Es dauerte lange Zeit, bis angesichts der Eskalationen rechter Gewalt im Kontext der deutsch-deutschen Einigung erste ernstzunehmende Ma\u00dfnahmen eingeleitet wurden. Die fehlende Entschlu\u00dffreudigkeit h\u00e4ngt nicht zuletzt mit der tagesaktuellen politisch-feuilletonistischen Diskussion, was denn nun die Ursachen dieser Entwicklungen sein m\u00f6gen, zusammen. Bis in die j\u00fcngsten Tage erscheint sie als ein verzweifelter Versuch, den militanten Rechtsradikalismus als ein von au\u00dfen urpl\u00f6tzlich \u00fcber die Bundesrepublik hereinbrechendes \u00dcbel zu beschreiben.<\/p>\n
Nach \u00d6ffnung der Mauer – in der noch taufrischen neuen Republik – erfreute sich die These, der Autoritarismus des SED-Regimes sei verantwortlich f\u00fcr die rassistische Gewalt, nachhaltiger Beliebtheit. Der Gebrauchswert der ‚Zuviel Rotlicht macht braun‘-These liegt auf der Hand: Rechtsradikalismus und Ungleichheitsideologien sind demnach kein origin\u00e4res Problem der Alt-bundesrepublik mehr, sondern ein importiertes, eine Altlast der verblichenen DDR, die sich im Zuge des Einigungsprozesses und der Menschwerdung schon auswachsen werde. Diese These konnte sogar auf einen ‚wahren Kern‘ zur\u00fcckgreifen. Tats\u00e4chlich gab und gibt es in der ehemaligen DDR antiplu-ralistische Tendenzen, eine Anf\u00e4lligkeit f\u00fcr Autoritarismus und eine unter-entwickelte F\u00e4higkeit, die Komplexit\u00e4t der Moderne auszuhalten. Allerdings entpuppt sich das Argument bei genauerer Pr\u00fcfung als ein ideologisches Kampfinstrument des Siegers im Wettstreit der Systeme. Die DDR habe, so lautet die Botschaft, nicht nur nichts in der Konsumg\u00fcterindustrie geleistet, sondern auch auf ihrem origin\u00e4ren Feld, dem Antifaschismus, kl\u00e4glich versagt.<\/p>\n
Mit dem Brandanschlag in H\u00fcnxe verlor dieses Erkl\u00e4rungskonstrukt bereits im Herbst 1991 an Plausibilit\u00e4t, zumal sich zeigte, da\u00df zwei Drittel der frem-denfeindlichen Kriminalit\u00e4t im Westen der Republik angesiedelt waren.<\/p>\n
Als ‚Zuviel Rotlicht macht braun‘ nicht mehr richtig griff, wurden in der Gewaltsaison 1992\/1993 jugendliche Subkulturen als Verantwortliche f\u00fcr die Gewalteskalation ausgemacht. Erneut wurde auf eine zeitlich lineare Ent-wicklung gesetzt: Wenn Rechtsextremismus und Gewalt ein jugendspezifisches Problem sind, dann wird es sich mit dem \u00c4lterwerden der T\u00e4ter von alleine erledigen. Jugendliche im allgemeinen und ‚Skinheads‘ im besonderen wurden so zum Synonym der Gewaltverh\u00e4ltnisse schlechthin. Im Handumdrehen einigte sich die Gesellschaft in seltener Einm\u00fcndigkeit darauf, da\u00df die T\u00e4ter nicht mehr Hirn im Kopf, als Haare auf demselbigen haben. T\u00e4glich wurden neue Horrormeldungen \u00fcber diese ‚Monsterszene‘ kolportiert. Aber Nachforschungen lie\u00dfen auch diese Erkl\u00e4rung wie eine Seifenblase platzen. Je nach regionalen Besonderheiten rekrutieren sich lediglich 10 – 15% der T\u00e4ter aus der Skinhead-Szene. L\u00e4ngst war aufmerksamen Beobachtern klar, da\u00df die rechten Gewaltt\u00e4ter aus der Mitte der Gesellschaft entspringen, der typische T\u00e4ter der ’nette‘ Nachbarjunge von nebenan ist, der keiner einschl\u00e4gigen Subkultur zuzuordnen ist. Die be\u00e4ngstigende Unentschlossenheit der bundesdeutschen Gesellschaft in den Jahren 1990 bis 1992, entschieden gegen die „kost\u00fcmierten Nazikids“ (Claus Leggewie) vorzugehen, ist durchaus ein logisches Resultat der Landnahme ihrer eigenen K\u00f6pfe durch die extreme Rechte, die das demokratische Immunsystem nachhaltig schw\u00e4chte.<\/p>\n
