einem D\u00fcrener Supermarkt wird durch einen „wandernden Hefeteig“ Alarm ausgel\u00f6st. Die Polizei vermerkt in ihrem Einsatzbericht: „Um einen weiteren Fluchtversuch zu verhindern, wurde der Teig von den Polizeibeamten in sicherer Entfernung abgelegt.“ \u2022 Das Magdeburger Landgericht verurteilt einen Einbrecher, der im September 1995 einen Polizisten vors\u00e4tzlich \u00fcberfahren hatte, zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe wegen Polizistenmordes. Am 5.7. verurteilt das Potsdamer Landgericht ebenfalls einen Einbrecher. Er hatte im August 1995 einen Polizisten erstochen und erh\u00e4lt daf\u00fcr eine Gef\u00e4ngnisstrafe von 14 Jahren und sechs Monaten.<\/p>\n
02.07.: Der wegen des L\u00fcbecker Brandanschlages vom 20.1.96 in Untersuchungshaft sitzende Safwan Eid wird aus der Haft entlassen. Die Haftentlassung wird mit „durchgreifenden Zweifeln“ an der T\u00e4terschaft begr\u00fcndet. Am 5.7. stellt die Jugendkammer des L\u00fcbecker Landgerichtes demgegen\u00fcber einen „hinreichenden Tatverdacht“ fest und er\u00f6ffnet ein Verfahren wegen Brandstiftung; am 23.9. bekr\u00e4ftigt der als Hauptbelastungszeuge geltende Rettungssanit\u00e4ter vor Gericht seine Aussage, Eid habe in der Brandnacht zu ihm gesagt: „Wir waren’s“.<\/p>\n
03.07.: Ein Dannenberger Amtsrichter wertet die Teilnahme an einer verbotenen Demonstration gegen den Castor-Transport von 1995 als eine Ordnungswidrigkeit, vergleichbar dem Falschparken, und verurteilt einen Demonstranten zu einer Geldbu\u00dfe von 10 DM. Es ist das vierte Urteil dieser Art. Am 10.7. zieht die G\u00f6ttinger Staatsanwaltschaft ihren Einspruch gegen den Freispruch eines Gleisblockierers zur\u00fcck. Am 9.8. \u00fcbergibt die BI L\u00fcchow-Dannenberg der Staatsanwaltschaft in Dannenberg 110 Strafanzeigen gegen Polizisten wegen \u00dcbergriffen w\u00e4hrend der Demonstration am 8.8. Auf der Strecke zwischen Dannenberg und L\u00fcneburg wird ein 1,50 m langes Schienenst\u00fcck herausges\u00e4gt. Der Fr\u00fchzug entgleist, verletzt wird jedoch niemand. Am 7.10. werden an acht verschiedenen Stellen in der Bundesrepublik Anschl\u00e4ge ver\u00fcbt. Es kommt zu erheblichen Beeintr\u00e4chtigungen des Zugverkehrs. Am 10.10. zieht die Bundesanwaltschaft alle die Anschl\u00e4ge betreffenden Ermittlungsverfahren an sich und leitet ein zentrales Verfahren nach \u00a7129a ein. Am 15.10. gibt der nieders\u00e4chsische Innenminister Gerhard Glogowski (SPD) bekannt, da\u00df aus Protest gegen die Atomm\u00fclltransporte in den vergangenen zwei Jahren bundesweit 250 Anschl\u00e4ge auf Bahnstrecken ver\u00fcbt wurden. Vier Tage sp\u00e4ter erkl\u00e4rt er, in diesem Jahr k\u00f6nne es keinen Atomm\u00fclltransport mehr nach Gorleben geben, da ihm zur Sicherung nicht gen\u00fcgend Polizeibeamte zur Verf\u00fcgung st\u00fcnden. In Norddeutschland werden am 23.10. mehrere Anschl\u00e4ge auf Bahnlinien ver\u00fcbt, bei denen in einem Fall ein Lokf\u00fchrer am Auge verletzt wird. Die Polizei vermutet auch hier Atomkraftgegner hinter den Anschl\u00e4gen.<\/p>\n
04.07.: Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums wurden in Deutschland im ersten Halbjahr 1996 insgesamt ca. 57.000 Asylbewerber registriert.<\/p>\n
