In den ersten Nachkriegsjahren unterstanden die neu entstandenen bundesdeutschen Geheimdienste ausschlie\u00dflich der Verantwortung des Bundeskanzlers. Erst 1956 setzten die Bundestagsfraktionen bei Konrad Adenauer (CDU) die Einrichtung eines ‚Vertrauensm\u00e4nnergremiums‘ durch. Es sollte insbesondere die T\u00e4tigkeit des im Vorjahr von ‚Organisation Gehlen‘ (1945-55) in ‚Bundesnachrichtendienst‘ (BND) umbenannten Auslandsgeheim-dienstes kontrollieren. Im Laufe der Jahre stieg die Mitgliederzahl des Gremiums von zun\u00e4chst 5 auf 13 Abgeordnete. Von einer Kontrolle konnte dennoch ernsthaft keine Rede sein: Das Gremium blieb ohne rechtliche Regelungen und trat nur auf Einladung des Kanzlers oder eines von ihm beauftragten Regierungsmitgliedes zusammen. Wor\u00fcber und wie ausf\u00fchrlich berichtet wurde, bestimmte ausschlie\u00dflich die Bundesregierung.<\/p>\n
Dieser, selbst f\u00fcr die Regierungsfraktionen unbefriedigende Zustand sollte Ende der 60er Jahre durch eine gesetzlich geregelte parlamentarische Kon-trolle beendet werden. Ihren dahin gehenden Gesetzesentwurf zogen CDU\/CSU 1969 jedoch wieder zur\u00fcck, da sie bef\u00fcrchteten, die NPD k\u00f6nne bei den n\u00e4chsten Wahlen in den Bundestag einziehen und dann ebenfalls einen Platz in diesem Gremium fordern. \u00dcbrig blieb somit auf Bundes- wie auch auf Landesebene zun\u00e4chst nur die Einsetzung sog. ‚G 10-Kommissionen‘ zur Kontrolle der Post- und Telefon\u00fcberwachung (Bund und Schleswig-Holstein: 1968; Baden-W\u00fcrttemberg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Saarland: 1969; Rheinland-Pfalz: 1979; Bayern: 1984; Berlin: 1991). Dar\u00fcber hinaus blieben der BND und das 1950 als neuer Inlandsgeheimdienst gegr\u00fcndete ‚Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz‘ (BfV) f\u00fcr die Parlamentarier eine ’no go area‘: Zutritt verboten.<\/p>\n
Im Fr\u00fchjahr 1977 wurde durch eine Ver\u00f6ffentlichung des ‚Spiegel‘ der ‚Traube-Skandal‘ bekannt. Beamte des BfV waren unter tatkr\u00e4ftiger Mitwirkung des BND in der Sylvesternacht 1975\/76 bei dem Atommanager Klaus Traube eingebrochen und hatten seine Wohnung ‚verwanzt‘, weil sie ihn f\u00fcr einen Sympathisanten der RAF hielten. Die verantwortliche Bonner Regierung aus SPD\/FDP setzte daraufhin eine Arbeitsgruppe ein, die ein Gesetz zur Geheimdienstkontrolle erarbeiten sollte. Im November 1977 brachte die Koalition ihren Entwurf ein. Das lediglich auf einer Absprache der Parteien basierende Vertrauensm\u00e4nnergremium sollte durch eine Institution mit eigener Rechtsgrundlage ersetzt werden und aus acht Mitgliedern bestehen, die im Verh\u00e4ltnis 3:3:2 von den im Bundestag vertretenen Fraktionen gestellt werden sollten. Es sollte regelm\u00e4\u00dfig und umfassend \u00fcber die T\u00e4tigkeit des BfV, des BND und des 1956 gegr\u00fcndeten ‚Milit\u00e4rischen Abschirmdienstes‘ (MAD) unterrichtet werden. Gleich zu Beginn der Beratungen kamen die Parteien darin \u00fcberein, zun\u00e4chst die Chefs der drei Geheimdienste anzuh\u00f6ren, um deren Bedenken Rechnung zu tragen, ihre Arbeit k\u00f6nne zuk\u00fcnftig behindert werden. In der Folge wurde der Entwurf ge\u00e4ndert. W\u00e4hrend in der ersten Fassung die Unterrichtung