Doch der Reihe nach. Mitte der siebziger Jahre wurde das ideologische Fun-dament bundesdeutscher Nazis, das bis dahin vor allem auf dem Antisemitismus beruhte, durch ein ausl\u00e4nderfeindliches verst\u00e4rkt. Die Stimmen, die vor einer „\u00dcberfremdung“ der deutschen Kultur durch S\u00fcdl\u00e4nder warnten, wurden lauter. Mit der Einf\u00fchrung der Zuzugssperre vom 1. April 1975 wurde die polarisierende Politik, welche die NPD bereits seit den sp\u00e4ten sechziger Jahren betrieb, nun auch von demokratischen Parteien, der sozial-liberalen Koalition best\u00e4tigt. Mit der Zuzugssperre wurden Wohngebiete mit einem Ausl\u00e4nderanteil von mehr als 12% f\u00fcr Nicht-Deutsche gesperrt. Immigranten wurden nachhaltig als Belastung f\u00fcr Wohngebiete stigmatisiert, gleichzeitig wurde suggeriert, es g\u00e4be eine ’nat\u00fcrliche Grenze‘ des sozial vertretbaren Anteils von Einwanderern in einer Region.<\/p>\n
Anfang der achtziger Jahre erschien die bundesdeutsche Gesellschaft dann wie entfesselt. Endlich konnte sie ihr Trauma, nicht mehr ‚offen‘ \u00fcber ihr ‚Judenproblem‘ debattieren zu d\u00fcrfen (schlie\u00dflich war allen ‚klar‘ Denkenden seit 1949 bewu\u00dft, da\u00df der Anti-Antisemitismus das Eingangsbillet f\u00fcr den Klub der zivilen, wirtschaftlich florierenden Nationen ist) mittels des nun hei\u00df diskutierten ‚Ausl\u00e4nder-‚ und vor allem ‚T\u00fcrkenproblems‘ absch\u00fctteln.
\nDie Diskussion trug psychotische Z\u00fcge. Trennlinien zwischen extremer Rechter und b\u00fcrgerlicher Mitte waren kaum noch auszumachen. Zum Bundestagswahlkampf 1980 trat die NPD mit der Parole „Ausl\u00e4nderstopp – Deutschland den Deutschen“ an. \u00dcberall im Land entstanden aus dem Umfeld der NPD Initiativen wie ‚Weltbund zum Schutz des Lebens‘; ‚Kieler Liste zur Ausl\u00e4nderbegrenzung‘. Auch der \u00fcber jeden Radikalismusverdacht erhabene langj\u00e4hrige Mitarbeiter des liberalen Berliner ‚Tagesspiegel‘, G\u00fcnther Matthes, beteiligte sich am 16. November 1980 unter der \u00dcberschrift „Mehr Wohnungen, weniger T\u00fcrken“ an der Rettung Deutschlands: „Berlin mu\u00df, wenn es als solches f\u00fcr deutsche Zuwanderer und seine deutschen Einwohner attraktiv bleiben will, vor einer mathematischen \u00dcberfremdung durch Familienzusammenf\u00fchrung bei hoher Fruchtbarkeit bewahrt bleiben.“ Am 17. Juni 1981 schlie\u00dflich warnten 15 Hochschulprofessoren in einer ersten Version des ‚Heidelberger Manifests‘ vor einer Gef\u00e4hrdung der „biologischen Substanz“ des „deutschen Volkes“ durch Ausl\u00e4nder. Begleitet wurde der mit aller Macht entflammte rassistische Diskurs von Terroranschl\u00e4gen der ‚Deutschen Aktionsgruppen‘ auf Ausl\u00e4nder- bzw. Asylbewerberunter-k\u00fcnfte. Im August 1980 wurden zwei Vietnamesen get\u00f6tet. Im Juni 1982 erscho\u00df der 26j\u00e4hrige Neonazi Helmut Oxner in N\u00fcrnberg drei Ausl\u00e4nder. Die b\u00fcrgerliche Mitte weigerte sich, einen Zusammenhang zwischen der von ihr gesch\u00fcrten Anti-Ausl\u00e4nderstimmung und der zunehmenden Stra\u00dfengewalt gegen ImmigrantInnen zu ziehen. Die Gesellschaft nahm die Toten eher beil\u00e4ufig zur Kenntnis.