09.07.: Mit 200 PolizistInnen wird in Berlin das erste von mehreren besetzten H\u00e4usern ger\u00e4umt. Ein Jugendlicher wird festgenommen. Am 1.8. durchsucht ein Gro\u00dfaufgebot von 200 Polizisten Berlins \u00e4ltestes besetztes Haus in der Marchstra\u00dfe; die Aktion verl\u00e4uft ohne Zwischenf\u00e4lle. Eine Woche sp\u00e4ter wird das Haus ger\u00e4umt. Damit ist der Westteil Berlins besetzerfrei. Am 8.10. wird ein weiteres Haus ger\u00e4umt; die n\u00e4chsten drei H\u00e4user r\u00e4umt die Berliner Polizei am 29.10. Um sich Einla\u00df zu verschaffen, wird bei einem Haus die T\u00fcr durch Beamte des SEK gesprengt. Es kommt zu f\u00fcnf Festnahmen. \u2022 Durch Einsatz eines Spezialeinsatzkommandos wird in Berlin ein entf\u00fchrter Vietnamese befreit. 16 tatverd\u00e4chtige Vietnamesen und zwei Deutsche werden festgenommen. Am 11.7. entscheidet das Oberverwaltungsgericht in Koblenz, da\u00df Ausl\u00e4nder, die gewerbsm\u00e4\u00dfig Zigaretten schmuggeln, mit sofortiger Wirkung ausgewiesen werden k\u00f6nnen (Az.: 11 B 11224\/96). Am 25.7. befreit die Polizei erneut einen gekidnapten Vietnamesen. Am 7.8. wird in Berlin wieder ein toter Vietnamese gefunden; er ist das 36. Opfer, das den Auseinandersetzungen in der sog. ‚Zigarettenmafia‘ zugerechnet wird. Bei Auseinandersetzungen zwischen vietnamesischen Banden sind seit 1992 bundesweit bisher mehr als 70 Menschen get\u00f6tet worden. Am 18.8. kommt es in Halle zu einer Schie\u00dferei zwischen Vietnamesen und der Polizei. Ein Mann kann verletzt festgenommen werden. Am 26.9. nimmt die Berliner Polizei erstmals den mutma\u00dflichen Chef einer Bande und mehrere seiner engsten Komplizen fest. Am 18.10. werden in Berlin zwei Vietnamesen wegen Mordes zu einer lebensl\u00e4nglichen Haftstrafe verurteilt. Erstmalig war in einem Proze\u00df gegen die sog. ‚Zigarettenmafia‘ ein Vietnamese als Zeuge aufgetreten.<\/p>\n
10.07.: Nach Mitteilung des s\u00e4chsischen Innenministeriums wurden in Sachsen seit 1990 insgesamt 1.100 Polizisten wegen fr\u00fcherer Stasi-T\u00e4tigkeiten entlassen. Am 26.7. wird ein Hauptfeldwebel der Bundeswehr nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Karlsruhe aufgrund seiner Stasimitarbeit fristlos entlassen. (Az.: 7 K 1716\/96) Am 11.10. erkl\u00e4rt das Kasseler Arbeitsgericht in einem Grundsatzurteil die Entlassung von Polizeibeamten f\u00fcr rechtm\u00e4\u00dfig, wenn nachtr\u00e4glich eine fr\u00fchere Stasi-T\u00e4tigkeit bekannt wird. (Az.: 8 AZR 351\/93) Am 23.10. entscheidet das Cottbuser Verwaltungsgericht, da\u00df die Untersuchungsarbeit der Stasi nicht mit kriminalistischer Arbeit gleichzusetzen ist. Ein in den brandenburgischen Polizeidienst \u00fcbernommener ehemaliger MfS-Angeh\u00f6riger hatte seine Bef\u00f6rderung einklagen wollen. Am 25.10. erkl\u00e4rt das Bundesverwaltungsgericht die Entlassung eines Soldaten, der eine fr\u00fchere Stasi-Mitarbeit verschwiegen hatte, f\u00fcr rechtens. (Az.: BVerwG 2 C 23.96)<\/p>\n
