In den zur\u00fcckliegenden zwei Jahren sah sich ‚amnesty international‘ gefordert, jeweils in einem eigenen Bericht die polizeiliche Behandlung von Ausl\u00e4nderInnen in der Bundesrepublik \u00f6ffentlich zu machen. (1) Im Bericht f\u00fcr die Jahre 1992-95 war Berlin mit mehr als der H\u00e4lfte aller F\u00e4lle vertreten; im Bericht f\u00fcr 1995\/96 tauchte es dann nicht mehr auf – f\u00fcr die politische und polizeiliche F\u00fchrung der Stadt ein positives Zeichen. Dabei werden in Berlin seit 1987 pro Jahr im Durchschnitt 600 Anzeigen gegen Polizeibeamt-Innen wegen Versto\u00dfes gegen \u00a7 340 des Strafgesetzbuches, d.h. K\u00f6rperletzung im Amt, erstattet. (2) Eine Einengung auf K\u00f6rperverletzung begangen an Ausl\u00e4nderInnen ist nicht m\u00f6glich, da die Statistik dies nicht gesondert ausweist. Da\u00df man Menschen indes ebenso Gewalt antun kann, ohne direkt auf sie einzuschlagen, auch diesen traurigen Beweis hat nun die Berliner Polizei angetreten.<\/p>\n
Seit Anfang der neunziger Jahre der fr\u00fchere ‚Ostblock‘ politisch zusammenbrach, sieht sich Berlin verst\u00e4rkt mit illegaler Zuwanderung aus Osteuropa konfrontiert. In den Jahren 1990 bis 1994 waren darunter in gr\u00f6\u00dferem Ma\u00dfe auch Rum\u00e4nen vertreten. Durch die restriktive Ausl\u00e4nderpolitik des Berliner Senats, gest\u00fctzt auf ein R\u00fcck\u00fcbernahmeabkommen zwischen der Bundesrepublik und Rum\u00e4nien und die Perfektionierung bei der Absicherung der Grenzen nach Polen und Tschechien durch den Bundesgrenzschutz (BGS), (3) hat sich die Situation unterdessen wieder ’normalisiert‘: Bevor das Abkommen am 1.11.92 in Kraft trat, suchten nach Angaben des Bundesinnenministeriums monatlich zwischen 13.000 und 17.000 Rum\u00e4nInnen in der Bundesrepublik um Asyl nach. (4) In den ersten zehn Monaten danach wurden bereits ca. 30.000 von ihnen wieder abgeschoben. (5) Die Zahl der registrierten Neuankommenden sank daraufhin rapide, im August 1993 waren es noch rund 2.000 im Monat. (6) Ein nicht geringer Teil dieser Menschen fand immer auch seinen Weg nach Berlin, darunter zeitweise auch etliche Kriminelle, die gezielt als Taschendiebe eingereist waren.<\/p>\n
1986 wurde der Polizeioberkommissar (POK) Wolfram Polewczynski als Wachleiter in den Polizeigewahrsam in der Berliner Kruppstra\u00dfe versetzt. Die Verh\u00e4ltnisse, die er dort vorfand, waren nach seinen Angaben bereits damals nicht gerade so, wie sie h\u00e4tten sein sollen. Essen bspw., das eigentlich f\u00fcr Abschiebeh\u00e4ftlinge bestimmt war, teilten die Beamten, haupts\u00e4chlich WachpolizistInnen (Wapos), manchmal unter sich auf. POK Polewczynski stellte dies ab; wenn ‚H\u00e4ftlinge‘ nicht anst\u00e4ndig behandelt wurden, griff er streng durch. Alkohol im Dienst wurde verboten.(7) Ab 1990 wurden auch in der Kruppstra\u00dfe dann vermehrt Rum\u00e4nInnen eingeliefert.<\/p>\n
Abschiebeh\u00e4ftlinge, die lediglich im Gewahrsam festgehalten werden sollen, um sie an einem m\u00f6glichen ‚Untertauchen‘ zu hindern und den Vollzug ihrer Abschiebung sicherzustellen, d\u00fcrfen normalerweise ihre eigene Kleidung tragen. Nicht so bei den Rum\u00e4nInnen, sie erhielten nach ihrer Festnahme auf den Polizeiabschnitten statt dessen ausgesonderte Trainigsanz\u00fcge der Polizei, die eigentlich zur Vernichtung bestimmt waren. „Die Berliner Polizei verwendet f\u00fcr den Fall, da\u00df in die Gefangenensammelstellen eingebrachte Personen Suizid- oder Eigenverletzungsabsichten bekunden, frisch gewaschene Polizeitrainingsanz\u00fcge“, erkl\u00e4rt der Berliner Innensenator J\u00f6rg Sch\u00f6nbohm (CDU) sechs Jahre sp\u00e4ter bei Bekanntwerden des Vorganges. (8)<\/p>\n
