Wenn leitende Polizei- oder Ministerialbeamte der Innenministerien zur Ausl\u00e4nderfeindlichkeit in der Polizei \u00f6ffentlich Stellung nehmen, ist allenfalls von einigen „faulen \u00c4pfeln“ die Rede, die es in jeder Sparte g\u00e4be. Angesprochen auf das Thema Rassismus in der Polizei fallen allenfalls Begriffe wie Rodney King und Los Angeles. Vorkommnisse auf deutschen Polizeirevieren scheint es – zumindest offiziell – nicht zu geben. Die Indikatoren eines gesetzestreuen Vollzugsdienstes „ohne Ansehen der Person“ geben den Verwaltern der offiziellen Polizeiwirklichkeit zun\u00e4chst recht. Die ohnehin schon geringe Zahl an Strafanzeigen aufgrund polizeilicher \u00dcbergriffe verschwindet da, wo es um verbale \u00dcbergriffe auf ‚Ausl\u00e4nder‘ geht, nahezu v\u00f6llig.<\/b><\/p>\n
Auch in der \u00fcberregionalen Presse tauchten in den 70er und 80er Jahren nur sporadisch einige F\u00e4lle auf, wie der dreier Bonner Polizisten, die nach einem Kneipenbummel zwei T\u00fcrken beschimpft und krankenhausreif geschlagen hatten – immerhin au\u00dferhalb der Dienstzeit.<\/a>[1]<\/a> Erst seit einem Jahr finden sich im Redaktionsarchiv vermehrt Meldungen \u00fcber polizeiliche Diskriminierungen und \u00dcbergriffe auf ausl\u00e4ndische Mitb\u00fcrger:<\/p>\n Diese Meldungen lassen eine systematische Interpretation nicht zu. Viele Beobachter sehen in den vermehrten Klagen im Laufe des letzten Jahres ein Indiz f\u00fcr wachsende Ausl\u00e4nderfeindlichkeit und offenen Rassismus in Teilen der Polizei. Andere weisen auf die radikale Ver\u00e4nderung nach dem Fall der Mauer hin: eine wachsende, vielfach illegale Einwanderung aus allen Teilen Osteuropas und die sich daraus ergebenden sozialen Konflikte. Zun\u00e4chst – und vor allem – sind die Meldungen jedoch eine Folge wachsenden \u00f6ffentlichen Interesses, was auch die Chancen der Opfer polizeilicher \u00dcbergriffe erh\u00f6ht, ihre Klagen \u00f6ffentlich glaubhaft zu machen. Kurz: Die Meldungen sagen nichts \u00fcber die Reichweite solcher Umgangsformen der Polizei mit „andersartigen Fremden“ aus. Die Wirklichkeit der Interaktionen zwischen Polizeibeamten und ‚Ausl\u00e4ndern‘ entzieht sich weitgehend einer \u00f6ffentlichen oder statistischen Erfassung.<\/p>\n Gleichwohl gibt es gute Gr\u00fcnde f\u00fcr die These, da\u00df es sich bei den zitierten F\u00e4llen nicht nur um die ber\u00fchmten Ausnahmef\u00e4lle handelt, welche die Normalit\u00e4t eines von Diskriminierung und offenem Rassismus freien Polizeivollzuges best\u00e4tigt.<\/p>\n Eine amerikanische Anthropologiestudentin beklagte sich mir gegen\u00fcber k\u00fcrzlich \u00fcber die Art und Weise, wie sie und drei jugendliche T\u00fcrken von zwei Polizisten auf der Autobahn gestoppt und behandelt worden waren. Erschreckt hatte sie dabei weniger die Sprache und das Herumschubsen der t\u00fcrkischen Jugendlichen und die ihres Erachtens willk\u00fcrliche Strafe. Dies war ihr, aus S\u00fcdkalifornien kommend, nicht v\u00f6llig fremd. Betroffen machte sie vor allem, da\u00df die Jugendlichen auf ihre Frage, ob sie nicht eine Beschwerde gegen die Beamten einreichen wollten, nur erwiderten, froh zu sein, so glimpflich davongekommen zu sein. Solches Verhalten sei Teil ihres Alltags und Klagen allemal sinnlos.<\/p>\n Diese Episode best\u00e4tigt, was Feest\/Lautmann die geringe Beschwerdemacht unterprivilegierter Klientelgruppen der Polizei nennen: von Obdachlosen und Jugendlichen, von Unterschichtangeh\u00f6rigen und eben von ‚Ausl\u00e4ndern‘.