Als wir, Mitarbeiter eines von der ‚Berghof-Stiftung f\u00fcr Konfliktforschung‘ gef\u00f6rderten Forschungsprojekts zur aktuellen Polizeientwicklung in der Bundesrepublik, im M\u00e4rz 1978 die Null-Nummer von B\u00fcrgerrechte & Polizeientwicklung per Fotokopierer in wenigen hundert Exemplaren herstellten und mit einer deutsch- und einer englischsprachigen Fassung (Civil Liberties and Police Development – CILIP) um AbonnentInnen und MitarbeiterInnen warben, hatte das innenpolitische Klima der Bundesrepublik gerade einen Siedepunkt erreicht.<\/p>\n
Im Deutschen Bundestag wurden Linkskatholiken wie Heinrich B\u00f6ll oder Luise Rinser als geistige Wegbereiter des politischen Terrorismus gegei\u00dfelt. Die Regelanfrage bei den \u00c4mtern f\u00fcr Verfassungsschutz zur politischen Gesinnung von Bewerbern um Stellen im \u00f6ffentlichen Dienst f\u00fchrte zu einer Be-rufsverbotspraxis, die weit \u00fcber die unmittelbar Betroffenen hinaus ein-sch\u00fcchterte.<\/p>\n
Das politische Strafrecht der Bundesrepublik, 1968 von den Exzessen des ‚Ersten Strafrechts\u00e4nderungsgesetzes‘ des Jahres 1951 bereinigt, war inzwi-schen um neue\/alte Tatbest\u00e4nde aufger\u00fcstet worden, die vorderhand Mei-nungs\u00e4u\u00dferungen ahnden sollten (1976 die 88a und 130a StGB).<\/p>\n
Am 5. September 1977 waren der Pr\u00e4sident des ‚Bundesverbandes der Deutschen Industrie‘, Hanns-Martin Schleyer, von einer Gruppe der ‚Roten Armee-Fraktion‘ (RAF) entf\u00fchrt und vier M\u00e4nner seines Begleitpersonals kaltbl\u00fctig erschossen worden. Als es drei Wochen sp\u00e4ter in Kalkar aus Protest gegen den Bau eines Atomkraftwerkes zu einer Gro\u00dfdemonstration kommen sollte, zeigte die Polizei bundesweit ihre in den letzten Jahren neu gewonnene St\u00e4rke. Sie schaffte es an diesem Tage, nach eigenen Angaben, ca. 177.000 Personen im gesamten Bundesgebiet zu erfassen und zu kontrollieren, die in Verdacht standen, sich an der Gro\u00dfdemonstration in Kalkar beteiligen zu wollen. Diese Entwicklung kulminierte am 18. Oktober 1977, als die Sondertruppe des Bundesgrenzschutzes, GSG 9, eine am 13. Oktober von einem p\u00e4lestinensischen Kommando entf\u00fchrte Lufthansa-Maschine in Mogadischu (Somalia) st\u00fcrmte und die Passagiere befreite. Damit war der Versuch der Freipressung der im Stammheimer Hochsicherheitstrakt einsitzenden RAF-F\u00fchrungsspitze gescheitert. Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan Raspe begingen Selbstmord. Die Entf\u00fchrer Hanns-Martin Schleyers erschossen ihre Geisel.
\nDas politische Klima in der Bundesrepublik war vollends vergiftet. Man konnte den Eindruck gewinnen, als sei die von Ulrike Meinhof 1974 formulierte Strategie der RAF aufgegangen, als Strategie des antiimperialistischen Kampfes „die Eskalation der Konterrevolution“ herauszukitzeln, damit „der Feind sich kenntlich macht, sichtbar – und so, durch seinen eigenen Terror, die Massen gegen sich aufbringt, die Widerspr\u00fcche versch\u00e4rft, den revolu-tion\u00e4ren Kampf zwingend macht.“ Ein Teilziel, den Staat durch st\u00e4ndige Anschl\u00e4ge zu \u00dcberreaktionen zu treiben und die Bundesrepublik in den Poli-zeistaat zu bomben, schien die RAF erreichen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Im ‚Deutschen Herbst‘ des Jahres 1977 gab es so manchen politischen Freund, der es nicht mehr wagte, sich \u00f6ffentlich gegen die ‚Politik Innerer Sicherheit‘ zu Wort zu melden, da \u00c4mter f\u00fcr Verfassungsschutz penibel Wortmeldungen registrierten, flei\u00dfig Flugbl\u00e4tter sammelten und aus Zei-tungsanzeigen die Namen der Unterzeichner politischer Erkl\u00e4rungen ab-schrieben. Wer sich Hoffnungen auf einen Job im \u00f6ffentlichen Dienst machte, wagte nicht einmal mehr, einer so honorigen B\u00fcrgerrechtsorganisation wie der ‚Humanistischen Union‘ eine Spende zu \u00fcberweisen. Er dr\u00fcckte, wie es der Autor erlebte, HU-Mitgliedern – unter Verzicht auf eine Spendenbescheinigung – den Hundertmarkschein in die Hand.<\/p>\n
Andere, weniger subjektiv-pers\u00f6nliche Hinweise zum politischen Klima dieser Zeit geben Buchtitel aus jenen Jahren. Wie diese Titel zeigen, entwickelte sich gegen die deutlichen Tendenzen zum ‚Sicherheitsstaat Bundesrepublik‘ zugleich eine umfangreiche linke und linksliberale Publizistik, in die sich im Fr\u00fchjahr 1978 B\u00fcrgerrechte & Polizeientwicklung einreihte. Ein weiteres Instrument, nach dem ‚Deutschen Herbst‘ sich wieder politisch offensiv mit der bedr\u00fcckenden Entwicklung des letzten Jahrzehnts auseinanderzusetzen, war das 1978 veranstaltete ‚3. Russel-Tribunal‘ gegen politische Unterdr\u00fcckung in der Bundesrepublik.
