{"id":4263,"date":"1990-09-27T22:23:53","date_gmt":"1990-09-27T22:23:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cilip.de\/?p=4263"},"modified":"1990-09-27T22:23:53","modified_gmt":"1990-09-27T22:23:53","slug":"chronologie-33","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/?p=4263","title":{"rendered":"Chronologie*"},"content":{"rendered":"

April<\/strong><\/p>\n

9.4., K\u00f6ln: Eine Klausurtagung des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz hat beschlossen, in den neu zu bil-denden L\u00e4ndern der DDR Landes-\u00e4mter f\u00fcr „Verfassungsschutz“ einzu-richten. Ein neu zu schaffendes „Amt f\u00fcr Innere Sicherheit“ soll nach der politischen Vereinigung der beiden deutschen Staaten das Bundesamt ab-l\u00f6sen.
\n11.4., Hamburg: In einem Beru-fungsverfahren vor dem LG wird ein Polizist vom Vorwurf der Sachbesch\u00e4-digung im Amt aufgrund mangelnder Beweise freigesprochen. Der Beamte war 1988 vom Amtsgericht zu 3.600 DM Geldstrafe verurteilt worden, weil es das Gericht als erwiesen an-gesehen hatte, da\u00df er im Rahmen des „Hamburger Kessels“ mit seinem Kn\u00fcppel eine Droschke besch\u00e4digt hatte.
\n11.4., Aachen: Ein fl\u00fcchtiger Strafgefangener erschie\u00dft bei einer Poli-zeikontrolle auf einem Autobahnrastplatz einen Polizeibeamten und fl\u00fcchtet anschlie\u00dfend mit zwei Frauen als Geiseln nach L\u00fcttich. Er l\u00e4\u00dft die Frauen unverletzt frei und taucht unter. Am 11.5. wird der 40j\u00e4hrige Mann in Frankreich festgenommen.
\n18.4., Bonn: Auf ihrem ersten Treffen k\u00fcndigen die Innenminister Sch\u00e4uble und Diestel eine enge Zusammenarbeit der Polizeien beider deutscher Staaten an. Zur Bek\u00e4mpfung des Terrorismus, der organisierten Kriminalit\u00e4t und der Rausch-giftkriminalit\u00e4t sollen Arbeitsgemein-schaften mit Beamten beider Ministe-rien gebildet werden.
\n25.4., K\u00f6ln: Der SPD-Kanzlerkandi-dat Lafontaine wird auf einer Wahl-veranstaltung von einer Frau mit einem Messer angegriffen und lebens-gef\u00e4hrlich verletzt.
\n26.4., Bonn: Gegen die Oppositions-fraktionen verabschiedet der Bundes-tag das neue Ausl\u00e4ndergesetz. Am 11.5. stimmt der Bundesrat dem Ge-setz zu.<\/p>\n

Mai<\/strong><\/p>\n

1.5., Berlin (West): In der Nacht zum 2. 5. kommt es im Anschlu\u00df an ein nicht genehmigtes Stra\u00dfenfest in Kreuzberg zu gewaltt\u00e4tigen Aus-schreitungen.
\n5.5., Berlin (Ost): Die Innenmi-nisterkonferenz beschlie\u00dft, bundesdeutsche Polizeiexperten in die DDR zu entsenden, um diese beim Aufbau f\u00f6derativer Polizeistrukturen zu unter-st\u00fctzen. Ein Fort- und Weiterbildungsprogramm f\u00fcr die F\u00fchrungs-kr\u00e4fte der Volkspolizei wird verein-bart. Eine Arbeitsgruppe zur Intensi-vierung der operativen Zusammen-arbeit wird gebildet.
\n11.5., Karlsruhe: Der BGH hebt das Urteil gegen I. Strobl auf, die vom OLG-D\u00fcsseldorf zu 5 Jahren Freiheitsstrafe wegen Unterst\u00fctzung einer terrori-stischen Vereinigung (RZ) verurteilt worden war. Der Haftbefehl wird unter Auflagen au\u00dfer Vollzug gesetzt.
\nBonn: Der Bundesrat best\u00e4tigt die Nominierung von Alexander von Stahl zum Generalbundesanwalt.
\nBonn: Die Bundesl\u00e4nder legen im Bundesrat ein umfangreiches Gesetzespaket zur Bek\u00e4mpfung der Rauschgiftkriminalit\u00e4t vor. Es ist u.a. vorgesehen, illegal erzielte Gewinne einzuziehen und im Bereich der „orga-nisierten Kriminalit\u00e4t“ verdeckte Er-mittler einzusetzen. Die Datenschutz-beauftragten lehnen am 27.6. wegen schwerer datenschutzrechtlicher Einw\u00e4nde diese Entw\u00fcrfe ab.
\n22.5., K\u00f6ln: Gabriele Tiedemann wird vom LG vom Vorwurf des zweifachen Mordes und der Geiselnahme im Zusammenhang mit dem \u00dcberfall auf die OPEC-Konferenz 1975 in Wien freigesprochen.
\nD\u00fcsseldorf: Das Amtsgericht verurteilt zwei Polizisten wegen Beleidigung und Bedrohung zu Freiheitsstrafen von vier und sechs Monaten auf Bew\u00e4hrung, vier weitere Polizisten werden freigesprochen. Die Beamten waren angeklagt, von ihrer Dienststel-le aus B\u00fcrger mit anonymen n\u00e4cht-lichen Telefonanrufen und mit anony-men Briefen beleidigt und bedroht zu haben.
\n27.5., Roermond: In der niederl\u00e4ndischen Stadt erschie\u00dfen IRA-Mitglieder zwei australische Touristen, die sie f\u00fcr britische Soldaten hielten.
\n31.5., Bonn: Der Bundestag verabschiedet gegen die Stimmen der Op-position das Datenschutzgesetz und die Geheimdienstgesetze. Die SPD-regierten L\u00e4nder rufen am 22.6. den Vermittlungsausschu\u00df an. Im Ergebnis stimmt auch die SPD den Entw\u00fcrfen zu, so da\u00df sie rechtskr\u00e4tig werden (vgl. S.94 f. dieser Ausgabe).<\/p>\n

