{"id":4013,"date":"1991-12-26T18:24:20","date_gmt":"1991-12-26T18:24:20","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cilip.de\/?p=4013"},"modified":"1991-12-26T18:24:20","modified_gmt":"1991-12-26T18:24:20","slug":"ikpo-interpol-fruehes-beispiel-internationaler-polizeikooperation","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/?p=4013","title":{"rendered":"IKPO-Interpol &#8211; fr\u00fches Beispiel internationaler Polizeikooperation"},"content":{"rendered":"<h3>von Otto Diederichs<\/h3>\n<p>Der technische Fortschritt und die damit verbundene zunehmende Mobilit\u00e4t der Gesellschaft stellte die Polizei zu Beginn des Jahrhunderts vor ein neues, bis dato eher nachrangiges Problem: die Mobilit\u00e4t des Straft\u00e4ters. Um hier einen gewissen Ausgleich zu schaffen, versammelten sich 1914 Polizeileute aus 24 L\u00e4ndern in Monaco, um die Einrichtung eines internationalen Straf- und Poli-zeiregisters zu beraten. Dieses Projekt scheiterte allerdings an dem kurz darauf ausbrechenden Ersten Weltkrieg. Nach dessen Beendigung wurde der Gedanke wieder aufgegriffen und 1923 in Wien die Gr\u00fcndung einer &#8222;Internationalen Kriminalpolizeilichen Kommission (IKPK)&#8220; beschlossen. Sie wurde zur Keimzelle der Interpol.<!--more--><\/p>\n<p>Zun\u00e4chst handelte es sich bei der IKPK, als deren Sitz Wien festgelegt wurde, um eine eher lose Verbindung, deren Mitglieder lediglich informell zusammenarbeiteten. 1938, dem Jahr der Besetzung \u00d6sterreichs durch die deutsche Wehrmacht, geh\u00f6rten ihr erst 34 L\u00e4nder an. War der Pr\u00e4sident der IKPK bislang traditionell der Leiter der \u00f6sterreichischen Polizei gewesen, so setzten die Nazis nun den Gestapo-Oberst Otto Steinh\u00e4usl in dieses Amt ein, ihm folgte 1940 der Chef des Reichssicherheitshauptamtes, SS-Gruppenf\u00fchrer Reinhard Heydrich. 1942 wurde der Sitz von Wien nach Berlin verlegt, die Leitung \u00fcbernahm von 1943 bis Kriegsende sein Nachfolger Ernst Kaltenbrunner. Wie kaum anders zu erwarten, so wurde auch die IKPK von den Nazis f\u00fcr die eigenen Zwecke funktionalisiert.<\/p>\n<p>Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges begann man 1946 auf Anregung Schwedens und unter der Beteiligung von insgesamt 17 Staaten mit dem Wiederaufbau. Als Sitz wurde nun St.Cloud bei Paris bestimmt. 1952 trat auch die Bundesrepublik der Organisation bei, die 1956 ihren Namen in &#8222;Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO)&#8220; \u00e4nderte. In der \u00d6ffentlichkeit allerdings hat sich diese Bezeichnung nicht durchsetzen k\u00f6nnen, weltweit hat sich der Name &#8222;Interpol&#8220; &#8211; urspr\u00fcnglich nichts weiter als ein telegrafisches K\u00fcrzel &#8211; eingepr\u00e4gt.<\/p>\n<h4>Die Grundlagen<\/h4>\n<p>1971 wurde zwischen Interpol und dem Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen ein Sonderabkommen geschlossen, in dem die gegenseitige Zusammenarbeit festgelegt wurde. Seither erkennen auch die Vereinten Nationen die IKPO-Interpol als V\u00f6lkerrechtssubjekt an. Interpol ist jedoch keine Beh\u00f6rde mit exekutiven Befugnissen. Eigene Fahndungsgruppen z.B. werden nicht eingesetzt. Auch eigenst\u00e4ndige Festnahmen f\u00fchrt Interpol nicht durch, sondern dient als zentrale Sammelstelle f\u00fcr Informationen der angeschlossenen Mitgliedsstaaten, bzw. deren Polizeien. Der Kontakt zwischen der Pariser Zentrale und den nationalen Polizeien wird \u00fcber ein &#8222;Nationales Zentralb\u00fcro (NZB)&#8220; abgewickelt. \u00dcber dieses NZB, zu dessen