01.03.: <\/b><\/p>\n
\u2022 Konrad Porzner (SPD), seit 1990 Pr\u00e4sident des Bundesnachrichtendienstes (BND), bittet um die Versetzung in den Ruhestand. Hintergrund ist ein Streit mit Kanzleramtsminister Friedrich Bohl (CDU). Nach dem Verzicht des designierten Nachfolgers Gerhard G\u00fcllich (SPD) am 2.4 tritt am 4.6. der bisherige Chef des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz (BfV) Hansj\u00f6rg Geiger die Nachfolge an. Im Juni tritt G\u00fcllich vorzeitig in den Ruhestand. Neuer Vize-Pr\u00e4sident wird am 18.6. Rainer Ke\u00dfelring.<\/p>\n
\u2022 Wegen Erkrankung der Angeklagten mu\u00df der Proze\u00df gegen die mutma\u00dfliche Terroristenhelferin Monika Haas unterbrochen werden. Die Angeklagte bleibt weiterhin in Haft. Am 9.5. beginnt die zweite Auflage des Prozesses.<\/p>\n
\u2022 Die L\u00fcbecker Staatsanwaltschaft teilt mit, da\u00df der wegen Verdachts der Brandstiftung in einem L\u00fcbecker Fl\u00fcchtlingsheim inhaftierte Libanese Safwan Eid in der Haftanstalt abgeh\u00f6rt wurde. Hierdurch habe sich der Tatverdacht gegen Eid erh\u00e4rtet. Insgesamt seien sechs Gespr\u00e4che zwischen ihm und seinen Besuchern mitgeh\u00f6rt worden. Am 18.4. berichtet das Fernsehmagazin \u201dMonitor\u201d, es sei im Besitz von Filmaufnahmen, welche die Feststellungen der Staatsanwaltschaft zur Brandursache widerlegen. Am 8.6. gibt der Sprecher der L\u00fcbecker Staatsanwaltschaft bekannt, da\u00df der Haftbefehl gegen Eid aufgehoben wird.<\/p>\n
\u2022 Die Landtagsfraktion der GR\u00dcNEN in Hessen erstattet gegen den Pr\u00e4sidenten des BfV Anzeige wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt. Der Beh\u00f6rde wird vorgeworfen, den mit Haftbefehl gesuchten fr\u00fcheren V-Mann Klaus Steinmetz vor der Bundesanwaltschaft zu verbergen. Am 21.3. wird ein internationaler Haftbefehl gegen Steinmetz erlassen. Am 14.5. werden gegen sieben Beamte des Bundeskriminalamtes Ermittlungen eingeleitet. Ihnen wird in Zusammenhang mit Steinmetz und der Festnahmeaktion in Bad Kleinen im Juni 1993 u.a. Strafvereitelung im Amt, N\u00f6tigung und Unterdr\u00fcckung von Urkunden vorgeworfen. Die Generalbundesanwaltschaft gibt am 13.6. bekannt, das Steinmetz derzeit keine Verhaftung bef\u00fcrchten m\u00fcsse, da er in der Untersuchungshaft gef\u00e4hrdet sei.<\/p>\n
03.03.: <\/b><\/p>\n
\u2022 Bei einer Kundgebung am Atomkraftwerk Grundremmingen werden 35 DemonstrantInnen vor\u00fcbergehend festgenommen, da sie nach Ansicht der Polizei gegen Demonstrationsauflagen versto\u00dfen haben.<\/p>\n
\u2022 Durch Presseberichte wird bekannt, da\u00df die Festnahme von zwei mutma\u00dflichen Mitgliedern der Antiimperialistischen Zelle (AIZ) im Februar 1996 von schweren Pannen begleitet war. Die beiden M\u00e4nner hatten die \u00dcberwachung durch Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) bemerkt und sollen belastendes Material vor der Festnahme beseitigt haben.<\/p>\n
05.03.: <\/b><\/p>\n
\u2022 Die Hamburger Staatsanwaltschaft erhebt Anklage wegen Gefangenenbefreiung und versuchter Strafvereitelung im Amt gegen die Therapeutin des sog. \u201dHeidem\u00f6rders\u201d Thomas Holst, die Diplom-Psychologin Tamar Segal. Am 30.5. beginnt der Proze\u00df. Bei der Fahndung nach Holst hatte die Polizei \u00fcber l\u00e4ngere Zeit Telefone, Wohnungen und Autos abgeh\u00f6rt.<\/p>\n
\u2022 Polizei und Staatsanwaltschaft f\u00fchren in Berlin eine gro\u00dfangelegte Durchsuchungsaktion in den Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen der \u201dtageszeitung\u201d, der \u201djungen Welt\u201d und der \u201dKampagne gegen Wehrdienst, Zwangsdienst und Milit\u00e4r\u201d durch. Hintergrund ist eine Anzeige des Bundeswehr-Generalinspekteurs wegen Beleidigung.<\/p>\n
