NADIS, das nachrichtendienstliche Informationssystem, ist ein in erster Linie durch die VfS-\u00c4mter genutztes Datensystem. Die Zentrale des Systems steht beim BfV, die Landes\u00e4mter k\u00d6nnen direkt eingeben und abfragen (online-Verbund).<\/p>\n
Es sind grunds\u00e4tzlich zwei Dateiformen, die zwischen den VfS-\u00c4mtern als Verbunddateien betrieben werden:<\/p>\n
a) Hinweisdateien
\nDie wichtigste ist die Personenzentraldatei (PZD), in der jeweils die Personengrunddaten sowie weitere sog. Formatdaten (Bankkonto, Auto-Kennzeichen etc.) erfa\u00dft werden. Dar\u00fcber hinaus enth\u00e4lt der PZD-Datensatz eine Kennummer, \u00fcber die einerseits der Zugang zu den entsprechenden Akteninhalten und Vorg\u00e4ngen m\u00d6glich ist, die aber zweitens auch bereits ohne Kenntnis des Akteninhalts Aufschlu\u00df \u00fcber den Bereich verfassungssch\u00fctzerischer Arbeit gibt, in dem die Akten angefallen sind. Die PZD ist die wichtigste VfS-Datei, da eine Anfrage in ihr den ersten Aufschlu\u00df \u00fcber die jeweils in Frage kommende Person gibt. Neben der PZD existiert eine weitere Hinweisdatei auf „Objekte“.<\/p>\n
b) Textdateien
\nIn diesen Dateien sind nicht nur formatierte Daten, sondern auch Freitext enthalten. \u0161ber die Struktur dieser Dateiformen ist nichts genaueres bekannt. Vermutlich handelt es sich hier um Dateien, die \u00e4hnlich wie die polizeilichen SPUDOK – und PIOS-Dateien eine weitergehende Auswertungsm\u00d6glichkeit durch Suchworte und Zusammenf\u00fchrung von Informationen aus verschiedenen Datenbereichen er\u00d6ffnen. Soweit bekannt, existieren diese Dateien im „Extremismus“-, im „Terrorismus“bereich und bei der Spionageabwehr.
\nNeben den Verbunddateien f\u00fchren die \u00c4mter jeweils Amtsdateien, auf die nur sie direkt Zugriff haben.<\/p>\n
MAD und BND, die jeweils ihre eigenen Datensysteme betreiben, sind nicht direkt mit dem System des VfS verbunden. Sie erhalten ihre Informationen aus NADIS im zuge monatlicher Bandabgleiche. Damit verf\u00fcgen sie \u00fcber eine monatlich aktualisierte Personen-Zentral-Datei (PZD) des VfS. Die sie interessierenden Informationen k\u00d6nnen dann auf konventionelle Weise (Telefon, Telex) abgefragt werden.<\/p>\n
Die bis 1979 existierende feste Standleitung zwischen dem polizeilichen Informationssystem INPOL und NADIS lie\u00df der damalige Innnenminister Baum nur teilweise kappen. Gleichwohl speichert die Staatsschutz-Abteilung des BKAs weiterhin ihre Daten in der PZD. Sie benutzt diese Datei gewisserma\u00dfen als ihr Hinweissystem – mit dem Effekt, da\u00df der VfS Mitwisser eines gro\u00dfen Teils der polizeilichen Staatschutzdaten ist. Nach offiziellen Angaben kann das BKA umgekehrt nur auf die Daten direkt zugreifen, die es selbst in NADIS eingegeben hat, also nicht auf Daten des VfS.<\/p>\n
Diese Regelung sollte nur provisorischen Charakter haben, bis eine eigene Staatsschutzdatei im BKA aufgebaut sei. Diese Datei, eine Zusammenf\u00fchrung der alten PIOS-Dateien Terrorismus und Staatsgef\u00e4hrdung, existiert bereits seit einiger Zeit und tr\u00e4gt den Namen APIS, Arbeitsdatei PIOS Innere Sicherheit. F\u00fcr APIS wurde das Systemkonzept von PIOS neu bearbeitet, um weitere Auswertungsm\u00d6glichkeiten in dieser Textdatei bereitzustellen. NADIS wird jedoch ungeachtet der wiederholten Kritik des Bundesdatenschutzbeauftragten (BfD) von der BKA-Staatsschutzabteilung weitergenutzt.<\/p>\n
In seinem Bericht \u00fcber die „Datenschutzrechtliche Kontrolle bei der Abteilung Staatsschutz des Bundeskriminalamts“ vom 7.12. letzten Jahres (siehe „Spiegel“ vom 13.2.89, S. 72 f.) weist der BfD darauf hin, da\u00df NADIS zu einer „Auffangdatei“ f\u00fcr Daten geworden ist, die in APIS aufgrund der restriktiveren Dateianordnung nicht gespeichert werden d\u00fcrfen. Innerhalb von 10 Monaten hat das BKA 1290 F\u00e4lle in APIS gespeichert, w\u00e4hrend es im gleichen Untersuchungszeitraum 2976 F\u00e4lle in NADIS unterbrachte. Insgesamt ist der Strom von Daten vom BKA zum BfV genauso breit wie zwischen den Staatsschutz-Polizeiabteilungen der L\u00e4nder und dem BKA. Die informationelle Verschmelzung zwischen Polizei und VfS ist also l\u00e4ngst vollzogen.<\/p>\n
Der VfS hat aber nicht nur Zugriff auf diese in NADIS gespeicherten Polizeidaten. \u0161bermittelt wurden z.B. bei einem Bandabgleich im August 1987 die gesamten Datenbest\u00e4nde der „Arbeitsdatei PIOS Landfriedensbruch“, fr\u00fcher „Meldedienst Landfriedensbruch“, die sich insbesondere auf Demonstrationsdelikte und \u00e4hnliches (auch Hausfriedensbruch etwa) bezieht.<\/p>\n
Kenntnis von Polizeidaten erh\u00e4lt der VfS dar\u00fcber hinaus durch Informa-tionshilfersuchen bei einer rund um die Uhr besetzten Verbindungsstelle im BKA.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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