Dagegen ist zun\u00e4chst nichts einzuwenden. Die Anz\u00fcge der Rum\u00e4nInnen allerdings hatten weder Taschen noch Rei\u00dfverschl\u00fcsse – es waren Lumpen. „Insbesondere in den Jahren 1990 bis 1994 gab es eine erhebliche Anzahl von rum\u00e4nischen Festgenommenen, die dadurch auff\u00e4llig wurden, da\u00df sie gef\u00e4hrliche Werkzeuge, u.a. Rasierklingen, in ihrer Kleidung verbargen, um sich damit teilweise schwer zu verletzen. Sie benutzten auch die Rei\u00dfverschl\u00fcsse der ausgegebenen Trainingsanz\u00fcge, um sich selbst Verletzungen beizubringen. Daraufhin wurden die Rei\u00dfverschl\u00fcsse herausgetrennt“, lautet die Rechtfertigung der Polizeif\u00fchrung und des Innensenators. (9) Das Kalk\u00fcl der Rum\u00e4nInnen sei es gewesen, so die weitere Begr\u00fcndung, auf diese Weise ins Krankenhaus zu kommen und von dort fliehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Erkennungsdienstliche Fotos dieser Zeit zeigen sp\u00e4rlich bekleidete Menschen, die versuchen Ihre Hosen festzuhalten (10) oder gar keine besitzen. (11) Unterw\u00e4sche trugen die meisten nicht, auch das ist zu erkennen. Frauen wurden z.T. mit entbl\u00f6\u00dfter Brust abgelichtet. (12) Wenn gerade keine ‚Trainingsanz\u00fcge‘ zur Verf\u00fcgung standen, soll den Rum\u00e4nInnen auch schon einmal ein blauer M\u00fcllsack \u00fcbergest\u00fclpt worden sein, in den f\u00fcr Kopf und Arme L\u00f6cher geschnitten worden waren. (13) Dies wird von der Polizei als „nicht verifiziert“ bestritten; entsprechende Fotos gibt es nicht. (14) Laut POK Polewczynski h\u00e4tte die Beh\u00f6rde hierzu nur den damaligen Richter fragen m\u00fcssen.<\/p>\n
W\u00e4hrend dem Wachpersonal die Behandlung der so eingelieferten Menschen \u00fcberwiegend egal war, zeigte sich Polewczynski emp\u00f6rt. Monatelang versuchte er, die Kleiderkammer zu bewegen, zumindest Klettverschl\u00fcsse anzubringen – vergebens: „Die Antwort lautete, wir d\u00fcrfen das nicht, weil die Sachen Abfall seien“. (15) Die Beschaffung von entsprechender Notbekleidung hatte das Haushaltsreferat der Innenverwaltung bereits 1990 aus Kostengr\u00fcnden abgelehnt. (16)<\/p>\n
Im Mai 1991 schlie\u00dflich beanstandete ein Amtsrichter, der \u00fcber die weitere Inhaftierung eines ‚H\u00e4ftlings‘ befinden sollte, dessen Bekleidung; einen Monat sp\u00e4ter wiederholte sich der Vorfall. Einer der Vorgef\u00fchrten trug eine viel zu weite Hose, „so da\u00df dieser Rum\u00e4ne sich die Hose festhalten mu\u00dfte, die Jacke dadurch aufging und der nackte Oberk\u00f6rper zu sehen war“. Zudem habe der Mann zu gro\u00dfe Schuhe getragen, „so da\u00df dieser Mann also schlurfte und sich gleichzeitig die Hose festhielt“. (17) Der Richter erkl\u00e4rte die Haftbedingungen f\u00fcr unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und verf\u00fcgte die sofortige Freilassung. (Was ihm ein sp\u00e4ter wieder eingestelltes Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung einbrachte (18)).<\/p>\n
Durch diesen Vorgang erfuhr Polizeivizepr\u00e4sident Schenk erstmals von der Praxis seiner Beamten und ordnete an, k\u00fcnftig „auf einen zumutbaren Bekleidungszustand der H\u00e4ftlinge zu achten“. (19) Vom zust\u00e4ndigen Referat wurde diese Weisung jedoch lediglich an den Polizeigewahrsam und nicht an die \u00f6rtlichen Direktionen, in denen die Umkleidung stattfand, weitergegeben. Somit blieb alles beim alten. Lediglich f\u00fcnf ordnungsgem\u00e4\u00dfe Anz\u00fcge wurden f\u00fcr die Vorf\u00fchrung bei Haftpr\u00fcfungsterminen bereitgestellt. „Nach der Vorf\u00fchrung“, so Polewczynski, „mu\u00dften die n\u00e4chsten H\u00e4ftlinge die durchgeschwitzten, ungereinigten Anz\u00fcge \u00fcberziehen“. (20) Dies wird von der Polizeibeh\u00f6rde bestritten.<\/p>\n
