Seit rund einem Jahr gibt es in Berlin die M\u00f6glichkeit, beim Landesamt f\u00fcr Verfassungsschutz (LfV) Auskunft und gegebenenfalls Akteneinsicht in die \u00fcber die eigene Person angelegten Vorg\u00e4nge zu beantragen. Nicht einzusch\u00e4tzen ist die Zahl jener, die keinerlei Auskunft oder Einsicht erhalten wollen, sondern lediglich darauf dr\u00e4ngen, ihre Daten aus den Speichern des Verfassungsschutzes tilgen zu lassen. Nach Auskunft von LfV-Bediensteten soll ihre Zahl nicht unbetr\u00e4chtlich sein. Nach wie vor gering ist jedoch die Zahl der Auskunftsbegehren. In diesem Jahr haben bis Mitte September ca. 650 Leute wissen wollen, was das Amt \u00fcber sie gesammelt hat. Dies ist angesichts der weit \u00fcber 100.000 Erfa\u00dften \u00e4u\u00dferst wenig. Etwa 300mal wurden die Ersuchen beantwortet, im selben Umfang keine Auskunft erteilt.<\/p>\n
Gleichwohl bedeutet jede Anfrage f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten des LfV eine – neben der sog. normalen Arbeit zu leistende – betr\u00e4chtliche Belastung.
\nIm Herbst ’89, wenige Wochen nachdem die neue Auskunftsregelung in Kraft gesetzt war, klagte eine „Sch\u00fctzerin“ dem Verfasser ihr Leid bez\u00fcglich der Vorbereitung derartiger Ausk\u00fcnfte und Akteneinsichten, um schlie\u00dflich mit dem Sto\u00dfseufzer zu enden: „Hoffentlich kommt demn\u00e4chst nicht auch noch eine Postkartenaktion.“ Davon in Kenntnis gesetzt, solche standardisierten und vorformulierten Karten w\u00fcrden gerade gedruckt, blickte sie bek\u00fcmmert in ihr Kirschwasser. Die Zahl der Antr\u00e4ge lag seinerzeit bei etwa 50.<\/p>\n
Was die Dame schier zur Verzweiflung trieb, war nicht in erster Linie ein ideologisierter Geheimhaltungsfimmel (obwohl es sicher auch den gibt) als vielmehr das Wissen um den Arbeitsaufwand, den jede einzelne Auskunft bedeuten w\u00fcrde.<\/p>\n
Anf\u00e4nglich hatte man im LfV versucht, es sich leicht zu machen, und bei jedem Ersuchen lediglich die Daten des NADIS-Computers aufgerufen (NADIS = Nachrichtendienstliches Informationssystem). Dieses, auf den ersten Blick einleuchtende Vorgehen hatte allerdings einen gravierenden Fehler: NADIS als Fundstellendatei kann nur Ausk\u00fcnfte erteilen, wenn der\/ die Auskunftsuchende ein eigenes Aktenzeichen beim Berliner LfV besitzt. Dies ist jedoch trotz der hohen Zahl von Erfa\u00dften nur bei relativ wenigen der Fall; der weitaus gr\u00f6\u00dfere Teil findet sich bunt durcheinander gew\u00fcrfelt in sog. Sachakten.<\/p>\n
Die Anfragenden erhielten zun\u00e4chst dann auch die folgerichtige Auskunft, „… auf Ihre Anfrage vom … teilen wir Ihnen mit, da\u00df vom LfV \u00fcber Sie keine Daten im Nachrichtendienstlichen Informationssystem gespeichert sind.“ Ende Juli ’89 war es mit diesem, f\u00fcr das LfV ertr\u00e4glichen Verfahren vorbei, als einer von Berlins Autonomen eben diese Auskunft erhielt. Da gegen ihn zu diesem Zeitpunkt noch ein sog. 129a-Verfahren anh\u00e4ngig war, mochte er diesem Bescheid berechtigterweise nicht glauben. Des R\u00e4tsels L\u00f6sung fand sich schnell – in der Anschrift. Hier hatte sich im Namen ein Tippfehler eingeschlichen.<\/p>\n
F\u00fcr das LfV waren die Folgen schwerwiegender: mit der bisherigen schnellen Form der Auskunftserteilung war es vorbei. Seither praktiziert man nun jenes Verfahren, welches die Dame vom Amt mit Schrecken erf\u00fcllte: bei jedem Auftrag sind nun die in Frage kommenden Aktenvorg\u00e4nge Seite um Seite nach Daten \u00fcber die anfragende Person durchzusehen!<\/p>\n
