Der zweite Weltkrieg – dessen Greuel auch die Holl\u00e4nder nicht verschont hatte – war kaum zu Ende, da kn\u00fcpften im Grenzdreieck um Aachen hohe Polizeibeamte des Nachkriegsdeutschlands und der Niederlande wieder erste Kontakte zueinander. Sinn dieser Kontaktaufnahme, die zun\u00e4chst auf bereits bestehenden privaten Kontakten und Freundschaften aufbaute, war es, eine polizeiliche Zusammenarbeit im Grenzgebiet zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n
Dieser Runde, die anfangs nur aus Beamten der Pr\u00e4sidien in Aachen (BRD), Kerkrade und Vaals (Niederlande) bestand, schlossen sich 1947 auch die Belgier an. Systematisch wurde der Kreis nach und nach auf alle \u00fcbrigen Poli-zeibeh\u00f6rden des Grenzgebietes ausgedehnt. Im Jahre 1969 schlie\u00dflich gab der damalige Aachener Polizeipr\u00e4sident Dr. Dundalek dem Herrenzirkel eine halboffizielle Weihe, indem er s\u00e4mtliche Beh\u00f6rdenleiter des Grenzraumes nach Aachen einlud. Ergebnis war die Gr\u00fcndung einer Arbeitsgemeinschaft zur Verbesserung der polizeilichen Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustausches.<\/p>\n
Der richtigen Erkenntnis folgend, da\u00df institutionelle Planungen \u00fcber Grenzen hinweg \u00e4u\u00dferst schwerf\u00e4llig sind, begann man noch im Jahre 1969 damit, in jedem der drei L\u00e4nder Kontaktstellen einzurichten und Beamte auszutauschen. 1971 entwickelte man ein dreisprachiges Merkblatt, auf dessen Grundlage sich die Beh\u00f6rden untereinander \u00fcber Straft\u00e4ter unterrichteten, die in den jeweiligen Nachbarl\u00e4ndern wohnten. Noch im selben Jahr wurde auch eine Telex-Verbindung zwischen allen Dienststellen im Grenzgebiet eingerichtet. 1973 schlie\u00dflich konnte eine erste Funkverbindung zwischen den niederl\u00e4ndischen Polizeistationen und dem Polizeipr\u00e4sidium in Aachen in Betrieb genommen werden. Die rechtliche Grundlage f\u00fcr diese Aktivit\u00e4ten entlehnte man einem Anfang der 60er Jahre zwischen der Bundesrepublik, Belgien und den Niederlanden geschlossenen Verwaltungsabkommen und dem BKA-Gesetz.<\/p>\n
Als im November 1978 am Grenz\u00fcbergang Kerkrade bei einer Schie\u00dferei mit mutma\u00dflichen deutschen Terroristen zwei niederl\u00e4ndische Z\u00f6llner get\u00f6tet und zwei weitere verletzt wurden , nahm die „Arbeitsgemeinschaft der Leiter der belgischen, niederl\u00e4ndischen und deutschen Polizeien im Aachener Grenzgebiet“, abgek\u00fcrzt NEBEDEAG-Pol, dies zum Anla\u00df, in ihrer „Monschauer Resolution“ eine Modifizierung der bestehenden Abkommen und Regelungen zu verlangen. U.a. forderte man nun konkrete Regelungen f\u00fcr das Recht auf Nacheile; das Recht, in den Nachbarl\u00e4ndern die Schu\u00dfwaffen mitzuf\u00fchren; das Recht zur direkten \u00dcbersendung von Ersuchen, ohne zuvor ein zeitaufwendiges formelles Rechtshilfeersuchen einleiten zu m\u00fcssen; das Recht, ohne Umwege \u00fcber die Staatsanwaltschaften unmittelbar bei den jeweiligen Polizeibeh\u00f6rden strafprozessuale Ma\u00dfnahmen zu erbitten; sowie die Befugnis, sich untereinander im Bedarfsfalle technische, materielle und personelle Hilfen zu leisten.<\/p>\n
1979 stellte man die NEBEDEAG-Pol dann durch eine Eintragung ins Ver-einsregister auch auf gesichertere F\u00fc\u00dfe. Vorsitzender ist der jeweilige Aa-chener Polizeipr\u00e4sident, seine Stellvertreter jeweils ein Polizeichef aus Bel-gien und den Niederlanden. Seither tagt die Mitgliedersammlung, bestehend aus 28 f\u00fchrenden Beamten, einmal j\u00e4hrlich, im Bedarfsfalle auch \u00f6fter.<\/p>\n
Mit den Verhandlungen um das Schengener Abkommen erhielten die Ziele und Bem\u00fchungen der NEBEDEAG-Pol pl\u00f6tzlich eine neue Aktualit\u00e4t. Um unter den sich nun abzeichnenden Rahmenbedingungen nach weiteren Verbesserungen in der grenz\u00fcberschreitenden Kooperation zu suchen, setzte die Mitgliederversammlung im November 1989 eine Arbeitsgruppe ein mit dem Auftrag, entsprechende Vorschl\u00e4ge zu entwickeln, sowie eine zweite zur Ausarbeitung eines l\u00e4nder\u00fcbergreifenden Polizeialarms im Falle schwerer Straftaten. Ende 1990 legten beide Gruppen ihre Arbeitsergebnisse vor. W\u00e4hrend f\u00fcr die Umsetzung der von der „AG Informationsaustausch“ entwickelten Vorstellungen, insbesondere hinsichtlich einer anzustrebenden Kompatibilit\u00e4t der l\u00e4nderspezifischen Kommunikationssysteme, die Ratifizierung des Schengen-Abkommens zwingend notwendig ist, hat der von der „AG Fahndung“ vorgelegte „Polizei-Alarm-Euregio“ bereits Eingang in die polizeiliche Praxis gefunden. Er sieht vor, da\u00df im Falle einer schweren Straf-tat, etwa einem Bank\u00fcberfall, analog zur innerstaatlichen Ringfahndung, auch die grenznahen Polizeien der Nachbarl\u00e4nder entsprechende Kontrollstellen errichten, um des fl\u00fcchtigen T\u00e4ters habhaft zu werden. „Ich habe zwar keinen rechtlichen Anspruch auf diese Unterst\u00fctzung, aber ich wei\u00df, wie meine Kollegen auf das Stichwort `Euregio-Alarm` reagieren und was sie tun werden, und sie wissen es von mir“, erl\u00e4utert der gegenw\u00e4rtige Vorsitzende der NEBEDEAG-Pol, der Aachener Polizeipr\u00e4sident Heinrich B\u00f6n-ninghaus, den Charakter dieser Vereinbarung.<\/p>\n
Mit Blick auf die bevorstehende politische Grenz\u00f6ffnung versteht sich die NEBEDEAG-Pol als „Triebfeder, da in einer Region, in der drei Staaten mit unterschiedlichen Polizeiorganisationen und unterschiedlichen Rechtssystemen aneinandergrenzen, die aus dieser Situation resultierenden Schwierigkeiten t\u00e4gliche Praxis sind.“
\nDa sich die bisherige Zusammenarbeit in der Regel stets bew\u00e4hrt habe, denke man gegenw\u00e4rtig auch dar\u00fcber nach, so B\u00f6nninghaus, den Verein nach dem Inkrafttreten des Schengener Abkommens eventuell in eine institutionelle Einrichtung umzuwandeln.<\/p>\n
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