Der Streifendienst, also die (\u00fcberwiegend) sichtbare Pr\u00e4senz von Polizei im \u00f6ffentlichen Raum, ist der traditionelle schutzpolizeiliche Basisdienst. Ihm f\u00e4llt in der polizeilichen Konzeption die Aufgabe zu, sich anbahnende Gefahren rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen sowie Straftaten zu verh\u00fcten. In der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung verrichtet die Mehrzahl der Schutz-polizeibeamtInnen Streifendienste – zumeist motorisiert, seltener zu Fu\u00df. Der polizeiliche Streifendienst gilt damit in hohem Ma\u00dfe als ein Instrument, um das Sicherheitsgef\u00fchl der B\u00fcrgerInnen zu erh\u00f6hen.<\/p>\n
‚Mehr Gr\u00fcn auf die Stra\u00dfe‘ lautet daher sowohl bei der Bev\u00f6lkerung selbst wie auch bei den verantwortlichen Politikern stets reflexartig die Forderung, wenn dieses Gef\u00fchl ins Wanken zu geraten scheint. An dieser Parole sind je-doch erhebliche Zweifel anzumelden<\/p>\n
Der Fachzeitschrift ‚Die Polizei‘ gilt der Nachtw\u00e4chter von 1850 als der erste Ansatz eines n\u00e4chtlichen Streifendienstes und so ganz falsch ist dies nicht. Fu\u00dfstreifen waren stets das ‚A und O‘ des schutzpolizeilichen Einsatzes. Das von der Polizei noch heute gern bem\u00fchte, da positiv besetzte Bild vom ‚Schutzmann an der Ecke‘ zeugt davon. Bis in die ersten Nachkriegsjahre blieb diese Einsatzform dominierend. Auch die von den Nationalsozialisten betriebene Motorisierung der Polizei lie\u00df den t\u00e4glichen Streifendienst in den St\u00e4dten weitgehend unber\u00fchrt. ‚Aufkl\u00e4rung‘ wurde \u00fcberwiegend zu Fu\u00df betrieben und im Bedarfsfalle per Telefon ein motorisiertes ‚\u00dcberfallkommando‘ herbeigerufen. Die planvolle Einf\u00fchrung der heute bekannten Funkstreife begann erst 1948 in Berlin-West, wo im April im Stadtteil Steglitz (damals amerikanischer Sektor) und im Juli in Charlottenburg (britischer Sektor) die ersten Funkeinsatzzentralen in Betrieb genommen wurden. Zum Ende des Jahres 1948 waren bereits zehn Funkstreifen im Einsatz, deren Zahl sich rasch auf 60 Fahrzeuge erh\u00f6hte. In Berlin hatte sich damit eine neue Einsatzform entwickelt, die von den Polizeien des Bundesgebietes rasch \u00fcbernommen wurde.<\/p>\n
Im Bewu\u00dftsein von PolizeibeamtInnen dient der Streifendienst in allererster Linie der Kriminalit\u00e4tsbek\u00e4mpfung wie diverse US-amerikanische Studien aus den sechziger und siebziger Jahren ergeben haben. Ihre deutschen KollegInnen d\u00fcrften es kaum anders sehen. „Der Streifendienst mu\u00df grunds\u00e4tzlich geplant erfolgen, um angesichts personeller und materieller Begrenzungen so effektiv wie m\u00f6glich dem Sicherheitsanliegen zu entsprechen“, hei\u00dft es dementsprechend in einem dem Streifendienst gewidmeten Schwerpunktheft des ‚Deutschen Polizeiblattes‘.
