Anfang Februar 1993 setzte Berlins Polizeipr\u00e4sident Hagen Saberschinsky eine Pr\u00fcfgruppe zur Untersuchung der „Freiwilligen Polizeireserve“ (FPR) ein. Anla\u00df hierf\u00fcr war die Festnahme von zw\u00f6lf rechtsextremistischen Waffenh\u00e4ndlern, von denen sich f\u00fcnf als Mitglieder der FPR erwiesen, ein weiterer aus ihr ausgetreten war und zwei sich zwar beworben hatten, dort aber nicht angenommen worden waren. Sofort wurden alle FPR-Mitglieder \u00fcberpr\u00fcft, die von den beiden Sachbearbeitern eingestellt worden waren, die auch die Festgenommenen ausgew\u00e4hlt hatten. Es stellte sich heraus, da\u00df von 207 \u00dcberpr\u00fcften insgesamt 89 kriminalpolizeilich erfa\u00dft waren. Der Innenausschu\u00df des Berliner Abgeordnetenhauses besch\u00e4ftigte sich daraufhin mit der Frage, ob die FPR von Rechtsextremisten gezielt unterwandert wurde, und debattierte \u00fcber die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.<\/p>\n
Am 17.6.93 beschlo\u00df das Berliner Abgeordnetenhaus die Einsetzung des Untersuchungsausschusses.
\nDer Untersuchungsauftrag beinhaltete insbesondere die Frage, wie viele Reservisten eingestellt wurden, obwohl sie aufgrund eventueller Vorbelastungen f\u00fcr die Aufnahme in den FPR-Dienst nicht in Betracht gekommen w\u00e4ren, und um welche Straftaten es sich dabei ggf. handelte.<\/p>\n
Auch die polizeiinterne Pr\u00fcfgruppe war diesen Fragen in ihrer Untersuchung nachgegangen und zu folgendem Ergebnis gekommen: Von den 2.360 FPR-Mitgliedern (Stand: Februar 1993) wurden 2.210 mit ihrem Einverst\u00e4ndnis anhand des „Informationssystems Verbrechensbek\u00e4mpfung“ (ISVB), der „Arbeitsdatei PIOS Innere Sicherheit“ (APIS), des „Informationssystems der Polizei“ (INPOL) und des „Bundeszentralregisters“ (BZR) \u00fcberpr\u00fcft. Die \u00fcbrigen 150 Reservisten waren in diese \u00dcberpr\u00fcfung nicht einbezogen worden; 36 davon z.B. deshalb, weil sie an Eins\u00e4tzen bereits seit l\u00e4ngerem nicht mehr teilgenommen hatten. 17 verweigerten ihre Einverst\u00e4ndniserkl\u00e4rung und 97 beantragten in Zusammenhang mit der beabsichtigten \u00dcberpr\u00fcfung ihre Entlassung.<\/p>\n
Bei den 2.210 \u00dcberpr\u00fcften lagen in 515 F\u00e4llen schlie\u00dflich polizeiliche Erkenntnisse vor: 109 rechtskr\u00e4ftige Verurteilungen (71 wegen Verkehrsdelikten und 38 wegen sonstiger Delikte), 392 eingestellte Ermittlungsverfahren und 14 offene Vorg\u00e4nge. Keine der Straftaten war allerdings im Zusammenhang mit der T\u00e4tigkeit in der Polizeireserve begangen worden. Die Pr\u00fcfgruppe beschlo\u00df daraufhin, von den 515 Belasteten 445 wieder in die Einsatzplanung aufzunehmen und in 11 F\u00e4llen die Bestellung als Polizeireservist zu widerrufen. 47 FPR-Mitglieder k\u00fcndigten im Rahmen des Anh\u00f6rungsverfahrens bzw. vor einer Entscheidung der Pr\u00fcfgruppe.<\/p>\n
Da die \u00dcberpr\u00fcfung nicht l\u00fcckenlos erfolgte, erwies sich der Aussagewert dieses Pr\u00fcfungsergebnisses als eher gering. Bis heute ist somit nicht gekl\u00e4rt, wie viele Rechtsextremisten sich 1993 in der FPR befanden oder heute noch dort sind, da auch dem Verdacht auf Rechtsextremismus von der Pr\u00fcfgruppe nicht gezielt nachgegangen wurde. So \u00fcberpr\u00fcfte sie z.B. die Vielzahl von F\u00e4llen gef\u00e4hrlicher K\u00f6rperverletzung nicht auf einen m\u00f6glichen rechtsextremistischen Hintergrund, sondern verharmloste sie mit dem Hinweis, es handele sich bei den beschuldigten Personen um Kaufhausdetektive, BVG-Kontrolleure oder Taxifahrer. Diese Angaben stehen allerdings im offenen Widerspruch zu Aussagen des FPR-Referatsleiters Polizeidirektor Klaus Karau, der vor dem Untersuchungsausschu\u00df auf sieben APIS-Registrierungen hinwies und sechs F\u00e4lle mit vermutetem neonazistischen Hintergrund nannte. Dar\u00fcber hinaus f\u00fchrt eine von der FPR-Pr\u00fcfgruppe erstellte Liste diverse F\u00e4lle von Waffenbesitz, Verwendung rechtsextremer Kennzeichen und Volksverhetzung auf.<\/p>\n