Der Polizeioberkommissar eckte innerhalb seiner Beh\u00f6rde mit seiner ‚N\u00f6rgelei‘ zunehmend an, hinzu kamen pers\u00f6nliche Streitereien mit einigen Wapos: „POK Polewczynski weist nach Angaben seiner Dienststelle eine erhebliche Pers\u00f6nlichkeitsver\u00e4nderung auf. (…) Um den Dienstbetrieb nicht weiter st\u00f6ren zu lassen, wird die Umsetzung des Beamten in ein anderes Aufgabengebiet betrieben“. (21) Polewczynski wurde zum Erkennungsdienst versetzt, gleichzeitig wurde ein Antrag auf polizei\u00e4rztliche Untersuchung gestellt, da der Verdacht bestehe, da\u00df „neurotische, psychosomatische St\u00f6rungen“ die Ursache seines Verhaltens seien. (22) Innerhalb eines Jahres wurde er dreimal zum Nervenarzt geschickt.<\/p>\n
Im zweiten Halbjahr 1993 stellte er dann in seiner neuen Funktion beim Erkennungsdienst bei der Fotoauswertung fest, da\u00df sich die Bekleidungssituation der Rum\u00e4nInnen immer noch nicht ge\u00e4ndert hatte. (23) Da seine Beschwerden somit offenkundig ohne Ergebnis geblieben waren, beabsichtigte er, sich nun mit einer Petition an das Berliner Abgeordnetenhaus zu wenden. Das allerdings wurde ihm von seinem Rechtsbeistand, dem fr\u00fcheren Vorsitzenden der ‚Gewerkschaft der Polizei‘ (GdP) G\u00fcnter Brosius, ausgeredet. Den Grund benennt Brosius in einem Schreiben an den Polizeivize: „Ich m\u00f6chte auf jeden Fall vermeiden, da\u00df die Presse die Angelegenheit aufgreift, denn derartige Fotos k\u00f6nnten geeignet sein, als Indizien f\u00fcr eine ausl\u00e4nderfeindliche Haltung der Berliner Polizei zu dienen“. (24)<\/p>\n
Im Januar 1995 wurde das gegen Polewczynski eingeleitete Disziplinarverfahren abgeschlossen. „Ihr Verhalten“, hei\u00dft es, „stellt eine an sich zu ahndende Pflichtverletzung dar. (…) Positiv zu werten ist ihre Entscheidung, auf Anraten Ihres Rechtsbeistandes Abstand von einer Flucht in die \u00d6ffentlichkeit unter Nichteinhaltung des Dienstweges in bezug auf mangelhafte Bekleidung von Abschiebeh\u00e4ftlingen im Polizeigewahrsam zu nehmen. Unter R\u00fccksichtnahme auf die im Jahr 1996 bevorstehende Pensionierung und die aus dem Vorgang gezogenen Lehren gehen wir davon aus, da\u00df eine disziplinarrechtliche Ma\u00dfregelung in diesem Fall nicht erforderlich ist“. (25) Allerdings: Den „Sachverhalt mi\u00dfbilligen wir und nehmen ihn zum Anla\u00df, Sie an die Einhaltung Ihrer Pflichten zu erinnern“. (26) Eine Beschwerde gegen diese Verf\u00fcgung wurde von der Polizeif\u00fchrung zur\u00fcckgewiesen, da es „als erwiesen anzusehen“ sei, da\u00df der Beamte sich „eines innerdienstlichen Dienstvergehens schuldig gemacht“ habe. (27) Ende M\u00e4rz 1996 wurde Wolfram Polewczynski mit Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand versetzt. Zwei Wochen sp\u00e4ter machte das Fernseh-Magazin ‚Panorama‘ den Vorgang \u00f6ffentlich bekannt. (28) Am n\u00e4chsten Tag er\u00f6ffnete die Polizei gegen ihren fr\u00fcheren Beamten strafrechtliche Ermittlungen wegen des mutma\u00dflichen Diebstahls von Polizeifotos und Verletzung des Datenschutzes.<\/p>\n
Insgesamt r\u00e4umt die Polizei in ihrem Bericht an das Berliner Abgeordnetenhaus lediglich das ein, was ohnehin nicht zu leugnen ist. Innensenator Sch\u00f6nbohm spricht die an der Aff\u00e4re beteiligten Beamten gar r\u00fcckwirkend von jeglicher Schuld frei, da sie „zu dem Zeitpunkt des Geschehens (…) nicht erkannt haben, etwas Falsches zu tun, (…)“. (29)<\/p>\n
