„Bisherige Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte haben Behauptungen, es g\u00e4be rassistische und kriminelle \u00dcbergriffe seitens Berliner Polizeibeamter, in keinem Fall best\u00e4tigt“, so die Antwort des Senators f\u00fcr Inneres, Professor Dr. Dieter Heckelmann (CDU), vom 25.2.93 auf eine m\u00fcndliche Anfrage des Abge-ordneten der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/GR\u00dcNE, Wolfgang Wieland.<\/p>\n
Am 7. Januar 1993 erschien in meiner Sprechstunde der sichtlich verst\u00f6rte Iraner Habib J. mit einem Schreiben des Polizeipr\u00e4sidenten in Berlin vom 30.12.92. Darin hie\u00df es: „Gegen Sie wird ein Ermittlungsverfahren gef\u00fchrt, das folgende Beschuldigung zum Gegenstand hat: Widerstand gegen Voll-streckungsbeamte, Hausfriedensbruch, K\u00f6rperverletzung“. Als Tatzeit war der 24.12.92 und als Tatort \u00f6ffentliche Verkehrsmittel sowie die Polizeiwache des Abschnitts 33 genannt. Wohl nur dadurch war Herrn J. bekannt, da\u00df die gegen ihn erhobenen Vorw\u00fcrfe ein Geschehen betrafen, das er so ganz anders erlebt hatte. <\/p>\n
Herr J. legte mir als Beweis f\u00fcr die Verletzungen, die er erlitten hatte, einen Erste-Hilfe-Schein des Krankenhauses Moabit vom 24.12.92 um 18.30 Uhr, des Universit\u00e4tsklinikums Rudolf-Virchow vom 24.12.92 um 20.00 Uhr und des gleichen Klinikums vom 25.12.1992 um 15.50 Uhr vor. Au\u00dferdem hatte er das Schreiben einer ihm g\u00e4nzlich unbekannten Frau dabei, die seinen Studentenausweis am ‚Tatort‘ gefunden hatte und ihm mitteilte, da\u00df sie Zeugin eines \u00dcbergriffes auf ihn geworden war, „der mich schon ein paar Tage lang besch\u00e4ftigt hat.“ Gleichzeitig bot sie ihre Zeugenaussage an. Nachdem ich die Angaben des Herrn J. durch eine informatorische Befragung der Zeugin best\u00e4tigt fand, benannte ich sie gegen\u00fcber der Polizei. Bereits am 19.1.93 wurde sie als Zeugin vernommen und gab als erstes zu Protokoll: „Ich denke, da\u00df hier der Falsche verd\u00e4chtigt wird.“<\/p>\n
Am 13.1.93 hatte Herr J. das Geschehen gegen\u00fcber der Mitarbeiterin der Ausl\u00e4nderbeauftragten, Ulrike Haupt, geschildert. Ihr Vermerk vom gleichen Tag gibt den Hergang wie folgt wieder:<\/p>\n
„Am 24.12.1992 sei er gegen 15.45 Uhr mit dem Bus Nr. 227 in Richtung Moabit\/Wiebestra\u00dfe gefahren. Da er zuvor auf einer Feier etwas Grog zu sich genommen habe, sei er w\u00e4hrend der Fahrt eingeschlafen. Er sei erst aufgewacht, als der Fahrer des Busses an der Endstation unter Beschimpfungen heftig auf ihn eingeschlagen habe. Zun\u00e4chst sei er mit ‚Schei\u00dfpolacke, ich bringe dich um! Warum bist Du nicht ausgestiegen?‘ bedacht worden. Dann habe der Busfahrer ihn unter weiteren Schl\u00e4gen auf Kopf und K\u00f6rper als ‚Saujuden‘ tituliert. Dies k\u00f6nne er sich nur dadurch erkl\u00e4ren, da\u00df er – als Student der Iranistik – ein Skript mit dem Titel ‚Juden und Kyros der Gro\u00dfe‘ sichtbar in der Hand hielt. Er habe versucht, die Schl\u00e4ge abzuwehren, ohne jedoch selbst zu schlagen oder Gewalt anzuwenden. Dem Busfahrer sei dabei die Brille aus dem Gesicht gefallen, so da\u00df er sie aufheben mu\u00dfte. Erst in diesem Moment habe er auch von ihm abgelassen. Er habe dann benommen auf dem Boden des Busses gelegen und geh\u00f6rt, wie per Funk die Polizei alarmiert worden sei mit der Angabe, Herr J. habe den Fahrer angegriffen und versucht, ihn seiner Brille zu berauben, und er habe sich zur Wehr setzen m\u00fcssen. Auf Befragen gibt Herr J. an, er habe noch nie im Leben eine Sehhilfe benutzt. Es seien f\u00fcnf oder sechs Polizeibeamte, darunter eine Frau, am Ort des Geschehens erschienen. Diese h\u00e4tten sich ausschlie\u00dflich mit dem Busfahrer verst\u00e4ndigt, und zwar au\u00dferhalb der H\u00f6rweite von Herrn J. Ihn selbst, der sich inzwischen wieder halb aufgerichtet hatte, h\u00e4tten die Beamten nicht befragt; daher habe er immer wieder gerufen: ‚Der Fahrer hat mich geschlagen. Ich wollte zum Zoologischen Garten, aber er hat mich geschlagen.