Juni<\/strong><\/p>\n

1.6., Berlin (West): Der Senat k\u00fcndigt die Aufl\u00f6sung der Freiwilligen Polizeireserve an.
\n2.6., Dortmund: Die IRA t\u00f6tet bei einem Attentat einen Offizier der britischen Rheinarmee.
\n6.6., Berlin (Ost): In der DDR wird die ehemalige RAF-Terroristin Susanne Albrecht festgenommen. In den folgenden Wochen werden acht in der Bundesrepublik als Terroristen gesuchte Personen festgenommen; sechs von ihnen werden – teilweise gegen ihren Willen – an die Bundesrepublik ausgeliefert.
\n9.6., N\u00fcrnberg: Das OLG lehnt in letzter Instanz Schadensersatzforde-rungen von WAA-Gegnern wegen ei-nes eineinhalbt\u00e4gigen Unterbringungsgewahrsams im Vorfeld einer Blockade der WAA ab, weil den Polizisten „kein schuldhaftes Han-deln“ nachzuweisen sei.
\n15.6., Dublin: Die Staaten der EG mit Ausnahme D\u00e4nemarks unterzeichnen eine Konvention \u00fcber das Asylrecht und die Behandlung von Fl\u00fcchtlingen in der EG. Der Vertrag sieht u.a. vor, da\u00df f\u00fcr die Bearbeitung von Asylantr\u00e4gen in Zukunft nur noch ein Mitgliedsstaat zust\u00e4ndig sein soll.
\nLondon: Nach 14 Jahren Haft wird das Urteil gegen die sogenannten „Maguire Sieben“ vom britischen Innenminister wegen von der Polizei erpre\u00dfter Ge-st\u00e4ndnisse und falscher Be-weise aufgehoben. Sie waren seinerzeit beschuldigt worden, Sprengstoff f\u00fcr die IRA geliefert zu haben.
\nFrankfurt: Die Generalstaatsanw\u00e4lte der BRD schlagen ein Straffreiheitsgesetz f\u00fcr deutsche Agenten vor, die in der BRD und der DDR im operativen Einsatz waren oder sind.
\n19.6., Luxemburg: Das zweite Schengener Abkommen wird unterzeichnet. Es soll zum 1. 1. 1992 in Kraft treten und regelt den Wegfall der Grenzkontrollen zwischen der BRD (einschl. DDR), Frankreich, Belgien, Niederlande und Luxemburg sowie die Installation eines Informationssystems zwischen diesen Staaten.
\n20.6., Wiesbaden: Mit den Stimmen der CDU\/FDP-Koalition verabschiedet der Landtag ein neues Polizeigesetz, durch das u.a. der Einsatz von V-Leuten eine gesetzliche Grundlage erh\u00e4lt.
\n23.6., Berlin (Ost): Nach einer Demonstration gegen Ausl\u00e4nderfeind-lichkeit und Neonazismus kommt es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Volkspolizei, Demonstran-ten und Skinheads.
\n25.6., G\u00f6ttingen: Die StA stellt die Ermittlungen gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit dem Tod von Conny Wessmann ein. Die 24j\u00e4hrige war im Nov. 1989 bei einem Polizeieinsatz ums Leben gekommen, als sie vor der Polizei auf eine nicht abgesperrte Stra\u00dfe gefl\u00fcchtet und von einem Auto erfa\u00dft worden war.
\n26.6., Hannover: Die neue Landesre-gierung (SPD\/GR\u00dcNE) hebt den Ra-dikalenerla\u00df auf. Am 12.7. scheitern die GR\u00dcNEN und die SPD mit einem Antrag im Bay. Landtag, den Radika-lenerla\u00df abzuschaffen. Am 14.7. hebt der Bundespr\u00e4sident mit einem Gna-denakt das Berufsverbot gegen den Postbeamten Herbert Bastian auf. Bastian war im September ’87 durch ein Urteil des BVG wegen seiner Mitgliedschaft in der DKP aus dem Beamtendienst entlassen worden.
\n29.6., Hamburg: Anl\u00e4\u00dflich der Er\u00f6ffnung des umstrittenen Theaters „Flora“ in Hamburg-Altona, kommt es zu schweren Auseindersetzungen zwischen Demonstranten, Polizei und Premierenpublikum.
\nBonn: Die Innenministerkonferenz beschlie\u00dft weitere Ma\u00dfnahmen zur Bildung der Fahndungsunion mit der DDR: U.a. erh\u00e4lt das Zentrale Kriminalamt der DDR die M\u00f6glichkeit, \u00fcber bundesdeutsche Stellen Anfragen an INPOL zu richten, und die Polizeidienststellen der DDR sollen an das Datennetz der bundesdeutschen Poli-zei angeschlossen werden.<\/p>\n