06.03.: <\/b><\/p>\n
\u2022 Das Bundessozialgericht verbessert die Entsch\u00e4digungsregelung f\u00fcr ausl\u00e4ndische Opfer von Gewalttaten (Az: 9 RVg 4\/95 u.a.).<\/p>\n
\u2022 Trotz fehlender Fluchtgr\u00fcnde wird einem Kurden vom Verwaltungsgericht Sigmaringen, das Recht auf Asyl zuerkannt. Zur Begr\u00fcndung hei\u00dft es, der Mann habe bei seiner R\u00fcckkehr mit Mi\u00dfhandlungen zu rechnen. (Az.: A 6 K 10223\/95) Im Spionageproze\u00df gegen den fr\u00fcheren SPD-Fraktionsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Karl Wienand sagt der ehemalige SPD-Vorsitzende Hans Jochen Vogel aus, f\u00fcr ihn sei klar gewesen, da\u00df Wienand informelle Kontakte in die DDR gehabt habe. Im weiteren Verlauf des Prozesses erkl\u00e4rt der fr\u00fchere SPD-Politiker Egon Bahr, Wienand habe Anfang der 70er Jahre keinen offiziellen Auftrag der SPD f\u00fcr Sondierungsgespr\u00e4che mit der DDR erhalten.<\/p>\n
\u2022 Der einstige Parlamentspr\u00e4sident Phillip Jenniger (CDU) entlastet den Angeklagten am 13.5. durch die Aussage, er habe von den DDR-Kontakten des SPD-Politikers gewu\u00dft. Am 26.6. wird Wienand wegen geheimdienstlicher Agentent\u00e4tigkeit f\u00fcr die ehemalige DDR zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Zudem soll Wienand eine Million DM Agentenlohnzur\u00fcckzahlen. Die Verteidigung legt Revision ein.<\/p>\n
\u2022 Das Bundeskriminalamt gibt bekannt, da\u00df 1995 insgesamt 957 antisemitisch motivierte Straftaten registriert wurden.<\/p>\n
\u2022 Bei einer Sch\u00fclerdemonstration gegen das Brandenburgische Schulgesetz kommt es vor dem Landtag in Potsdam zu Ausschreitungen als die Jugendlichen versuchen, in das Geb\u00e4ude einzudringen. Die Polizei nimmt vier Teilnehmer vor\u00fcbergehend fest. Eine Sch\u00fclerdemonstration am 25.3. in Berlin gegen geplante Einsparungen des Senats endet ebenfalls mit Auseinandersetzungen. Dabei werden zw\u00f6lf Jugendliche festgenommen.<\/p>\n
\u2022 Bei der Vorlage des bayerischen Verfassungsschutzberichtes erkl\u00e4rt Bayerns Innenminister G\u00fcnther Beckstein (CSU), die PDS sei eine zentrale Bedrohung und appelliert an die \u00fcbrigen Bundesl\u00e4nder, die Partei nach dem Vorbild Bayerns und des Bundes als verfassungsfeindliche Organisation einzustufen. Am 13.6. teilt Sachsens Innenminister Klaus Hardraht (parteilos) anl\u00e4\u00dflich der Vorstellung des s\u00e4chsischen Verfassungsschutzberichtes mit, da\u00df mehrere Gruppierungen der PDS ins Visier des dortigen Verfassungsschutzes geraten seien. Am 24.5. legt Bundesinnenminister Kanther den Verfassungsschutzbericht des BfV f\u00fcr 1995 vor. Auch dieser Bericht stuft die PDS in Teilen als linksextremistisch und somit verfassungsfeindlich ein.<\/p>\n
08.03.: <\/b>\u2022 Das Fernsehmagazin \u201dMonitor\u201d berichtet, das bayerische Landeskriminalamt habe in der Plutoniumaff\u00e4re wichtige Beweise zur\u00fcckgehalten. Am 16.4. wird durch Presseberichte bekannt, da\u00df der fr\u00fchere V-Mann des BND \u201dRafa\u201d vor dem Bonner Untersuchungsausschu\u00df nur gegen eine Zahlungvon 100.000 Mark aussagen will. Das Ministerium lehnt diese Forderung ab. Bei der geplanten Vernehmung erscheint \u201dRafa\u201d daraufhin nicht. Am 25.5. bestreitet der Sachgebietsleiter des BND-Referates 11A, Matthias Hochfeld, sein Amt habe den Plutoniumfall inszeniert.10.03.: <\/b><\/p>\n
