ReporterInnen verlangen von polizeilichen Pressestellen Transparenz sowie genaue und aktuelle Information \u2013 auch dann, wenn es um das Innenleben des Apparates geht.<\/strong><\/p>\n Eine Journalistin einer \u00fcberregionalen Tageszeitung hatte vor nicht all zu langer Zeit ein Erlebnis der besonderen Art mit der Pressestelle des Bundeskriminalamtes (BKA). Nach einer Anfrage zu einer eventuellen Bedrohung Deutschlands durch den islamistischen Terrorismus musste sie zu ihrer \u00dcberraschung feststellen, dass das Amt sie pl\u00f6tzlich als m\u00f6gliche Zeugin f\u00fchrte. In der BKA-Pressestelle hatte man \u00fcber ihren inhaltlich detaillierten Fragenkatalog ein Protokoll angefertigt und dieses an die zust\u00e4ndige Fachabteilung weitergeleitet. Dies war eher ungew\u00f6hnlich, zeigt jedoch auf bizarre Art das Spannungsverh\u00e4ltnis zwischen Polizei und Medien.<\/p>\n In jedem x-beliebigen Kriminalroman st\u00f6\u00dft man fr\u00fcher oder sp\u00e4ter auf eine Konfrontation zwischen Polizei und Presse. Aber nicht nur Krimi-AutorInnen empfinden Journalismus und Kriminalistik als unvereinbare Gegens\u00e4tze. Richtig an dieser These ist zun\u00e4chst, dass die beiden Professionen unterschiedliche Aufgaben haben: JournalistInnen sollen die \u00d6ffentlichkeit umfassend \u00fcber relevante Vorg\u00e4nge informieren und hierbei auch Hintergr\u00fcnde und Schwierigkeiten aufzeigen. Das gilt nat\u00fcrlich auch f\u00fcr den Bereich der Kriminalit\u00e4t. PolizistInnen haben dagegen Straftaten aufzukl\u00e4ren und dabei kann es durchaus ein berechtigtes Interesse geben, Einzelheiten zu schweren Straftaten \u2013 zumindest f\u00fcr einen gewissen Zeitraum \u2013 geheim zu halten, etwa wenn es sich um so genanntes T\u00e4terwissen handelt, das bei sp\u00e4teren Vernehmungen wichtig sein kann. Gerade solche Einzelheiten sind aber f\u00fcr JournalistInnen \u2013 insbesondere jene des Boulevards \u2013 nicht selten besonders interessant. Andererseits nutzt die Polizei gewisse, nur ihr bekannte Details immer dann gern, wenn sie sich hiervon eigene Vorteile, etwa bei der \u00d6ffentlichkeitsfahndung, verspricht.<\/p>\n Im Zeitalter des Internet stellen auch etliche Polizeipr\u00e4sidien ihre Pressemeldungen selbst ins Netz. Daneben gibt es dann noch das \u201ePresseportal\u201c, bei dem man per Mausklick auch zu einzelnen Dienststellen gelangen kann.[1]<\/a> Die Ergebnisse sind meist ern\u00fcchternd: Verkehrsunf\u00e4lle, Fahrraddiebst\u00e4hle, \u00dcberf\u00e4lle, Mord und Totschlag, Fahndungsaufrufe. Wer hingegen weiterf\u00fchrende Informationen nach polizeilichen Todessch\u00fcssen oder anderen \u00fcber die Medien bekannt gewordenen Vorf\u00e4llen sucht, sieht sich in der Regel entt\u00e4uscht. PolizistInnen und JournalistInnen haben eben ein durchaus \u00e4hnliches, aber kein identisches Interesse. Das Verh\u00e4ltnis der beiden Seiten ist zwangsl\u00e4ufig nicht spannungsfrei.