Nicht einmal 2 Jahre wird der SPD\/AL-Senat bis zu den Wahlen am 02. Dezember 1990 im Amt gewesen sein. Eine zu kurze Zeit, um wirklich Bilanz ziehen zu k\u00f6nnen. Eine zu kurze Zeit, Wahlaussagen und die Koalitionsvereinbarung dieser beiden Parteien mit dem, was tats\u00e4chlich rechtspolitisch geleistet bzw. unter den Tisch gefallen ist, aufzurechnen. <\/p>\n
Unredlich w\u00e4re es bei dieser Bilanz, einfach auszuklammern, da\u00df der neue Senat unter Bedingungen seine Arbeit aufgenommen hat, die durch das Verschwinden der DDR und des besonderen Status dieser Stadt am Ende der Legislaturperiode so nicht mehr bestehen.<\/p>\n
Viele Probleme, die im Koalitionspapier noch gro\u00dfen Raum eingenommen haben (Schaffung eines Verfassungsgerichts f\u00fcr Berlin, Entr\u00fcmpelung alliierter Rechtsvorschriften) haben sich \u00fcber Nacht dadurch in Luft aufgel\u00f6st; neue, nicht voraussehbare Probleme wie jenes, was mit Richtern und Polizisten in Berlin-Ost unter einer einheitlichen Innen- und Justizverwaltung passieren soll, sind v\u00f6llig unvorbereitet auf die Koalition zugekommen.
\nDie politische Orientierung von Rot-Gr\u00fcn, die sich trotz divergierender Programmatik der Koalitionspartner in der Koalitionsvereinbarung nieder-geschlagen hat, beruhte neben einem \u00f6kologischen, sozialen Stadtumbau auf dem Prinzip direkter Demokratie als Antwort auf den Legitimationsverlust staatlichen und politischen Handelns durch den Vorg\u00e4ngersenat und hier namentlich seines Innensenators Kewenig, der durch rechtsstaatlich zweifelhafte Polizeieins\u00e4tze und seine unbegrenzte Datensammelwut (wie z.B. durch polizeiliche Kon-trollstellen) selbst bei dem liberal-konservativen „Tagesspiegel“ jeglichen Kredit verspielt und ein vergiftetes inneres Klima hinterlassen hatte.<\/p>\n
Nicht nur der kleinere Koalitionspartner, sondern gerade auch der sp\u00e4tere B\u00fcrgermeister Momper waren im Wahlkampf mit neuen Partizipationsmodellen aufgetreten und forderten ein neues Verh\u00e4ltnis B\u00fcrger – Staat. Waren davon in den Koalitionsvereinbarungen noch Bruchst\u00fccke erkennbar, blieb unter den alles \u00fcberlappenden Problemen im Gefolge der deutschen Vereinigung von diesen Vor-stellungen allerdings zu wenig \u00fcbrig.<\/p>\n
Das Wahlrecht f\u00fcr Ausl\u00e4nderInnen zu den Bezirksverordnetenversammlungen ist hierf\u00fcr ein beredtes Beispiel.
\nZwar war dieses Wahlrecht nach qu\u00e4-lenden, sich monatelang hinziehenden Auseinandersetzungen – noch vor dem negativen und in einem zuk\u00fcnftig ge-einten Europa kaum verst\u00e4ndlichen Spruch des Bundesverfassungsgerichts – verabschiedet worden; ein beherztes Eintreten der Koalition f\u00fcr dieses Wahlrecht in der Bev\u00f6lkerung ist je-doch v\u00f6llig ausgeblieben. Lediglich bei der sich bisher noch unter Ausschlu\u00df der Bev\u00f6lkerung ent-wickelnden Debatte um eine neue Landesverfassung kommt dieses „Mehr Demokratie“ aus dem SPD\/ AL-Wahlkampf im Winter 1989 noch zum Vorschein.<\/p>\n
Urs\u00e4chlich hierf\u00fcr ist sicherlich nicht nur der mangelnde Mut der Koaliti-onsakteure. Schlie\u00dflich sind Vorurteile gegen Rot-Gr\u00fcn in der Bev\u00f6lkerung verbreitet und m\u00e4chtig; sie erschienen f\u00fcr viele un\u00fcberwindlich. Mitverantwortlich ist auch die „Sen-depause“ bei B\u00fcrgerrechtsorganisatio-nen und rechtspolitischen Interessen-verb\u00e4nden im Westteil der Stadt, die unter weitgehendem Verzicht auf eine eigenst\u00e4ndige Interessenpolitik ihre Belange bei den neuen Koalitions-partnern gut aufgehoben sahen und deshalb beim Regieren zuschauten.<\/p>\n