Einrichtung jeder Mitgliedsstaat verpflichtet ist, laufen s\u00e4mtliche Verbindungen zu den jeweiligen inl\u00e4ndischen Polizeibeh\u00f6rden einerseits und den beteiligten aus-l\u00e4ndischen NZBs sowie zum Generalsekretariat der Interpol andererseits. Nationales Zentralb\u00fcro der Bundesrepublik ist gem\u00e4\u00df 1 Abs. 2 des BKA-Gesetzes das Bundeskriminalamt in Wiesbaden, dessen Anteil an den Ge-samtaktivit\u00e4ten Interpols etwa ein Drittel ausmachen soll . Im BKA-Gesetz ist ferner festgeschrieben, da\u00df &#8222;der zur Durchf\u00fchrung der Bek\u00e4mpfung inter-nationaler gemeiner Verbrecher notwendige Dienstverkehr mit ausl\u00e4ndischen Polizei- und Justizbeh\u00f6rden&#8220; dem BKA vorbehalten ist , wobei allerdings f\u00fcr den unmittelbaren Grenzbereich auch Sonderregelungen m\u00f6glich sind.<br \/>\nErsuchen um eine internationale Fahndung werden jeweils von den Zentralb\u00fcros ausgel\u00f6st, denen es auch vorbehalten bleibt, eingehende Fahndungsersuchen eines anderen Staates in die eigene nationale Fahndung umzusetzen, was in aller Regel auch geschieht, wenn sich ein konkreter Fahndungsansatz ergibt. Notwendige Voraussetzung zur Einleitung eines internationalen Fahn-dungsersuchen ist zun\u00e4chst ein Haftbefehl im eigenen Land sowie die feste Zusage der beteiligten Staatsanwaltschaft, im Erfolgsfalle die Auslieferung des Gesuchten zu beantragen. Wird auf dieser Grundlage ein Ersuchen an Interpol gerichtet, so kann dieses entweder als Funkfahndungsersuchen an al-le Mitgliedspolizeien verbreitet oder auch bestimmte &#8222;Fahndungszonen&#8220; be-schr\u00e4nkt werden. Zus\u00e4tzlich zur Funkfahndung kann die Verbreitung eines internationalen Fahndungszirkulars mit Lichtbild und Fingerabdr\u00fccken beantragt werden &#8211; soweit diese bereits vorhanden sind. Aufgrund der Erfahrungen w\u00e4hrend der Nazi-Diktatur wurde in den Statuten der Interpol ausdr\u00fccklich festgeschrieben, das ihr &#8222;jede Bet\u00e4tigung oder Mitwirkung in Fragen oder Angelegenheiten politischen, milit\u00e4rischen, religi\u00f6sen oder rassischen Charakters&#8220; strikt untersagt ist. Die Einhaltung dieses zun\u00e4chst einleuchtenden und vern\u00fcnftigen Artikels d\u00fcrfte &#8211; unabh\u00e4ngig von der entsprechenden Pr\u00fcfung durch das Generalsekretariat &#8211; im wesentlichen allerdings eine Auslegungsfrage der nationalen Mitglieder sein. Geradezu absurd mutet es an, da\u00df lateinamerikanische L\u00e4nder Anfang der 80er Jahre eine Fahndungsbeteiligung nach Nazi-Verbrechern unter Hinweis auf die Interpol-Statuten ablehnten, was in der Folge dazu f\u00fchrte, da\u00df derartige Fahndungen \u00fcberhaupt nicht mehr durchgef\u00fchrt wurden. &#8222;Ob es Kriegsverbrecher waren oder SS-Leute, Interpol lehnte die Suche ab, weil die Morde rassisch motiviert gewesen sind&#8220;, wu\u00dfte 1982 Oberstaatsanwalt Alfred Streim von der &#8222;Zentralstelle zur Verfolgung Nationalsozialistischer Gewaltverbrechen&#8220; zu berichten. Ber\u00fccksichtigt man ferner, da\u00df es sich bei einigen der inzwischen 155 Mitgliedsstaaten um Milit\u00e4rdiktaturen handelt, bei denen auch die Folter zum kriminalistischen Handwerk geh\u00f6rt, und das f\u00fcr gegenseitige polizeiliche Unterst\u00fctzung in den Interpol-Mitgliedstaaten einzig und allein die nationalen Gesetze ma\u00dfgebend sind, l\u00e4\u00dft sich leicht ermessen, welcher Interpretationsspielraum hier im einzelnen gegeben ist.