F\u00fcr die Mitglieder des Untersuchungsausschusses war es kaum m\u00f6glich, die Ergebnisse der Pr\u00fcfgruppe nachzuvollziehen, da ihnen nur nach und nach diverse Listen \u00fcber Ermittlungs- und Strafverfahren gegen FPR-Mitglieder pr\u00e4sentiert wurden. Diese Listen enthielten zudem unterschiedliche Informationen mit z.T. unklarer Bedeutung. So war z.B. nicht ersichtlich, in welchen F\u00e4llen es sich um Verurteilungen handelte.<\/p>\n
Der Untersuchungsausschu\u00df befa\u00dfte sich auch mit der Aufkl\u00e4rung zweier F\u00e4lle, auf die die Pr\u00fcfgruppe bei der Durchsicht der FPR-Akten gesto\u00dfen war:
\n– Die „Hammer-Bande“: Hierbei handelte es sich um eine 1978 gefa\u00dfte Gruppe von Bank- und Juwelenr\u00e4ubern, der auch zwei FPR-Mitglieder angeh\u00f6rt haben sollen. Die Pr\u00fcfgruppe fand keine Unterlagen \u00fcber diesen Vorgang, die beiden Personen sollen aber aus der FPR ausgeschieden sein.
\n– Der „Fall Abbas-Yacoub“: Der rechtsextremistische Waffenh\u00e4ndler Michael Abbas-Yacoub war 1984 trotz mehrfacher Verst\u00f6\u00dfe gegen waffenrechtliche Bestimmungen in die FPR aufgenommen worden. Weshalb seine Straftaten beim Einstellungsverfahren nicht festgestellt wurden, konnte der Untersuchungsausschu\u00df nicht kl\u00e4ren. Es gibt jedoch Anzeichen daf\u00fcr, da\u00df aufgrund dieses Falles die gesamte Polizeireserve 1985 ohne Zustimmung der damals ca. 3.000 Mitglieder in einer – somit illegalen (und bis 1993 von der Innenbeh\u00f6rde geheimgehaltenen) – Aktion \u00fcberpr\u00fcft wurde. Aufgrund dieser Geheimhaltung ist nach den Erkenntnissen des Ausschusses weder in der Innenverwaltung noch innerhalb der Polizei noch bei den damals \u00fcber den Fall informierten Alliierten heute ein Abschlu\u00dfbericht vorhanden. Auch die Zeugenaussagen brachten hier keinen zus\u00e4tzlichen Aufschlu\u00df, da sich die seinerzeit Beteiligten regelm\u00e4\u00dfig auf ein fehlendes Erinnerungsverm\u00f6gen beriefen.<\/p>\n
In bezug auf die F\u00e4lle „Hammer-Bande“ und „Abbas-Yacoub“ konnte der Untersuchungsausschu\u00df deshalb wegen fehlender bzw. ges\u00e4uberter Akten keine \u00fcber die Pr\u00fcfgruppe hinausgehenden Erkenntnisse gewinnen. Aus diesen Vorf\u00e4llen – zumindest soviel wurde klar – waren offensichtlich keine bzw. nur mangelhafte Konsequenzen gezogen worden. Weiterhin hatte die Pr\u00fcfgruppe entdeckt, da\u00df es f\u00fcr die Einstellung neuer FPR-Mitglieder keine Richtlinien gab. Daraufhin wurden im Mai 1993 entsprechende Richtlinien festgelegt (u.a. werden die FPR-Angeh\u00f6rigen nun alle zwei Jahre \u00fcberpr\u00fcft) . Ob hierdurch jedoch sichergestellt werden kann, da\u00df die FPR zuk\u00fcnftig nicht als waffentechnische Ausbildungsst\u00e4tte durch Rechtsextreme mi\u00dfbraucht werden kann, ist zumindest zweifelhaft. Auch die als weitere Ma\u00dfnahme beschlossene neue Organisationsstruktur (das Einstellungsreferat wurde zum 1.6.94 aufgel\u00f6st und in das Landesschutzpolizeiamt eingegliedert, das auch f\u00fcr die Einsatzsteuerung zust\u00e4ndig ist) kann dies wohl nicht sicherstellen.<\/p>\n
