In den 90er Jahren erlebte die Kriminalpr\u00e4vention auf \u00f6rtlicher Ebene eine ungeahnte Konjunktur. Nach zwei Jahrzehnten der Zentralisierung und Spezialisierung der Polizeien richteten sich die Hoffnungen pl\u00f6tzlich auf die lokalen Zusammenh\u00e4nge, in denen Kriminalit\u00e4t und Kriminalit\u00e4tsfurcht sichtbar werden. Welche Rolle der Polizei in dieser Variante der Pr\u00e4vention zukommt oder zukommen sollte, war von Anfang an umstritten.<\/strong><\/p>\n Die sicherheitspolitische Hinwendung zur Gemeinde war im vergangenen Jahrzehnt keineswegs auf die Pr\u00e4vention beschr\u00e4nkt. Sicherheits- und Ordnungspartnerschaften wurden gebildet, Kommunale Ordnungsdienste, Sicherheitswachten und Freiwillige Polizeireserven eingerichtet oder zu neuem Leben erweckt, und \u00fcber den Atlantik schwappte die Vorstellung, dass mit Null-Toleranz die Sicherheitsprobleme in den St\u00e4dten zu l\u00f6sen seien. Die ambitionierteste Neusch\u00f6pfung der lokalen Sicherheitspolitik waren (und sind) jene Einrichtungen, die unter der Bezeichnung \u201eKriminalpr\u00e4ventiver Rat\u201c, \u201ePr\u00e4ventionsrat\u201c, \u201eSicherheitskonferenz\u201c etc. Kriminalit\u00e4t oder Unsicherheitsgef\u00fchlen vorbeugen wollten, indem unterschiedliche Personen, Gruppen und Institutionen mit ihren jeweiligen Ressourcen zusammenwirkten.<\/p>\n In der lokalen Kriminalpr\u00e4vention liefen verschiedene Motive zusammen: der mangelnde Erfolg repressiv-professionalisierter Polizeiarbeit, die zudem wegen knapper \u00f6ffentlicher Mittel nicht beliebig ausgebaut werden konnte; der Standortwettbewerb um die gepflegteste und sicherste Stadt angesichts der im \u00f6ffentlichen Raum zunehmend sichtbaren Folgen der wirtschaftlichen und sozialen Krise; die Hoffnung, dass die lokal vorhandenen Kr\u00e4fte der \u201eZivilgesellschaft\u201c eher in der Lage seien, gesellschaftliche Probleme zu l\u00f6sen; die kriminologische Erkenntnis, dass die meisten Straftaten in der Wohngemeinde und deren Umgebung ver\u00fcbt werden und demnach lokale Ans\u00e4tze besonders aussichtsreich seien …<\/p>\n Die lokale Pr\u00e4ventionsstrategie versprach und verspricht, unterschiedliche Dinge gleichzeitig zu erreichen: Sie will durch Vorbeugung Sch\u00e4digungen verhindern; sie will ortsbezogene L\u00f6sungen, die polizeilich-repressive Antworten \u00fcberfl\u00fcssig machen; sie will die Potentiale der BewohnerInnen aktivieren und damit sowohl mehr Demokratie praktizieren als auch die begrenzten Mittel der \u00f6ffentlichen Hand um die Ressourcen von B\u00fcrgerInnen, Vereinen und anderen Institutionen erweitern. Der kommunale Pr\u00e4ventionsprozess soll partizipativ und multidisziplin\u00e4r sein; derart sollen \u201eSynergien\u201c entstehen, die kontextangemessene, b\u00fcrgerorientierte und praktikable L\u00f6sungen erm\u00f6glichen.<\/p>\n Wenn die Polizei mit anderen Akteuren zusammenwirkt, steht die Frage nach ihrem Selbstverst\u00e4ndnis und nach ihren spezifischen Leistungen im Raum. F\u00fcr die Bef\u00fcrworterInnen der kriminalpr\u00e4ventiven Netzwerke, besteht die spezifische Aufgabe der Polizei in \u201eInformations-, Beratungs- und Vermittlungst\u00e4tigkeiten\u201c.[1]<\/a> Als \u201ePartner mit Erfahrungswissen\u201c[2]<\/a> komme ihr \u201edie Rolle des \u201aDetektors\u2018, des \u201aProblemgewichters\u2018, des \u201aAktivators\u2018 f\u00fcr Ma\u00dfnahmen, des \u201aEvaluators\u2018 f\u00fcr den unmittelbar ersichtlichen Effekt sowie, in bestimmten F\u00e4llen, des \u201aKatalysators\u2019 f\u00fcr das an sich zurecht vielbem\u00fchte \u201aZusammenwirken aller Kr\u00e4fte\u2018\u201c zu.[3]<\/a> Die Polizei sei ein \u201eSensor f\u00fcr das fr\u00fchzeitige Erkennen negativer Entwicklungen\u201c, der \u201eerste wichtige Impulse f\u00fcr eine ressort\u00fcbergreifende Pr\u00e4vention geben\u201c k\u00f6nne.[4]<\/a> Die Polizei selbst begr\u00fc\u00dft die Pr\u00e4ventionsr\u00e4te als Elemente einer st\u00e4rkeren \u201eB\u00fcrgerorientierung\u201c ihrer Arbeit.