noch „uneingeschr\u00e4nkt“ sein und auch die Pr\u00fcfung von Auslandsaktivit\u00e4ten beeinhalten sollte, wurde dies nun in eine „entsprechende“ Unterrichtung ge\u00e4ndert. Zeit, Art und Umfang der Unter-richtung sollte „unter Beachtung des notwendigen Schutzes des Nachrichten-zugangs durch die politische Verantwortung der Bundesregierung“ geregelt werden. Im M\u00e4rz 1978 stimmten Bundestag und Bundesrat dem Gesetz zu, das am 11.4.78 in Kraft trat. Damit l\u00f6ste die neugeschaffene ‚Parlamentarische Kontrollkommission‘ (PKK) das Vertrauensm\u00e4nnergremium ab, das wegen angeblicher Indiskretionen ohnehin seit 1976 nicht mehr einberufen worden war.<\/p>\n
W\u00e4hrend sich die Bundestagsparteien somit weitgehend in Abstinenz \u00fcbten, kam auf L\u00e4nderebene Bewegung auf. 1974 war die parlamentarische Kontrolle des dortigen Landesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz (LfV) eine der zentralen Aussagen im Wahlprogramm der Hamburger FDP. Nach zweij\u00e4hrigen Beratungen mit dem Koalitionspartner SPD legten beide Fraktionen im Oktober 1976 einen Gesetzentwurf vor. Er sah einen dreik\u00f6pfigen Ausschu\u00df mit weitreichenden Kompetenzen der Parlamentarier vor: Sie sollten u.a. jederzeit Zutritt zu den Einrichtungen des Verfassungsschutzes erhalten und in Einzelf\u00e4llen die Vorlage von Akten verlangen k\u00f6nnen. Die Weitergabe der (damals noch als Regelanfragen durchgef\u00fchrten) \u00dcberpr\u00fcfungen von BewerberInnen f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Dienst sollte dem Ausschu\u00df in jedem Falle mitgeteilt werden m\u00fcssen; VerfassungsschutzmitarbeiterInnen sollten als Zeugen und Sachverst\u00e4ndige geladen werden k\u00f6nnen. Mit ihrem Entwurf lagen die Hamburger allerdings v\u00f6llig quer zu einem Modellentwurf zur Verfassungsschutzkontrolle, den die Innenministerkonferenz (IMK) etwa zeitgleich erarbeitet hatte und in dem solche weitreichenden Befugnisse nicht vorgesehen waren. Entsprechend heftig waren die Widerst\u00e4nde. Am Ende des Streites stand im Februar 1977 dann wieder eine Anh\u00f6rung der drei Geheimdienstoberen. General Gerhard Wessel (BND), Brigadegeneral Albert Scherer (MAD) und Richard Meier (BfV) redeten den Abgeordneten ihre Pl\u00e4ne denn auch flugs wieder aus. In einem neuen Entwurf, der im Februar 1978 schlie\u00dflich angenommen wurde, war das jederzeitige Zutrittsrecht der Kontrolleure weggefallen; die \u00dcberwachungsfunktionen wurden „praktisch auf freiwillige Ausk\u00fcnfte (…) begrenzt“.
\n1976 versuchte in Niedersachsen die oppositionelle SPD bei der Beratung eines Verfassungsschutzgesetzes einen Kontrollausschu\u00df zu installieren – und scheiterte. Es sei nicht auszuschlie\u00dfen, so die CDU in ihrer Ablehnungsbe-gr\u00fcndung, „da\u00df ein solcher Landtagsausschu\u00df irgendwann von verfassungs-feindlichen Kr\u00e4ften im Parlament unterwandert w\u00fcrde“. In der n\u00e4chsten Legislaturperiode legte die CDU dann ihrerseits einen Gesetzentwurf zur Einrichtung einer PKK vor, um einem Antrag der SPD zuvorzukommen, der die Verfassungsschutzkontrolle durch eine \u00c4nderung der Landesverfassung regeln wollte. Im M\u00e4rz 1980 setzte die Regierungsfraktion ihre Vorstellungen durch.