Juli<\/strong><\/p>\n

1.7., Bonn: Zusammen mit der W\u00e4hrungs-, Wirtschafts- und Sozialunion wird zum 1. 7. auch eine Fahndungsunion f\u00fcr die Polizeien der beiden deutschen Staaten geschaffen. Hierdurch soll die \u00dcbermittlung personenbezogener Daten und eine grenz\u00fcberschreitende Polizeifahndung gew\u00e4hrleistet werden. Der Zugriff der DDR-Beh\u00f6rden auf das bundesdeutsche INPOL-System wird nach Anga-ben der BKA auf bestimmte Personengruppen beschr\u00e4nkt.
\n14.7., G\u00f6ttingen: Bei einer Demonstration gegen einen Funktion\u00e4r der rechtsradikalen FAP setzt die Polizei Tr\u00e4nengas ein. Die Polizeif\u00fchrung r\u00e4umt ein, da\u00df die Polizisten zuvor nicht angegriffen worden waren. Die StA ermittelt wegen des Verdachts der „K\u00f6rperverletzung im Amt“. Nach einem Erla\u00df des nieders\u00e4chsischen Innenministers Glogowski (SPD) vom 16.7. wird der Einsatz von Gasgranaten oder -patronen gegen Menschenansammlungen „ab sofort verboten, es sei denn, da\u00df anders der Schu\u00dfwaffengebrauch nicht zu verhindern ist.“
\nKarlsruhe: Das BVerfG best\u00e4tigt mit einem Beschlu\u00df von vier zu vier Stimmen die Verurteilung von Alexander Schubart wegen Landfriedensbruchs und N\u00f6tigung. Schubart hatte im Zusammenhang mit dem Bau der Startbahn-West zu einer Blockade des Frankfurter Flughafens aufgerufen. Das Frankfurter OLG mu\u00df nun \u00fcber das endg\u00fcltige Strafma\u00df entscheiden. (AZ: 3 StR 256\/83)
\n18.7., M\u00fcnchen: Gegen die Stimmen der GR\u00dcNEN und der SPD verabschiedet die CSU im Landtag das umstrittene Bay. Polizeiaufgabengesetz. Es tritt am 1.10. in Kraft und regelt u.a. den Einsatz verdeckter polizeilicher Ermittler und ver-deckter technischer \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen.
\n19.7., Berlin (West): Der Innensenator k\u00fcndigt an, da\u00df die Polizei 10.000 Eierhandgranaten und 1.500 Maschinengewehre abschaffen wird.
\n20.7., Karlsruhe: Der BGH billigt einem Geistlichen in einem terror. Ermittlungsverfahren ein Zeugnisver-weigerungsrecht „in Zweifelsf\u00e4llen“ zu, wenn er als Seelsorger von bestimmten Tatsachen erfahren habe und hierzu die Aussage verweigert. (AZ StB 10\/85)
\n27.7., Bonn: Innen-Staatssekret\u00e4r Hans Neusel wird bei einem Bombenanschlag leicht verletzt. Am Tatort wird ein Bekennerschreiben der RAF gefunden.
\n30.7., London: Der konservative Parlamentarier Ian Gow wird bei einem Bombenattentat get\u00f6tet. Zu dem Anschlag bekennt sich die IRA.<\/p>\n