<\/p>\n Zun\u00e4chst ist die polizeiliche Pressearbeit generell von der Haltung des jeweiligen Polizeipr\u00e4sidenten und\/oder seines Innenministers abh\u00e4ngig. Pflegen diese eine traditionelle Frontstellung gegen\u00fcber den Medien, so ist au\u00dfer d\u00fcrren Pressemeldungen nichts zu erwarten. Dar\u00fcber hinaus werden die jeweiligen Pressestellen mauern und alle weitergehenden Anfragen freundlich, aber entschieden abweisen. Eine solche Pressepolitik betrieb zum Beispiel der fr\u00fchere Berliner Polizeipr\u00e4sident Hagen Saberschinsky (1992-2001). F\u00fcr den bei PolitikerInnen und JournalistInnen als v\u00f6llig kritikunf\u00e4hig geltenden obersten Polizeichef gab es offiziell keine polizeilichen Fehler, die eine \u00f6ffentliche Kritik vertragen h\u00e4tten, geschweige denn Skandale innerhalb seiner Beh\u00f6rde.<\/p>\n Ermittlungspannen, polizeiliche \u00dcbergriffe, kriminelle Handlungen einzelner Beamter oder sexuelle Bel\u00e4stigungen von Kolleginnen \u2013 all das gab es in Berlin polizeioffiziell nicht. Wenn JournalistInnen \u00fcber eigene Kontakte in den Apparat Kenntnis von entsprechenden Vorf\u00e4llen erhielten, dann dementierte die polizeiliche Pressestelle vehement und wiegelte selbst dann noch ab, wenn es schon nichts mehr zu bestreiten gab.<\/p>\n Solcherart preu\u00dfische Amtspolitur konnte an der Wende zum 21. Jahrhundert nicht mehr funktionieren und ging denn auch regelm\u00e4\u00dfig schief. Zu viele PolizeibeamtInnen waren damit nicht mehr einverstanden und f\u00fctterten \u201eihre\u201c JournalistInnen mit Vergn\u00fcgen. Auch in der Pressestelle des Polizeipr\u00e4sidiums gab es stets Opponenten, die bei telefonischen An- und Nachfragen durch scheinbar beil\u00e4ufige Bemerkungen den richtigen Weg wiesen. Eine solche Recherchesituation ist f\u00fcr JournalistInnen indes h\u00e4ufig eher l\u00e4stig. \u201eKonspirative\u201c Treffen mit InformantInnen aus dem Apparat binden Zeit, die angesichts der heute schneller wechselnden Nachrichtenlage, dem Zwang zur Aktualit\u00e4t und dem gleichzeitigen Personalabbau in den Redaktionen immer weniger vorhanden ist. Dennoch war und ist es sinnvoll, in den Aufbau und die Pflege solcher Kontakte zu \u201einvestieren\u201c, weil nur so (dauerhafte) Vertrauensverh\u00e4ltnisse und interne Kenntnisse entstehen.<\/p>\n Bereits kurz nach Saberschinskys Ausscheiden \u00e4nderte Polizeivizepr\u00e4sident Gerd Neubeck die Pressepolitik der Berliner Polizei sp\u00fcrbar. Bisheriges Personal wurde (teilweise) ausgewechselt und eine neue, kaum mehr gekannte Offenheit machte sich breit. Auch mit dem neuen Polizeipr\u00e4sidenten Dieter Glietsch (seit 2002) ging dies zun\u00e4chst \u00fcber l\u00e4ngere Zeit so weiter. Ob das mit daran lag, dass ein damals existierender informeller Zusammenschluss Berliner Journalisten Glietsch unmittelbar nach seiner Amtseinf\u00fchrung zu einem Gespr\u00e4ch einlud, sei dahin gestellt. In den allmorgendlichen Pressemeldungen aus dem Pr\u00e4sidium am Tempelhofer Damm tauchten jedenfalls pl\u00f6tzlich auch andere Meldungen auf: \u201eVerbot der Amtsaus\u00fcbung wegen Verdacht der N\u00f6tigung und Beleidigung auf sexueller Grundlage\u201c oder \u201eUmsonst ins Konzert \u2013 Ermittlungen gegen Polizeibeamte\u201c.