\nMit B\u00fcrgerrechte & Polizeientwicklung planten wir kein Fachblatt zur F\u00f6rde-rung akademischer Karrrieren, sondern einen Informationsdienst, der in die tagespolitische Auseinandersetzung um die ‚Politik Innerer Sicherheit‘ ein-greifen sollte. Der Blick \u00fcber bundesdeutsche Grenzen hinweg hatte uns ge-lehrt, da\u00df es in anderen westeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern neben landesspezifischen Besonderheiten durchaus parallele Entwicklungen in der Gesetzgebung und in der Entwicklung von Polizei und Geheimdiensten gab. Mit der parallel zur deutschen Ausgabe ‚B\u00fcrgerrechte und Polizeientwicklung‘ produzierten Fassung ‚Civil Liberties and Police Development‘ verband sich die Hoffnung, alsbald ein Netz von Korrespondenten in den westeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern aufbauen zu k\u00f6nnen, die die Entwicklung der ‚Politik Innerer Sicherheit‘ in ihren L\u00e4ndern beobachteten und in CILIP zu dokumentieren in der Lage waren. Der unbescheidene Anspruch war, gleichsam wie das ‚Stokholm Institute for Peace Research‘ (SIPRI), das die weltweite milit\u00e4rische Entwicklung dokumentierte und analysierte, mit CILIP die ‚Innere R\u00fcstung‘ in Westeuropa zu dokumentieren und dem Internationalismus der Sicherheitsb\u00fcrokratie den In-ternationalismus jener entgegenzusetzen, die mit b\u00fcrgerrechtlicher Perspek-tive KritikerInnen dieser Entwicklung waren.
\nNach sieben Ausgaben mu\u00dfte im Dezember 1980 gemeldet werden: „CILIP ist gescheitert – CILIP macht weiter“. F\u00fcr die englische Ausgabe hatten sich knapp 80 Abonnenten gewinnen lassen – sie wurde eingestellt. Die deutsche Ausgabe hatte es zu diesem Zeitpunkt auf knapp 400 Abonnements gebracht. Fortan konzentrierte sich der Informationsdienst st\u00e4rker auf die Dokumenta-tion der bundesdeutschen Entwicklung.<\/p>\n
Ende der 70er\/Anfang der 80er Jahre hatte sich das politische Klima wieder gewandelt. Ungeachtet des gerade von der linken und linksliberalen politi-schen Szene gezeichneten Bildes der immer fugendichter werdenden Tendenzen zum Polizeistaat; ungeachtet auch weitergehender terroristischer Mordan-schl\u00e4ge mit ihren jeweiligen Auswirkungen auf das politische Klima, entfal-tete sich wieder eine rege au\u00dferparlamentarische Oppositionsbewegung. Gewi\u00df, sie hatte regelm\u00e4\u00dfig ihre Zusammenst\u00f6\u00dfe mit der Polizei. Die Pr\u00fcgel-Bilder von solchen Auseinandersetzungen machten einem Polizeistaat alle Ehre.