‘ Er sei von den Beamten sehr grob aus dem Bus gezerrt und so brutal in einen Polizeiwagen gesto\u00dfen worden, da\u00df er mit dem Kopf heftig aufgeschlagen sei. W\u00e4hrend der anschlie\u00dfenden Fahrt h\u00e4tten die zwei Beamten, die sich mit ihm im hinteren Teil des Fahrzeugs befanden, lediglich zu ihm gesagt, ‚Du bist ja besoffen. Warum wischst du dir das Blut nicht ab?‘ Da habe er bemerkt, da\u00df er seine Tasche nicht mehr bei sich gehabt habe.<\/p>\n
Angekommen am Revier Perleberger Str. 61b h\u00e4tten die Beamten ihn in einen \u00e4u\u00dferst schmerzhaften Polizeigriff genommen, wobei die durch die Schl\u00e4ge des Busfahrers schon zerrissene Kleidung noch mehr zerfetzt worden sei. Er sei dann in eine Ecke geschoben worden, in der sich ein Beamter befand, der zuvor den Polizeibus gefahren habe, und der etwas mitleidig ausgesehen und sich nicht an Beleidigungen und Mi\u00dfhandlungen beteiligt habe. Mehrmals seien in der Folge Beamte zu ihm gekommen und h\u00e4tten ihm zugerufen ‚Schei\u00dfjude‘ (bzw. ‚Saujude‘), warum gehst du nicht nach Israel?‘ Er habe dann geweint. Nach einer Weile habe er die Polizeibeamten dann darauf hingewiesen, da\u00df er Iraner und kein Jude sei. Daraufhin h\u00e4tten diese dann, ‚Allah, Allah‘ rufend, sich \u00fcber den Islam und Khomeini lustig gemacht, um ihn zu beleidigen und zu erniedrigen. Es sei ihm eine Blutprobe entnommen worden.<\/p>\n
Als er gewagt habe, nach dem Busfahrer zu fragen, der ihn ja schlie\u00dflich ge-schlagen habe, habe ein Polizeibeamter mit Drei-Tage-Bart ihn mehrfach heftig geohrfeigt. Auf seine Bitte, eine Anzeige entgegenzunehmen, habe man ihm lediglich ein Informationsblatt ausgeh\u00e4ndigt; ihm sei nicht klargeworden, ob seine Anzeige entgegengenommen worden sei. Schlie\u00dflich habe man ihm mit einem Sto\u00df aus dem Polizeib\u00fcro auf die Stra\u00dfe bef\u00f6rdert, soda\u00df er sich dreimal \u00fcberschlagen habe, nachdem er auf die Schulter und das Gesicht gest\u00fcrzt sei. Er habe dann noch einmal geklingelt, um seine Tasche und seine Papiere wiederzubekommen, die, wie er meinte, bei den Polizeibeamten sein m\u00fc\u00dften. Als ein Beamter gesehen habe, da\u00df er es war, der klingelte, habe sich dieser wieder abgewandt, ohne zu \u00f6ffnen. In seinem verletzten und benommenen Zustand habe er einen Passanten nach dem Weg ins n\u00e4chste Krankenhaus gefragt, sei aber nicht beachtet worden. Er habe dann versucht, vorbeifahrende Autos anzuhalten. Ein T\u00fcrke habe ihn dann ins Krankenhaus gebracht. W\u00e4hrend der Fahrt sei er halb bewu\u00dftlos gewesen.“<\/p>\n
Abschlie\u00dfend w\u00fcrdigt dieser Vermerk den Vorgang wie folgt:<\/p>\n
„Das Vorbringen von Herrn J. in unserem B\u00fcro war glaubw\u00fcrdig, differenziert, schl\u00fcssig und genau. Allerdings war ihm eine erhebliche Ver\u00e4ngstigung und Verunsicherung anzumerken. Im Gesicht hat er immer noch ein taubes Gef\u00fchl und versp\u00fcrt gelegentlich ein Kribbeln, als ob ihm Wasser \u00fcber die Haut liefe. Herr J. ist 1988 als Asylsuchender in die Bundesrepublik Deutschland eingereist. Er wurde als politischer Fl\u00fcchtling anerkannt. Im Iran wurde er w\u00e4hrend seiner insgesamt dreij\u00e4hrigen Haft (zuletzt 1988) vielfach gefoltert, u. a. auch durch Scheinhinrichtungen.“<\/p>\n
Es war die Berliner Ausl\u00e4nderbeauftragte, Frau Barbara John (CDU), selbst, die aufgrund dieser Schilderung Strafanzeige gegen die Polizeibeamten erhob.
