Berlin war in der deutsch-deutschen Nachkriegsgeschichte Sonderfall und Kuriosum zugleich. Zu Lebzeiten der alten DDR ein vorgeschobenes Bollwerk des freien Westens inmitten realsozialistischer Diaspora kommt es auch heute noch nicht dazu, eine ganz normale Millionenstadt in einem geeinten Deutschland zu werden.
\nDas Kuriosum ist zwar verschwunden, ein Sonderfall ist Berlin bislang jedoch geblieben.
\nW\u00e4hrend die bundesdeutschen Fl\u00e4chenstaaten lediglich einen neuen Nachbarn erhalten haben, dem sie bei seiner Konsolidierung gelegentlich gener\u00f6s unter die Arme greifen k\u00f6nnen, sind die einst feindlichen Berliner Br\u00fcder nun gezwungen, sich gemeinsam einzurichten.
\nVon einem Tag auf den anderen steht Berlin vor dem Problem, zwei v\u00f6llig unterschiedliche Systeme und Verwaltungen miteinander zu verbinden.<\/p>\n
Dies gilt selbstverst\u00e4ndlich auch f\u00fcr die Berliner Polizei; aufgrund ihrer exponierten Stellung innerhalb des staatlichen Gef\u00fcges im Grunde noch st\u00e4rker als bei anderen Beh\u00f6rden. So war denn auch die Westberliner Innenverwaltung gezwungen, Pl\u00e4ne zu entwickeln, die es erm\u00f6glichen, aus zwei nicht kompatiblen Polizeik\u00f6rpern einen formen zu m\u00fcssen, ohne da\u00df dabei die Handlungsf\u00e4higkeit ver-loren gehen w\u00fcrde.<\/p>\n
Als ernsthafte Modelle kristallisierten sich in den polizeilichen Planspielen schlie\u00dflich zwei Varianten heraus. Einmal die auf der Hand liegende L\u00f6sung, auf dem Gebiet Ostberlins drei neue Direktionen zu errichten.<\/p>\n
Dieses von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) favorisierte Modell hatte jedoch einen ganz entscheidenden Makel. Gro\u00dfe Polizeidirektionen wie sie im zentralistischen F\u00fchrungsmodell der Berliner Polizei \u00fcblich sind, erfordern zwangsl\u00e4ufig gro\u00dfe St\u00e4be, um funktionsf\u00e4hig zu sein. In den f\u00fcr drei neue Direktionen zu bildenden St\u00e4ben verschw\u00e4nden auf diese Weise ca. 1.000 zus\u00e4tzlich h\u00f6here Beamte. Dar\u00fcber verf\u00fcgte die Westberliner Polizei jedoch nicht. Entsprechende Planstellen waren nicht vorhanden und auch nicht vorgesehen. Schon aus diesem Grunde, mehr noch allerdings aus der nachvollziehbaren ideologischen Erw\u00e4gung von Berlins Innensenator Erich P\u00e4tzold (SPD) kam eine \u00dcbernahme der F\u00fchrungsebene der einstigen Volkspolizei nicht in Frage. Wie alle staatlichen Einrichtungen in der DDR, so hatte auch die Vopo ihren festen Platz im STASI-System. Karriere machen konnte dort nur derjenige, der seine Verbundenheit mit den Idealen des Sozialismus nicht nur durch einen einfachen Beitritt zur SED bekundet hatte. Um sich verdient zu machen, war es schon notwendig, besonders linientreu zu sein. Inwieweit dabei der Einzelne direkt in die STASI verstrikt wurde, braucht hier nicht weiter untersucht zu werden, kann aufgrund der STASI-Struktur im Regelfall aber unterstellt werden.<\/p>\n