Hatte der erste Durchgang mit Peinlichkeiten f\u00fcr das Amt geendet, so begann die Verfahrensumstellung zun\u00e4chst mit Irritationen bei den FragestellerInnen. „Zu Ihrem Ersuchen k\u00f6nnen wir erst Stellung nehmen, wenn Sie uns Ihr Auskunftsinteresse n\u00e4her darlegen. Deshalb teilen Sie uns bitte mit, weshalb Sie annehmen, beim LfV erfa\u00dft zu sein …“ lautet seither h\u00e4ufig die R\u00fcckfrage. Was zun\u00e4chst einmal verd\u00e4chtig nach neuerlicher Ausforschung klingt (wie es in Berlins autonomer Szene denn auch gleich die Runde machte), hat einen simplen Hintergrund. Ohne konkrete Anhaltspunkte, innerhalb welcher Sachkomplexe man die Suche aufnehmen solle, war das LfV h\u00e4ufig objektiv nicht in der Lage, die Betreffenden aufzufinden.<\/p>\n
Zum wichtigsten Suchkriterium wurde hier oft – so unglaublich dies auch klingt – das Ged\u00e4chtnis der jeweiligen SachbearbeiterInnen. Haben die Auskunftsbegehren schlie\u00dflich diese H\u00fcrde genommen und dem LfV mitgeteilt, da\u00df sie aufgrund einer Mitgliedschaft und\/ oder Mitarbeit in der ALTERNATIVEN LISTE, der SEW, einer Mieterinitiative oder Knastgruppe, wegen fr\u00fcherer Hausbesetzungen, Teilnahme an verbotenen Demonstrationen etc. eine Speicherung vermuten m\u00fc\u00dften, beginnt in den Archiven des LfV die staubtr\u00e4chtige Arbeit. Die in Frage stehenden Vorg\u00e4nge sind Blatt f\u00fcr Blatt zu sichten. Findet sich der\/ die Anfragende darin, so mu\u00df die Mel-dung entnommen und kopiert werden. Sodann sind s\u00e4mtliche weitere Personen aus dem Bericht zu entfernen. Hierbei ist man mittlerweile dazu \u00fcbergegangen, diese Drittdateien zu „wei\u00dfen“, da sich dies als psychologisch sinnvoller erwiesen hat, als die vorher \u00fcblichen, allzu sehr ins Auge fallenden Schw\u00e4rzungen. Die solcherma\u00dfen bereinigten Meldungen werden anschlie\u00dfend erneut kopiert und zur Akteneinsicht vorbereitet.<\/p>\n
Nehmen Betroffene dann u.U. gemeinsam Akteneinsicht, wie dies im Falle der CILIP-Redaktion geschehen ist, so kann es durchaus zu Situationen mit hohem Unterhaltungswert kommen. Im vorgenannten Fall sa\u00dfen sich etwa zwei Redaktionsmitglieder, die fr\u00fcher einmal eine gemeinsame Wohnung unterhalten hatten mit der gleichen Meldung gegen\u00fcber; nur fehlte bei beiden der jeweilige Mitbewohner – nebeneinandergelegt ergab sich nat\u00fcrlich die komplette Meldung.<\/p>\n
Aus: Frankfurter Rundschau, 7.9.’90
\nDa\u00df die CILIP-Mitglieder in ihren Akten u.a. Protokolle des Fachbereichsrates des FB 15 der FU Berlin, polizeiliche Festnahmeberichte und die \u00fcblichen VfS-Spitzelberichte vorfanden, sei am Rande angemerkt.<\/p>\n
Meldungen, die aufgrund erh\u00f6hten „Quellenschutzes“ nicht vorgelegt werden (z.B. weil die Einsehenden durch die vorgelegten Informationsinhalte auf die V-Person r\u00fcckschlie\u00dfen k\u00f6nnten) oder die „nicht der Verf\u00fcgung des LfV Berlin unterliegen“ (dies sind s\u00e4mtliche Anfragen und\/ oder \u00dcbermittlungen von \u00fcbrigen VfS-\u00c4mtern), werden durch sog. Fehlbl\u00e4tter ersetzt. Das gleiche gilt f\u00fcr Vorg\u00e4nge, die „es eigentlich gar nicht gibt“, wie ein LfV-Beamter es einmal ausdr\u00fcckte, sprich also Vorg\u00e4nge mit alliiertem Bezug.<\/p>\n
Die solcherart aufbereitete Akte wird den Betreffenden anschlie\u00dfend von zwei BeamtInnen (von wenigen Ausnahmen abgesehen) in R\u00e4umen au\u00dferhalb des LfV zur Einsicht vorgelegt.<\/p>\n
Ausk\u00fcnfte der Geheimdienste an B\u00fcrger sind absolutes Neuland. Dementsprechend fehlte auch in Berlin zun\u00e4chst jede klare Vorstellung davon, wie so etwas zu bewerkstelligen sein k\u00f6nnte. Mit fortschreitender Zahl der Ausk\u00fcnfte \u00e4nderte sich einiges im Ablauf.