\nDieser Idealfall wird jedoch nur in Ausnahmef\u00e4llen oder aufgrund besonders spektakul\u00e4rer Situationen tats\u00e4chlich erreicht. Die Wirklichkeit sieht anders aus: „Die Gestaltung des Streifendienstes in einem Gro\u00dfstadtrevier wird in der \u00fcberwiegenden Zahl der Dienstschichten von den Notwendigkeiten des vielf\u00e4ltigen polizeilichen Geschehens bestimmt und nur ausnahmsweise von vorgefa\u00dften planerischen \u00dcberlegungen“. Diese Aussage eines Dienstgrup-penleiters des Reviers am Frankfurter Hauptbahnhof l\u00e4\u00dft sich, trotz der Be-sonderheiten einer solchen Dienststelle, im Kern auf die meisten Gro\u00dfstadt-reviere \u00fcbertragen.<\/p>\n
Bedingt durch Krankheit, Urlaub, Freizeitausgleich f\u00fcr geleistete \u00dcberstun-den, zeitweise Abwesenheit durch Ladung zu Gerichtsterminen oder der Ab-ordnung zu anderen Dienststellen kann die Ist-St\u00e4rke der BeamtInnen, die tats\u00e4chlich zur Verf\u00fcgung stehen, zeitweise bis auf die H\u00e4lfte der eigentlich vorgesehenen Soll-St\u00e4rke zur\u00fcckgehen. Der Kriminologe und derzeitige Leiter der baden-w\u00fcrttembergischen Polizeifachhochschule Thomas Feltes hat, gest\u00fctzt auf eine Studie der Jahre 1982-88, errechnet, da\u00df von den seinerzeit ca. 115.000 SchutzpolizistInnen der Alt-Bundesrepublik bei Ber\u00fccksichtigung entsprechender Ausf\u00e4lle pro Schicht „knapp 14.000 Beamte im Funk-streifendienst und sogar nur ca. 6.200 (…) im unmittelbaren Au\u00dfendienst (ohne Revierdienst) t\u00e4tig sind“.<\/p>\n
Der in den f\u00fcnfziger Jahren begonnene Einsatz motorisierter Streifen ver\u00e4n-derte allerdings nicht nur die Mobilit\u00e4t der Polizei. Er machte auch organi-satorische Ver\u00e4nderungen notwendig. In Berlin zog man daraus schlie\u00dflich die Konsequenz einer generellen Strukturreform und beauftragte die schweizerische Unternehmensberatung ‚Knight-Wegenstein‘ mit einer entsprechenden Untersuchung. Auf deren Grundlage begann 1972 die Umgestaltung der Berliner Polizei. Als zentraler Bestandteil wurden dabei die bestehenden 113 Polizeireviere der Halbstadt aufgel\u00f6st und in f\u00fcnf Direktionen mit 27 Poli-zeiabschnitten \u00fcberf\u00fchrt. Ziel der Reform sollte es u.a. auch sein, so der damalige Regierungsdirektor Gerhard Kleineidam, „der Gesellschaft mehr Sicherheit zu bringen und die Polizei aus der Rolle zu befreien, sozusagen als ‚Feuerwehr‘ dem Verbrechen oder dem Verkehrsunfall hinterherzutraben“. Neben der Zentralisierung und damit zwangsl\u00e4ufig auch dem R\u00fcckzug der Polizei aus der Fl\u00e4che, sah das Managementunternehmen auch die Einrichtung von ‚Kontaktbereichen‘ vor, die von speziellen Beamten betreut werden sollten. Ausgehend von den Polizeiabschnitten sollten „f\u00fcr den unmittelbaren Kontakt mit der Bev\u00f6lkerung (…) einzelne Beamte eingesetzt, (…) dort st\u00e4ndig Dienst tun, der Bev\u00f6lkerung mit der Zeit bekannt werden (…) wie ein Landgendarm und sich auch einzelner Beschwerden und N\u00f6te annehmen“. Vorbild der \u00dcberlegungen war der englische ‚Bobby‘.<\/p>\n
Drei Jahre sp\u00e4ter mu\u00dfte die Polizeireform im Grunde bereits als gescheitert gelten: „Die Polizei mu\u00df wieder sichtbar werden. Diese Forderung ergab sich zwingend aus der Erkenntnis, da\u00df die Verbindung zwischen Bev\u00f6lkerung und Polizei infolge mangelnder Pr\u00e4senz in der \u00d6ffentlichkeit abzubrechen drohte“, konstatierte die ‚Gewerkschaft der Polizei‘ (GdP), die sich, fortschrittsgl\u00e4ubig, zuvor stets heftig gegen den Kontaktbereichsdienst ge-wehrt hatte. Damit war der Weg frei f\u00fcr den endg\u00fcltigen Einsatz der KOBs, von denen die ersten im November 1974 ihren Dienst angetreten hatten. Nachdem in der Folge auch in anderen deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten entsprechende Modellversuche durchgef\u00fchrt worden waren, setzte Niedersachsen im Rahmen einer Polizeineuordnung zum 1. M\u00e4rz 1979 den Kontaktbeamten in einem Fl\u00e4chenstaat ein.<\/p>\n