August<\/strong><\/p>\n

2.8., M\u00fcnchen: Der Bay. Verfassungsgerichtshof weist eine Klage zur\u00fcck, mit der die Verfassungswidrigkeit der im neuen Polizeiaufgabengesetz festgeschriebenen Regelung zum 14t\u00e4gigen polizeilichen Unterbringungsgewahrsam festgestellt werden sollte. Am 6.8. werden vier Teilnehmer einer Blockade des AKWs Grundremmingen von der Polizei in „Unterbringungsgewahrsam“ genommen.
\n3.8., Straubing: Zum zweiten Mal innerhalb von vier Wochen wird ein Gefangenenaufstand in der Strafanstalt unblutig durch die Polizei beendet.
\nAnsbach: Es wird bekannt, da\u00df der Richter Roland Voigt am dortigen Verwaltungsgericht das schriftliche Urteil gegen einen Asylbewerber schon 14 Tage vor der m\u00fcndlichen Hauptverhandlung ausgefertigt hat. Voigt soll zuk\u00fcnftig Verwaltungsrichtern in der DDR vor Ort „Rechtsstaatlichkeit“ lehren.
\n6.8. Hamburg: SPD-Kanzlerkandidat Lafontaine schl\u00e4gt die Beschr\u00e4nkung des Asylrechts vor. Die Bundesregierung soll erm\u00e4chtigt werden, durch Rechtsverordnung jene Staaten festzulegen, deren B\u00fcrger vom Recht auf Asyl ausgeschlossen werden. Der Vorschlag versch\u00e4rft die innenpolitischen Auseinandersetzungen um das Asylrecht.
\n13.8., Karlsruhe: Der BGH best\u00e4tigt die Verurteilung von drei jungen M\u00e4nnern im sog. „Rosbach Ver-fahren“ wegen Brandstiftung durch das OLG Frankfurt. Damit wurde eine Verurteilung nach 129a, wie sie die Bundesanwaltschaft gefordert hatte, abgelehnt. Die M\u00e4nner hatten im Juni ’89 einen Brandanschlag auf eine Renault-Niederlassung ver\u00fcbt.
\n16.8., D\u00fcsseldorf: Vor dem OLG beginnt der erste Proze\u00df vor einem deutschen Gericht gegen zwei mutma\u00dfliche IRA-Mitglieder, die sich f\u00fcr zwei Bombenanschl\u00e4ge auf britische Milit\u00e4reinrichtungen in NRW verantwor-ten m\u00fcssen.
\n28.8., Hamm: Das „Gladbecker Geiseldrama“ bleibt f\u00fcr die beteiligten Polizisten juristisch folgenlos. Ein Klageerzwingungsverfahren eines Verwandten der get\u00f6teten Geisel wird vom OLG abgelehnt.
\n30.8., Berlin (Ost): Die Volkskammer ber\u00e4t in 1. Lesung das neue Poli-zeigesetz, mit dem die rechtliche Grundlage f\u00fcr das polizeiliche Handeln bis zur Bildung der DDR-L\u00e4nder hergestellt werden soll. Das Gesetz ist eng angelehnt an den Musterentwurf eines Polizeigesetzes des Bundes und der L\u00e4nder von 1986.<\/p>\n

September<\/strong><\/p>\n

2.9., Leipzig: Bei Ausschreitungen nach einem Fu\u00dfballspiel geben Volks-polizisten Sch\u00fcsse auf die rechts-radikalen Randalierer ab. Nach Angaben der Polizei wurden die Polizisten bedroht; Warnsch\u00fcsse seien ignoriert worden. Zwei Personen wurden durch die Sch\u00fcsse verletzt; 35 wurden festgenommen.
\n4.9., Berlin\/ Bonn: Es wird bekannt, da\u00df der BGS in der Vergangenheit auf einigen ausl\u00e4ndischen Flugh\u00e4fen P\u00e4sse und Visa von Lufthansa-Passagieren kontrollierte. Diese Praxis soll ausgedehnt werden, um die Einreise in die BRD mit ung\u00fcltigen Personalpapieren zu verhindern.
\n12.9., Bonn: Das Bundeskabinett best\u00e4tigt die Ernennung des SPD-Bun-destagsabgeordneten Konrad Porzner zum neuen Pr\u00e4sidenten des BND.<\/p>\n

* Zusammengestellt aus: Berliner Morgenpost, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurter Rundschau, S\u00fcd-deutsche Zeitung, Tagesspiegel, Ta-geszeitung; vgl. auch Chronologie der STASI-Aufl\u00f6sung<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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