Der Untersuchungsausschu\u00df befa\u00dfte sich ferner mit der Frage nach eventuellen Informationen des Landesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz (LfV) \u00fcber eine m\u00f6gliche Unterwanderung der FPR. Seit November 1990 wurden Bewerber allerdings nicht mehr durch das LfV \u00fcberpr\u00fcft, da die damalige „rot-gr\u00fcne Koalition“ aus SPD und ALTERNATIVER LISTE (AL) die Aufl\u00f6sung der FPR beschlossen hatte und somit keine neuen Mitglieder mehr eingestellt werden sollten. Die nachfolgende CDU\/SPD-Koalition hatte diesen Aufl\u00f6sungsbeschlu\u00df jedoch aufgehoben, die Regelanfrage allerdings nicht wieder eingef\u00fchrt. Der Untersuchungsausschu\u00df entdeckte ferner, da\u00df die FPR-Pr\u00fcfgruppe in die \u00dcberpr\u00fcfung von 1993 auch deshalb keine Erkenntnisse des LfV einbezogen hatte, weil sie auf eine entsprechende Anfrage bei Innensenator Dieter Heckelmann (CDU) von diesem keine Antwort erhalten hatte. Ein Auftrag zu einer allgemeinen Gef\u00e4hrdungsanalyse hinsichtlich rechtsextremistischer Unterwanderung bei der FPR war daraufhin an das LfV nicht ergangen.<\/p>\n
Der Untersuchungsauftrag beinhaltete au\u00dferdem die Frage nach einem Kostenvergleich der FPR im Verh\u00e4ltnis zur Schutzpolizei, Wachpolizei und den privaten Sicherheitsdiensten. Hierf\u00fcr wurden von der Senatsinnenverwaltung, dem FPR-Referat und der „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP) entsprechende Berechnungen vorgelegt, die s\u00e4mtlich zu unterschiedlichen Ergebnissen kamen, teilweise nicht nachvollziehbar und wegen unterschiedlicher Entstehungsweisen ohnehin nicht miteinander vergleichbar waren. Da keine exakte betriebswirtschaftliche Vergleichsbetrachtung zur Verf\u00fcgung stand, konnte die Kostenfrage vom Untersuchungsausschu\u00df nicht beantwortet werden.<\/p>\n
Gleich zu Beginn hatte der Untersuchungsausschu\u00df Startschwierigkeiten, weil es zu Auseinandersetzungen um die personelle Zusammensetzung kam. Erst nachdem im November 1993 das Untersuchungsausschu\u00dfgesetz hinsichtlich der Mitgliederst\u00e4rke ge\u00e4ndert wurde, konnten alle Fraktionen mit mindestens einem Mitglied im Ausschu\u00df vertreten sein. So begannen die Zeugenanh\u00f6rungen erst im Februar 1994 – ein Jahr nach der Einsetzung der FPR-Pr\u00fcfgruppe. Im Januar 1995 wurde der Ausschu\u00df nach 13 Sitzungen mit nur sieben Zeugenanh\u00f6rungen beendet. Im M\u00e4rz 1995 wurde \u00fcber den Abschlu\u00dfbericht im Abgeordnetenhaus debattiert.<\/p>\n
Durchg\u00e4ngig bestimmte in erster Linie parteitaktisches Verhalten die Initiative bei der Aufkl\u00e4rung: Jede Fraktion versuchte, anhand von Zeugenaussagen und Unterlagen ihre vorgefa\u00dfte Position zu best\u00e4tigen. Auf seiten der CDU bestand von Beginn an ein Desinteresse an der Aufkl\u00e4rung von Mi\u00dfst\u00e4nden, da sie die FPR nicht „beschmutzt“ und in ihrem Fortbestand gef\u00e4hrdet sehen wollte. Bereits vor der Einsetzung des Ausschusses erkl\u00e4rte etwa der CDU-Abgeordnete Dieter Hapel im „Ausschu\u00df f\u00fcr Inneres, Sicherheit und Ordnung“, „seine Fraktion denke, da\u00df ein Untersuchungsausschu\u00df mit den verabredeten Fragestellungen dazu beitragen werde, die FPR zu entlasten. Im Ergebnis werde er den Bericht der Polizei best\u00e4tigen; von daher mache er Sinn.“ Die SPD befand sich in Koalitionszwang und verhielt sich schon deshalb im Untersuchungsausschu\u00df eher passiv. Auch hatte sie unter „Rot-Gr\u00fcn“ die FPR noch aufl\u00f6sen wollen, in der Gro\u00dfen Koalition die Aufgaben der Freizeitpolizisten 1992 mit einem neuen Gesetz jedoch noch erweitert.<\/p>\n