<\/p>\n<h4>Die Ausstattung<\/h4>\n<p>Bis zum Beginn der 80er Jahre war die technische Ausstattung der IKPO-Interpol hoffnungslos \u00fcberaltert. An das Fernschreibsystem war nicht einmal die H\u00e4lfte der Mitgliedsstaaten angeschlossen, die meisten mu\u00dften per Post erreicht werden. Erst im Jahre 1987 wurde mit dem &#8222;Automatic Message Switching System (AMSS)&#8220; eine nennenswerte Ver\u00e4nderung dieser Situation geschaffen. In den Interpol-Karteien schlummerten damals rund dreieinhalb Millionen handgeschriebener Karteikarten, etwa 180.000 Fingerabdr\u00fccke und circa 7.100 Lichtbilder. Zum Vergleich: das BKA verf\u00fcgte zu diesem Zeit-punkt bereits \u00fcber die Daten von mehr als sechs Millionen Bundesb\u00fcrgern und \u00fcber drei Millionen Fingerabdr\u00fccke. Die Erfolgsquote lag Sch\u00e4tzungen zufolge dementsprechend auch bei unter einem Prozent. 1978 beschlo\u00df das Exekutiv-Kommitee daher die Umstellung auf den Computerbetrieb. Seit dem Umzug der Interpol-Zentrale von Paris nach Lyon 1989 verf\u00fcgt die Organisation nun mit einer rund f\u00fcnfeinhalb Millionen DM teuren Anlage, dem sog. Commutator \u00fcber hochwertige Technik. Der Commutator verar-beitet alle Botschaften, gleichg\u00fcltig ob sie per Funk, Telex, Telefon, Telefax oder Computer eingehen. Er kann dar\u00fcber hinaus verschl\u00fcsselte Meldungen lesen und auch selbst chiffrieren. Damit sind die technischen M\u00f6glich-keiten gewaltig gewachsen, rund eine Million Botschaften werden nun j\u00e4hr-lich eingespeist, die im Bedarfsfalle in Minutenfrist abrufbar sind. Auf der Grundlage des Namens, des Geburtsdatums, einer Tatbeschreibung o.\u00e4. kann nun ein Steckbrief unmittelbar auf dem Bildschirm erstellt und \u00fcbermittelt werden. Gleichwohl mu\u00df der Eigenbestand der Interpol eher als bescheiden angesehen werden: Die Fingerabdruckdatei ist lediglich auf ca. 350.000 angewachsen, die der Personenbeschreibungen auf etwa 200.000.<\/p>\n<h4>Das Aufgabengebiet<\/h4>\n<p>Zu den traditionellen Aufgabenfeldern der Interpol geh\u00f6ren zun\u00e4chst einmal die origin\u00e4ren Deliktsbereiche wie Mord und andere Gewalttaten, Gro\u00dfbetr\u00fcgereien und Schiebungen, Falschgeldherstellung, Drogenkriminalit\u00e4t und internationaler Frauen- und Menschenhandel. Auf ihrer Generalversammlung im Oktober 1985 in Washington beschlossen die Delegierten dar\u00fcber hinaus, sich k\u00fcnftig st\u00e4rker an der Bek\u00e4mpfung des Terrorismus zu beteiligen, da dieser nicht mehr als politisch motiviert eingestuft wurde. Der erste, nach dem daraufhin weltweit gefahndet wurde, war der Pal\u00e4stinenser Abu Nidal. Ihm wurde von Italien zur Last gelegt, f\u00fcr die Entf\u00fchrung des Kreuzfahrtschiffes &#8222;Achille Lauro&#8220; am 7.10.1985 und einen \u00dcberfall auf den r\u00f6mischen Flughafen am 27.12.85 verantwortlich zu sein. Pikanterie am Rande: Auch Libyen und Syrien, die im Verdacht standen, die Gruppe um Abu Nidal zu unterst\u00fctzen, sind Interpol-Mitglieder und waren dementsprechend in den Informationsverbund integriert.<\/p>\n<h4>Ausbau und Ver\u00e4nderungen<\/h4>\n<p>1981 schlug die Bundesrepublik den Interpol-Mitgliedsstaaten vor, innerhalb der Zentrale von IKPO-Interpol ein &#8222;Europ\u00e4isches Regionalb\u00fcro&#8220; einzurichten, das sich mit den spezifisch europ\u00e4ischen Angelegenheiten befassen sollte, die mit rund 80% den L\u00f6wenanteil des gesamten Interpol-Nachrichtenverkehrs ausmachten. Dar\u00fcber hinaus sollte das Regionalb\u00fcro Vorschl\u00e4ge f\u00fcr neue verbesserte Methoden der Zusammenarbeit entwickeln. Der Gedanke wurde aufgegriffen und eine entsprechende Arbeitsgruppe eingerichtet. Wie schwerf\u00e4llig die Strukturen von Interpol dennoch waren, l\u00e4\u00dft sich daraus ersehen, da\u00df es drei weiterer Jahre bedurfte, bis die Gr\u00fcndung dieses Regionalb\u00fcros im August 1986 auch formell beschlossen wurde. Zum Leiter der dreik\u00f6pfigen Gruppe wurde ein Beamter des BKA ernannt. 