Da\u00df ein Toter wochenlang unbemerkt in seiner Wohnung lag, oder ein alter Mensch bewegungsunf\u00e4hig tagelang auf Hilfe warten mu\u00dfte, f\u00fcllt so oder \u00e4hnlich immer wieder einmal die Gazetten. Nichts voneinander zu wissen, nebeneinanderherzuleben bestimmt vielfach den Alltag in den Gro\u00dfst\u00e4dten. Die wachsende Anonymit\u00e4t erschwert auch der Polizei zunehmend ihre Arbeit. Hausbefragungen, die bei Kapitaldelikten zur \u00fcblichen Routine geh\u00f6ren, werden punktuell nun auch bei der sog. Alltagskriminalit\u00e4t angewandt, um das Defizit mangelnder Hinweise aufzufangen.<\/p>\n
Die individuelle Lebensweise f\u00fchrte zu einer entsprechenden Bauweise, die es Nachbarn h\u00e4ufig unm\u00f6glich macht, in die Grundst\u00fccke einzusehen, was z. B. Tageswohnungseinbr\u00fcche erleichtert. Allj\u00e4hrlich ergibt sich deshalb – ins-besondere in der Vorweihnachtszeit – die gleiche Situation. Steigende Fall-zahlen bei Tageswohnungseinbr\u00fcchen fordern der Polizei besondere Aktivit\u00e4ten ab, um das Sicherheitsgef\u00fchl der AnwohnerInnen zu st\u00e4rken. Verst\u00e4rkte uniformierte und zivile Streifen in den betroffenen Wohngebieten sollen f\u00fcr einen Abschreckungs- und Verdr\u00e4ngungseffekt sorgen. Flugbl\u00e4tter sollen die potentiell gef\u00e4hrdeten B\u00fcrgerInnen sensibilisieren, gleichzeitig m\u00f6chte die Polizei sie als HinweisgeberInnen gewinnen. Die polizeilichen Aktionen werden zum Lotteriespiel. Manchmal, wenn auch selten, f\u00fchren sie zu Festnahmen, dann wieder werden die T\u00e4terInnen nur in einen anderen Stadtteil verdr\u00e4ngt, w\u00e4hrend die Schwerpunktstreifen weit entfernt ihre Runden drehen. Und weil erfolgreiche Ermittlungen nicht ohne Hinweise aus der Bev\u00f6lkerung auskommen k\u00f6nnen, laufen die polizeilichen Bem\u00fchungen vielfach ins Leere.<\/p>\n
Zentralisierte Polizeidienststellen haben den Abstand zu den B\u00fcrgerInnen vergr\u00f6\u00dfert. Vielfach ist den B\u00fcrgerInnen das zust\u00e4ndige Polizeirevier nicht bekannt, geschweige, da\u00df die Telefonnummer parat liegt. Der zwischen-menschliche Kontakt, der Erfahrungen und Informationen liefert, die f\u00fcr die t\u00e4gliche polizeiliche Arbeit notwendig sind, ohne da\u00df einzelne B\u00fcrgerInnen ausspioniert werden, findet kaum noch statt. Mit dem ‚Schutzmann an der Ecke‘ ist auch das Wissen \u00fcber das Leben im Stadtteil gr\u00f6\u00dftenteils verschwunden. Die sich aus der Zentralisierung ergebenden Defizite sollen deshalb durch einzelne PolizeibeamtInnen aufgefangen werden, die in erster Linie f\u00fcr den B\u00fcrgerkontakt zust\u00e4ndig sind. Sie wurden als Bezirks- oder Kon-taktbereichsbeamte von den allt\u00e4glichen Polizeiaufgaben befreit. Der Be-kanntheitsgrad der ‚B\u00fcrgerbeamtInnen‘ in der Bev\u00f6lkerung richtet sich nach ihrem Engagement. W\u00e4hrend einige dieser BeamtInnen ihre Schwerpunkte in erster Linie auf Kontakte zu Ortsverwaltungen, Gesch\u00e4ftsleuten und den Besuch von Stadtteilfesten legen, nutzen andere ihre M\u00f6glichkeiten, um mit den B\u00fcrgerInnen ins Gespr\u00e4ch zu kommen und entwickeln sich zu einem sozialen Ansprechpartner, der \u00fcber den Polizeibereich hinaus Beh\u00f6rdenabl\u00e4ufe trans-parent macht, Familienstreitigkeiten schlichtet oder als ‚Kummerkasten‘ f\u00fcr die Kinder da ist. Der zwischenmenschliche Konflikt belastet andererseits je-doch auch die polizeiliche Arbeit und beeinflu\u00dft die Kriminalit\u00e4tsstatistik. Zunehmende Anonymit\u00e4t verhindert das ber\u00fchmte ‚Augenzudr\u00fccken‘. Das Legalit\u00e4tsprinzip findet seine Anwendung, wo ein einfaches Gespr\u00e4ch einen ’neuen Fall‘ verhindert h\u00e4tte.<\/p>\n