\nEbenfalls 1976 machte sich die Bremer FDP f\u00fcr eine parlamentarische Kontrolle stark, ihre Vorlage verschwand allerdings nach der \u00dcberweisung an die Innendeputation sofort in den Schubladen. So dauerte es noch weitere f\u00fcnf Jahre, bis im M\u00e4rz 1981 das Verfassungsschutzgesetz ge\u00e4ndert wurde, und auch an der Weser erstmals ein parlamentarisches Kontrollgremium eingerichtet wurde. In Hessen dauerte es noch l\u00e4nger. Zwar vereinbarten die dortige SPD und FDP bereits 1978 die Einrichtung eines Kontrollausschusses in ihren Koalitionsvereinbarungen, kamen dann jedoch \u00fcberein, der ‚G 10-Ausschu\u00df‘ solle diese Aufgabe mit\u00fcbernehmen. Eingang in das G 10-Gesetz hat diese Ver-einbarung allerdings nicht gefunden. Zur tats\u00e4chlichen Festschreibung einer PKK kam es erst bei Inkrafttreten eines neuen Verfassungsschutzgesetzes im Dezember 1990. Soweit einige Beispiele.<\/p>\n
Formell bedeutet die Installation von Parlamentarischen Kontrollkommissionen auf L\u00e4nder- und Bundesebene gegen\u00fcber einem Vertrauensm\u00e4nnergremium oder einer g\u00e4nzlich kontrollfreien Situation fraglos einen demokratischen Fortschritt. Tats\u00e4chlich allerdings hat sich nur wenig ge\u00e4ndert. Unbedingt notwendige Befugnisse, die der Hamburger Ausschu\u00df urspr\u00fcnglich einmal hatte erhalten sollen, wie etwa der jederzeitige unangemeldete Zutritt zu den Einrichtungen des Verfassungsschutzes oder der Anspruch auf uneingeschr\u00e4nkte Aktenvorlage, sind bis heute h\u00e4ufig kaum umgesetzt. Der wesentliche Geburtsfehler indes liegt wohl in der \u00fcberall verankerten Geheimhaltung der Ausschu\u00dfvorg\u00e4nge, die es deren Mitgliedern unter Strafandrohung untersagt, \u00fcber die erhaltenen Informationen in ihrer Fraktion, geschweige denn \u00f6ffentlich zu berichten. Ein interessantes Beispiel daf\u00fcr, wie sich solch eine selbstauferlegte ‚Diskretion‘ auswirken kann, bietet die 1986 als ‚Celler Loch‘ bekanntgewordene Geheimdienstaff\u00e4re: Vier Jahre lang wahrte der nieders\u00e4chsische Abgeordnete Karl Ravens, der in seiner Eigenschaft als SPD-Fraktionsvorsitzender selbst erst mit vierj\u00e4hriger Versp\u00e4tung von einem von den Sicherheitsbeh\u00f6rden ausgef\u00fchrten Sprengstoffanschlag auf die Justizvollzugsanstalt Celle unterrichtet worden war, selbst gegen\u00fcber seinen PKK-Kollegen Schweigen \u00fcber diesen ungeheuerlichen Vorgang. Ernste Schwierigkeiten mit ihren Kontrolleuren haben die Dienste so bislang nie bekommen.<\/p>\n
Solcherma\u00dfen l\u00e4\u00dft es sich geheimdienstlich vielleicht etwas unbequem, aber dennoch trefflich leben. Man hat sich miteinander arrangiert und selbst me-dienwirksame Austritte aus der PKK (des Bundestages) aus „Protest gegen die Mi\u00dfachtung der parlamentarischen Rechte durch die Bundesregierung“ wie etwa 1980 der des SPD-Abgeordneten Gerhard Jahn (zweiter Austritt 1990 aus gleichem Grunde ) haben nichts ge\u00e4ndert – wohl auch nicht sollen. Erst als Anfang der 80er Jahre die GR\u00dcNEN in den Bundestag einzogen und Anspruch auf einen Platz in der PKK und der G 10-Kommission erhoben, wurde die Ruhe erneut gest\u00f6rt. Die Regierungskoalition aus CDU\/CSU\/FDP lehnte dies rundweg ab, zugleich wurde die Besetzung des Unterausschusses des Haushaltsausschusses, der die Wirtschaftspl\u00e4ne der Geheimdienste zu beraten hat, so ge\u00e4ndert, da\u00df die GR\u00dcNEN dort keinen Sitz erhielten. Das Gespenst von der Unterwanderung durch Verfassungsfeinde feierte fr\u00f6hliche Urst\u00e4nde. Bei ihrem zweiten Anlauf an der Geheimdienstkontrolle beteiligt zu werden, scheiterte die Fraktion 1987 bereits an eigener Dummheit: Bei der Abstimmung waren nicht gen\u00fcgend eigene Parlamentarier anwesend, so da\u00df die erforderliche Stimmenzahl gar nicht erst erreicht wurde. Genutzt h\u00e4tte es vermutlich wohl ohnehin nichts. Bereits im Januar 1986 war die Fraktion beim Bundesverfassungsgericht mit einer Klage auf Beteiligung am Unterausschu\u00df des Haushaltsausschusses, der die Geheimdienstetats zu beraten hat, abgewiesen worden. Anders sah es wieder auf Landesebene aus, aber auch hier ist der Beginn bezeichnend. Im November 1987 wurde in Bremen der Abgeordnete Martin Thomas als bundesweit erster GR\u00dcNER in die PKK gew\u00e4hlt. Daraufhin lie\u00df der Geheimdienst der US-Streitkr\u00e4fte in Deutschland umgehend ein Dossier \u00fcber ihn anfertigen.<\/p>\n