<\/a>[8]<\/a> Ihre Klagen finden nur selten \u00f6ffentliches Geh\u00f6r, noch seltener werden sie als glaubhaft wahrgenommen. Und in den Akten von Polizei und Staatsanwaltschaft tauchen sie erst recht nicht auf. Sie werden deshalb von den Betroffenen nur noch in Ausnahmef\u00e4llen \u00f6ffentlich erhoben. Wer jedoch bei einzelnen Afrikanern, Asiaten oder S\u00fcdosteurop\u00e4ern, in Ausl\u00e4ndervereinen oder bei Ausl\u00e4nderbeauftragten nachfragt, bekommt schnell eine Vielzahl von F\u00e4llen zu h\u00f6ren, die mit dem Idealbild eines, die menschliche W\u00fcrde achtenden Repr\u00e4sentanten der Staatsgewalt nicht \u00fcbereinstimmten.<\/p>\n Jeder Mensch lebt mit Stereotypen und entwickelt innerhalb seiner spezifischen Lebens- und Arbeitswelt gesellschaftlich, institutionell und lebensgeschichtlich geformte Wahrnehmungsmuster gegen\u00fcber Personen, mit denen er zu tun hat. In dieser soziologischen Perspektive erscheint es deshalb als v\u00f6llig normal, da\u00df BeamtInnen innerhalb des Arbeitsalltags die abstrakten polizeirechtlichen Kategorien des St\u00f6rers und Verd\u00e4chtigen in konkreten sozialen Typisierungen der Personen aufl\u00f6sen, die anders sind als sie selbst und andere ‚ordentliche B\u00fcrger‘.<\/a>[9]<\/a> Auch die zynische, teilweise brutale Bezeichnung als „Arschl\u00f6cher“, „Hohlk\u00f6pfe“, „Klugschei\u00dfer“ oder „Penner“ ist keine Besonderheit der Polizei, sondern findet sich (u.U. in verfeinerter Form) auch in anderen Berufen, etwa bei \u00c4rzten, bei Juristen oder den Flurgespr\u00e4chen von Professoren \u00fcber die Studenten wieder.<\/p>\n Solche Stereotypen schaffen Distanz, wirken als Ventil und sind deshalb auch nicht – wie angloamerikanische Soziologen betonen – zwangsl\u00e4ufig handlungsbestimmend.<\/a>[10]<\/a> Kurz: Selbst aus offensichtlich rassistisch gef\u00e4rbten (internen) \u00c4u\u00dferungen von Beamten („Bimbo“, „K\u00fcmmelt\u00fcrke“, „Fidschi“, „Dachpappe“) sollte nicht gleich auf verfestigtes rassistisches Verhalten geschlossen werden.<\/p>\n Doch ebenso sicher ist, da\u00df zunehmendes Einsickern rassistischer Sprach- und Denkmuster nicht nur die soziale Wahrnehmung der BeamtInnen weiter verengt, sondern dort, wo sie zum allgemein akzeptierten Bestandteil der „cop culture“ werden, \u00dcbergriffe aller Art beg\u00fcnstigt. Hinweise darauf, da\u00df sich in der Polizei in bestimmten Gruppen (z.B. Ausbildung) oder Orten (bestimmten Revieren) schleichend eine rassistisch gepr\u00e4gte Polizeiunkultur breit macht, gibt es seit langem:<\/p>\n Es ist m\u00fc\u00dfig, gegen die kaum zu leugnenden rassistischen und fremdenfeindlichen Tendenzen in der Polizei ins Feld zu f\u00fchren, die Mehrheit der PolizistInnen sei keineswegs rechtsradikal; Polizei sei vielmehr nur ein Spiegelbild der Gesellschaft insgesamt. Die Frage, ob und inwieweit Polizeibeamte eine h\u00f6here Affinit\u00e4t zu rassistischen Einstellungen und Verhaltensweisen haben als die Gesamtbev\u00f6lkerung, wird in der angloamerikanischen Polizeiforschung zwar immer wieder diskutiert, mehrheitlich jedoch verneint.<\/a>[15]<\/a> Entscheidend ist, da\u00df mit der Polizei eine vom grundgesetzlichen Auftrag her zu Gleichbehandlung und Achtung der Person verpflichtete Institution an einer gesellschaftlichen Entwicklung teilhat, die auf Diskriminierung und Unterdr\u00fcckung von Mitb\u00fcrgern oder hier aufh\u00e4ltlicher Personen hinausl\u00e4uft. Wo mit Innenminister Stoiber in Bayern der oberste Dienstherr vor einer ‚durchrassten Gesellschaft‘ warnt, stellt individueller Rassismus von Streifenbeamten nur die obrigkeitlich legitimierte Form des Kampfes gegen die „Deutschland \u00fcberflutenden Asylanten und illegalen Immigranten“ dar.