\nDoch Bilder k\u00f6nnen t\u00e4uschen. W\u00e4hrend in der Bundesrepublik seit Mitte der 60er bis zu Beginn der 90er Jahre militante Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Demonstranten allt\u00e4glich wurden, gab es aus der DDR nach dem 17. Juni 1953 erst wieder im Oktober 1989 vergleichbare Pr\u00fcgel- und Verhaftungsszenen. Gleichwohl war es nicht der ’sozialistische Rechtsstaat‘ oder geringerer b\u00fcrgerrechtlicher Mut, der \u00fcber 36 Jahre auf DDR-Stra\u00dfen nur den L\u00e4rm von Milit\u00e4rkapellen und Bilder von ‚Winkelemente‘ schwingenden Demonstranten zulie\u00df. Oppositionelle Gro\u00dfdemonstrationen wie in der Bundesrepublik lie\u00dfen sich unter der Kontrolle des Ministeriums f\u00fcr Staatssicherheit nicht organisieren; im vergleichbaren Umfang wie in der Bundesrepublik den politischen Widerspruch auf die Stra\u00dfe zu tragen, w\u00e4re existenz-, wenn nicht lebensbedrohlich gewesen.<\/p>\n
Die Risiken blieben in der Bundesrepublik – trotz einiger Todesf\u00e4lle im Ver-lauf der Demonstrationsgeschichte der letzten 28 Jahre, die mit den Namen von Benno Ohnesorg (Berlin 1967), Klaus J\u00fcrgen Rattay (Berlin 1981) und Cornelia Wissmann (G\u00f6ttingen 1989) verbunden sind – kalkulierbar. Es war nicht gr\u00f6\u00dferer b\u00fcrgerrechtlicher Mut im alten Bundesgebiet, der Zehn- und zwischenzeitlich Hunderttausende veranla\u00dfte, ihren Widerspruch gegen die herrschende Politik offen zu zeigen. Es war vielmehr die Gewi\u00dfheit, da\u00df im Regelfall die rechtsstaatlichen Sicherungen dem Einsatz polizeilicher Gewalt Grenzen setzen, die das buntfarbige Demonstrationsgeschehen zulie\u00dfen: So k\u00f6nnen selbst noch Bilder kn\u00fcppelnder Polizisten ein Symbol gr\u00f6\u00dferer Freihei-ten sein. Jenen militanten Demonstranten, die zu Beginn der 80er Jahre im West-Berliner H\u00e4userkampf oder bei Anti-AKW-Demonstrationen Lederjacken mit der r\u00fcckseitig gut lesbaren Aufschrift „Schie\u00df doch, Bulle“ trugen, war vermutlich nicht bewu\u00dft, wie stark ihre Provokation unterschwellig Vertrauen in den Rechtsstaat bezeugte.<\/p>\n
CILIP wurde zum Chronisten dieses Geschehens – vom H\u00e4userkampf in Berlin zu Beginn der 80er Jahre \u00fcber die Auseinandersetzungen um den Bau von Atomkraftwerken; die Aktionen gegen die geplante, dann durch ein Urteil des Verfassungsgerichts zun\u00e4chst gestoppte und schlie\u00dflich doch durchgef\u00fchrte Volksz\u00e4hlung; die Aktionen und Demonstrationen gegen die Nach-r\u00fcstung; die Kampagne gegen die Weltbanktagung im Berlin des Jahres 1987 etc. Bei aller b\u00fcrgerrechtlichen Parteilichkeit bem\u00fchte sich die Redaktion, einerseits n\u00fcchterne, exakt recherchierte Analysen polizeilicher Strategien und Konfliktverl\u00e4ufe zu liefern, zugleich aber auch Anregungen zur offensiven Gegenwehr zu geben. F\u00fcr die verschiedenen ‚Antirepressionskampagnen‘ bot die Redaktion zuverl\u00e4ssige Informationen an – so z.B. im politischen Streit gegen Forderungen von Innenpolitikern und Teilen der Polizei, die Polizei verst\u00e4rkt mit CN\/CS-Gas und mit Gummigeschossen auszur\u00fcsten , so im politischen Streit gegen das Paket sog. Sicherheitsgesetze (maschinenlesbarer Personalausweis, MAD-, BND- und Verfassungsschutzgesetz etc.), deren jeweilige interne Entw\u00fcrfe CILIP seit Mitte der 80er Jahre ‚raubdruckte‘ und kommentierte . Die Ausgabe 23, deren Inhalt einmal mehr aus einem riesigen Paragraphenwald sog. Sicherheitsgesetze bestand, wurde mit 2.500 Exemplaren zum bestverkauften Heft in der Geschichte des Informationsdienstes. Ob m\u00fcsli-essende Kernkraftgegnerin oder militanter Autonomer – sie alle machten mit CILIP einen Grundkurs in „Staatsrecht“, um argumentativ gegen die Gesetzesvorhaben gewappnet zu sein.<\/p>\n
Weitaus geringer waren die Verkaufserfolge jener Hefte, mit denen die Re-daktion sich bem\u00fchte, in der Leserschaft eine Dikussion \u00fcber Alternativen zur Polizei und \u00fcber eine alternative Polizei anzuregen. Die Hefte wurden ebenso schlecht verkauft wie die Reaktion auf das Gutachten „Nicht dem Staate, sondern den B\u00fcrgern dienen“ gering war, das von CILIP im Auftrag der Fraktion Die Gr\u00fcnen im Bundestag erarbeitet und im August 1990 vorgestellt wurde.<\/p>\n