\nZu Beginn der Auskunftspraxis im Sommer ’89 erhielten die Anfragenden noch relativ ausf\u00fchrliche Ausk\u00fcnfte\/ Einsichten; teilweise wurden ihnen auf Wunsch auch einzelne Ablichtungen mitgegeben, bzw. zugesandt. Helle Aufregung l\u00f6ste dann jedoch im Januar ’90 ein gewitzter Rechtsanwalt aus, der im Auftrag von Mandanten die Akteneinsicht durchf\u00fchrte. Gest\u00fctzt auf 29 Verwal-tungsverfahrensgesetz bestand er darauf, da\u00df Akteneinsicht auch das Recht auf Abschriften umfasse und ihm daher das Kopieren mittels eines mitgef\u00fchrten Kleinkopierers zu gestatten sei. Dieser \u00dcberraschungscoup gelang allerdings nur dieses eine Mal; der n\u00e4chste Termin endete bereits nach wenigen Minuten, als er begann, zumindest handschriftlich den Akteninhalt zu notieren.<\/p>\n
Auf eine entsprechende parlamentarische Anfrage der AL-Abgeordneten Lena Schraut antwortete Berlins Innensenator P\u00e4tzold (SPD) am 27. Januar ’90:
\n„Ein Anspruch auf Einsicht in Unterlagen des LfV besteht weder allgemein noch aufgrund spezialgesetzlicher Regelungen, insbesondere nicht nach 29 des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Diese Vorschrift regelt nur die Einsicht in Akten eines Verwaltungsverfahrens. VfS-Akten sind keine Verwaltungsverfahrensakten. Ein Anspruch auf Fertigung von Abschriften oder Ablichtungen amtlicher Unterlagen besteht in den vom Gesetz oder von der Rechtsprechung ausdr\u00fccklich zugelassenen F\u00e4llen. Bez\u00fcglich der VfS-Akten ist ein derartiges Recht nicht einger\u00e4umt. Das LfV wird keine Voraussetzungen zur Vervielf\u00e4ltigung insbesondere solcher Unterlagen schaffen, die ohnehin vernichtet werden sollen, weil sie sach- oder rechtswidrig gesammelt worden oder f\u00fcr die gesetzm\u00e4\u00dfige Aufgabenerf\u00fcllung nicht mehr erforderlich sind.“ Es gibt keinen Rechtsanspruch.<\/p>\n
Dem LfV selbst war dieser Vorfall jedenfalls letzter Ansto\u00df, die Auskunfts- und Einsichtspraxis nun generell zu regeln. Sie wird seither kontinuierlich restriktiver gehandhabt. Wurde anf\u00e4nglich neben der „bereinigten Einsichtsakte“ auch noch die Orginalakte bereitgehalten, um bei R\u00fcckfragen u.\u00e4. entsprechende Ausk\u00fcnfte geben zu k\u00f6nnen, so ist dies inzwischen nicht mehr durchg\u00e4ngig der Fall; auch die Zahl der Fehlbl\u00e4tter w\u00e4chst. Wurde den Einsichtnehmenden fr\u00fcher im Anschlu\u00df an den jeweiligen Termin eine Erkl\u00e4rung vor-gelegt, mittels derer sie der Vernichtung ihrer Unterlagen zustimmen sollten, so hat sich dies seit Februar 1990 ge\u00e4ndert. Auskunftsbegehren werden seither \u00fcberwiegend knapp beschieden, wie beispielsweise: „Ihre pers\u00f6nlichen Daten sind im Rahmen der Extremismusbeobachtung in Dateien des LfV gespeichert. Diese Datenerfassung steht im Zusammenhang mit einem Versto\u00df gegen alliierte Vorschriften am 22. Juni 1985 sowie Ihrer vorl\u00e4ufigen Festnahme al. des sog. Tauentzienkessels am 12. Juni 1987 (Reagan-Besuch)“ (April 1990). Oder noch k\u00fcrzer:<\/p>\n
„Ihre pers\u00f6nlichen Daten sind in Dateien des LfV gespeichert.“ (Mai 1990). Akteneinsicht wird h\u00e4ufig gar nicht erst an-geboten; statt dessen teilt man den FragestellerInnen mit: „Die L\u00f6schung bzw. Vernichtung wird unverz\u00fcglich erfolgen, sobald der Senator das L\u00f6schungs- und Vernichtungsverbot aufgehoben hat,“ – so Antworten ab M\u00e4rz 1990. Dieses Verbot wurde erlassen, damit relevante Vorg\u00e4nge vor einer Aufkl\u00e4rung der jahrelangen, euphemistisch „Fehlentwicklungen“ genannten Praktiken des VfS nicht erfolgt). Erst wenn die Betroffenen diesem Verfahren widersprechen, wird ein Akteneinsichtstermin vereinbart. Ohnehin ist die Qualit\u00e4t der erteilten Ausk\u00fcnfte in erster Linie abh\u00e4ngig von der Beharrlichkeit der Auskunftssuchenden. Sie entscheidet letztlich, ob und in welchem Umfang Mitschriften gefertigt werden d\u00fcrfen oder (in Einzelf\u00e4llen immer noch) Kopien \u00fcbersandt werden.<\/p>\n