[2]<\/a> Eine polizeiliche Pressearbeit, die Schwachstellen im eigenen Apparat gleich selbst offen legt, war zumindest bis dato f\u00fcr Berlin weitgehend unbekannt. Zugleich ist sie geschickt, denn Meldungen, die gleich selbst verbreitet werden, sind keine \u201eGeschichten\u201c mehr: Zumeist versickert die Angelegenheit dann rasch in kurzen Meldungen und wird nicht zum Skandal.<\/p>\n Dennoch hat sich daneben schleichend ein anderes Ph\u00e4nomen breit gemacht. So stellen Berliner JournalistInnen immer \u00f6fter fest, dass die Polizei weit weniger relevante Vorkommnisse meldet, als sich tats\u00e4chlich ereignen.[3]<\/a> Laut Polizeipr\u00e4sident Glietsch pr\u00fcft seine Pressestelle zwar jeden Morgen, welche F\u00e4lle die Polizei besch\u00e4ftigt haben. Kriterien f\u00fcr die Herausgabe von Pressemeldungen seien dabei \u201eStraftaten, die besonders im Fokus des \u00f6ffentlichen Interesses stehen, zudem besonders schwere Straftaten und beispielhafte F\u00e4lle\u201c.[4]<\/a> Das Ergebnis ist unterdessen jedoch oft so mager, dass schon die Polizeigewerkschaften die Pressepolitik ihrer eigenen Beh\u00f6rde \u00f6ffentlich kritisieren.<\/p>\n Solche M\u00e4ngel haben auch mit der personellen Besetzung der Berliner Polizeipressestelle zu tun, deren Leitung in Journalistenkreisen mittlerweile als weitgehend ungeeignet gilt. Das wirkt sich auch auf die MitarbeiterInnen aus, zumal hier seit einiger Zeit ein h\u00e4ufigerer Wechsel auff\u00e4llt. Auch die Berliner Polizei l\u00e4sst VollzugsbeamtInnen in der eigenen Pressestelle und extern in Zeitungsredaktionen hospitieren. Sie legt damit die Grundlage f\u00fcr einen sinnvollen Umgang mit den Medien, der langfristig m\u00f6glicherweise das Freund-Feind-Schema aufbrechen kann, das leider in vielen PolizistInnenk\u00f6pfen herrscht. Da die Berliner \u201ePraktikantInnen\u201c allerdings viel zu schnell wieder wechseln, sind sie bei Anfragen zu tagesaktuellen Ereignissen f\u00fcr sinnvolle Ausk\u00fcnfte h\u00e4ufig nicht ausreichend informiert. Selbst simple Orts- und Zeitangaben m\u00fcssen daher mittlerweile nicht selten noch einmal nachrecherchiert werden. Das f\u00fchrt auf beiden Seiten zu unn\u00f6tigen R\u00fcckfragen. Auf Seiten der JournalistInnen sinkt damit zwangsl\u00e4ufig das Vertrauen in die Angaben der Pressestelle und bei deren MitarbeiterInnen die Motivation.<\/p>\n Eine weitere Unsitte, die sich nicht nur bei der Berliner Polizei breit macht, ist die Aufforderung, Anfragen schriftlich einzureichen. Nach Erfahrungen des Vereins der Berliner Polizeireporter[5]<\/a> werden diese dann b\u00fcrom\u00e4\u00dfig abgearbeitet, Antworten kommen in der Regel f\u00fcr die aktuelle Berichterstattung zu sp\u00e4t. Nicht tagesaktuelle Anfragen k\u00f6nnen trotz Nachfragen bis zu vier Wochen dauern. Der Verein lehnt dieses Verfahren daher \u2013 bis auf begr\u00fcndete Einzelf\u00e4lle \u2013 grunds\u00e4tzlich ab.