\u2022 Bei einer Demonstration der verbotenen \u201dArbeiterpartei Kurdistans\u201d (PKK), die als Frauendemonstration friedlich beginnt, kommt es in Bonn zu schwerenAuseinandersetzungen zwischen der Polizei und militanten Kurden. Der NRW-Landesvorsitzende der \u201dGewerkschaft der Polizei\u201d (GdP) Klaus Steffenhagen fordert daraufhin ein Demonstrationsverbot f\u00fcr Kurden.<\/p>\n
\u2022 Am 16.3 verbietet das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen eine Gro\u00dfkundgebung zum kurdischen Neujahrsfest in Dortmund. Daraufhin blockieren mehrere tausend Kurden Autobahnen und Grenz\u00fcberg\u00e4nge. In mehreren Teilen Deutschlands kommt es zu massiven Auseinandersetzungen. In Dortmund wird schlie\u00dflich eine Demonstration von der Polizei zugelassen, an der sich ca. 15.000 KurdInnen beteiligen. Bundesweit nimmt die Polizei bis zum Abend 496 Kurden fest, 1.906 werden in Gewahrsam genommen und gegen 5.000 werden Platzverweise ausgesprochen. Am 20.\/21.3. kommt es erneut in mehreren St\u00e4dten zu Ausschreitungen. Ein Schweigemarsch in Berlin verl\u00e4uft friedlich.<\/p>\n
\u2022 Au\u00dfenminister Klaus Kinkel (FDP) und Bundesinnenminister Manfred Kanther (CDU) fordern eine Versch\u00e4rfung des Ausl\u00e4nderrechts.<\/p>\n
\u2022 Der Konflikt zwischen der Bundesrepublik und radikalen Kurden spitzt sich am 2.4 erneut zu. PKK-Chef Abdallah \u00d6calan wirft derBundesregierung vor, die t\u00fcrkische Regierung in ihrem Kampf gegen die Kurden zu unterst\u00fctzen und droht mit Anschl\u00e4gen gegen deutsche Touristen. Kurdische Vereinigungen in Deutschland distanzieren sich von den Drohungen. Am 3.4. wird bekannt, da\u00df militante Aktivisten mit der Ermordung von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und Au\u00dfenminister Kinkel gedroht haben sollen. Die Sicherheitsma\u00dfnahmen werden versch\u00e4rft.<\/p>\n
\u2022 Die PKK bestreitet, in die Morddrohungen verwickelt zu sein. In einem Interview r\u00e4umt \u00d6calan Mitte Mai ein, da\u00df die gewaltt\u00e4tigen Proteste der PKK ein Fehler waren. Am 16.6. demonstrieren in Hamburg bis zu 80.000 Kurden friedlich f\u00fcr eine politische L\u00f6sung der Kurdenfrage.<\/p>\n
13.03.: <\/b>\u2022 Die Bonner Regierungskoalition beschlie\u00dft eine Versch\u00e4rfung der Geldw\u00e4schevorschriften. K\u00fcnftig soll es f\u00fcr eine Sicherstellung ausreichen, da\u00df die Ermittler \u201dGr\u00fcnde\u201d f\u00fcr die Vermutung geltend machen k\u00f6nnen, Gelder seien krimineller Herkunft.14.03.: <\/b><\/p>\n
\u2022 In Berlin wird in einer Gr\u00fcnanlage ein Vietnamese mit einemKopfschu\u00df gefunden. Am 18.3 stirbt der Mann. In den folgenden Tagen werden f\u00fcnf weitere Vietnamesen erschossen aufgefunden. Am 3.4. werden zwei Vietnamesen als mutma\u00dfliche Killer festgenommen. Am 12.5. werden in einer Mietwohnung erneut sechs Tote gefunden. Nach Polizeiangaben sind alle Opfer einer Auseinandersetzung innerhalb der sog. \u201dZigaretten-Mafia\u201d.<\/p>\n
\u2022 In Berlin erwirkt die Staatsanwaltschaft erstmals einen Haftbefehl gegen einen 19j\u00e4hrigen Graffiti-Sprayer. Er wird am 21.3. zu einer Jugendstrafe von 18 Monaten ohne Bew\u00e4hrung verurteilt.<\/p>\n
15.03.: <\/b><\/p>\n
\u2022 Im Proze\u00df um das \u201dMykonos-Attentat\u201d von 1992 erl\u00e4\u00dft der Bundesgerichtshof einen Haftbefehl gegen den iranischen Geheimdienstchef Ali Fallahian als mutma\u00dflichen Auftraggeber des Mordes. Der Haftbefehl belastet die deutsch-iranischen Beziehungen. Am 18.3. demonstrieren etwa 200 Iraner vor der deutschen Botschaft in Teheran. Am 28.3. lehnt das Berliner Kammergericht die Vorladung Fallahians ab. Kurz vor dem Schlu\u00dfpl\u00e4doyer der Staatsanwaltschaft stellt der Iran am 24.6. \u00fcberraschend zwei bislang gesperrte Zeugen zur Verf\u00fcgung. Sie k\u00f6nnten den Hauptangeklagten Kazem Darabi entlasten und sollen in Teheran vernommen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