12.07.: In Mecklenburg-Vorpommern \u00fcberfallen rechtsradikale Jugendliche an mehreren Orten Campingpl\u00e4tze und verletzen Urlauber z.T. erheblich; zu einem weiteren \u00dcberfall auf Camper kommt es am 20.7. Ebenfalls am 20.7. wird in Sachsen-Anhalt ein Zeltplatz \u00fcberfallen; zwei jugendliche Camper m\u00fcssen im Krankenhaus behandelt werden. Zu einem neuerlichen \u00dcberfall auf einen Campingplatz in Mecklenburg-Vorpommern kommt es am 30.7. Am 2.8. leitet die Staatsanwaltschaft gegen „noch unbekannte Polizisten“ in Wolgast ein Ermittlungsverfahren ein, nachdem bekannt wird, da\u00df sie bei einem \u00dcberfall von rechtsradikalen Jugendlichen nicht eingegriffen haben. Am 3.8. kommt es auch in Nordrhein-Westfalen zu einem \u00dcberfall auf einen Campingplatz, f\u00fcnf Menschen werden verletzt. In Brandenburg beginnt eine ganze Serie fremdenfeindlicher \u00dcberf\u00e4lle: Am 29.9. werden in Eisenh\u00fcttenstadt vier Asylbewerber und zwei portugiesische Bauarbeiter verpr\u00fcgelt; am 2.10. wird in Potsdam ein Afrikaner zusammengeschlagen; am 4.10. in Trebbin eine Pizzeria verw\u00fcstet, zwei Italiener werden dabei krankenhausreif geschlagen; am 16.10 wird in Genshagen ein Ungar krankenhausreif geschlagen. Am 24.10. werden in Oranienburg zwei britische Studenten zusammengeschlagen und schwer verletzt und am 27.10. in Eisenh\u00fcttenstadt zwei Franzosen verpr\u00fcgelt. Nach Angaben des Innenministeriums wurden von Januar bis September 320 rechtsextremistische Straftaten erfa\u00dft.<\/p>\n
15.07.: Der Generalbundesanwalt (GBA) l\u00e4\u00dft unter dem Vorwurf der Werbung f\u00fcr eine ‚terroristische Vereinigung‘ bundesweit die Wohnungen von sechs mutma\u00dflichen Unterst\u00fctzerInnen der verbotenen Zeitschrift ‚radikal‘ durchsuchen. Am 2.9. nimmt der GBA offiziell die Ermittlungen nach \u00a7 129a auf, nachdem die ‚radikal‘ erstmals komplett im Internet erschienen ist. Wenige Tage sp\u00e4ter wird der Internetzugang \u00fcber die Homepage der PDS-Politikerin Angela Marquart blockiert; aus Protest gegen diese Sperrung nehmen weltweit 20 Gro\u00dfrechner die ‚radikal‘ in ihr Angebot auf.<\/p>\n
16.07.: Im sog. ‚Tunnelgangster-Proze\u00df‘ werden die Angeklagten zu Haftstrafen zwischen zweieinhalb und dreizehn Jahren verurteilt. \u2022 Nach Mitteilung des Bundesinnenministeriums (BMI) wurden 1996 im ersten Halbjahr 753 Drogentote registriert.<\/p>\n
17.07.: In Berlin r\u00e4umt die Polizei die seit l\u00e4ngerem umstrittene Wagenburg an der ‚East Side Gallery‘; vier Personen werden festgenommen. Die Errichtung einer neuen Wagenburg drei Tage sp\u00e4ter wird von der Polizei verhindert. \u2022 Der Landtag in Stuttgart versch\u00e4rft das Polizeigesetz. K\u00fcnftig kann die baden-w\u00fcrttembergische Polizei danach verdachtsunabh\u00e4ngige Kontrollstellen einrichten. \u2022 Das Landgericht Landshut er\u00f6ffnet das Verfahren gegen den Luftpiraten, der am 8.3. eine t\u00fcrkische Linienmaschine von Zypern nach M\u00fcnchen entf\u00fchrt hatte. Am 21.10. wird er zu einer Jugendstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt.<\/p>\n
19.07.: Im Proze\u00df gegen die mutma\u00dfliche RAF-Unterst\u00fctzerin Monika Haas verweigert die einstige Entf\u00fchrerin der Lufthansa-Maschine ‚Landshut‘, Souhaila Andrawes, die Aussage. \u2022 Nach Angaben des Grenzschutzamtes Frankfurter\/Oder wurden an der deutsch-polnischen Grenze im ersten Halbjahr 5.300 Menschen festgenommen.<\/p>\n