1989 schlie\u00dflich wurde die personelle Aufstockung und eine Aufgabenerweiterung dieser Gruppe beschlossen. Bis 1990 sollte sie um acht weitere Beamte aufgestockt werden, die fortan &#8222;nicht nur in l\u00e4nder\u00fcbergreifenden Operationen aktiv eingeschaltet werden, sondern auch eine europ\u00e4ische Nachrichtenb\u00f6rse \u00fcber Straftaten und Straft\u00e4ter entwickeln&#8220;. Unterdessen unterh\u00e4lt Interpol nicht nur in Europa ein Regionalb\u00fcro, sondern verf\u00fcgt auf allen Kontinenten \u00fcber entsprechende Einrichtungen. \u00dcber ihren Commutator steht die Lyoner Zentrale, in der 80 Polizeibeamte aus 30 verschiedenen Staaten gemeinsam mit ca. 200 Informatikern, Technikern und Verwaltungsfachleuten ihren Dienst verrichten in Verbindung mit Regionalstationen in Tokio, Buenos Aires, Nairobi, Delhi, Abidjan und Puerto Rico. Seit dem Zusammenbruch des &#8222;realen Sozialismus&#8220; schlie\u00dfen sich nun vermehrt auch die Staaten des fr\u00fcheren Ostblocks der IKPO-Interpol an, als 155. und damit derzeit letztes Land im November 1991 die Mongolei.<\/p>\n<h4>Wie weiter ?<\/h4>\n<p>Welche Bedeutung die Interpol trotz dieser weltumspannenden Organisation in den kommenden Jahren angesichts der europ\u00e4ischen Bestrebungen zum Aufbau einer eigenen l\u00e4nder\u00fcbergreifenden Exekutivbeh\u00f6rde wie &#8222;Europol&#8220; erhalten wird, ist derzeit noch unklar. Denkbar ist allerdings, da\u00df den westeurop\u00e4ischen Staaten ein solches Europa-FBI allemal interessanter erscheint als ein ausgedehntes Engagement an einer eher zahnlosen Einrichtung wie Interpol; zumal sie sich der weiteren Kooperation US-amerikanischer Beh\u00f6rden sicher sein d\u00fcrfen. Da die EG-Staaten den Hauptanteil der Unterhaltungskosten der IKPO-Interpol tragen, die Dritte-Welt-Staaten hingegen derzeit schon regelm\u00e4\u00dfig in einen Beitragsr\u00fcckstand geraten, w\u00fcrde eine K\u00fcrzung des europ\u00e4ischen Budgets eine erhebliche Schw\u00e4chung der Organisation bedeuten. Um \u00dcberleben zu k\u00f6nnen, w\u00e4re Interpol wohl zu jeglichem Zugest\u00e4ndnis gezwungen. Der Charakter der Beh\u00f6rde der &#8222;Brieftr\u00e4ger&#8220;, wie sich die Interpol-Beamten sarkastisch selbst bezeichnen, k\u00f6nnte sich in der Folge drastisch ver\u00e4ndern.<\/p>\n<h6>Mit Fu\u00dfnoten im <a href=\"http:\/\/archiv.cilip.de\/Hefte\/CILIP_040.pdf\">PDF der Gesamtausgabe<\/a>.<\/h6>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>von Otto Diederichs Der technische Fortschritt und die damit verbundene zunehmende Mobilit\u00e4t der Gesellschaft stellte<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,46],"tags":[],"class_list":["post-4013","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-040"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4013","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4013"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4013\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4013"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4013"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4013"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}