Unter dem Bilanzstrich eindeutig negativ mu\u00df die Fl\u00fcchtlings- und Aus-l\u00e4nderpolitik des Senats beurteilt werden. Hier hatte eine mangelnde Courage, sich mit Ressentiments in der Bev\u00f6lkerung und Blockaden im Beh\u00f6rdenapparat bis zum Staatssekret\u00e4r \u00f6ffentlich auseinanderzusetzen, eine verh\u00e4ngnisvolle Auswirkung auf die Lebensverh\u00e4ltnisse unserer ausl\u00e4ndischen Mitb\u00fcrgerInnen. Von der durch die AL im Sommer 1989 ausgehandel-ten Fl\u00fcchtlingsanweisung u.a. mit einem Regelungsgehalt f\u00fcr sog. Altf\u00e4l-le, d.h. f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge, die seit lan-ger Zeit in Berlin leben und f\u00fcr solche Fl\u00fcchtlinge, die wegen der Verh\u00e4lt-nisse in ihrer Heimat (B\u00fcrgerkrieg) dorthin nicht zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen, ein Bleiberecht und damit eine Zukunftsperspektive zu schaffen, blieb kaum etwas \u00fcbrig. Gleiches gilt f\u00fcr die angek\u00fcndigten gro\u00dfz\u00fcgigen Zuzugs- und Aufenthaltserleichterun-gen f\u00fcr MigrantInnen u.a. durch Schaffung eines neuen Ausl\u00e4nderer-lasses, was angesichts des 1991 in Kraft tretenden neuen Aus-l\u00e4nder-gesetzes auf Bundesebene unterblieb.<\/p>\n
Im Bereich „Justiz“ waren die Anspr\u00fcche von vornherein nicht zu hoch geh\u00e4ngt worden.
\nDie Koalitionspartner einigten sich auf kleinere, pragmatische \u00c4nderungen wie etwa die Wiederherstellung eines eigenst\u00e4ndigen Justizressorts und die Abschaffung des von der CDU eingef\u00fchrten manipulationsgeeigneten Rotationsprinzips im Richterwahlausschu\u00df, was sofort in den er-sten Monaten nach der Senatsbildung umgesetzt werden konnte. Zu Beginn der rot-gr\u00fcnen Koalition wurden auch die Sonderabteilungen bei der Staats-anwaltschaft f\u00fcr Straftaten von Aus-l\u00e4nderInnen und im Strafvollzug ver-einbarungsgem\u00e4\u00df aufgel\u00f6st.<\/p>\n
Schon bei einer anderen organisatorischen Umgestaltung im Bereich der Justizorgane – die von wirklich gewichtiger Bedeutung war – tat man sich hingegen bei der Umsetzung \u00e4u\u00dferst schwer und es entstand der Eindruck von einer allzu z\u00f6gerlichen, die rechte Tatkraft vermissen lassenden Vorgehensweise: die Rede ist von der Aufl\u00f6sung der sog. P-Staatsanwaltschaft. Erst nach einer langen H\u00e4ngepartie (entstanden u.a. durch die Einsetzung einer Pr\u00fcfungsgruppe und Anh\u00f6rung der Verb\u00e4nde) wurde schlie\u00dflich die Abschaffung dieser durch keinerlei Sachgr\u00fcnde gerechtfertigten, ber\u00fcchtigten Spezialabteilungen, die u.a. f\u00fcr die Ermittlungsverfahren mit sog. „politischem“ Bezug zust\u00e4ndig waren und einen gesteigerten Verfolgungseifer gegen\u00fcber anderen Gesinnungen an den Tag legten, in die Wege geleitet.<\/p>\n
Das rechtspolitisch bedeutsame Reformvorhaben zur Entlastung von Menschen, die unverschuldet und\/ oder durch \u00dcbervorteilung durch Kre-ditinstitute in wirtschaftliche Not ge-raten sind, krankte von vornherein da-ran, da\u00df die Gesetzgebungszust\u00e4ndig-keiten in diesem Bereich im wesent-lichen beim Bund liegen. F\u00fcr das Land Berlin blieb daher nur ein \u00e4u\u00dferst schmaler Handlungsspielraum, so z.B. die M\u00f6glichkeit, Initiativen an den Bundesgesetzgeber zu richten. Die von der Justizverwaltung ins Leben gerufene Projektgruppe „Moder-ner Schuldturm, Schuldnerberatung und Entschuldung privater Haushalte“ kam \u00fcber die ansatzweise Entwick-lung eines Konzepts f\u00fcr die Schuld-nerberatung nicht hinaus.<\/p>\n