Legt man die eingangs genannten, von Feltes errechneten Werte zugrunde, so sind von den heute bundesweit ca. 250.000 PolizeibeamtInnen, etwa 31.000 im Streifendienst t\u00e4tig. Angesichts dieses Verh\u00e4ltnisses scheint der Ruf nach ‚Mehr Gr\u00fcn auf der Stra\u00dfe‘ auf den ersten Blick so unvern\u00fcnftig nicht. Seine Fragw\u00fcrdigkeit erschlie\u00dft sich erst, wenn man die Streifent\u00e4tigkeit etwas detaillierter untersucht. Ausgehend von einer Analyse von Notrufen und Funkstreifeneins\u00e4tzen der Jahre 1982-88, die trotz ihres Alters immer noch die f\u00fcr die Bundesrepublik aktuellste darstellt, folgt auf ca. 40%-60% aller eingehenden Notrufe ein Funkstreifeneinsatz. Die \u00fcbrigen Anrufe werden anderweitig erledigt, d.h. die AnruferInnen werden zumeist an die Feuerwehr, den Notarzt oder das \u00f6rtlich zust\u00e4ndige Revier verwiesen. Der Gro\u00dfteil der Streifeneins\u00e4tze (einschl. Notrufe), also das polizeiliche Alltagshandeln, findet dabei in Zusammenhang mit dem Stra\u00dfenverkehr statt (25%-60%). Es folgen Nachbarschaftsstreitigkeiten, Ruhest\u00f6rungen und \u00e4hnliche Konflikte sowie Hilfe- und Dienstleistungen z.B. f\u00fcr betrunkene oder hilflose Personen (je ca. 25%). Diese Zahlen finden ihre Entsprechung in amerikanischen Studien; der Kriminologe Steven Lab beziffert den Anteil der Service-Funktionen bei der dortigen Polizei sogar auf ca. 80%.<\/p>\n
Zusammenfassend mu\u00df daher festgestellt werden, „da\u00df schutzpolizeiliches Alltagshandeln, sieht man von den verschiedensten Verwaltungs- und Sach-bearbeitungsaufgaben einmal ab, gepr\u00e4gt ist von Anliegen, bei denen sich B\u00fcrger bel\u00e4stigt f\u00fchlen, Hilfe erwarten oder einfach meinen, eine Instanz zu ben\u00f6tigen, die rund um die Uhr f\u00fcr alle ‚Unnormalit\u00e4ten‘ des Alltags zust\u00e4n-dig ist“. Da es jedoch kaum Aufgabe der Polizei sein kann, durch eine per-sonelle Verst\u00e4rkung die ‚Unnormalit\u00e4ten‘ des Alltags schneller (oder gar h\u00e4u-figer) zu bearbeiten, mu\u00df somit an dieser Stelle erstmals die Frage nach dem Sinn von ‚mehr Gr\u00fcn‘ gestellt werden.<\/p>\n
Bei der unmittelbaren Kriminalit\u00e4tsverh\u00fctung und -bek\u00e4mpfung sieht die Bilanz ebenfalls eher mager aus. Da die deutsche Forschung auf diesem Gebiet bislang unverst\u00e4ndlicherweise immer noch in den Kinderschuhen steckt, ist man zwangsl\u00e4ufig auf anglo-amerikanische Studien angewiesen, wo derartige Untersuchungen auf eine lange Tradition zur\u00fcckblicken k\u00f6nnen. Eine Vielzahl dieser Studien belegt, da\u00df Streifeng\u00e4nge oder -fahrten nahezu ohne Auswirkungen auf die reale Kriminalit\u00e4tsbelastung bleiben: So wurden etwa Anfang der siebziger Jahre im ‚Kansas City Preventive Patrol Experiment‘ die Ergebnisse in 15 Streifenbezirken ausgewertet. W\u00e4hrend in einigen Bezirken die Streifen erh\u00f6ht und z.T. sogar verdreifacht wurden (Proaktive Bezirke), wurden sie in anderen v\u00f6llig eingestellt. Die Beamten wurden hier nur auf Anforderung t\u00e4tig (Reaktive Bezirke). In der dritten Gruppe hielt man die Streifent\u00e4tigkeit im vorherigen Umfang aufrecht (Kontrollbezirke). Nach Ablauf eines Jahres wurden die Ergebnisse miteinander verglichen. Dabei stellte sich heraus, da\u00df sich sowohl die registrierte Kriminalit\u00e4t wie auch das Sicherheitsgef\u00fchl der B\u00fcrgerInnen in den verschiedenen Bezirken nicht sonderlich ver\u00e4ndert hatte.<\/p>\n