<\/p>\n \u00dcber die Pressearbeit der Berliner Polizei f\u00e4llt also langsam wieder ein bleicher Schleier. PolizistInnen offenbaren sich erneut nur noch anonym \u2013 erst recht, seit Mitte November bekannt wurde, dass gleich zehn Beamte des Spezialeinsatzkommandos (SEK) ins Visier ihrer Beh\u00f6rde geraten sind, nachdem ein SEK-Beamter mit einem (befreundeten) Journalisten in einer B\u00e4ckerei beim Kaffee trinken gesehen wurde.[6]<\/a> Dass Glietsch JournalistInnen wegen deren Kritik an einem \u00fcberzogenen Polizeieinsatz als \u201eBordsteinkommandanten\u201c titulierte, war einer der Anl\u00e4sse f\u00fcr die Gr\u00fcndung des Vereins, mit dem sich die Berliner PolizeireporterInnen gegen die aktuelle Pressepolitik wehren.<\/p>\n Im Jahre 2002 schrieb der Autor im Auftrag der \u201eAktionCourage\u201c deren Dokumentation \u00fcber Polizei\u00fcbergriffe auf Ausl\u00e4nderInnen fort. Hierzu waren Recherchen in der Presse, im Archiv von CILIP, bei Ausl\u00e4nderInnen-Initativen, bei amnesty international und sonstigen Hilfsorganisationen und nat\u00fcrlich auch eine Anfrage bei der Berliner Polizeipressestelle erforderlich. Deren damalige Leiterin war sogleich bereit, die entsprechenden Pressemitteilungen herauszusuchen. Nach relativ kurzer Zeit kam die R\u00fcckmeldung: \u201eMeine Mitarbeiter haben nichts gefunden. Ich konnte es nicht glauben und habe selber noch einmal nachgesehen. Aber wir haben wirklich so gut wie nichts.\u201c F\u00fcr den Zeitraum 2000-2003 verzeichnet die Brosch\u00fcre allerdings immerhin 15 dokumentierbare<\/em> F\u00e4lle.[7]<\/a> Die Polizeipressestelle zeigte sich damals redlich engagiert, das Ergebnis ihrer M\u00fche war hingegen eine geradezu j\u00e4mmerliche Bilanz der polizeilichen Pressearbeit \u2013 erkl\u00e4rbar f\u00fcr die Amtszeit Saberschinskys, nicht jedoch f\u00fcr die darauf folgende Phase relativer Offenheit. Die damalige Leiterin der Pressestelle, die trotz aller berufsbedingten gegens\u00e4tzlichen Interessen immer um einen vertrauensvollen Umgang mit den Medien bem\u00fcht war, hat sich nach diversen innerbeh\u00f6rdlichen Desavouierungen denn auch auf eigenen Wunsch versetzen lassen.<\/p>\n Am 28. Oktober 2007 kam es angesichts der zunehmenden Spannungen im t\u00fcrkisch-irakischen Grenzgebiet nach einer Demonstration nationalistischer T\u00fcrken zu Ausschreitungen gegen Kurden in Kreuzberg und Neuk\u00f6lln.[8]<\/a> Gegen 16.30 Uhr fragte ein Journalist bei der Polizeipressestelle nach, die ihm mitteilte, dass dort bislang nichts bekannt sei. Circa 15 Minuten sp\u00e4ter erhielten die Redaktionen eine E-Mail-Rundsen\u00addung, dass sich ein Mitarbeiter der Pressestelle nun als unmittelbarer Ansprechpartner vor Ort begebe. Dieser tauchte dort allerdings nie auf und war, wie sich nach rund drei Stunden herausstellte, auch zu keinem Zeitpunkt unterwegs gewesen. Obwohl ein Medieninteresse l\u00e4ngst hinl\u00e4nglich bekannt war, verf\u00fcgte die Polizeipressestelle noch immer nicht \u00fcber eigene aktuelle Informationen, sondern speiste anfragende JournalistInnen mit flapsigen Bemerkungen ab. (\u201eJa, wenn ich aus dem Fenster gucke, ist es dunkel.\u201c) Sp\u00e4ter musste die Polizei kleinlaut und \u00f6ffentlich eine Fehleinsch\u00e4tzung der Lage eingestehen.