{"id":3933,"date":"1992-02-26T14:05:56","date_gmt":"1992-02-26T14:05:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cilip.de\/?p=3933"},"modified":"1992-02-26T14:05:56","modified_gmt":"1992-02-26T14:05:56","slug":"pios-dateien-meldedienste-und-spurendokumentationen-die-wichtigsten-systeme","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/?p=3933","title":{"rendered":"PIOS-Dateien, Meldedienste und Spurendokumentationen – die wichtigsten Systeme"},"content":{"rendered":"

von Lena Schraut<\/h3>\n

PIOS-Systeme sind Arbeitsdateien, die der „Verdachtsverdichtung“ dienen. Hierzu enthalten sie u.a. eine Vielzahl noch nicht recherchierter Informationen zu Personen, auch wenn diese weder Beschuldigte noch Verd\u00e4chtige, sondern lediglich „andere Personen“ sind. Ziel der Speicherung ist dabei nicht die Person an sich, ihr vermuteter oder beweisbarer Tatbeitrag, sondern die Sachaufkl\u00e4rung.<\/p>\n

Um diese Aufgabe erf\u00fcllen zu k\u00f6nnen, sind die Systeme in der Lage, Querverbindungen herzustellen und Recherchen in der Datenbank durchzuf\u00fchren.
\nDie Datenbank PIOS gliedert sich in 5 (urspr\u00fcnglich 4) Bereiche: Personen, Institutionen, Objekte, Sachen und Ereignisse, die ihrerseits wieder unter-gliedert sind in formatierte Daten, freie Texte, Fundstellen und Verkn\u00fcpfungen. Fast alle Formatdaten k\u00f6nnen als Suchbegriffe verwendet werden. Die Verkn\u00fcpfungshinweise enthalten kriminalistisch bewertete Zusammenh\u00e4nge zwischen den in anderen Datenbankbereichen erfa\u00dften Daten. PIOS-Verfahren sind daher mehr als nur „Aktenerschlie\u00dfungssysteme“, wie sie offiziell bezeichnet werden. Die freitextliche Erfassung und die weitgehende Recherchem\u00f6glichkeit l\u00f6sen die Daten von den urspr\u00fcnglichen Akten ab.
\nPIOS-Verfahren, die seit 1976 beim BKA (zuerst f\u00fcr den Bereich des Terro-rismus) betrieben werden, k\u00f6nnen als Verbunddateien oder als Zentraldateien beim Bundeskriminalamt (BKA) gef\u00fchrt werden.<\/p>\n

– Bei Verbunddateien sind die Anwender – also die entsprechenden Dezernate der Landeskriminal\u00e4mter (LK\u00c4) und des BKA – online \u00fcber BKA-Terminals mit dem System verbunden. Die Speicherung und Verarbeitung erfolgt direkt \u00fcber das angeschlossene Terminal, ohne da\u00df eine vorherige Pr\u00fcfung durch einen Sachbearbeiter beim BKA erfolgt (Terminal-Rechner-Verbund).
\n– Bei Zentraldateien werden die Daten telefonisch oder fernschriftlich angeliefert und m\u00fcssen von einem Sachbearbeiter beim BKA in den Rechner eingegeben werden. Auch die Anfrage erfolgt konventionell.<\/p>\n

PIOS-Innere Sicherheit: APIS<\/h4>\n

Die 1986 in Betrieb genommene Arbeitsdatei PIOS-Innere Sicherheit (APIS) ist eine Fortentwicklung des urspr\u00fcnglichen PIOS Datenbanksystems.
\nIn APIS wurden die Datei ‚PIOS-Terrorismus‘ und die Datensammlungen der Staatsschutzabteilungen beim BKA und den L\u00e4nderpolizeien zusammengef\u00fchrt. Hier sind Daten aus strafrechtlichen Verurteilungen, eingeleiteten Er-mittlungsverfahren, Verdachtsf\u00e4llen und Personendaten gespeichert, denen nur der Staatsschutzbezug gemeinsam ist. (Siehe hierzu auch Seite 42)<\/p>\n

\"CILIP<\/a><\/p>\n

PIOS-Rauschgift: APR<\/h4>\n

Dieses Verfahren hat 1986 die ‚Datei Heroin‘ abgel\u00f6st. Die gro\u00dfe Anzahl der gespeicherten Personen ist der Tatsache geschuldet, da\u00df alle Straftaten – auch der Besitz geringer Mengen von ‚Bet\u00e4ubungsmitteln‘ – in APR eingestellt wer-den.
\nDatenauskunft erhalten nicht nur die f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung der Rauschgiftkri-minalit\u00e4t zust\u00e4ndigen Dezernate, sondern auch andere Dienststellen. APR ist eine Verbunddatei.
\nAus der nachstehenden Tabelle leider nicht ersichtlich ist der auffallend ge-ringe Anteil gespeicherter „anderer Personen“. Dies erkl\u00e4rt sich u.a. daraus, da\u00df in Zweifelsf\u00e4llen eine Registrierung als „Verd\u00e4chtiger“ vorgenommen wird, die an geringere Voraussetzungen gekn\u00fcpft ist, als die Speicherung als „andere Person“.<\/p>\n