\u2022 Die Bundesanwaltschaft erweitert die bisherige Anklage gegen den fr\u00fcheren DDR-Spionagechef Markus Wolf wegen Landesverrat, Agentent\u00e4tigkeit und Bestechung um den Vorwurf der Freiheitsberaubung und N\u00f6tigung in zwei F\u00e4llen.<\/p>\n
18.03.: <\/b>\u2022 Von Rechtsradikalen wird in Magdeburg ein 23j\u00e4hriger Sudanese in den Kopf geschossen.20.03.: <\/b>\u2022 In Hamburg beginnt der Proze\u00df gegen mutma\u00dfliche PKK-Mitglieder. Den drei M\u00e4nnern wird vorgeworfen, sich an Aktionen gegen t\u00fcrkische Einrichtungen beteiligt zu haben. Am 10.4. beginnt in Stuttgart ebenfalls ein Proze\u00df gegen vier mutma\u00dfliche Gebietsleiter der verbotenen PKK.25.03: <\/b>\u2022 In Berlin werden Sprengstoffanschl\u00e4ge auf das Haus eines Jura-Professors und drei Fahrzeuge ver\u00fcbt. Am 28.3. bekennt sich die Gruppe \u201dKlasse gegen Klasse\u201d zu den Anschl\u00e4gen.27.03.: <\/b>\u2022 Der 23j\u00e4hrige Bosnier Boro Matic wird in M\u00fcnchen zu lebenslanger Haftverurteilt. Er hatte im Februar nach einem Tankstellen\u00fcberfall einen Polizisten erschossen und eine Polizistin schwer verletzt.28.03.: <\/b><\/p>\n
\u2022 Der als \u201dRosenmontagsr\u00e4uber\u201d bekanntgewordene Gewaltt\u00e4ter Norbert Hagner wird in Leienkaul nach einer drei\u00dfigst\u00fcndigen Geiselnahme von der Polizei \u00fcberw\u00e4ltigt.<\/p>\n
\u2022 Der bisherige Leiter der \u201dAbteilung Bundesgrenzschutz\u201d im Bundesinnenministerium Ulrich Kersten wird neuer Pr\u00e4sident des Bundeskriminalamtes. Er ist der erste BKA-Pr\u00e4sident, der das Amt als politischer Beamter bekleidet.<\/p>\n
29.03.: <\/b><\/p>\n
\u2022 In Hamburg beschlie\u00dft die Innenministerkonferenz eine H\u00e4rtefallregelung f\u00fcr abgelehnte Asylbewerber. Danach sollen Familien nach sechs Jahren und Kinderlose nach neun Jahren Aufenthalt in der Bundesrepublik bleiben d\u00fcrfen.<\/p>\n
\u2022 In Berlin wird in der Wagenburg an der \u201dEast-Side-Gallery\u201d ein 19j\u00e4hriger Mann erstochen. Am 2.4. wird ein 18j\u00e4hriger Tourist vor der Wagenburg mit einer Eisenstange niedergeschlagen und ausgeraubt.<\/p>\n
\u2022 Am 5.4. nimmt die Polizei nach einer Razzia sechs Personen wegen Drogenbesitzes fest. Am 10.4. protestieren etwa 300 Bewohner und Symphatisanten der Wagenburg gegen eine geplante Umsiedlung. Am 10.5. werden bei einer neuerlichen Razzia der Polizei zwei Bewohner der Wagenburg festgenommen.<\/p>\n
Melanie Hillmann ist Studentin am \u201dOtto-Suhr-Institut\u201d der \u201dFreien Universit\u00e4t Berlin\u201d <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" zusammengestellt von Melanie Hillmann 01.03.: \u2022 Konrad Porzner (SPD), seit 1990 Pr\u00e4sident des Bundesnachrichtendienstes (BND),<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,60],"tags":[],"class_list":["post-5590","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-chronologien","category-cilip-054"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5590","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5590"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5590\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5590"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5590"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5590"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}