<\/p>\n Was die Bundesrepublik von anderen westeurop\u00e4ischen Staaten unterscheidet, ist nicht die Existenz von Rassismus und Ausl\u00e4nderfeindlichkeit in der Polizei. Auch das Ausma\u00df ist verglichen mit manchen anderen Staaten keineswegs h\u00f6her. Im Unterschied zu den Niederlanden oder Gro\u00dfbritannien wird dies in Deutschland aber offiziell tabuisiert und nicht als ein institutionell zu bearbeitendes Problem begriffen. Bis zum Herbst 1991 dominierte bei den Sozialdemokraten und der Gewerkschaft der Polizei noch der Versuch, die 1989 sichtbar werdenden Sympathien vieler Polizisten f\u00fcr rechtsextreme und rassistische Ideologen als verkehrten Ausdruck der „Unzufriedenheit mit ihrer sozialen Lage“ zu interpretieren.<\/a>[16]<\/a> CDU und vor allem CSU ging es mit ihrer Drohung, Mitglieder der REP als Extremisten aus dem Beamtendienst zu entfernen, nicht um eine inhaltliche Auseinandersetzung, sondern einzig um eine Stabilisierung der eigenen Basis.<\/a>[17]<\/a><\/p>\n Der wachsende \u00f6ffentliche Druck hat zwar zu einer Versch\u00e4rfung der Praxis gef\u00fchrt, offen nazistisch auftretende Beamte zu entlassen. Damit wird das Problem selbst allerdings noch nicht zum Thema gemacht. Hierzu ist eine offene Auseinandersetzung n\u00f6tig mit den Einstellungen und Verhaltensweisen, einschlie\u00dflich der institutionellen Rahmenbedingungen, die dazu f\u00fchren, da\u00df Menschen „ausl\u00e4ndischen Aussehens“ (Polizeifunkjargon) ihrer ethnischen Herkunft wegen nicht als gleichwertig betrachtet, beurteilt und behandelt werden. Es geht um eine Auseinandersetzung mit Rassismus in allen seinen Formen.<\/a>[18]<\/a> Kurse, in denen Polizeibeamte lernen, sich mit ihren Vorurteilen auseinanderzusetzen und diese zu \u00fcberwinden, wie sie in Holland, England oder vielen US-amerikanischen Gro\u00dfst\u00e4dten Bestandteil der Aus- und Fortbildung sind, sind sicherlich ein wichtiger (erster) Schritt.<\/a>[19]<\/a> Doch ebenso wichtig ist anzuerkennen, da\u00df Rassismus nicht zuletzt auf vielf\u00e4ltigen institutionellen Formen systematischer Diskriminierung beruht.<\/a>[20]<\/a> So f\u00fchren z.B. die Existenzbedingungen vieler ‚Ausl\u00e4nder‘ (jugendlich, arbeitslos, m\u00e4nnlich, auf ein Stra\u00dfenleben verwiesen und damit polizeilich auff\u00e4lliger) h\u00e4ufig zu massiven Formen des „overpolicing“(dauernde Personen\u00fcberpr\u00fcfung, Arrestierung etc.). Andererseits f\u00f6rdern Sprach- und Kulturbarrieren und gegenseitiges Mi\u00dftrauen ein „underpolicing“ in anderen Bereichen (insbesondere bei Attacken deutscher B\u00fcrger). In vielen Situationen ger\u00e4t die Polizei dar\u00fcber hinaus in die Gefahr, bestehende gesellschaftliche Vorverurteilungen unreflektiert umzusetzen (bei Anzeigenerstattungen, Beschreibung von T\u00e4tern etc.). Schlie\u00dflich f\u00f6rdern auch institutionelle Faktoren eine systematische Diskriminierung: etwa die \u00dcberpr\u00fcfung der Aufenthaltserlaubnis als permanenter Anla\u00df f\u00fcr \u00dcberpr\u00fcfungen von „ausl\u00e4ndisch Aussehenden“, vor allem aber der weitgehende Ausschlu\u00df von ethnischen Minderheiten vom Polizeidienst aufgrund der hohen Schranken von Staatsangeh\u00f6rigkeits- und Beamtenrecht. Demgegen\u00fcber wurde sowohl in Gro\u00dfbritannien wie auch in Frankreich eine „multirassische“ Rekrutierungspolitik betrieben. In der Financial Times hei\u00dft es hierzu lapidar: „Germany needs a multiracial police force“.<\/a>[21]<\/a><\/p>\n Als der britische Schriftsteller Salman Rushdie gefragt wurde, f\u00fcr wie w\u00fcnschenswert er die sich in den westlichen Industriestaaten abzeichnende „multikulturelle Gesellschaft“ halte, erwiderte er, da\u00df sie komme, lie\u00dfe sich nicht verhindern, die Frage sei, ob sie sich in barbarischer oder zivilisierter Weise bildete. Der Polizei wird bei dieser Kl\u00e4rung eine besondere Bedeutung zukommen; sie wird deshalb Rassismus als ihr eigenes Problem ernster nehmen m\u00fcssen als bisher.