Doch nicht nur im privaten Bereich erm\u00f6glicht eine abgeschottete Bauweise Kriminalit\u00e4t. Un\u00fcbersichtliche U-Bahnh\u00f6fe, Unterf\u00fchrungen, Parkpl\u00e4tze und Parkh\u00e4user sorgen (insbesondere bei Frauen) f\u00fcr Unsicherheit. Der Ruf nach sichtbarer Polizeipr\u00e4senz f\u00fchrte so zum Einsatz privater Sicherheitsdienste. Eingangsbereiche von Kaufh\u00e4usern, Bahn- und U-Bahnh\u00f6fe sowie ganze Stra\u00dfenz\u00fcge werden heute von privaten Diensten \u00fcberwacht. Anfangs lehnte die Polizei private Sicherheitsdienste ab, mittlerweile jedoch findet ein Um-denken statt. Die ‚Gewerkschaft der Polizei‘ (GdP) denkt bereits laut \u00fcber eine Zusammenarbeit mit privaten Sicherheitsdiensten nach und fordert gleichzeitig, die Polizei von \u00fcberfl\u00fcssigen Aufgaben zu befreien.
\nAuch die Gegens\u00e4tze von Arm und Reich machen sich zuerst in den St\u00e4dten bemerkbar. Wo noch vor Jahren nur vereinzelt Obdachlose das Stadtbild ins-besondere in den Fu\u00dfg\u00e4ngerzonen ’st\u00f6rten‘, bilden sich mehr und mehr Brennpunkte wohnungsloser, trinkender und bettelnder Menschen. Gerade Gesch\u00e4ftsleute f\u00fchlen sich dadurch oft gest\u00f6rt und bef\u00fcrchten Gewinneinbu\u00dfen durch das Fernbleiben der Kundschaft. Ein Problem, das in der Vergangenheit polizeilich so gel\u00f6st wurde, da\u00df Obdachlose ohne rechtliche Grundlage an den Stadtrand gefahren wurden, wobei Polizeibeamte z.T. auch Gewalt anwandten. In j\u00fcngster Vergangenheit versuchten Kommunen mit Unterst\u00fctzung der Polizei sogenannte ‚Pennersatzungen‘ zu schaffen, die es erm\u00f6glichen sollten, betrunkene oder bettelnde Menschen aus den Stadtzentren zu verweisen, was letztendlich jedoch scheiterte.<\/p>\n
Die zunehmend in die \u00f6ffentliche Wahrnehmung ger\u00fcckte Kriminalit\u00e4t forderte zum Handeln auf und f\u00fchrte zu einer Neuorganisation der Polizei. Au\u00dferdem sollen neue Ermittlungsmethoden die Aufkl\u00e4rungsquote steigern. Die Neuorganisation umfa\u00dft in der Regel die Aufhebung der Trennung von Kriminal- und Schutzpolizei, so da\u00df Schutz- und KriminalpolizistInnen in den Bereichen der Alltags-, Bagatell- oder Massenkriminalit\u00e4t gemeinsam ermitteln. (Der klassische kriminalpolizeiliche Bereich – Kapitaldelikte, Wirt-schaftskriminalit\u00e4t, Organisierte Kriminalit\u00e4t usw. – bleibt der Kriminalpolizei unter einer anderen Bezeichnung der Organisation (Zentralisierte Kriminalit\u00e4tsbek\u00e4mpfung o.