Nirgendwo sonst im westlichen Europa konnte ein \u00dcberwachungsstaat so umfassend enttarnt werden wie in der Schweiz. Doch die anf\u00e4ngliche Emp\u00f6rung der B\u00fcrgerInnen ist l\u00e4ngst wieder der Resignation gewichen. Und die Staatssch\u00fctzer sind nach einem vor\u00fcbergehenden Tief jetzt besser in Form denn je. Der Rechtsabbau im Schn\u00fcffelstaat Schweiz geht weiter, wird nunmehr aber rechtlich „sauber“ geregelt und per ‚High-Tech‘ perfektioniert.<\/p>\n
Die Schweizer Bundesanwaltschaft hatte auf dem Begleitschutz f\u00fcr den iraki-schen Kurdenf\u00fchrer Massoud Barzani bestanden. Zwei Berner Polizisten in Zivil waren stets dabei, wenn Barzani die Schweizer Diplomatie, ausgew\u00e4hlte JournalistInnen oder Vertreter des Roten Kreuzes traf. Das war Ende August 1989, rund eineinhalb Jahre bevor die USA den Kurdenf\u00fchrer w\u00e4hrend des Golfkrieges zum Hoffnungstr\u00e4ger gegen den irakischen Gewaltherrscher Saddam Hussein erkl\u00e4rten. Drei Monate nach Barzanis Informationsreise in die Schweiz flog der „Fichenskandal“ auf: \u00dcber 900.000 Personen waren als potentielle Staatsfeinde betrachtet und bei der politischen Polizei („Bundes-polizei“, eine Abteilung der Bundesanwaltschaft) registriert worden. Rund zwei Drittel der heimlich \u00dcberwachten waren NichtschweizerInnen. In Karteikarten (schweizerisch: Fichen) und Dossiers wurden umfangreiche Angaben zu Person, Beruf und Freundeskreis, zu politischer Gesinnung und Bet\u00e4tigung fest-gehalten. Unter den Registrierten befand sich auch Barzani. Seine seinerzeitige ‚Leibgarde‘ hatte ihn nicht nur gesch\u00fctzt, sondern zu-gleich im Auftrag der Bundespolizei (Bupo) ausgeforscht. Registriert waren auch Barzanis Kontaktpersonen, sowohl die Leute der ‚Asylkoordination Schweiz‘, die ihn eingeladen hatten, als auch Journalisten von Rundfunk und Fernsehen. Einzig seine Gespr\u00e4chspartner vom Roten Kreuz und dem Bund blieben ohne Fiche.<\/p>\n
Die aufgeflogenen Dateien sind zahlreich: Neben den Hauptdateien fanden sich im Eidgen\u00f6ssischen Justiz- und Polizei-Departement (EJPD) zwei Fotodateien, sowie solche \u00fcber Telefonabh\u00f6rungen, schwarze Listen \u00fcber „vertrauensw\u00fcrdige und verd\u00e4chtige Beamte“, eine Verr\u00e4ter-Kartei (die STASI l\u00e4\u00dft gr\u00fc\u00dfen), je eine Separatisten-, Extremisten-, und \u00c4lplerkartei sowie eine Kartei der Kinderhilfe des Schweizerischen Roten Kreuzes.<\/p>\n
Registriert wurden auch Unterschriftensammlungen und andere legale politische Bet\u00e4tigungen. Verd\u00e4chtig waren in erster Linie jene B\u00fcrgerInnen, welche von den Beamten in Bund und Kantonen als Alt-Kommunisten, Linke, Gr\u00fcne und Bewegte betrachtet wurden, w\u00e4hrend man f\u00fcr rechtsradikale und rassistische Kreise (wie etwa die der Nationalen Koordination angeh\u00f6rige Patriotische Front) eher ein gewisses Verst\u00e4ndnis zeigte, NichtschweizerInnen schienen grunds\u00e4tzlich verd\u00e4chtig. Unter den gr\u00f6\u00dften Leidtragenden sind die asylsuchenden Fl\u00fcchtlinge, deren Akten (Stand 1990: ca. 100.000) systematisch an die Bundesanwaltschaft auszuh\u00e4ndigen sind.<\/p>\n