[5]<\/a> Durch die \u00f6rtlichen Pr\u00e4ventionsgremien k\u00f6nnten bessere Verbindungen zwischen Polizei und Kommune hergestellt werden, die R\u00e4te seien ein Weg, auf dem die Polizei intensiv mit den B\u00fcrger zusammenarbeiten k\u00f6nne.<\/p>\n 1993 begr\u00fc\u00dfte die Innenministerkonferenz (IMK) \u201eeine b\u00fcrgernahe Pr\u00e4ventionsarbeit auf kommunaler Ebene\u201c als ein taugliches Mittel, Kriminalit\u00e4t am Ort ihres Entstehens zu verh\u00fcten.[6]<\/a> Neben der unmittelbaren Verringerung der Kriminalit\u00e4t zielen die \u00f6rtlichen Aktivit\u00e4ten regelm\u00e4\u00dfig aber auch auf die Erh\u00f6hung des Sicherheitsgef\u00fchls, auf den Abbau kriminalit\u00e4tsf\u00f6rdernder Strukturen und allgemein auf die \u201epositive Beeinflussung des sozialen Klimas in der Kommune\u201c.[7]<\/a><\/p>\n Kritische Einw\u00e4nde gegen die neue Strategie und die damit verbundenen Hoffnungen gab es sehr fr\u00fch: Bereits die \u201eB\u00fcrgern\u00e4he\u201c der Polizei sei eine problematische Zielgr\u00f6\u00dfe. Schlie\u00dflich bleibe die Polizei die zentrale Instanz des staatlichen Gewaltmonopols, deren \u201eN\u00e4he\u201c im Alltag keineswegs von allen B\u00fcrgerInnen gew\u00fcnscht werde und die einem freiheitlichen Gesellschaftsverst\u00e4ndnis widerspreche.[8]<\/a> Pr\u00e4ventionsr\u00e4te st\u00e4rk\u00adten nicht den Einfluss der B\u00fcrgerInnen, sondern die Position der Polizei: Indem sie auf \u00f6rtlicher Ebene an der Diagnose, Analyse und an L\u00f6sungen gesellschaftlicher Probleme beteiligt werde, nehme ihre Definitionsmacht zu. Durch die Zusammenarbeit mit anderen gelange die Polizei an zus\u00e4tzliche Informationen, es entst\u00fcnden neue Ressourcen, die (auch) der Polizei zur Verf\u00fcgung st\u00fcnden \u2013 mit anderen Worten: die lokale Pr\u00e4vention f\u00fchre zu einer weiteren \u201eVerpolizeilichung\u201c der Wahrnehmung von und der Reaktion auf gesellschaftliche Problemlagen.[9]<\/a><\/p>\n Wie die lokalen Gremien den weit gesteckten Horizont der Erwartungen ausf\u00fcllen und welchen Anteil die Polizei an ihrer Arbeit hat, haben wir in einem Forschungsprojekt genauer zu bestimmen versucht.[10]<\/a> Neben der Untersuchung von vier lokalen Pr\u00e4ventionsgremien (Frankfurt am Main, Mannheim, L\u00fcbeck und G\u00f6rlitz) st\u00fctzte sich das Projekt auf eine bundesweite Fragebogenerhebung, f\u00fcr die knapp die H\u00e4lfte der f\u00fcr das Jahr 1999 in der Datenbank des Bundeskriminalamts ausgewiesenen Gremien angeschrieben wurden (654 von 1.380). Die 432 erhaltenen Antworten reduzierten sich aus verschiedenen Gr\u00fcnden auf 293 auswertbare Frageb\u00f6gen. So hatte in 60 F\u00e4llen ein kriminalpr\u00e4ventives Gremium nie existiert, in 26 hatte es seine Arbeit bereits wieder eingestellt. Ob der verbleibende Ausschnitt repr\u00e4sentativ ist f\u00fcr die Gesamtheit der Pr\u00e4ventionsr\u00e4te, ist ungewiss. In jedem Fall gelten die Befunde f\u00fcr ein gutes Viertel der im Jahr 2000 bekannten lokalen Pr\u00e4ventionsgremien. Dass sich an deren grunds\u00e4tzlicher Ausrichtung bis heute etwas ge\u00e4ndert hat, ist wenig wahrscheinlich. Bevor auf die Polizei genauer eingegangen wird, sollen zun\u00e4chst die Antworten auf drei Fragen knapp wiedergeben werden:<\/p>\n Die Beteiligung von einzelnen Gruppen der \u201eZivilgesellschaft\u201c war vergleichsweise gering. Sie war f\u00fcr jene Gruppen am h\u00f6chsten, die \u00fcber institutionalisierte Vertretungen verf\u00fcgen (Frauen, Ausl\u00e4nderInnen). Jugendliche waren meist durch die Sch\u00fclerInnenselbstverwaltung vertreten. Eine unmittelbare Beteiligung der sonstigen kriminalpr\u00e4ventiven Klientel fand nur am Rande statt (in 5% der Gremien).<\/p>\n Als Beratungsthemen wurden neben den \u201eProblemen\u201c 141 mal explizit Reaktionen auf bestimmte Probleme angegeben. Mit dem Gremium selbst hatten sich 75 Gremien besch\u00e4ftigt; und in 45 Frageb\u00f6gen waren ohne weitere Qualifizierung bestimmte Ziel- oder Problemgruppen angegeben.<\/p>\n Tabelle 1: Beteiligte an kriminalpr\u00e4ventiven Gremien<\/strong><\/p>\nB\u00fcrgern\u00e4he \u2013 Segen oder Gefahr?<\/h4>\n
Bestandsaufnahme<\/h4>\n
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