Gleich in doppelter Weise interessant ist der Umgang mit der Geheimdienst-kontrolle in Berlin (West). Als dort 1981 die ALTERNATIVE LISTE (AL) ins Berliner Abgeordnetenhaus einzog, lagerte man in der seinerzeitigen Halbstadt die Verfassungsschutzangelegenheiten, die bis dato im Innenauschu\u00df mitberaten worden waren, auf Weisung der Alliierten kurzerhand aus. Fortan wurden, \u00e4hnlich dem versunken geglaubten Vertrauensm\u00e4nnergremium, lediglich noch die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP vom Innensenator \u00fcber ausgew\u00e4hlte Vorg\u00e4nge unterrichtet. Dies blieb so bis 1986\/87 die Umtriebigkeiten des besonders skandalanf\u00e4lligen Berliner Verfassungsschutzes die Einrichtung einer Kontrollkommission unumg\u00e4nglich machten, um die \u00d6ffentlichkeit zu beruhigen und weitergehende Aufkl\u00e4rungsforderungen abzubiegen. Die AL blieb dabei allerdings au\u00dfen vor. Erst 1989 mit der ‚rot-gr\u00fcnen‘ Regierungskoalition aus SPD und AL wurde die PKK durch einen ‚Ausschu\u00df f\u00fcr Verfassungsschutz‘ (VSA) ersetzt , der grunds\u00e4tzlich \u00f6ffentlich tagen sollte – ein bis heute einmaliges Novum der Geheimdienstkontrolle. Ausnahmen waren nur in besonderen F\u00e4llen vorgesehen, deren Geheimhaltungsbed\u00fcrftigkeit der Innensenator zu begr\u00fcnden hatte. In seinen Anf\u00e4ngen hat der VSA (in bescheidenem Umfang) tats\u00e4chlich einige Transparenz herstellen k\u00f6nnen – indes es w\u00e4hrte nicht lange. Infolge der deutsch\/deutschen Vereinigung wurden 1991 Neuwahlen n\u00f6tig, die zu einer CDU\/SPD-Koalition f\u00fchrten. Mit dem damit verbundenen Wechsel auf einen CDU-Innensenator erlahmte auch der Informationswille des Amtsinhabers, der – und dies ist die wichtigste Lehre – von entscheidender Bedeutung gewesen war.<\/p>\n
Im Januar 1995 schlie\u00dflich sprang auch der Bundestag \u00fcber seinen Schatten und w\u00e4hlte den GR\u00dcNEN-Abgeordneten Manfred Such, einen ehemaligen Kripo-Beamten, in seine PKK. In einer Presserkl\u00e4rung anl\u00e4\u00dflich seiner ersten Teilnahme an einer PKK-Sitzung forderte Such „mehr Transparenz der Parlamentarischen Kontrollkommission“ und schlug als Minimalvoraussetzungen vor, die Sitzungstermine und die jeweilige Tagesordnung k\u00fcnftig \u00f6ffentlich bekanntzugeben. Au\u00dferdem solle die PKK ihre Geheimhaltung soweit lockern, da\u00df zu einzelnen, vorher vereinbarten Tagesordnungspunkten anschlie\u00dfend \u00f6ffentlich Stellung genommen werden kann. Da sich an der Praxis umfassender Diskretion nichts ge\u00e4ndert hat, darf wohl davon ausgegangen werden, da\u00df die f\u00fcr die Annahme des Antrages notwendige Zweidrittelmehrheit nicht zustandegekommen ist – wobei dieses Ergebnis selbstverst\u00e4ndlich auch geheim ist.
\nMan darf gespannt sein, wie sich die parlamentarische Kontrolle der deutschen Geheimdienste weiterentwickeln wird. Der GR\u00dcNEN-Kontrolleur wird in jedem Falle einen langen Atem und Standfestigkeit ben\u00f6tigen, denn bislang haben die geheimen Krokodile ihre parlamentarischen Dompteure noch jedes Mal gefressen.<\/p>\n
von Otto Diederichs In den ersten Nachkriegsjahren unterstanden die neu entstandenen bundesdeutschen Geheimdienste ausschlie\u00dflich der<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,58],"tags":[],"class_list":["post-3537","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-052"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3537","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3537"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3537\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3537"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3537"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3537"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}