\nDa sich Herr J. aufgrund seiner Erfahrungen weigerte, nochmals allein eine Polizeidienststelle zu betreten, begleitete ich ihn zu seiner Zeugenvernehmung am 23.2.93.<\/p>\n
Nach diesem Vorlauf und der eingangs zitierten Antwort des Innensenators war der Zeitpunkt gekommen, den Fall der \u00d6ffentlichkeit bekanntzumachen. Zeitlich koordiniert erschien am 9.3.93 ein gro\u00dfer Artikel in der Tageszeitung ‚Der Tagesspiegel‘, berichtete im Regionalfernsehen die ‚Berliner Abendschau‘ und bundesweit das ZDF-Magazin ‚Kennzeichen D‘. Mit dem R\u00fccken zur Kamera schilderte die immer noch merkbar ersch\u00fctterte Zeugin, Herr J. sei von der Polizei „Wie ein St\u00fcck Vieh, wie ein totes St\u00fcck Vieh“ in den Polizeiwagen geworfen worden.<\/p>\n
Die Medien griffen das Thema rassistisch motivierter \u00dcbergriffe der Polizei auf Ausl\u00e4nder auf. F\u00fcr einige Zeit verging kaum ein Tag, an dem nicht von neuen \u00dcbergriffen in den verschiedensten Zeitungen berichtet wurde. Diese Medienberichterstattung ermutigte auch Betroffene, weit zur\u00fcckliegende Er-eignisse nunmehr endlich zur Anzeige zu bringen. Der innenpolitische Sprecher der Berliner SPD, Hans-Georg Lorenz, \u00e4u\u00dferte gegen\u00fcber dem ‚Tagesspiegel‘, da\u00df \u00dcbergriffe von Polizisten gegen Ausl\u00e4nder in den vergangenen drei Jahren sprunghaft zugenommen h\u00e4tten. ‚Frankfurter Rundschau‘, ‚S\u00fcddeutsche Zeitung‘ und ‚Der Spiegel‘ griffen die schlimmen Vorw\u00fcrfe gegen die Berliner Polizei auf. Dabei standen die Vorw\u00fcrfe des Iraners J. vom 24.12.92 im Mittelpunkt – einem Tag im \u00fcbrigen, der nicht nur der Geburtstag des christlichen Religionsstifters ist, sondern der in Berlin mit Lichterketten gegen rassistische \u00dcbergriffe begangen wurde.<\/p>\n
Das Archiv des ‚Institut f\u00fcr B\u00fcrgerrechte & \u00d6ffentliche Sicherheit e.V.‘ in Berlin, das f\u00fcr die Jahre 1990-92 ganze sieben Pressever\u00f6ffentlichungen zum fraglichen Thema aufweist, hat f\u00fcr 1993 \u00fcber 60 Artikel gesammelt. ‚SOS-Rassismus‘ legte Anfang 1994 eine Dokumentation ‚Menschenrechts-verletzungen in Deutschland, \u00dcbergriffe von Polizei und Beh\u00f6rden gegen Ausl\u00e4nderinnen und Ausl\u00e4nder‘ vor. Darin werden mit Stand vom Dezember 1993 f\u00fcr das Jahr 1989 zwei, f\u00fcr das Jahr 1990 ein und f\u00fcr das Jahr 1991 vier \u00dcbergriffe dokumentiert. F\u00fcr 1992 sind es dann 24 F\u00e4lle und bis Dezember 1993 bereits 33 \u00dcbergriffe, die dokumentiert werden. Auch ‚Amnesty international‘ hat im Juni 1993 Vorw\u00fcrfe \u00fcber Mi\u00dfhandlungen an ausl\u00e4ndischen Staatsb\u00fcrgern in Deutschland dokumentiert und im Februar 1994 weitere Vorw\u00fcrfe aus der Zeit von Juni bis Dezember 1993 vorgelegt.<\/p>\n
Man darf wohl davon ausgehen, da\u00df diese Zahlen das objektive Anwachsen derartiger \u00dcbergriffe widerspiegeln. Gleichzeitig wird offenbar das Anzeige-verhalten der Betroffenen und deren subjektive Einsch\u00e4tzung der Erfolgsaus-sicht einer Anzeige, durch die Aufmerksamkeit der Medien beeinflu\u00dft. ‚ZDF Kennzeichen D‘ hat am 22.9.93 neue Vorw\u00fcrfe erhoben und Betroffene zu Wort kommen lassen. Der Berliner Innensenator indes verweigerte eine Stellungnahme und sah erneut mit Verweis auf noch laufende Ermittlungen „keinen weiteren Handlungsbedarf“. Inzwischen sind auch im Jahr 1994 der Ausl\u00e4nderbeauftragten weitere \u00dcbergriffe „glaubhaft berichtet“ worden, so da\u00df dort Ende Februar 1994 laufende Ermittlungen in 17 Berliner F\u00e4llen bekannt sind.<\/p>\n