Das Eidgen\u00f6ssische Milit\u00e4rdepartement (EMD) kannte zudem u.a. Dateien „\u00fcber Personen, welche der Terroristenszene nahestehen“, und \u00fcber visums-pflichtige Reisen von MitarbeiterInnen.<\/p>\n
F\u00fcr die Bundesanwaltschaft fiel der Fall Barzani just in eine Zeit, da sie von einer parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) ohnehin schon kritische Vorhalte wegen ausufernder staatssch\u00fctzerischer T\u00e4tigkeiten erhielt. Die PUK, mit bisher nie dagewesenen Sondervollmachten ausgestattet, hatte quasi die Rollen getauscht und sich im Haus der Schn\u00fcffler relativ frei bewegt. Ihre intensiven Befragungen f\u00fchrten drei Monate sp\u00e4ter zur gr\u00f6\u00dften Staatsschutzaff\u00e4re der Schweiz, die auch \u00fcber die Landesgrenze hinaus Be-achtung fand. Der Eklat war gewaltig. Die lapidare Feststellung im PUK-Be-richt vom 22. November 1989: „Die zentrale Registratur der politischen Po-lizei enth\u00e4lt rund 900.000 Karten“, hatte im Nu breite Betroffenheit ausge-l\u00f6st. Nie zuvor seit ihren Anf\u00e4ngen im Jahre 1888 war der Druck auf die Bundesanwaltschaft so gro\u00df. Arnold Koller, der Vorsteher des EJPD, lie\u00df die Spitzen von Bundesanwaltschaft und Bundespolizei fallen und verk\u00fcndetete, den Bupo-Beamten den Zugang zu den Staatsschutzarchiven gesperrt zu haben.<\/p>\n
Der Unmut im Volk wuchs jedoch – nicht zuletzt dank Medienrecherchen, die laufend neue Karteien und Dateien aufdeckten – im Fr\u00fchjahr 1990 weiter an. Enttarnt wurden im Bereich des EMD eine „Gladio“-artige Geheimarmee („P 26“, „Kaderorganisation f\u00fcr den Widerstand im feindbesetzten Gebiet“) sowie ein „au\u00dferordentlicher Nachrichtendienst („P 27“), die neben der „Untergruppe Nachrichtendienst und Abwehr“ (UNA) existiert hatten. Die Abschaffung der Politischen Polizei schien pl\u00f6tzlich in den Bereich des M\u00f6glichen zu r\u00fccken. Jede zwanzigste Person, gemessen an der Wohnbev\u00f6lkerung der Schweiz (rund 350.000 von 6,9 Mio.), schrieb im Lauf des Jahres nach Bern und verlangte die Fichen-Kopien, und \u00fcber 100.000 Schweizer B\u00fcrgerInnen unterzeichneten bisher die Volksinitiative zur Abschaffung der politischen Polizei, die im Fr\u00fchjahr 1990 vom ‚Komitee Schlu\u00df mit dem Schn\u00fcffelstaat‘ initiiert worden war. Das Komitee verlangte umfassendes Einsichtsrecht in die Staatsschutzakten. Offen und politisch noch umstritten ist, ob auch in die zugeh\u00f6rigen Dossiers Einblick gew\u00e4hrt wird. Das Ausma\u00df der von einem Sonderbeauftragten verf\u00fcgten Einschw\u00e4rzungen – dem offiziellen Spitzel- und Beamtenschutz – konnte in vielen F\u00e4llen auf Empfehlung eines ebenfalls eingesetzten Ombudsmannes nachtr\u00e4glich gelockert werden. Auch das EMD hatte zeitweise einen Sonderbeauftragten einsetzen m\u00fcssen und einige hundert Gesuche um Akteneinsicht in \u00e4hnlichem Umfang wie im ‚zivi-len‘ Bereich behandelt. In der dortigen ‚Stammkartei‘ befinden sich knapp 8.000 Karteikarten.