20.07.: In M\u00fcnchen und K\u00f6ln verhindert die Polizei die Demonstration von Anh\u00e4ngern der verbotenen t\u00fcrkischen Organisation ‚Devrimci Sol‘. Ca. 600 Menschen werden in Gewahrsam genommen.<\/p>\n
21.07.: Durch Vermittlung des Bonner Geheimdienstkoordinators Bernd Schmidbauer (CDU) tauschen Israel und die schiitische Hisbollah-Miliz Gefangene sowie die Leichen Gefallener aus. Am 25.10. trifft Schmidbauer zu einer zweiten Vermittlungsmission im Libanon ein. Er will in Verhandlungen mit der Hisbollah den Verbleib des seit zehn Jahren vermi\u00dften israelischen Piloten Ron Arad kl\u00e4ren. \u2022 Dieter Langend\u00f6rfer, der Leiter der ehemaligen ‚Soko Reemtsma‘, erhebt schwere Vorw\u00fcrfe gegen Hamburgs Innensenator Hartmuth Wrocklage (SPD) und Polizeipr\u00e4sident Arved Semerak, denen er Unf\u00e4higkeit vorwirft. Am 23.7. tritt Semerak zur\u00fcck. Senator Wrocklage lehnt pers\u00f6nliche Konsequenzen ab. Am 26.7. teilt die Hamburger Polizei mit, da\u00df der geplante Wechsel Langend\u00f6rfers an die Polizeif\u00fchrungsakademie in Hiltrup am Einspruch mehrerer L\u00e4ndervertreter gescheitert sei. Daraufhin verl\u00e4\u00dft Langend\u00f6rfer die Polizei und geht am 1.10. als neuer Sicherheitschef zur Volkswagen AG. Am 25.9. wird der bisherige Chef des Hamburger Verfassungsschutzes, Ernst Uhrlau, zum neuen Polizeipr\u00e4sidenten berufen.<\/p>\n
23.07.: Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes darf die Polizei Tatverd\u00e4chtige durch Privatpersonen zu belastenden \u00c4u\u00dferungen verlocken lassen. (Az.: GSSt 1\/96)<\/p>\n
25.07.: Zwei junge M\u00e4nner legen ein Gest\u00e4ndnis ab, am 16.6. im brandenburgischen Mahlow einen farbigen Bauarbeiter aus Gro\u00dfbritannien zusammengeschlagen zu haben; der Mann liegt immer noch querschnittsgel\u00e4hmt auf der Intensivstation des Krankenhauses. \u2022 In Hannover wird ein Ladendieb von Polizeibeamten mit Handschellen an den Streifenwagen gefesselt; er mu\u00df zur Wache neben dem Wagen herlaufen. \u2022 Die Fluchthelferin des sog. ‚Heidem\u00f6rders‘ wird in Hamburg zu einer zweij\u00e4hrigen Haftstrafe auf Bew\u00e4hrung verurteilt.<\/p>\n
26.07.: In Zusammenhang mit einem IRA-Anschlag in Osnabr\u00fcck am 28.6. startet das Bundeskriminalamt zum ersten Mal einen Fahndungsaufruf im Internet. \u2022 In M\u00fcnster wird von der Polizei ein mutma\u00dflicher Autodieb erschossen.<\/p>\n
Otto Diederichs ist Redakteur und Mitherausgeber von B\u00fcrgerrechte & Polizei\/CILIP<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" zusammengestellt von Otto Diederichs 01.07.: In G\u00f6ttingen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts des sexuellen<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,61],"tags":[],"class_list":["post-2775","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-chronologien","category-cilip-055"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2775","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2775"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2775\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2775"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2775"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2775"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}