Von den umfangreichen Pl\u00e4nen zur Justizvollzugsreform, die nicht nur auf eine kurze Regierungszeit von weniger als 2 Jahren angelegt waren, konnten zwar viele wichtige Punkte nicht mehr realisiert werden, wie etwa der offene Vollzug als Regelvollzug. Ebenfalls blieben die vereinbarte freie Arztwahl auf eigene Kosten der Gefangenen sowie (im Rahmen einer Bundesratsinitiative) die Anhebung des Arbeitsentgelts f\u00fcr Strafgefange-ne, ihre Einbeziehung in die Sozialversicherung und die Reform der Untersuchungshaft auf der Strecke.<\/p>\n
Jedoch konnten immerhin erste Schrit-te auf dem Weg zu einem humanen Strafvollzug gemacht werden: etwa die Abschaffung des Hochsicherheits-trakts, das Akteneinsichtsrecht in die Gefangenenpersonal- und Gnadenak-ten und die Beiordnung eines Anwalts auf Staatskosten f\u00fcr alle Jugendlichen Untersuchungsh\u00e4ftlinge.<\/p>\n
In der durch die deutsch-deutsche Einheit auf die Tagesordnung gebrachten Frage einer gro\u00dfz\u00fcgigen Generalamnestie nahm die Justizsenatorin eindeutig bef\u00fcrwortend Stellung, blieb jedoch in der eigenen Partei mit dieser Position isoliert.
\nSie hat sich damit, wie auch in anderen Fragen, mutiger als ihre Senats-kollegInnen und ihr eigener Staatsekret\u00e4r erwiesen.<\/p>\n
Auch in der Personalpolitik hatte die Justizsenatorin eine \u00fcberwiegend gl\u00fcckliche Hand. Das in der Koalitionsvereinbarung geforderte offene Be-werbungsverfahren, das gew\u00e4hrleisten soll, da\u00df kritische und aufgeschlos-sene Pers\u00f6nlichkeiten in den Justiz-dienst als RichterInnen und Staatsan-w\u00e4ltInnen aufgenommen werden, wurde sogleich zu Beginn der Amtsperiode des rot-gr\u00fcnen Senats umgesetzt. Bemerkenswert ist auch, da\u00df das h\u00f6chste Richteramt in Berlin, n\u00e4mlich das des Pr\u00e4sidenten des Kam-mergerichts und auch das Amt des Pr\u00e4sidenten des Landessozialgerichts jeweils mit einer Frau besetzt wurden.<\/p>\n
Zwiesp\u00e4ltig ausfallen mu\u00df nach den j\u00fcngsten R\u00e4umungen besetzter H\u00e4user im fr\u00fcheren Ostteil der Stadt die Bilanz f\u00fcr den Bereich von Innensenator P\u00e4tzold.<\/p>\n
Dort sind unter Rot-Gr\u00fcn in diesen wenigen Monaten zun\u00e4chst positive Zeichen gesetzt worden. Dies gilt gerade dann, wenn Vergleiche mit der Politik des Amtsvorg\u00e4ngers angestellt werden. Dessen unr\u00fchmliche Polizeieinheit EbLT mit ihren b\u00fcrgerkriegs\u00e4hnlichen Kn\u00fcppeleins\u00e4tzen ist aufgel\u00f6st worden. Die der Polizei verordnete Deeskalationsstrategie, wo staatliche Gewalt zur L\u00f6sung gesellschaftlicher Konflikte und zur Herstellung des friedlichen Zusammenle
\nbens aller B\u00fcrgerInnen ultima ratio bleibt, begann zu greifen. Die f\u00fcr eine b\u00fcrgernahe Polizei inad\u00e4quate Bewaffnung mit milit\u00e4rischen Waffen (Handgranaten, Maschinengewehre) wurde abgeschafft, die Aufl\u00f6sung der Freiwilligen Polizeireserve angek\u00fcndigt.<\/p>\n
Umso unverst\u00e4ndlicher mu\u00df es anmu-ten, wenn just in dem Augenblick, wo verh\u00e4rtete Fronten beginnen aufzu-brechen und das Verh\u00e4ltnis zwischen Polizei und kritischer \u00d6ffentlichkeit gerade die ersten Entspannungsten-denzen verzeichnet, mit einem Poli-zeieinsatz nach dem Muster Lummer-Kewenig all dies binnen weniger Stunden wieder zunichte gemacht wird.<\/p>\n
Gegen\u00fcber dem Regierenden B\u00fcrgermeister und seinem Innensenator ist der Vorwurf zu erheben, da\u00df berechtigte Chancen auf eine zivile Konfliktl\u00f6sung nicht wahrgenommen wor-den sind. Vermittlungsangebote von Pers\u00f6nlichkeiten der Kirchen (Bi-schoff Forck) und der Ost-Berliner B\u00fcrgerbewegung (B\u00e4rbel Bohley) wurden aus Gr\u00fcnden der Wahlkampfprofilierung in den Wind geschlagen.<\/p>\n