\nVor allem die Union setzte unbeirrt auf die Ethnisierung sozialer Konflikte. Als 1982 in der Bundesrepublik die Zahl der Arbeitslosen erstmals die magische Zwei-Millionengrenze \u00fcberschritt, viele Arbeitnehmer aufgrund der im vollen Gang befindlichen Umstrukturierung des Produktionsprozesses verunsichert waren, ob sie ihre Arbeit behalten und wenn, ob sie die k\u00fcnftigen Qualifikationsanforderungen erf\u00fcllen k\u00f6nnten, versprach die CDU in ihrem Wende-Wahlkampf, nicht nur die Zahl der Arbeitslosen zu halbieren, sondern auch die Zahl der in Deutschland lebenden Ausl\u00e4nder.“<\/p>\n
Gerichtet war die Kampfansage vor allem an die T\u00fcrken. Wie in der Anti-Asylkampagne der Jahre nach 1990 erneut, wurden nicht die rassistischen Schl\u00e4ger und M\u00f6rder ge\u00e4chtet und bek\u00e4mpft, sondern vor allem die Einwanderer aus der T\u00fcrkei – sp\u00e4ter dann die umgangssprachlich l\u00e4ngst zu Asylanten degradierten AsylbewerberInnen – als die Verursacher des Rassismus ge-brandmarkt.
\nNach gewonnener Wahl und erfolgter Regierungsbildung verk\u00fcndete der damalige Innenminister Friedrich Zimmermann im Fr\u00fchjahr 1983: „Ein konfliktfreies Zusammenleben wird nur m\u00f6glich sein, wenn die Zahl der Ausl\u00e4nder bei uns begrenzt und langfristig vermindert wird, was vor allem die gro\u00dfen Volksgruppen (T\u00fcrken, Anm.) betrifft.“<\/p>\n
Nat\u00fcrlich haben weder CDU\/CSU noch SPD die Bev\u00f6lkerung einer xenophoben Gehirnw\u00e4sche unterzogen. Der S\u00fcndenfall der politischen Mitte in der ersten H\u00e4lfte der achtziger Jahre bestand darin, da\u00df sie anders als beim Antisemitismus zwischen den 50er und 80er Jahren dem gegen Immigranten gerichteten Alltagsrassismus eines Teils der Bundesb\u00fcrger nichts Nennenswertes entgegensetzten, sondern Ressentiments aufgriffen, in eine rigide Anti-Einwanderungspolitik einbauten und somit D\u00e4mme, die bislang gegen den Rassismus (in seiner spezifischen Ausformung als Antisemitismus) errichtet waren, schleiften. Die Folge ist eine Blutspur, die die 80er Jahre durchzieht. Erinnert sei an dieser Stelle nur an die Ermordung von Mehmed Kaynakei und Ramazan Avci 1985 in Hamburg und an den Brandanschlag auf ein \u00fcberwiegend von T\u00fcrken bewohntes Haus in Schwandorf, bei dem vier Menschen starben.<\/p>\n
Verlorene Unschuld<\/p>\n
In das kollektive Bewu\u00dftsein der meisten Bundesb\u00fcrger ist diese Entwicklung nicht vorgedrungen. Statt dessen taten sie in den 90er Jahren ganz \u00fcberrascht, als im Zuge der Wirrungen der Vereinigung beider deutscher Staaten die Gewalt gegen\u00fcber Immigranten zwar keine qualitative, aber eine neue quantitative Dimension erreichte. „Nach Solingen ist die Unschuld der deutschen Nachkriegsgeschichte endg\u00fcltig vorbei. Nach innen und nach au\u00dfen treten dieser Staat, diese Gesellschaft in ein neues Stadium. Denn diese Gewalt gegen Fremde ist in der Nachkriegsgeschichte jugendlicher Gewalt ein bisher singul\u00e4res Ereignis,“ schreibt zum Beispiel der Essener Erziehungswissenschaftler Wilfried Breyvogel und steht mit dieser Einsch\u00e4tzung repr\u00e4sentativ f\u00fcr viele.<\/p>\n
Was angesichts der zahlreichen Brandpl\u00e4tze und der Bedrohung potentieller Opfergruppen zu tun sei, war bereits 1992 eigentlich klar: Es mu\u00dfte Schlu\u00df sein mit der in einer Reihe von F\u00e4llen nachweisbaren Kumpanei zwischen \u00f6rtlichen Polizeibeh\u00f6rden und der rechten Szene. Das nicht mehr ganz so neue Deutschland mu\u00df sich seiner schwachen republikanischen Tradition bewu\u00dft werden, um den Demokratisierungsproze\u00df weiterzuentwickeln. Die v\u00f6lkische Verfa\u00dftheit der Republik, das anachronistische, auf dem ‚Blut-recht‘ basierende Staatsangeh\u00f6rigkeitsrecht, verhindert die notwendige Ausgestaltung des Einwanderungslandes Deutschland und damit gleichzeitig die \u00fcberf\u00e4llige Emanzipation der Immigranten. Eine kreative Jugend- und Sozialpolitik mu\u00df den vom Ausschlu\u00df Bedrohten trotz knapper werdender Mittel schnellstm\u00f6glich die Sicherheit geben, nicht zwischen den M\u00fchlsteinen der Einigungspolitik zermalmt zu werden. Herausforderungen, denen sich die Mehrheit der Gesellschaft nicht wirklich stellen kann und will. Wie soll man Rassismus bek\u00e4mpfen, wenn bestritten wird, da\u00df es diesen in Deutschland \u00fcberhaupt gibt? Wie kann ein Einwanderungsland politisch ausgestaltet werden, wenn nach wie vor behauptet wird, da\u00df Deutschland keines ist?<\/p>\n