In einer \u00e4hnlichen Untersuchung, dem ‚Newark Foot Experiment‘ w\u00e4hlte man Fu\u00dfstreifenbezirke f\u00fcr den Versuch aus: In vier Gebieten stellte man die Streifen ein, w\u00e4hrend sie in vier anderen unver\u00e4ndert weitergef\u00fchrt wurden. Parallel wurden in vier weiteren Bezirken Fu\u00dfstreifen neu eingef\u00fchrt. Das Experiment lief \u00fcber drei Jahre und hatte zum Ergebnis, da\u00df die B\u00fcrgerInnen in den bestreiften Bezirken zwar subjektiv der Meinung waren, die Krimina-lit\u00e4tsprobleme h\u00e4tten abgenommen, eine objektive Ver\u00e4nderung jedoch nicht festgestellt werden konnte.<\/p>\n
Feltes nennt f\u00fcr die (Alt)Bundesrepublik \u00e4hnliche Werte: Demnach stellt ‚echte‘ Kriminalit\u00e4t, also Funkstreifeneins\u00e4tze in Zusammenhang mit einer tats\u00e4chlichen oder vermuteten Straftat, eher eine Ausnahme dar. Die Angaben schwanken hier zwischen 16% und 28%. Die direkte Wahrnehmung (und Verfolgung) durch PolizistInnen von Straftaten gilt gar als „absolute Ausnahme“. Auch dies deckt sich mit amerikanischen Untersuchungen, wonach sich StreifenbeamtInnen nur ca. alle 14 Jahre die Chance bietet, unmittelbar in einen Stra\u00dfenraub eingreifen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Solche Zahlen sind nicht nur ern\u00fcchternd. Sie zeigen au\u00dferdem, da\u00df es in-nerhalb der derzeit g\u00fcltigen Polizeiphilosophie einen Kardinalfehler geben mu\u00df: W\u00e4hrend sie bei der ‚echten‘ Kriminalit\u00e4tsverh\u00fctung und -verfolgung mit den angewandten Methoden des Streifendienstes weitgehend erfolglos bleibt, boomen die Einsatzzahlen in einem Bereich, der (unmittelbare Schutz- und Hilfsleistungen ausgenommen) im Grunde gar nicht zu den origin\u00e4ren Aufgaben der Polizei z\u00e4hlt und f\u00fcr den sie auch nicht hinreichend ausgebildet ist.<\/p>\n
Diese Ergebnisse liegen seit Jahren vor und man m\u00fc\u00dfte erwarten k\u00f6nnen, da\u00df sie zumindest in den Innenministerien bekannt sind und entsprechend ber\u00fcck-sichtigt werden. Zumindest letzteres ist offenbar nicht der Fall. Anders ist es kaum zu erkl\u00e4ren, da\u00df als Reaktion auf das diffuse‘ subjektive (Un)Sicherheitsgef\u00fchl von B\u00fcrgerInnen stets reflexartig der Slogan vom ‚Mehr Gr\u00fcn auf die Stra\u00dfe‘ erschallt. PolitikerInnen aller Parteien halten dies unterdessen f\u00fcr eine angemessene Antwort auf alle tats\u00e4chlichen (oder ver-meintlichen) Sicherheitsdefizite. Milde ausgedr\u00fcckt ist ein solches Verhalten zumindest als grob fahrl\u00e4ssig einzustufen: Blanker Wahlzettel-Opportunismus. Mit der Realit\u00e4t jedenfalls hat es wenig zu tun. Da w\u00e4re es wohl ange-brachter, dar\u00fcber nachzudenken, wieweit man die (Schutz)Polizei von reinen Dienstleistungsfunktionen entlasten k\u00f6nnte. Dies mu\u00df dann zugleich aber auch hei\u00dfen, zu einem neuen Verst\u00e4ndnis polizeilicher Aufgaben und M\u00f6glichkeiten zu gelangen.<\/p>\n
‚Immer mehr von dem Selben‘, wie dies von Polizei und Politik einfallslos immer wieder auf’s neue repetiert wird, hat sich l\u00e4ngst als untauglich erwiesen.<\/p>\n
von Otto Diederichs Der Streifendienst, also die (\u00fcberwiegend) sichtbare Pr\u00e4senz von Polizei im \u00f6ffentlichen Raum,<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,57],"tags":[],"class_list":["post-3422","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-051"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3422","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3422"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3422\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3422"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3422"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3422"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}