Im Falle J. ‚liefen‘ die Ermittlungen jedoch nicht, sie schleppten sich lang-sam dahin. Ende Oktober 1993 fand endlich eine Gegen\u00fcberstellung in den R\u00e4umlichkeiten des Polizeiabschnitts 33 statt. Herrn J. wurde also zugemutet, selbst an den Ort seiner Mi\u00dfhandlungen zur\u00fcckzukehren und den Beschuldigten ein ‚Heimspiel‘ zu \u00fcberlassen. Die Begr\u00fcndung: Der Dienstbetrieb solle so wenig wie m\u00f6glich gest\u00f6rt werden. Die Gegen\u00fcberstellung fand zum Schichtwechsel statt. Zwei Dienstschichten uniformierter Polizeibeamter dr\u00e4ngten sich feixend in einem Raum ihrer eigenen Dienststelle. Herr J. wurde von mir begleitet. Die ermittelnde Staatsanw\u00e4ltin war ebenfalls anwesend. Trotz der ihm anzumerkenden starken psychischen Belastung konnte Herr J. Angaben machen, die im Februar 1994 endlich zur Anklageerhebung nicht nur gegen den Busfahrer, sondern auch gegen beteiligte Polizeibeamte gef\u00fchrt haben.<\/p>\n
Da\u00df eine Anklageerhebung lediglich den Weg zu einer gerichtlichen Untersuchung des Vorfalles ebnet und keineswegs mit der Bestrafung der beschuldigten Polizeibeamten gleichzusetzen ist, ergibt sich nicht nur aus der Straf-proze\u00dfordnung, sondern auch aus der Statistik: 1992 wurden 591 Ermitt-lungsverfahren gegen Polizeibeamte gef\u00fchrt. Ca. 97% davon wurden eingestellt, nur 19 Anklagen wurden erhoben. Diese endeten alle mit Freispruch.<\/p>\n
Hat der Innensenator also doch recht? Ist die Berliner Polizei mit ca. 28.000 Beamten die einzige Bev\u00f6lkerungsgruppe, in der Rassismus keine Chance hat? Oder wird die gesteigerte \u00f6ffentliche Sensibilit\u00e4t – mit einiger Versp\u00e4tung – ihren Niederschlag auch in den Gerichtsurteilen finden? Auch die Justiz steht auf dem Pr\u00fcfstand.<\/p>\n
Im Falle einer t\u00fcrkischen Familie, die am 2.11.1991 (sic!) auf offener Stra\u00dfe in Berlin-Kreuzberg gepr\u00fcgelt und verletzt wurde, fand Ende Februar 1994 endlich die Verhandlung in erster Instanz gegen vier Polizeibeamte statt. Obwohl der Staatsanwalt f\u00fcr alle vier Freispruch beantragte, wurden zwei Beamte wegen K\u00f6rperverletzung im Amt zu Geldstrafen verurteilt.
\nOb dieses Urteil auch in der Berufung Bestand hat, bleibt skeptisch abzu-warten.<\/p>\n
Von Hans-Joachim Ehrig „Bisherige Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte haben Behauptungen, es g\u00e4be rassistische und kriminelle \u00dcbergriffe<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,53],"tags":[],"class_list":["post-3726","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-047"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3726","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3726"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3726\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3726"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3726"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3726"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}