\u00e4.) allerdings weiterhin erhalten.) Eine gemeinsame F\u00fchrung soll Reibungsverluste verhindern und zum Abbau der Verwaltungsabteilungen f\u00fchren. Eine tatortnahe Sachbearbeitung soll B\u00fcrgern\u00e4he bringen, indem die B\u00fcrgerInnen ihre Ansprechpartner bei der ermittelnden Dienststelle schon bei der Anzeigenaufnahme kennenlernen. Anzeigenaufnahme und Sachbearbeitung wird also nicht mehr von unterschiedlichen Dienststellen durchgef\u00fchrt. Tats\u00e4chlich hat dies den Vorteil, da\u00df die ErmittlungsbeamtInnen Sachverhalt und Tatort von Anbeginn kennenlernen, wodurch Zeit und Arbeit gespart wird. Mit der tatortnahen Sachbearbeitung soll den ExekutivbeamtInnen die Verwaltungsarbeit abgenommen werden, damit sie den Kopf f\u00fcr „das operative Gesch\u00e4ft“ frei haben. In der Praxis werden allerdings die wenigsten F\u00e4lle tatortnah aufgenommen, weil die SachbearbeiterInnen nicht rund um die Uhr im Einsatz sind, so da\u00df ein Gro\u00dfteil der Anzeigenaufnahmen zwangsl\u00e4ufig auf den Wach- und Wechselschichtdienst verlagert wird.<\/p>\n
T\u00e4terorientierte Ermittlungen sind Teil dieses ‚operativen Gesch\u00e4fts‘. Danach werden t\u00e4terorientierte Ermittlungen von ErmittlungsbeamtInnen und operativen Einheiten durchgef\u00fchrt. Verschiedene ErmittlungsbeamtInnen aus dem Bereich sog. Massenkriminalit\u00e4t ‚betreuen‘ T\u00e4terInnen, die mehrfach wegen Eigentumsdelikten in Erscheinung traten. Die Betreuung beinhaltet eine weitgehend deliktsunabh\u00e4ngige und von der \u00f6rtlichen Zust\u00e4ndigkeit freie Sachbearbeitung. Dadurch sollen die SachbearbeiterInnen umfassende Er-kenntnisse f\u00fcr die Beweisf\u00fchrung im Einzelfall erlangen k\u00f6nnen. Ziel der Ermittlungen sind die Erwirkung eines Haftbefehls und letztlich eine Eind\u00e4m-mung der Eigentumskriminalit\u00e4t zur St\u00e4rkung des subjektiven Sicherheitsge-f\u00fchls der B\u00fcrgerInnen. Lediglich bei Delikten, die in den Bereich der Schwer-kriminalit\u00e4t fallen, wird von der Regelung abgewichen. In diesen F\u00e4llen sind die betreuenden BeamtInnen allerdings unterst\u00fctzend heranzuziehen. Daneben werden operative Einheiten im t\u00e4terorientierten Ermittlungsbereich beim Er-kennen von Kriminalit\u00e4tsschwerpunkten eingesetzt. Derartige Kriminali\u00e4ts-schwerpunkte k\u00f6nnen sich aus einer bestimmten Anzahl von begangenen Straftaten ebenso ergeben wie durch die Bildung einer bestimmten Krimina-lit\u00e4tsszene, beispielsweise bei der Drogen-, Gewalt- oder sonstigen Stra\u00dfen-kriminalit\u00e4t. Als besonders hilfreich haben sich t\u00e4terorientierte Ermittlungen auf dem Gebiet der Jugendkriminalit\u00e4t erwiesen. In diesem Deliktsfeld werden die Schwerpunkte nicht nur auf die Repression sondern auch auf die Pr\u00e4vention gelegt. Dazu wurde die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt, den Schulen und anderen sozialen Einrichtungen forciert und auf eine pers\u00f6nliche Ebene gebracht, wodurch der Erfolg allerdings immer von dem pers\u00f6nlichen Engagement der BeamtInnen abh\u00e4ngig ist. Neben den t\u00e4terorientierten Ermittlungen wird bei der Jugendkriminalit\u00e4t (Siehe auch S. …) zus\u00e4tzlich versucht, einen m\u00f6glichst tatortnahen Ermittlungsansatz zu finden. So k\u00f6nnen sich schnelle Ermittlungserfolge auf die sp\u00e4tere Delinquenz der jugendlichen T\u00e4terInnen positiv auswirken. Insbesondere der Gewalt unter Jugendlichen kann auf diese Art und Weise polizeilich wirksam begegnet werden.