Rettung in der Not bot der Mord zweier Liverpooler Kinder Anfang 1993. Die Tatsache, da\u00df zwei Elfj\u00e4hrige nach intensivem Genu\u00df eines Horrorvideos einen Gleichaltrigen umbrachten, erm\u00f6glichte es einer um die Ursachen der rechten Gewalt zerstrittenen Gesellschaft auf normativ-ideologisches Gebiet auszuweichen. Im Zentrum stand nun die Frage:“Welche zivilisatorischen Kontrollmechanismen und Tabuvorschriften haben so versagt, da\u00df das vorhandene rohe Gewaltpotential pl\u00f6tzlich um sich greifen kann?“ Statt \u00fcber die politische Ausgestaltung des Einwanderungslandes Deutschland, wurde nun aufgeregt \u00fcber die barbarisierende Wirkung von zuviel Fernsehkonsum debattiert.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich belie\u00dfen es die politisch Verantwortlichen nicht alleine dabei. Ende 1992 kam es \u00fcberraschend zum Verbot der ‚Deutschen Alternative'(DA) und der ‚Nationalistischen Front'(NF). Kein vern\u00fcnftiger Mensch wird etwas dagegen einzuwenden haben, Gruppen wie die ‚NF‘, die terroristische Einsatzkommandos vorbereitete, aus dem Verkehr zu ziehen. Allerdings mu\u00df bei solchen Ma\u00dfnahmen der Zeitpunkt des Handelns ber\u00fccksichtigt werden. Die Innenbeh\u00f6rden griffen just zum Instrumentarium des Organisationsverbots, als sich die rechte Szene l\u00e4ngst zu einer autonomen entwickelt hatte, die unabh\u00e4ngig von den Vorgaben von F\u00fchrerpers\u00f6nlichkeiten agiert, also Z\u00fcge einer ’sozialen Bewegung‘ tr\u00e4gt, die ihre ‚Handlungsanweisungen‘ nicht aus den radikalen R\u00e4ndern, sondern aus dem politischen Diskurs der Mitte ableitete. Diese Erweiterung des Aktionspotentials rassistischer Aktivit\u00e4ten ist auch ein wesentlicher Grund, weshalb die vom ‚Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz'(BfV) mit Verve vorgetragene Zust\u00e4ndigkeit zu hinterfragen ist. Das BfV ist zust\u00e4ndig f\u00fcr Bestrebungen und organisatorische Zusammenh\u00e4nge, die sich in ihrer Zielrichtung gegen die FDGO wenden. Die liegen aber beim Gros der T\u00e4ter, die sich in der Regel lediglich mit der Bauchlage in die ‚Bewegung‘ hineinbegeben, gar nicht vor. Bekenntnisse zur FDGO und ein \u00dcberfall auf ein Asylbewerberheim nach Feierabend schlie\u00dfen sich nicht mehr aus, sondern sind die Regel.<\/p>\n
Daraus folgt: Nicht entlang der Erweiterung der M\u00f6glichkeiten der Siche-rungshaft, Erh\u00f6hung des Strafma\u00dfes f\u00fcr Gewaltdelikte, personelle und logi-stische Aufstockung des Polizeiapparates, Ausbildung und Einsatz von Son-dereinsatzkommandos, sowie des ‚antirassistischen‘ Lauschangriffs m\u00fc\u00dfte diskutiert werden. Ein ad\u00e4quater politischer Umgang mit rechts (das schlie\u00dft repressive Ma\u00dfnahmen keineswegs aus) wird erst m\u00f6glich sein, wenn es den Bundesb\u00fcrgern endlich gelingt, die gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnisse vom Kopf auf die F\u00fc\u00dfe zu stellen und wenn den sieben Millionen ‚Ausl\u00e4ndern‘ nicht nur Menschenrechte, sondern auch die uneingeschr\u00e4nkten B\u00fcrgerrechte einger\u00e4umt werden.<\/p>\n
von Eberhard Seidel-Pielen Es dauerte lange Zeit, bis angesichts der Eskalationen rechter Gewalt im Kontext<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,54],"tags":[],"class_list":["post-3665","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-048"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3665","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3665"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3665\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3665"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3665"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3665"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}