Im Landesamt f\u00fcr Verfassungsschutz wurde dank der Ausdauer von Abgeordneten in den Untersuchungsaussch\u00fcssen, namentlich der MdAs K\u00fcnast und Schraut, und einer ver-besserten Fachaufsicht durch den In-nensenator damit begonnen, den dort vorgefundenen, f\u00fcr einen Rechtsstaat untragbaren Augiasstall, f\u00fcr den der „Schm\u00fccker-Proze\u00df“ lediglich die Spitze des Eisbergs darstellt, auszumisten. Das Auskunfts- und Einsichtsrecht der B\u00fcrgerInnen in Verfassungsschutzakten, einmalig in der BRD, stellt in diesem Zusammenhang eine wichtige flankierende Ma\u00dfnahme dar, etwas Transparenz in das „Amt“ zu bringen.<\/p>\n
Weitere „Reformen, die nichts kosten“, jedoch einen wichtigen Sym-bolcharakter f\u00fcr eine neue Innenpolitik in der Stadt h\u00e4tten haben k\u00f6nnen, sind leider ausgeblieben. Man denke an die Kennzeichnung der einzelnen Polizisten, an die Schaffung eines Ombudsmanns oder wenigstens eines Polizeibeauftragten, wie er vom Ost-Berliner Magistrat eingerichtet worden ist. Bei Bu\u00dfgeldern, die gegen Volksz\u00e4hlungsgegner unter dem Vorg\u00e4ngersenat verh\u00e4ngt worden waren, wurde nicht in allen F\u00e4llen „frie-densstiftend“ auf eine Beitreibung durch Zwangsmittel (Beugehaft) verzichtet.<\/p>\n
Die Umst\u00e4nde und Begleiterscheinungen der unter dem SPD\/AL-Senat am 18.\/19. Oktober 1990 stattgefundenen Durchsuchung der Parteizentrale der PDS geben f\u00fcr die Zukunft eines vereinten Berlin Anla\u00df zu Besorgnis und haften der Innen- und Rechtspolitik des Senats am Ende der Legislaturperiode den Makel an, es doch mit rechtsstaatlichen Essentials im Einzelfall nicht immer so genau zu nehmen, insbesondere dann, wenn es den politischen Rivalen trifft.
\nDie Kritik aus dem Lager der Koalition hiergegen war schwach und krallte sich lediglich an dem Faktum fest, da\u00df es an der Einschaltung eines Ermittlungsrichters gefehlt hat. Dieses kritischen Stimmen verstummten v\u00f6llig, als im nachhinein der ganze Finanzskandal ans Tageslicht gekommen ist.
\nAnalogien zu 1933 oder auch zu den Kommunistenverfolgungen der Ade-nauer-Zeit sind fehl am Platz. Was jedoch bleibt und der Aufkl\u00e4rung bedarf, ist der Eindruck, da\u00df hier nicht nur versucht worden ist, strafbares Verhalten aufzukl\u00e4ren und Beweise zu sichern, sondern auch eine oppositionelle Partei und deren Mitglieder mit justizf\u00f6rmigen Mitteln aus der Parteienlandschaft auszugrenzen.<\/p>\n
Dieser Sachverhalt ist, darauf hat die Internationale Liga f\u00fcr Menschenrechte mit Recht hingewiesen, als ein Fall politischer Justiz anzusehen.<\/p>\n
Als Fazit kann gezogen werden: es h\u00e4tte dem Senat sicher gut gestanden, zumindest im Nachhinein hier Kritik am eigenen Vorgehen zu \u00fcben. Trotzdem bliebe unter dem Bilanzstrich eher ein positiver Eindruck vom Verh\u00e4ltnis des Senats zu den Grundrechten der B\u00fcrgerInnen, h\u00e4tte es nicht diesen unheilvollen Polizeieinsatz gegen die Mainzerstra\u00dfe gegeben. So bleibt nun ein fader Geschmack.<\/p>\n
von Martina Gerlach* Nicht einmal 2 Jahre wird der SPD\/AL-Senat bis zu den Wahlen am<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,43],"tags":[],"class_list":["post-4227","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-037"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4227","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4227"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4227\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4227"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4227"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4227"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}