Nur die Oppositionsparteien B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN und FDP, deren erkl\u00e4rtes Ziel die Aufl\u00f6sung der FPR darstellte, zeigten Interesse an dem Untersuchungsausschu\u00df. \u00c4nderungsantr\u00e4ge zum Entwurf des Abschlu\u00dfberichts brachte indessen alleine die Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN ein.<\/p>\n
F\u00fcr viele Ausschu\u00dfmitglieder war die Aufkl\u00e4rung mit der polizeiinternen \u00dcberpr\u00fcfung bereits erledigt. Deren Ergebnis, wonach es in der FPR keine Rechtsextremisten gebe, war jedoch nicht nachzuvollziehen. Auch entstand das Problem, da\u00df die Pr\u00fcfgruppe \u00fcber mehr Informationen verf\u00fcgte als der Ausschu\u00df und dieser somit von den Informationen abh\u00e4ngig war, die er von der Pr\u00fcfgruppe erhielt. Dadurch, da\u00df sehr wenig bzw. nur ges\u00e4uberte Akten vorhanden waren, wurde eine Aufkl\u00e4rung erheblich erschwert. Die Ausschu\u00dfmitglieder erfuhren entweder erst im Zuge der Zeugenanh\u00f6rungen von der Existenz wichtiger Unterlagen (u.a. acht Ordner sowie zwei Protokolle der Pr\u00fcfgruppe) oder durch Zufall: Erst als im M\u00e4rz 1994 drei Aktenordner mit Unterlagen aus Metallschr\u00e4nken einer Polizeidirektion gestohlen wurden, gelangten die Abgeordneten anhand der rekonstruierten Unterlagen an solche zus\u00e4tzlichen Informationen. Diese Ordner, die sich drei F\u00fchrungsbeamte der FPR f\u00fcr eine m\u00f6gliche Anh\u00f6rung vor dem Untersuchungsausschu\u00df angelegt hatten, enthielten deren pers\u00f6nliche Aufzeichnungen, z.B. ein Ged\u00e4chtnisprotokoll \u00fcber die \u00dcberpr\u00fcfung von 1985, und Listen \u00fcber kriminelle FPR-Mitglieder. Diese Listen brachten Zusatzinformationen, die in dem offiziellen Bericht der FPR-Pr\u00fcfgruppe nicht enthalten waren. Der Diebstahl, der nur von einem Insider begangen werden konnte, ist \u00fcbrigens bis heute nicht aufgekl\u00e4rt.<\/p>\n
Von Anfang an war der Sinn des Ausschusses aufgrund des unmittelbar auf die FPR eingeschr\u00e4nkten Untersuchungsauftrags fraglich. Zwar hatte B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN gleich zu Beginn der parlamentarischen Debatte gefordert, den Untersuchungsauftrag auch auf das Einstellungsverfahren bei der Polizei insgesamt, die Bef\u00f6rderungspraxis u. \u00e4. auszudehnen, dieser Antrag war jedoch abgelehnt worden. Selbst die im Untersuchungsauftrag gestellten Fragen konnten nur ansatzweise gekl\u00e4rt werden. Schon \u00fcber die Hauptfrage, ob die FPR nun frei von Rechtsextremisten ist, konnten sich die Ausschu\u00dfmitglieder nicht einigen. Die wenigen Ergebnisse, die der Ausschu\u00df schlie\u00dflich erbrachte, gelangten kaum noch an die \u00d6ffentlichkeit, da der Ausschu\u00df sich \u00fcber einen viel zu langen Zeitraum hinzog und die Presse infolgedessen bald das Interesse verlor.<\/p>\n
Trotzdem mu\u00df bei der Beurteilung ber\u00fccksichtigt werden, da\u00df f\u00fcr die schnelle Bildung einer polizeiinternen Pr\u00fcfgruppe sicherlich die drohende Einsetzung eines Untersuchungsausschusses von entscheidender Bedeutung war. Auch wenn die FPR nur l\u00fcckenhaft \u00fcberpr\u00fcft werden konnte, kamen so einige mit der FPR verbundene Skandale wie der „Fall Abbas-Yacoub“, die noch in den 80er Jahren in gro\u00dfem Umfang stattgefundene Aktenvernichtung und die unzul\u00e4nglichen Einstellungsbedingungen an die \u00d6ffentlichkeit und konnten nicht – wie bei der internen Pr\u00fcfung 1985 – vertuscht werden. Tats\u00e4chliche Ma\u00dfnahmen zu beschlie\u00dfen, wie z.B. die Aufl\u00f6sung der FPR, lag von vornherein nicht in der Kompetenz des Untersuchungsausschusses. Er konnte hierf\u00fcr allerdings weitere Argumente liefern.<\/p>\n
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