<\/p>\n Anders in M\u00fcnchen: Dort leitet der Erste Kriminalhauptkommissar Wolfgang Wenger seit neun Jahren die Polizeipressestelle. Seither gibt es t\u00e4glich um 11.30 Uhr eine \u201ePresserunde\u201c bei der JournalistInnen und MitarbeiterInnen der Pressestelle im Wortsinne an einem Tisch sitzen, der Pressebericht vorgestellt wird und unmittelbare Nachfragen m\u00f6glich sind. Daneben l\u00e4dt die Pressestelle sp\u00e4testens alle zwei Monate zu einem \u201ePressestammtisch\u201c, um Hintergr\u00fcnde zu diskutieren und gegenseitiges Vertrauen herzustellen. \u201eJournalisten haben eine Grundangst, dass etwas an ihnen vorbei laufen k\u00f6nnte\u201c, zumal die hektische Medienwelt andere \u201eLaufzeiten\u201c habe als eine doch eher beh\u00e4bige Beh\u00f6rde, sagt Wenger<\/p>\n Bei aller Gegens\u00e4tzlichkeit der Aufgaben h\u00e4lt er Ehrlichkeit (\u201eMan muss sich auf unsere Informationen verlassen k\u00f6nnen\u201c), Transparenz und Zeitn\u00e4he der Polizeimeldungen f\u00fcr ebenso unabdingbare Voraussetzungen seiner Arbeit wie ein \u201eregelm\u00e4\u00dfiges gegenseitiges Beschnuppern\u201c. Seinen Job vergleicht er dabei gern mit einem Fu\u00dfballspiel: \u201eFr\u00fcher haben wir am Rand gestanden und hinterher gesagt, wer gewonnen hat \u2013 heute gehen wir mit aufs Spielfeld.\u201c Nat\u00fcrlich f\u00fchre so verstandene Pressearbeit auch immer wieder zu beh\u00f6rdeninternen Schwierigkeiten, etwa weil Polizeif\u00fchrer sich \u00fcbergangen f\u00fchlen oder Ermittler ihre Arbeit als erschwert betrachten. Dennoch sei sie f\u00fcr eine \u201eoffensiv agierende\u201c polizeiliche Pressepolitik unverzichtbar.[9]<\/a><\/p>\n Zum Beispiel Brandenburg: Dort interessierte sich das Innenministerium j\u00fcngst daf\u00fcr, woher Journalisten ihre Informationen haben. So wurden das Landeskriminalamt und das Polizeipr\u00e4sidium in Frankfurt\/Oder im Zusammenhang mit einem l\u00e4ngeren Artikel \u00fcber die dortige Rockerkriminalit\u00e4t per Erlass zu Stellungnahmen aufgefordert. Aus den Unterlagen geht genau hervor, wann der Kollege mit welchen Polizeipressesprechern Kontakt hatte und wor\u00fcber gesprochen wurde. Au\u00dferdem wird dar\u00fcber spekuliert, wer der nicht namentlich genannte Polizeibeamte sein k\u00f6nnte, von dem der Journalist weitere Informationen erhalten hatte. Notiert wurde auch, wann der Redakteur wo in Brandenburg vor Ort zur Recherche eintraf.[10]<\/a><\/p>\n \u00dcber lange Jahre sa\u00df auf dem Telefonh\u00f6rer in der Pressestelle des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz in K\u00f6ln ein Dr. Hans-Gert Lange \u2013 stets freundlich und mit einem offenen Ohr. Wer zum ersten Mal mit ihm zu tun hatte, war zun\u00e4chst meist positiv \u00fcberrascht: Dr. Lange rief gelegentlich sogar zur\u00fcck. Seine Ausk\u00fcnfte waren ebenso wortreich wie nichtssagend; das wirklich Interessierende verstand er immer in einem weiten Bogen zu umgehen. Wer da nicht locker lie\u00df, hatte somit das Vergn\u00fcgen, etwas kennen zu lernen, was es