\nDas ‚Komitee Schlu\u00df mit dem Schn\u00fcffelstaat‘ hat, nicht zuletzt dank seiner vermittelnden Rolle zwischen emp\u00f6rten B\u00fcrgerInnen und interessierten Poli-tikerInnen, den Frust zahlreicher Fichenopfer in konstruktive Bahnen gelenkt und dadurch sehr viele Erkenntnisse \u00fcber den Schweizer Staatsschutz gewinnen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Fest steht heute, da\u00df die t\u00e4gliche Arbeit der 94 Bundespolizisten unsystema-tisch, dilettantisch und diffus gewesen ist. Die Beamten haben, so der PUK-Bericht, „teils belanglose Tatsachen“ und „teils auch blo\u00dfe Vermutungen ohne entsprechende \u00dcberpr\u00fcfung des Wahrheitsgehalts“ archiviert, die Meldungen „nicht systematisch auf ihre Aktualit\u00e4t hin \u00fcberpr\u00fcft“ und auch „Informationen privater oder anonymer Herkunft gesammelt (…), ohne da\u00df sie verifiziert werden“. Unstrukturiertes Vorgehen und unklare Bedrohungs-bilder, aber auch die Personalaufstockung von 66 (1976) auf 94 (1989) Stel-len vervielfachten die Willk\u00fcr. Eine eigene Wahrnehmung hatte die Bupo bei ihrer T\u00e4tigkeit offenbar nicht. Ihre Feindbilder waren und sind aus Deutschland entlehnt: beim Bundeskriminalamt in Wiesbaden, dem Bundesamt f\u00fcr Verfas-sungsschutz in K\u00f6ln und der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Dort entworfene „Bedrohungsbilder“ schlugen auf die Schweizer Fichierer durch. (So haben bspw. pal\u00e4stinensische und kurdische Fl\u00fcchtlinge trotz positiver Vorentscheidungen des Bundesamtes f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge kein Asylrecht erhalten, weil die Bundesanwaltschaft gegen\u00fcber SympathisantInnen der PLO und der kurdischen Arbeiterpartei PKK ihr von Deutschland abgeleitetes Veto eingelegt hat.) Derart fremdbestimmt, verloren die Schweizer Staatssch\u00fctzer sofort ihren Halt, als sie von allen Seiten Hiebe einstecken mu\u00dften und ihre Arbeit von Grund auf angezweifelt wurde. Pers\u00f6nlichkeitskrisen und Depressionen waren typische Folgen, ein kantonaler Beamter nahm sich gar das Leben. In der Sache aber verschlossen sie sich jeglicher Kritik.<\/p>\n
Bereits Anfang 1991 hatte die Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommission des Nationalrates (der Gro\u00dfen Kammer im Parlament) festgestellt, der Bundesrat habe aus der Staatsschutzaff\u00e4re nichts gelernt. Zur selben Zeit hatte der Bundesrat seine fr\u00fcheren Versprechen \u00fcber eng ausgelegten Staatsschutz wegen des US-Golfkrieges gebrochen und per Weisung jede Person mit arabischem Aussehen f\u00fcr potentiell staatsgef\u00e4hrlich erkl\u00e4rt. \u00c4hnlich, wenn auch etwas weniger weitgehend, lautet eine Weisung vom Juni 1991 zu den Gefahren f\u00fcr die innere Sicherheit, die von (ex-)jugoslawischen EmigrantInnen in der Schweiz ausgehen k\u00f6nnte. Es verwundert daher nicht, da\u00df 1991 bekannt wurde, da\u00df die Bupo wieder t\u00e4glich bis zu 150mal verbotenen Zugriff auf die alten Archive nimmt und bereits rund 20.000 neue Karteikarten \u00fcber angeblich verd\u00e4chtige B\u00fcrgerInnen angelegt hatte.<\/p>\n
Die Schweizer Bundesanwaltschaft wird mit jedem Fehltritt nur noch m\u00e4chtiger. Dieser Grundsatz gilt, seit die demokratische Schweiz 1889 eine Politische Polizei auf die Beine stellte. „Vorlagen, die eine weitere Verst\u00e4rkung der Gesinnungspolizei beinhalteten, wurden vom Volk zwar regelm\u00e4\u00dfig abgelehnt, doch die Politische Polizei war jeder Kritik oder Kontrolle entzogen und arbeitete unbehelligt weiter“, schreibt der Historiker Jean-Daniel Blanc.1 Der Beweis: Wie nach jedem fr\u00fcheren \u00dcberwachungsskandal wird auch diesmal aufgestockt statt abgebaut.<\/p>\n