\nNeben den Eigentumsdelikten hat die Stra\u00dfenkriminalit\u00e4t durch eine offene Drogenszene, H\u00fctchenspieler oder Verk\u00e4uferInnen illegaler Zigaretten Einflu\u00df auf das subjektive Sicherheitsgef\u00fchl. Der daraus resultierende Druck auf die kommunalen Beh\u00f6rden wirkt sich zwangsl\u00e4ufig auf die Polizei aus, insbe-sondere, wenn Wahlen vor der T\u00fcr stehen. Dort wo strafproze\u00dfuale Ma\u00dfnahmen aus den unterschiedlichsten Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich sind, finden die weitreichendenden Bestimmungen der Polizeigesetze Anwendung. Der Platzverweis mit Bu\u00dfgeldandrohungen wurde als polizeiliches Machtmittel entdeckt und wird mehr und mehr zur Szeneverunsicherung und -verdr\u00e4ngung angewandt. Verst\u00e4rkte Stra\u00dfenraubstreifen oder ‚Fixerjogging‘ f\u00fchrten zu einer Verlagerung der Szenen in die Nachbarst\u00e4dte und -gemeinden, wo der Polizei dann ebenfalls entsprechende Aktivit\u00e4ten abverlangt werden. Innovative Wege zu einer anderen Kriminalpolitik werden immer erst dann beschritten, wenn die Problematik derart gewachsen ist, da\u00df sie mit repressiven Mitteln selbst oberfl\u00e4chlich nicht mehr in den Griff zu kriegen ist.<\/p>\n
F\u00fcr Hessen wurde in Wiesbaden ein Pilotprojekt der Neuorganisation erprobt, das nun landesweit eingef\u00fchrt werden soll (und auch in Nordrhein-Westfalen Anwendung findet). Anhand der ’nackten‘ Zahlen der Kriminalit\u00e4tsstatistik ist vom Erfolg der Neuerung auszugehen. Mit Einf\u00fchrung der Neuorganisation konnte in Wiesbaden die Aufkl\u00e4rungsquote von 45,7 auf 49,5 Prozent gesteigert werden. Das Wiesbadener Polizeipr\u00e4sidium nimmt gegen\u00fcber einer hessenweiten Aufkl\u00e4rungsquote von 41,1 Prozent eine Spitzenposition ein. Allerdings ist im gesamten Land ein Kriminalit\u00e4tsr\u00fcckgang von 4,4 Prozent zu verzeichnen, w\u00e4hrend im Wiesbadener Stadtgebiet eine Steigerungsrate festgestellt wurde. Danach wurden 1993 im Stadtgebiet 25.066 F\u00e4lle und 1994 25.919 F\u00e4lle erfa\u00dft. Demgegen\u00fcber nahmen die erfa\u00dften F\u00e4lle im Rheingau-Taunus-Kreis, der ebenfalls zum Wiesbadener Pr\u00e4sidiumsbereich geh\u00f6rt, von 1993 auf 1994 um 712 F\u00e4lle ab. Dies l\u00e4\u00dft den Schlu\u00df zu, da\u00df Kriminalit\u00e4tsrate und Aufkl\u00e4rungsquote in Wiesbaden im Zusammenhang mit dem Einsatz operativer Einheiten stehen, die \u00fcberwiegend im Stadtgebiet t\u00e4tig werden. Positiv betrachtet, k\u00f6nnte somit davon ausgegangen werden, da\u00df tats\u00e4chlich eine Dunkelfeldaufhellung stattgefunden hat. Erheblich gestiegen sind die Fallzahlen allerdings im Bereich strafrechtlicher Nebengesetze sowie bei den Verm\u00f6gens- und F\u00e4lschungsdelikten. Die Steigerungsrate im Bereich der strafrechtlichen Nebengesetze wiederum l\u00e4\u00dft den Schlu\u00df auf ein intensiviertes Kontrollverhalten der Polizei zu, da\u00df sich nach allgemeiner Erfahrung \u00fcberwiegend auf Ausl\u00e4nderInnen konzentriert. Leider werden in der Statistik die Straftaten der strafrechtlichen Nebengesetze nicht aufgeschl\u00fcsselt. Skepsis ist also angebracht.<\/p>\n
