Wie immer man den pl\u00f6tzlichen Zerfall der DDR und den geschwinden Vereinigungsproze\u00df in der Folge auch beurteilen mag, zu den erfreulichsten Erfahrungen des letzten Jahres z\u00e4hlt, da\u00df, wenn die historische Situation reif geworden ist, selbst jene Sicherheitsapparate in Agonie verfallen k\u00f6nnen, die \u00fcber Jahrzehnte daf\u00fcr aufgebaut und gedrillt wurden, als letzte Instanz das politisches Regime unter Einsatz aller verf\u00fcgbaren Mittel und Waffen zu st\u00fctzen.<\/p>\n
Hatte die STASI ihrem obersten Chef, dem Genossen Erich Mielke, bereits seit September letzten Jahres gemeldet, da\u00df die Einsatzbereitschaft der Kampfgruppen der Arbeiterklasse zu w\u00fcnschen \u00fcbrig lasse, die Genossen K\u00e4mpfer massenweise aus den Kampf-gruppen austreten und andere ank\u00fcndigen w\u00fcrden, da\u00df sie gegen die eigene Bev\u00f6lkerung nicht vorgehen w\u00fcrden, so zeigte sich alsbald, da\u00df auch die brutalen Eins\u00e4tze der Volkspolizei und der STASI in den „Tagen und N\u00e4chten des 07. – 09. Oktober“ ’89 nur noch ein letztes, halbherziges Aufb\u00e4umen waren. <\/p>\n
Die \u00d6ffnung der Mauer in Berlin, Bornholmer Stra\u00dfe am Abend des 09. November durch verunsicherte STASI-Offiziere inner-halb der Grenztruppen, die in der politisch un\u00fcbersichtlichen Situation nicht mehr die Entschlossenheit besas-sen, notfalls mit Waffengewalt die Richtung West-Berlin dr\u00e4ngenden Menschenmassen zur\u00fcckzuhalten, lei-tete das endg\u00fcltige Ende dieses auch gegen\u00fcber der eigenen Bev\u00f6lkerung so extrem hochger\u00fcsteten Staates ein. Die Einsatzmoral der „Machtorgane der Arbeiterklasse“ – sie war am Null-punkt angelangt – beg\u00fcnstigt u.a. durch die von Gorbatschow eingelei-tete, welthistorisch neue Situation.<\/p>\n
Heute, ein Jahr sp\u00e4ter, sind STASI und Kampfgruppen l\u00e4ngst aufgel\u00f6st. Geblieben sind einige zehntausend ver\u00e4ngstigte, um ihre berufliche Existenz bangende Volkspolizisten und einige Tausend STASI-Leute, denen zun\u00e4chst unter der Regierung Modrow und anschlie\u00dfend unter Innenminister Diestel die Chance geboten wurde, in das weniger verha\u00dfte Uniformtuch der Vopo zu schl\u00fcpfen. Da\u00df die Vopo in so unvergleichlich geringerem Ma\u00dfe Ha\u00df und Kritik auf sich gezogen hat, z\u00e4hlt zu den besonderen Auff\u00e4lligkeiten des letzten Jahres. Selbst Angeh\u00f6rige eines Apparates, der ‚wie die Polizeien der Bundesrepublik den \u00c4m-tern f\u00fcr Verfassungsschutz‘ st\u00e4ndig der STASI zuarbeiten mu\u00dfte und mit STASI-Mitarbeitern durchsetzt war, fl\u00fcchtete sich die Volkspolizei sehr schnell in die Distanz zur STASI. Und dies wurde honoriert. Bei der Bewachung der gest\u00fcrmten STASI-Zen-tralen kam es zur „Sicherheitspartner-schaft“ zwischen B\u00fcrgerkomitees und Vopo, in Berlin bot die Vopo Hausbesetzern die „Sicherheitspart-nerschaft“ beim Schutz vor rechtsradi-kalen Angriffen an. Einzig die Forde-rung personelle Ver\u00e4nderungen in den F\u00fchrungsetagen der Vopo vorzuneh-men, wurde \u00f6ffentlich artikuliert. Es scheint, da\u00df die Vopo selbst noch vom STASI-System profitierte. Die allt\u00e4gliche politische Repression durch die STASI war so durchgreifend, da\u00df es zu gr\u00f6\u00dferen \u00f6ffentlichen Demon-stratio-nen des politischen Wider-spruchs wie in der Geschichte der Bundesrepublik nie gekommen ist, von der Anfangs- und Endphase der DDR einmal abgesehen. In der Kon-sequenz gab es, v\u00f6llig anders als in der Bundesrepublik, f\u00fcr die Bev\u00f6l-kerung der DDR kaum Erfahrungen mit kasernierten Polizeiverb\u00e4nden, die bei Bedarf ausr\u00fcckten, um den Geg-nern der herrschenden Politik Gehorsam einzu-bleuen. In den Monaten seit November letzten Jahres war dieser Mangel an Vopo-Kritik vielleicht auch eine (ungeplante) Chance. F\u00fcr die Vopo gab es kaum Druck, aus der gemeinsamen Abwehr von Kritik und Ha\u00df eng mit den STASI-Kollegen zu-sammenzur\u00fccken, d.h. zum Schulterschlu\u00df \u00fcberzugehen, wie es noch auf den Stra\u00dfen von Leipzig und Berlin, Erfurt und Magdeburg zwischen dem 07. – 09. Oktober letzten Jahres geschehen war.<\/p>\n