Da\u00df diese F\u00fchrungskader bei der \u00dcbernahme der Vopo in eine Gesamtberliner Polizei keine Chance haben w\u00fcrden, daran hatte Innensenator P\u00e4tzold nie einen Zweifel gelassen: „Wer beitritt, tritt einem anderen Staat zu dessen Ma\u00dfst\u00e4ben bei. Egal, ob einem das im einzelnen gef\u00e4llt oder nicht“ (taz v. 31.08.90) und „Es wird in Berlin nur einen Polizeipr\u00e4sidenten geben k\u00f6nnen – und der hei\u00dft Georg Schertz“ (VB v. 16.09.90) sind Aussagen, die an Deutlichkeit nichts ver-missen lassen.<\/p>\n
Die zweite \u00dcberlegung, die daraufhin schlie\u00dflich favorisiert und gegen den Widerstand der GdP umgesetzt wur-de, sah vor, die Direktionen 1, 3 und 5 nach Ostberlin hinein zu erweitern, w\u00e4hrend die \u00f6rtlichen Grenzen und Zust\u00e4ndigkeiten im Westteil zun\u00e4chst erhalten bleiben sollten. Die Direk-tion 1 erhielt zus\u00e4tzlich die Zust\u00e4n-digkeit f\u00fcr die Ostberliner Bezirke Pankow, Wei\u00dfensee, Prenzlauer Berg, Hohensch\u00f6nhausen, Marzahn und Hellersdorf. Die Direktion 3 wurde zust\u00e4ndig f\u00fcr den Bezirk Mitte und die Direktion 5 bekam die Bezirke Friedrichshain, Lichtenberg, Treptow und K\u00f6penick zugeschlagen. Mit dieser „Erstreckung“ – wie die schnell gefundene Verwaltungsformel f\u00fcr die r\u00e4umliche Ausdehnung lautet – und die historisch ihre Vorl\u00e4ufer in der Polizeistruktur von 1925 findet (da-mals gab es bei einem vergleichbaren Stadtgebiet eine Polizeigruppe Mitte, Nord, S\u00fcd, West und Ost), sind in Berlin nun „Mammutdirektio-nen“ entstanden, mit z.T. Zust\u00e4ndigkeiten f\u00fcr eine Bev\u00f6lkerung bis zu einer Mil-lion Einwohner.<\/p>\n
Die 11, mit den Bezirksgrenzen identischen Ostberliner Polizeiinspektionen, wurden in „Abschnitte im Aufbau“ \u00fcbergeleitet. Sie werden nach dem Muster der im Westteil vorhandenen 31 Abschnitte strukturiert. Die als Untergliederungen der Polizeiinspektionen vorhandenen 23 Polizeireviere bleiben zun\u00e4chst als Nebenwachen erhalten. Rigoros abgeschafft wurden die Institutionen der bisherigen rund 500 Abschnittsbevollm\u00e4chtigten. An ihrer Stelle wurden die in Westberlin \u00fcblichen Kontaktbereiche geschaffen.<\/p>\n
Die Westberliner Standorte des Kripo-Sofortdienstes, dessen Angeh\u00f6rige stets die ersten Tatortermittlungen \u00fcbernehmen, blieben bestehen. Um die Anfahrten zu verk\u00fcrzen, wurden im Ostteil Berlins zwei weitere Standorte geschaffen. Schichtleiter dort sind Westberliner Beamte. Die „Di-rektion Spezialaufgaben Verbrechens-bek\u00e4mpfung“, zu der beispielsweise die Mordkommission, die Einbruchs-, Raub- und Rauschgiftdezernate geh\u00f6-ren, wurde personell verst\u00e4rkt und er-hielt zus\u00e4tzlich 28 Kommissariate. Die neuen Dienststellen wurden u.a. im ehemaligen Volkspolizeipr\u00e4sidium an der Hans-Beimler-Stra\u00dfe unterge-bracht.