\"CILIP<\/a><\/p>\n

PIOS-Organisierte Kriminalit\u00e4t: APOK<\/h4>\n

Auch dieses Verfahren ist 1986 als Verbunddatei beim BKA eingerichtet worden. Hier werden Daten aus Kriminalit\u00e4tsbereichen verf\u00fcgbar gehalten, die als „organisationsverd\u00e4chtig“ gelten. Dazu geh\u00f6ren Rauschgifthandel, Geld- und Scheckf\u00e4lschung, Schutzgelderpressung, Autodiebstahl, Wirtschaftskriminalit\u00e4t und Zuh\u00e4lterei.
\nOb Daten aus Ermittlungsvorg\u00e4ngen in diesen Deliktbereichen als gew\u00f6hnliche Informationen in einem Landessystem gespeichert werden oder in der Verbunddatei APOK, entscheidet die ermittelnde Dienststelle.<\/p>\n

\"CILIP<\/a><\/p>\n

PIOS-Landfriedensbruch (und verwandte Straftaten): APLF<\/h4>\n

Die Zentraldatei APLF besteht seit 1983. In ihr werden die nach dem Krimi-nalpolizeilichen Meldedienst Landfriedensbruch (KPMD-L) von den L\u00e4ndern (Ausnahme: Hamburg und Saarland) \u00fcbermittelten Informationen eingestellt.
\nAPLF enth\u00e4lt keine Speicherungen „anderer Personen“. Die Erfassung ist an die Einleitung eines (an einen gesonderten Straftatenkatalog gebundenen) Ermittlungsverfahrens gekn\u00fcpft.
\nEiner der Gr\u00fcnde zur Einrichtung der APLF war, der Polizei vor Demonstrationen und anderen Gro\u00dflagen, Informationen \u00fcber „\u00fcberregional und steuernd handelnde Straft\u00e4ter“ zur Verf\u00fcgung stellen zu k\u00f6nnen. 1987 traf dies jedoch lediglich auf 70 Personen des Gesamtbestandes zu.<\/p>\n

APLF (seit 1983)<\/h4>\n

\"CILIP<\/a><\/p>\n

Meldedienst Landfriedensbruch (und verwandte Straftaten)<\/h4>\n

Ein Teil der in APLF erfa\u00dften Personen wird von den meldenden L\u00e4ndern f\u00fcr den besonderen Fahndungsbestand vorgesehen. Dabei handelt es sich um Daten, die vom BKA in den INPOL-Fahndungsbestand eingespielt und einem Bundesland auf Antrag f\u00fcr einen befristeten Zeitraum zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Der besondere Fahndungsbestand erh\u00e4lt seine praktische Relevanz insbesondere bei Kontrollstellen vor Demonstrationen. Seit 1983 ist der besondere Fahndungsbestand in 89 F\u00e4llen in Anspruch genommen worden.<\/p>\n

Sonstige Zentraldateien<\/h4>\n

* Arbeitsdatei ‚PIOS Landesverrat (APLV)‘, hier werden Informationen
\ndes Meldedienstes Staatsschutz eingestellt, die Geheimdienstt\u00e4tigkeiten
\nf\u00fcr eine fremde Macht betreffen;
\n* Arbeitsdatei ‚PIOS Wirtschaftskriminalt\u00e4t (APWK)‘, die mittels eines
\nSondermeldedienstes beliefert wird;
\n* Arbeitsdatei ‚PIOS Waffen (AP-Waffen)‘.<\/p>\n

Spurendokumentationssysteme: SPUDOK<\/h4>\n

Das SPUDOK-Verfahren verbindet die Vorteile freitextlicher und formatierter Datenbeschreibung. Es erlaubt die Speicherung und Wiedergewinnung von Daten beliebiger Struktur. Bei gro\u00dfen Ermittlungsverfahren fallen umfangreiche Spurenkomplexe mit mehreren tausend Hinweisen an, die durch die SPUDOK-Datei \u00fcberschaubar sind, weil das Verfahren mehrdimensionale Recherchen erm\u00f6glicht.
\nDie Datei gliedert sich in einen Indexbereich – bestehend aus mehreren for-matierten Datengruppen f\u00fcr Personalien, Firmen, KFZ u.\u00e4. – und die Spu-rendatei, in die Volltexte mit Fundstellenverweisen auf die Indexdatei abge-speichert werden.
\nBei Ermittlungsverfahren nach terroristischen Anschl\u00e4gen sind die zust\u00e4ndigen Polizeidienststellen des Bundes und der L\u00e4nder grunds\u00e4tzlich verpflichtet, die f\u00fcr diesen Teil beim BKA eingerichtete Datei zu nutzen.
\nIn den letzten Jahren haben immer mehr L\u00e4nder sog. Regional-SPUDOK-Verfahren entwickelt, die z.T. auf PCs laufen. Immer h\u00e4ufiger nutzen BKA und L\u00e4nder diese Verfahren zur Bew\u00e4ltigung polizeilicher Gro\u00dflagen und zur Ge-fahrenabwehr.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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