in der Natur nicht gibt \u2013 n\u00e4mlich eine \u00e4u\u00dferst geschw\u00e4tzige Auster. Der unter JournalistInnen als \u201eDr. No\u201c bekannte Herr ist inzwischen selbst finished intelligence<\/em>. Seine Amtsnachfolgerin l\u00e4sst indes auch nicht viel hoffen. Nach ihrem Referat auf einer gemeinsam von der \u201eEvangelischen Akademie zu Berlin\u201c und dem \u201eGespr\u00e4chskreis Nachrichtendienste in Deutschland\u201c ausgerichteten Tagung Ende Oktober 2007 waren sich zumindest die dort anwesenden KollegInnen dar\u00fcber einig, dass auch von ihr au\u00dfer eines Vortrages \u00fcber das Verfassungsschutzgesetz oder der Verlesung von Verfassungsschutzberichten wohl nicht viel zu erwarten sei.<\/p>\n Nicht viel anders sieht es beim Bundesnachrichtendienst und in den Pressestellen der Landes\u00e4mter f\u00fcr Verfassungsschutz aus. Aquarien wohin man blickt. Vermutlich t\u00e4te so manchen PressesprecherInnen bei deutschen Sicherheitsbeh\u00f6rden ein Schulungskurs bei der Pressestelle des M\u00fcnchener Polizeipr\u00e4sidiums ganz gut.<\/p>\n von Otto Diederichs ReporterInnen verlangen von polizeilichen Pressestellen Transparenz sowie genaue und aktuelle Information \u2013<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,94],"tags":[284,813,1124,1155,1437],"class_list":["post-7487","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-088","tag-berlin","tag-journalismus","tag-polizeiliche-kriminalstatistik","tag-pressearbeit","tag-todesschuesse"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7487","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=7487"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7487\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=7487"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=7487"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=7487"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Polizeiliche Pressearbeit im Wandel<\/h4>\n
Ein gutes Beispiel polizeilicher \u00d6ffentlichkeitsarbeit \u2026<\/h4>\n
… und ein schlechtes aus Berlin<\/h4>\n
Die gern gescholtenen Bayern \u2026<\/h4>\n
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\u2026 und andere?<\/h4>\n
Ein kurzer Blick ins Aquarium<\/h4>\n
[1]<\/a> www.presseportal.de<\/h6>\n
[2]<\/a> Polizeipressestelle Berlin: Pressemeldung Nr. 95 v. 22.1.2004 und Nr. 1688 v. 4.8.2006<\/h6>\n
[3]<\/a> Berliner Zeitung v. 1.12.2007<\/h6>\n
[4]<\/a> Berliner Morgenpost v. 24.11.2007<\/h6>\n
[5]<\/a> www.polizei-reporter.org<\/h6>\n
[6]<\/a> Berliner Morgenpost v. 16. und 19.11.2007; Berliner Zeitung v. 17. und 19.11.2007<\/h6>\n
[7]<\/a> AktionCourage: Polizei\u00fcbergriffe auf Ausl\u00e4nderInnen in Deutschland 2000-2003, Bonn\/Berlin, Dezember 2003, S. 18-28; ohne jene F\u00e4lle, bei denen die Betroffenen keine Ver\u00f6ffentlichung wollten und ohne die Dunkelf\u00e4lle, die nie zu einer Anzeige gelangten<\/h6>\n
[8]<\/a> Berliner Morgenpost v. 30.10.2007<\/h6>\n
[9]<\/a> Gespr\u00e4ch v. 4.12.2007<\/h6>\n
[10]<\/a> Berliner Morgenpost v. 27.11.2007<\/h6>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"