Nachdem zuvor bereits eine erste Staatsschutzverordnung wegen mangelnder Akzeptanz zur\u00fcckgezogen werden mu\u00dfte, wird derzeit an einem Staats-schutzgesetz gearbeitet, dessen Entwurf wiederum jede Form geheimer In-formationsbeschaffung erlaubt. Pl\u00f6tzlich ist auch ein neuer Nachrichtendienst im Gespr\u00e4ch, und in den Katakomben Berns werden zwei Supercomputer ein-gerichtet: je einer f\u00fcr den Staatsschutz und die Drogenfahndung. Beide \u00dcberwachungscomputer k\u00f6nnten schon im kommenden Jahr Karteikarten und Dossiers ersetzen und zu einer der „modernsten“ Anlagen Europas werden. Die Vernetzung mit der parallel dazu in Stra\u00dfburg aufgebauten Zentraleinheit des ‚Schengen Informationssystems‘ (SIS) sowie mit dem geplanten ‚Europ\u00e4ischen Informationssystem‘ (EIS) ist Technikern zufolge blo\u00df ein Kinderspiel.<\/p>\n
Das Andocken an Schengen ist seit zwei Jahren das erkl\u00e4rte Ziel des zust\u00e4n-digen Bundesrates Koller. Kein Wunder: Der umstrittene Art. 99 des Schengen-Zusatz\u00fcbereinkommens von 1990 erlaubt es der Politischen Polizei, \u00dcberwachungen ungeliebter B\u00fcrgerInnen auch heimlich vorzunehmen. Die Inhalte s\u00e4mtlicher rund 900.000 Karteikarten samt zugeh\u00f6riger Akten w\u00fcrden gem\u00e4\u00df der von Schengen gesetzten Norm wieder legal. Nicht umsonst kursierte vor zwei Jahren, noch zu den Zeiten des Fichenskandals, im angeschlagenen Justiz- und Polizeidepartement der Satz: „Schengen gibt der Schweizer Bundespolizei neuen Mut.“ Als entscheidender Ansto\u00df, um die innenpolitische Kritik im Keim zu erstikken, ist ‚Schengen‘ allerdings kaum mehr notwendig. Gegen die einst so heftige Kritik am Schn\u00fcffelstaat gen\u00fcgt bereits wieder der Taschenspielertrick vom „gewandelten Bedrohungsbild“: Ein Staatsschutzgesetz wird jetzt nicht mehr gegen den Feind im Osten, sondern „zur Verhinderung des Terrorismus, des verbotenen Nachrichtendien-stes, des gewaltt\u00e4tigen Extremismus und gewisser Formen des organisierten Verbrechens“ gebraucht. Ein im Fr\u00fchjahr 1992 vorgelegter „Extremismus-bericht“ liefert dazu die n\u00f6tigen Stichworte. Ein neuer „strategischer Aus-landsnachrichtendienst“ soll alle „der Bev\u00f6lkerung und dem Staat aus dem Ausland drohenden Gefahren“, also auch zivile Bedrohungsformen“, aufsp\u00fc-ren: neben milit\u00e4rischen auch wirt-schaftliche, \u00f6kologische, technische und demographische Risiken, sprich: Schn\u00fcffeln gegen Fl\u00fcchtlinge. Ein „europ\u00e4isches Informationssystem \u00fcber Fingerabdr\u00fccke von Asylbewerbern“ soll der Schweiz zudem einen Prestigeauftrag verschaffen. Auf umgerechnet rund 20 Mio. DM sind die Investitionen veranschlagt, auf rund 17,8 Mio. DM die j\u00e4hrlichen Betriebskosten. Die Schweiz wagt damit einen Wettlauf mit „Eurodac“, einem EG-Konkurrenzprodukt der Innen- und Justiz-minister.<\/p>\n
Bericht der PUK I (Parlamentarische Untersuchungskommission \u00fcber Vorkommnisse im Eidgen\u00f6ssischen Justiz- und Polizeidepartement) v. 22.11.1989 samt Erg\u00e4nzungsbericht v. 29.5.1990
\nBericht der PUK II (Parlamentarische Untersuchungskommission zur besonderen Kl\u00e4rung von Vorkommnissen von gro\u00dfer Tragweite im Eidgen\u00f6ssischen Milit\u00e4rdepartement) v. 17.11.1990
\nKomitee Schlu\u00df mit dem Schn\u00fcffelstaat, Schn\u00fcffelstaat Schweiz. Hundert Jahre sind genug, Z\u00fcrich (Limmat) 1990
\nGro\u00dfer Bruder Schweiz, von Urs Paul Engeler, Z\u00fcrich (Weltwoche) 1990
\nKomitee Schlu\u00df mit dem Schn\u00fcffelstaat, Das Europa der \u00dcberwacher. Dossier EG 91-93, Bern (Eigenverlag) 1992<\/p>\n
von Beat Leuthardt Nirgendwo sonst im westlichen Europa konnte ein \u00dcberwachungsstaat so umfassend enttarnt werden<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,48],"tags":[],"class_list":["post-3831","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-042"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3831","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3831"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3831\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3831"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3831"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3831"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}