\nEin solcherma\u00dfen organisatorisch auf-gebl\u00e4hter Apparat hat mit einer b\u00fcr-gernahen Polizei, wie sie von SPD und AL propagiert wird, selbstverst\u00e4ndlich nichts mehr gemein. Andererseits entsteht B\u00fcrgern\u00e4he „nicht durch die Errichtung von drei neuen Polizeidirektionen. Deren Aufbau ver-bessert die Situation im Vergleich zur (…) L\u00f6sung (= 5 Direktionen) allenfalls vordergr\u00fcndig. Eher w\u00e4re die Einrichtung neuer Direktionen geeignet, den ggw. zentralisierten Zustand weiter zu verfestigen“, wie die Alternative Liste zu Recht argumentierte. Einig sind sich die beiden Koalitionspartner dann auch darin, da\u00df „eine endg\u00fcltige Gliederung der \u00f6rt-lichen Direktionen (…) erst in sp\u00e4-terer Zeit m\u00f6glich sein“ wird.<\/p>\n
Zu fragen w\u00e4re zudem, ob die Einrichtung von drei neuen Direktionen – allen Bem\u00fchungen der GdP zum Trotz – im polizeilichen Innenverh\u00e4ltnis tat-s\u00e4chlich zu einer Entspannung gef\u00fchrt h\u00e4tte. Sobald sich f\u00fcr die organisa-torischen und sonstigen Abl\u00e4ufe in der Polizei auch nur entfernte Anzeichen der Ver\u00e4nderung andeuten, ist „die Polizei“ als Institution stets umgehend „beunruhigt“. Im vorliegenden Falle allerdings war die Berliner Polizei nicht nur beunruhigt, sie war hochneurotisch. Durchg\u00e4ngig durch alle Dienstgrade der Westberliner Polizei zog sich die Ber\u00fchrungsangst vor den neuen Kollegen – jenen, die in den zur\u00fcckliegenden Jahren nicht ein-mal \u00fcber die Mauer hinweg gegr\u00fc\u00dft hatten, wenn man sich w\u00e4hrend des Streifens begegnet war. Die Mann-schaftsgrade qu\u00e4lten sich dar\u00fcber-hinaus noch mit \u00c4ngsten, u.U. in der n\u00e4chsten Zeit unter einem Vorgesetz-ten Dienst tun zu m\u00fcssen, der das Sy-stem „da dr\u00fcben“ \u00fcber Jahrzehnte mitgest\u00fctzt hatte. \u00c4hnliches gilt auch f\u00fcr die insgesamt 10.600 Polizeiangeh\u00f6rigen der ehemaligen Vopo, die neben ihrer Hauptsorge nach \u00dcber-nahme ebenfalls keinen der „alten SED-Aufpasser“ mehr in F\u00fchrungspositionen sehen wollten.<\/p>\n
Im Vorgriff auf die Vereinigung begann die „Erstreckung“ dann zun\u00e4chst einmal mit sog. Schnupperkursen f\u00fcr die Ostkollegen. Gegen Ende August nahmen die ersten 100 Volkspolizisten ihre Praktika im Westen auf. In ziviler Kleidung, unbewaffnet und oh-ne hoheitliche Befugnisse wurden sie als Begleiter in Streifenwagenbesat-zungen eingegliedert.<\/p>\n
F\u00fcr den mittleren und den gehobenen Dienst richtete man an der Polizei-schule Spandau vierw\u00f6chige Einwei-sungskurse ein. Gegenw\u00e4rtig wird in der Innenverwaltung davon ausgegan-gen, solche Schulungen f\u00fcr einen Zeitraum von 2 – 2,5 Jahren anbieten zu m\u00fcssen.<\/p>\n
In Vorbereitung auf die Vereinigungsfeiern wurde schlie\u00dflich auch auf der F\u00fchrungsebene der bisher eher bescheidene Austausch von Verbindungsleuten intensiviert.
\nParallel dazu forderte Innensenator P\u00e4tzold von seinem \u00f6stlichen Amtskollegen, Innenminister Diestel, die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Ostberliner Polizei bereits vor dem 03. Oktober auf die Westberliner Verwaltung zu \u00fcbergeben. Nachdem alle vier alliierten Siegerm\u00e4chte ihre Zustimmung zu einem solchen Schritt erteilt hatten, gab Diestel seinen Widerstand auf und richtete ein dementsprechendes f\u00f6rmliches Ersuchen an den Westberliner Senat. Innensenator P\u00e4tzold entsprach dem noch am gleichen Tage. Mit Da-tum vom 01. Oktober 1990 fiel damit die Polizeihoheit f\u00fcr Gesamtberlin, die regul\u00e4r erst am 03. Oktober um 0.00 Uhr an Westberlin \u00fcbergegan-gen w\u00e4re – also mitten im Einsatz zur Sicherung der Feierlichkeiten – an den Momper-Senat. Westberlins oberster Schupo, Landesschutzpolizeidirektor Gottfried Heinze, \u00fcbernahm umge-hend die Befehlsgewalt \u00fcber die ent-sprechenden Gliederungen der Vopo.
\nDie Berliner Polizei hatte sich „erstreckt“.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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