<\/p>\n von Albrecht Funk Wenn leitende Polizei- oder Ministerialbeamte der Innenministerien zur Ausl\u00e4nderfeindlichkeit in der Polizei<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,50],"tags":[],"class_list":["post-2884","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-044"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2884","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2884"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2884\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2884"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2884"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2884"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nEinige der Betroffenen stellten Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in Chemnitz; der s\u00e4chsische Innenminister wies alle Beschuldigungen jedoch als haltlos zur\u00fcck. Vom Schlagstock sei nur einmal Gebrauch gemacht worden, um den Widerstand eines Asylbewerbers gegen die Durchsuchung zu brechen. Die Razzia – wegen Diebstahlsverdacht – verlief ergebnislos.<\/a>[5]<\/a><\/li>\nGeringe Klagemacht benachteiligter Klientelgruppen<\/h4>\n
Rassistische Elemente in der allt\u00e4glichen Polizeikultur<\/h4>\n
\n
Politische und institutionelle Rahmenbedingungen<\/h4>\n
Schlu\u00dffolgerungen<\/h4>\n
Albrecht Funk ist Mitarbeiter der Arbeitsgruppe B\u00fcrgerrechte und Mitherausgeber von B\u00fcrgerrechte & Polizei\/CILIP.<\/h5>\n
<\/a>[1]<\/a> Nord-West-Zeitung v. 10.5.1986
\n<\/a>[2]<\/a> S\u00fcddeutsche Zeitung v. 1.4.1992
\n<\/a>[3]<\/a> die tageszeitung v. 23.1.1993
\n<\/a>[4]<\/a> Berliner Morgenpost v. 23.1.1993
\n<\/a>[5]<\/a> ‚amnesty international‘ – Racist torture and ill-treatment by police in western Europe, London 1992
\n<\/a>[6]<\/a> Der Tagesspiegel v. 9.3.1993
\n<\/a>[7]<\/a> ebd.
\n<\/a>[8]<\/a> Blankenburg, Erhard\/Feest, Johannes, Die Definitionsmacht der Polizei, D\u00fcsseldorf 1972, S. 46f.
\n<\/a>[9]<\/a> vgl. hierzu Reichertz, Jo\/Schr\u00f6er, Norbert (Hg.), Polizei vor Ort, Stuttgart 1992 und Girtler, R., Polizei-Alltag, Opladen 1980
\n<\/a>[10]<\/a> vgl. zu den Funktionen des Jargons, van Maanen, John, The Asshole, in Policing: A view from the street, hrsg. von Manning, P.K. und van Maanen, J., Santa Monica 1978, S. 221-237, zum Problem Einstellung\/Handlung zusammenfassend Reiner, Robert, The politics of the police, Brighton 1985, S. 124 ff.
\n<\/a>[11]<\/a> S\u00fcdwestzeitung v. 15.12.1982
\n<\/a>[12]<\/a> G\u00f6ssner\/Herzog, Der Apparat, K\u00f6ln 1982, S. 150
\n<\/a>[13]<\/a> Frankfurter Rundschau v. 19.10.1991 und 25.10.1991
\n<\/a>[14]<\/a> Die Zeit v. 2.6.1989
\n<\/a>[15]<\/a> vgl. Reiner, R., a.a.O., S. 100 ff.
\n<\/a>[16]<\/a> vgl. Frankfurter Rundschau, 1.6.1989
\n<\/a>[17]<\/a> vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 8.6.1989 und S\u00fcddeutsche Zeitung v. 8.6.1989
\n<\/a>[18]<\/a> Die Definition st\u00fctzt sich auf van den Broek, Linda, Am Ende der Wei\u00dfheit. Vorurteile \u00fcberwinden, Berlin 1988, S. 332
\n<\/a>[19]<\/a> vgl. Katz, J., White awareness – Handbook for anti-racism training, University of Oklahoma 1978; zu den Problemen im Polizeibereich, Southgate, P.K., Racism Awareness Training for the Police, Home office reasearch and Plannung Unit, paper 29, London 1984 und van den Broek, L., a.a.O., die ihr Konzept auch in der niederl\u00e4ndischen Polizei anwandte.
\n<\/a>[20]<\/a> vgl. zu den folgenden Punkten Pearson, G., Sampson, A., Blagg, H., Stubbs, P., Smith, D., Policing Racism, in: Coming to terms with policing, ed. by Morgan, R., Smith, D., London 1989, S. 118-137, und Reiner, R., a.a.O., S. 124 ff.
\n<\/a>[21]<\/a> The Financial Times v. 2.12.1992<\/h6>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"