F\u00fcr das Verst\u00e4ndnis der ‚Lumpen-Aff\u00e4re‘ ist es wichtig, die damalige Situation der Berliner Polizei mitzuber\u00fccksichtigen: Die Polizeif\u00fchrung befand sich zu diesem Zeitpunkt in keinem guten Zustand. Die Lage um ihren rangh\u00f6chsten Schutzpolizisten, den sowohl politisch wie innerbeh\u00f6rdlich stark umstrittenen Landespolizeidirektor Manfred Kittlaus, war unter der rot-gr\u00fcnen Regierung (1989\/90) eskaliert. Um ihn zu entmachten, wurde eine Neugliederung der gesamten Polizeistruktur erwogen. Nachdem sich im Sommer 1991 fast alle Direktionsleiter schriftlich gegen ihn aussprachen (30) und Polizeipr\u00e4sident Georg Schertz dessen F\u00fchrungsaufgaben mit\u00fcbernommen hatte, konnte auch die unterdessen ins Amt gekommene CDU-Regierung nicht mehr an ihm festhalten. Im August des Jahres wurde er zun\u00e4chst „freigestellt“ (31) und erhielt dann eine neue Aufgabe. Soweit die Rahmenbedingungen. Die desolate Situation der Polizeispitze mag dazu beigetragen haben, da\u00df die Weisung des Polizeivizepr\u00e4sidenten vom Sommer 1991 nicht weiter ging als bis an die Gewahrsame und die f\u00fcr die unmittelbare ‚Einkleidung‘ verantwortlichen Abschnitte offenbar nie erreichte.<\/p>\n
Dennoch bleiben viele Fragen offen: Warum z.B. hat Polizeivize Schenk die Umsetzung nicht weiter kontrolliert, nachdem der Bekleidungszustand der Rum\u00e4nen im Juni 1991 zum zweiten Male richterlich ger\u00fcgt worden war? Wieso sind die Leiter der Gewahrsame oder einer der \u00fcbrigen Bediensteten (rund 100 Polizeibedienstete sollen von den Vorg\u00e4ngen gewu\u00dft haben (32)) niemals auf den Gedanken gekommen, die Umsetzung der ihnen bekannten Weisung Schenks bei den Abschnitten einzuklagen? Warum sind die BeamtInnen beim Erkennungsdienst zu keinem Zeitpunkt \u00fcber Fotos ‚gestolpert‘, die f\u00fcr eine Zeugenvorlage gleich aus mehreren Gr\u00fcnden aus fachlicher Sicht nicht geeignet sind? Welcher Geist mu\u00df in einer Polizei (nicht nur der Berliner) herrschen, wenn sich ein Beamter erst nach seiner Pensionierung entschlie\u00dft, die „Flucht in die \u00d6ffentlichkeit“ anzutreten? Und nicht zuletzt – und dies spielt in der Aff\u00e4re bislang noch \u00fcberhaupt keine Rolle – warum mu\u00dfte erst ein Jahr vergehen, bis ein Richter solche Dem\u00fctigungen von Menschen \u00fcberhaupt r\u00fcgte?<\/p>\n
Die Polizeif\u00fchrung kann sich in diesem Fall nicht wie gewohnt auf eine Unkenntnis des unmittelbaren Vorganges zur\u00fcckziehen; sie war informiert und hat die Vorg\u00e4nge nicht, zumindest nicht energisch genug unterbunden. Erst nachdem im Sommer 1994 der auch nicht gerade als zimperlich bekannte, damalige Innenstaatsekret\u00e4r Armin J\u00e4ger (CDU) davon Kenntnis erhielt, wurde das entw\u00fcrdigende Verfahren beendet. (33)<\/p>\n
Und heute? Auch nach Bekanntwerden der Aff\u00e4re ist niemand bereit, zumindest im Nachhinein eigene Schuld einzur\u00e4umen: „Eine fremdenfeindliche Motivation hat der Einkleidungspraxis zu keiner Zeit zugrundegelegen“, (34) endet der Polizeibericht, den sich der neue Innensenator Sch\u00f6nbohm durch seine Unterschrift zu eigen gemacht hat.<\/p>\n
von Otto Diederichs In den zur\u00fcckliegenden zwei Jahren sah sich ‚amnesty international‘ gefordert, jeweils in<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,60],"tags":[],"class_list":["post-5588","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-054"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5588","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5588"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5588\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5588"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5588"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5588"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}