Frankfurt hat einen Ausl\u00e4nderanteil von 30 Prozent. Teile mancher St\u00e4dte wei-sen gar einen Ausl\u00e4nderanteil von bis zu 50 Prozent auf. PolizistInnen in den Gro\u00dfst\u00e4dten erleben Ausl\u00e4nderInnen dabei in erster Linie als T\u00e4terInnen und Opfer von Straftaten. Gewalt gegen Ausl\u00e4nderInnen ist fast immer von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, zum Teil mit rechtsradikalem Hintergrund, gepr\u00e4gt. PolizistInnen, die den Umgang mit deutschen Gewaltopfern kaum und den mit ausl\u00e4ndischen Gewaltopfern \u00fcberhaupt nicht gelernt haben, f\u00fchlen sich damit \u00fcberfordert. Sie schreiben die Gewalttaten den Lebensweisen anderer Kulturen zu. Hinzu kommt, da\u00df ein gro\u00dfer Teil der PolizistInnen, die im st\u00e4dtischen Bereich ihren Dienst versehen vom Lande kommen und in der Stadt oft nur arbeiten, ihr Lebensraum befindet sich au\u00dferhalb der ungeliebten Gro\u00dfstadt. Der Kontakt mit Ausl\u00e4nderInnen findet f\u00fcr die meisten ausschlie\u00dflich im dienstlichen Bereich statt. Insbesondere die Dienststellen in den Innenstadtbereichen haben vielfach mit ausl\u00e4ndischen T\u00e4terInnen zu tun. Schnell hat sich dadurch ein ausl\u00e4nderfeindliches Weltbild verfestigt.<\/p>\n
F\u00fcr die PolizistInnen des 4. Polizeireviers im Frankfurter Bahnhofsviertel beispielsweise ist das Extrem der Normalfall. Gerade die BeamtInnen im in-nerst\u00e4dtischen Bereich sind durch eine hohe Belastung einem starken psychi-schen Stre\u00df ausgesetzt. Offiziell wird dem nicht Rechnung getragen. Eine Aufarbeitung des Erlebten kann nur auf der privaten Ebene stattfinden. Eine einzige Sozialarbeiterin ist in Frankfurt Ansprechpartnerin f\u00fcr 3.700 Bedien-stete, um auf die hohen psychischen Belastungen einzugehen, die sich u.a. in Alkoholabh\u00e4ngigkeit oder anderen Suchtgef\u00e4hrdungen ausdr\u00fccken. Die Bela-stungen in derartigen Revierbereichen sind zur Zeit f\u00fcr die GdP und f\u00fchrende Innenpolitiker ein willkommener Anla\u00df, um illegale Polizeigewalt, die z.T. an Folter grenzt, zu verharmlosen. Vielleicht k\u00f6nnen derartige Belastungen Ausl\u00f6ser von Gewaltexzessen sein, sie sind aber sicherlich nicht die Ursache.<\/p>\n
von J\u00fcrgen Korell Da\u00df ein Toter wochenlang unbemerkt in seiner Wohnung lag, oder ein alter<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,57],"tags":[],"class_list":["post-3435","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-051"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3435","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3435"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3435\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3435"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3435"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3435"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}