Mit dem letzten Heft des Jahres 1989 gerieten zum ersten Mal Stasi und Volkspolizei in den Blick der Zeitschrift. Insbesondere mit dem Schwer-punktheft „Stasi & Verfassungsschutz“ wurde der – vergebliche – Versuch gemacht, vom b\u00fcrgerrechtlichen ‚Aufschwung Ost‘ ein H\u00e4ppchen abzubekommen, und die DDR-B\u00fcrgerbewegung auf die grundrechtlichen Gef\u00e4hrdungen durch bundesdeutsche Dienste aufmerksam zu machen. Mitten im Umbruch, besch\u00e4ftigt mit dem Kampf um die Sicherung des Zugangs zu den Stasi-Akten, und vielleicht auch mit Skepsis gegen\u00fcber einer bundesdeutschen linken und linksliberalen Szene, aus der nur ein \u00e4u\u00dferst kleiner Kreis sich in der Vergangenheit solidarisch mit jenen gezeigt hatte, die als Oppositionelle zum Objekt der Stasi und der politischen Justiz in der DDR geworden waren, blieb der Versuch von CILIP, in den ‚Neuen L\u00e4ndern‘ Terrain zu gewinnen, bis in die Gegenwart erfolglos. Inzwischen verkauft CILIP in der Schweiz mehr Hefte als in allen ‚Neuen L\u00e4ndern‘ zusammen. Der alte blinde Fleck unserer seit CILIP-Beginn in Berlin lebenden Redaktionsmitglieder f\u00fcr einschl\u00e4gige Themen ‚jenseits der Mauer‘ findet heute sein Pendant in der Blindheit ehemaliger DDR-B\u00fcrgerrechtler f\u00fcr Gef\u00e4hrdungspotentiale bundesdeutscher ‚Politik Innerer Sicherheit‘.<\/p>\n
Zu den nachzutragenden Petitessen der Redaktionsgeschichte z\u00e4hlt, da\u00df Anfang der 80er Jahre ein Lohnschreiber des MfS seinen Ehrgeiz darein setzte, CILIP-Autor zu werden (Julius Mader) und 1990 die alten Herren der DDR-MdI-Zeitschrift ‚Der Volkspolizist‘ offenbar zur Rettung ihres beruflichen \u00dcber-lebens \u00fcber eine Fusionierung mit CILIP nachdachten und zum Gespr\u00e4ch einluden.<\/p>\n
B\u00fcrgerrechte & Polizei\/CILIP begann 1978 mit dem Anspruch, einerseits etwas zu bewirken – andererseits etwas zu vermeiden. Letzteres ist gelungen. In den bei Bewerbungen f\u00fcr akademische Laufbahnen abverlangten Publika-tionsnachweisen d\u00fcrften CILIP-Beitr\u00e4ge nur extrem selten – wenn \u00fcberhaupt – ausgewiesen worden sein.
\nDoch wie steht es mit dem ‚Positiven‘? Aus CILIP sollte einst mehr werden als nur ein Blatt, in dem sich im Zerrspiegel eines auf Poli-zei\/Geheimdienstentwicklung und -praxis verengten Blickwinkels die Geschichte der Bundesrepublik seit 1978 widerspiegelt. Vielmehr sollte auf einen spezifischen Ausschnitt dieser Geschichte Einflu\u00df genommen werden.
\nMit zumindest gewisser Breitenwirkung und Dauer auf grundrechtliche Ge-f\u00e4hrdungen durch die sich in immer neuen politischen Konjunkturen durch- und fortsetzende ‚Politik Innerer Sicherheit‘ aufmerksam zu machen, ist nicht gelungen. Das Auf und Ab der verkauften Auflage verweist auf die Abh\u00e4ngigkeit von Konjunkturen politischer Sensibilit\u00e4t f\u00fcr diese Thematik, die von CILIP kaum zu beeinflussen waren. Seit dem Zusammenbruch der DDR und dem Vereinigungsproze\u00df gibt es ‚Sicherheitskampagnen‘ nur noch von einer Seite.<\/p>\n
Wer zu lange und zu laut gegen den Wind schreit, l\u00e4uft Gefahr, die Stimme zu verlieren. Doch der Wind bl\u00e4st weiter, und so beh\u00e4lt es seinen Sinn, die schwache Gegenstimme CILIP sorgsam zu pflegen und weiter kr\u00e4chzen zu lassen.<\/p>\n
von Falco Werkentin Als wir, Mitarbeiter eines von der ‚Berghof-Stiftung f\u00fcr Konfliktforschung‘ gef\u00f6rderten Forschungsprojekts zur<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,56],"tags":[],"class_list":["post-3474","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-050"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3474","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3474"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3474\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3474"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3474"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3474"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}