Dem Verfasser dieses Beitrages gelang es nur aufgrund st\u00e4ndiger Nachfragen, mehr Licht in seine eigene Erfassung zu bringen. Eine erste Einsichtnahme f\u00f6rderte lediglich einen Dreizeiler innerhalb einer VP-Meldung aus dem Jahre 1979 zutage: „OTTO DIEDRICHS erw\u00e4hnte gespr\u00e4chsweise, da\u00df vor einigen Tagen auf dem U-Bahnhof Gneisenaustra\u00dfe ein KPD-Mann von GRAUEN W\u00d6LFEN \u00fcberfallen wurde.“ Nachgehakt entwickelt sich die Angelegenheit inzwischen im umgekehrten Prinzip der allseits bekannten russischen Puppe. Aufbauend auf die genannte Lappalie fanden sich als n\u00e4chstes Observationsfotos aus dem Jahr 1981; danach ein dreib\u00e4ndiger Sachvorgang betr. den einstigen Berliner Stadtteilladen „Chamisso-Laden“. In dieser Akte wiederum fand sich ein Hinweis auf die Anti-Reagan-Demonstration von 1982 (7 Ordner). Ein „Jour fixe“ zwischen Autor und LfV wird seitens des Amtes bislang abgelehnt.
\nEin weiterer, in neueren Briefen des LfV enthaltener Passus erh\u00e4lt in diesem Licht durchaus seine Berechtigung: „Wir machen allerdings darauf aufmerksam, da\u00df Ihr Name auch nach der L\u00f6schung Ihrer pers\u00f6nlichen Daten und der Vernichtung der \u00fcber Ihre Person vorhandenen Unterlagen noch in den Akten erw\u00e4hnt sein k\u00f6nnte. Sollten nach der L\u00f6schung\/ Vernichtung Anfragen zu ihrer Person gestellt werden, kann das Amt aufgrund der fehlenden Suchkriterien lediglich antworten, da\u00df \u00fcber Sie keine Erkenntnisse vorliegen.“ (seit April\/Mai 1990)<\/p>\n
Generell keine Ausk\u00fcnfte erhalten bisland Anh\u00e4nger des sog. orthodoxen Kommunismus, wie etwa Mitglieder der SEW u.\u00e4., wobei auch hier gewisse Unterschiede gemacht werden. So erhalten beispielsweise Angeh\u00f6rige einer der SEW nahestehenden Studentenvereinigung (ADS) Ausk\u00fcnfte, wenn ihre Aktivit\u00e4ten l\u00e4nger als 2 Jahre zur\u00fcckliegen. Gleicherma\u00dfen wenig Chancen auf Auskunft haben Personen, die „in einem fortdauernden Verdacht stehen, der linksextre-mistischen autonomen Szene anzugeh\u00f6ren“, wie dies dem eingangs Erw\u00e4hnten mitgeteilt wurde. \u00dcber seine Petition an den parlamentarischen Ausschu\u00df f\u00fcr VfS ist noch nicht entschieden worden.<\/p>\n
Seit dem 20.September ’90 ist eine Anweisung des Innensenators in Kraft gesetzt, nach der nur noch dann Auskunft verweigert werden darf, wenn „eine Geheimhaltungsbed\u00fcrftigkeit angenommen werden mu\u00df“. Es wird sich zeigen, wie bed\u00fcrftig das Berliner Amt sich f\u00fchlt.<\/p>\n
Die Aufforderung zur Anskunft ist zu richten an:
\nLandesamt f\u00fcr Verfassungsschutz
\nAuf dem Grat 2
\n1000 Berlin 33<\/p>\n
Von Otto Diederichs* Seit rund einem Jahr gibt es in Berlin die M\u00f6glichkeit, beim Landesamt<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,42],"tags":[],"class_list":["post-4261","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-036"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4261","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4261"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4261\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4261"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4261"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4261"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}