Wenn im letzten Jahr Kritik aufkam, dann Kritik v\u00f6llig neuer Art. Seit Mo-na-ten gescholten wird die Vopo eher daf\u00fcr, da\u00df sie nicht mehr in Alltags-situationen ein- und durchgreift. Sei es im Umgang mit Verkehrsrowdies oder angesichts wachsender Alltags-gewalt – ver\u00e4ngstigte und moralisch verunsicherte Volkspolizisten ver-dr\u00fccken sich m\u00f6glichst, schauen weg, wo ihr Einsatz angebracht w\u00e4re. Wo sind sie nur geblieben, jene an den Transit-Strecken Strafgelder kassie-renden Vopos, die auf Nachfrage, wie sie denn belegen k\u00f6nnten, da\u00df man ein Verkehrsdelikt begangen habe, als Antwort heraus-raunzten: „Bei uns vertraut man dem Staat!“<\/p>\n
Trotz jener Seelenmassage, die Innen-minister Diestel zu Zeiten der de Maizi\u00e8re-Regierung seinen Vopos zur St\u00e4rkung der Einsatzmoral zukommen lie\u00df, ist die Einsatzfreude bis in die Gegenwart so gebrochen, da\u00df ihren neuen Her-ren langsam Angst und Bange wird, obwohl sie kr\u00e4ftig dazu beigetragen haben, eine sich ver\u00e4ngstigt in Ecken dr\u00fcckende Vopo zu erhalten.<\/p>\n
„Ich freue mich auf meinen neuen Staat“ – so formulierte bereits vor Monaten in der S\u00fcddeutschen Zeitung ein DDR-Kripomann seine Haltung. Doch vor der Festanstellung im neuen Staat liegen Monate der personellen \u00dcberpr\u00fcfung und des Bangens um den Erhalt des Arbeitsplatzes. So teilen die Besch\u00e4ftigten der ehemaligen Vo-po das Schicksal der meisten DDR-B\u00fcrger in diesen Monaten. Nicht auffallen, hei\u00dft die Devise. So sehr sie offenbar bereit sind, sich neuen Zei-ten (eilfertig) anzupassen, der Verlust der alten Autorit\u00e4t ist noch nicht ver-daut. Die Umerziehung in „Demo-kratisierungsschnellkursen“ an bun-desdeutschen Polizeischulen oder durch bundesdeutsche Polizeif\u00fchrer, die an die neuen Bundesl\u00e4nder ausgeliehen werden, hat noch keineswegs zu einer neuen Verhaltenssicherheit gef\u00fchrt. Wie sollte dies auch geschehen unter der Peitsche anhaltender Existenzangst und angesichts eines Polizeiumbaus, der sich nur als von au\u00dfen \u00fcbergest\u00fclpter exekutiver Zwangsakt vollzieht?<\/p>\n
Da ist auch nicht im Ansatz in \u00f6ffentlicher politischer Diskussion, die einzig die Legitimit\u00e4t der k\u00fcnftigen Polizei neu h\u00e4tte begr\u00fcnden k\u00f6nnen, \u00fcber die Neubestimmung polizeilicher Auf-gaben und Befugnisse, \u00fcber neue or-ganisato-rische Formen gesprochen und entschieden worden, geschweige denn, da\u00df auch nur die Frage auf-getaucht w\u00e4re, ob es nicht Elemente der alten Vopo geben k\u00f6nne, die bei einer Neugestaltung der polizeilichen Sicherung des Alltags in den neuen Bundesl\u00e4ndern zu bewahren und zu integrieren w\u00e4ren. Welche Ergebnisse auch immer eine solche gesell-schaftliche Diskussion erbracht h\u00e4tte – es w\u00e4re ein Weg gewesen, der dem artikulierten Demokratisierungsan-spruch gem\u00e4\u00df gewesen w\u00e4re.<\/p>\n
Die Form des derzeitigen Umbaus polizeilichen Gef\u00fcges in den ehemaligen L\u00e4ndern der DDR garantiert – so ist zu f\u00fcrchten – hingegen nur eines: da\u00df jene, die in den kommenden Jahren als Berufsbeamte in die Polizei endg\u00fcltig \u00fcbernommen werden, nicht nur in den habituellen Autoritarismus der alten DDR-Polizisten zur\u00fcckfallen sondern eifernd sich an der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr die Zeit des dem\u00fctigen Ausharrens gar noch r\u00e4chen werden. Und die Chancen hierf\u00fcr sind allemal am Horizont. Zwar ist der Ost-West-Systemgegensatz, der \u00fcber Jahrzehnte die Sicherheitsapparate in beiden Teilen Deutschlands definierte, zuende gegangen. Nur ist schon wieder ablesbar, da\u00df zwischen- und innergesell-schaftliche Konflikte gerade in den neuen Bundesl\u00e4ndern umso mehr ausbrechen werden. So haben die nun neu eingekleideten alten DDR-Polizisten alle Chancen, in eine Rolle hineinzuwachsen, die sie im politischen Alltag der fr\u00fcheren DDR aufgrund des spezifischen Gewichts der STASI nahezu nie erf\u00fcllen mu\u00dften, n\u00e4mlich freiheitlich-demokratische Pr\u00fcgelknaben der Nation zu werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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