Niemand hat den BND je geliebt, doch keine der im Bundestag vertretenen Parteien plant seine Abschaffung. Im Gegenteil: Alle hoffen darauf, wenn sie nur endlich mal an den Schalthebeln sitzen, dass er auch ihnen zu Diensten sein k\u00f6nnte, zum Beispiel im Kampf gegen den politischen Gegner.<\/strong><\/p>\n Ein bisschen Bespitzelung hier, ein wenig Telefonabh\u00f6ren dort \u2013 praktischerweise alles auf Steuerkosten. Es kommt ja nie heraus, im Zweifelsfall wird zur Vertuschung die \u201eNationale Sicherheit\u201c bem\u00fcht. Dabei ging die Rechnung eigentlich nie auf. Keine Regierung war je zufrieden mit dem Dienst. Konrad Adenauer wollte 1962, w\u00e4hrend der Spiegelaff\u00e4re, den BND-Pr\u00e4sidenten Reinhard Gehlen verhaften lassen. Sein Nachfolger warf die Pullacher Verbindungsgruppe aus dem Palais Schaumburg. Ludwig Erhard w\u00f6rtlich: \u201eIch will mit diesen Leuten nicht unter einem Dach sitzen\u201c. Willy Brandt ignorierte die \u201egeheim\u201c gestempelten Berichte, die der Dienst aus der Zeitung abgeschrieben hatte. Helmut Schmidt schimpfte ihn einen \u201eDilettantenverein\u201c, und Helmut Kohl strafte ihn mit Nichtachtung.<\/p>\n Jetzt soll der Dilettantenverein wieder n\u00e4her an die politische Macht r\u00fccken. Sp\u00e4testens im Jahr 2012 sollen mehr als die H\u00e4lfte der insgesamt 7.000 hauptamtlichen BND-Mitarbeiter ihre Plattf\u00fc\u00dfe unter einen Schreibtisch in der Berliner Chausseestra\u00dfe strecken. Die Kosten des Neubaus werden mit inzwischen \u00fcber zwei Milliarden Euro veranschlagt, und niemand scheint sich daran zu st\u00f6ren, nicht mal in Krisenzeiten. Schlie\u00dflich steht der Umzug in die Hauptstadt f\u00fcr einen Neuanfang.<\/p>\n Um ein Haar w\u00e4re es mit der Pullacher Beh\u00f6rde zu Ende gewesen. Nachdem sie jahrzehntelang, im Kalten Krieg, von einem Skandal in den n\u00e4chsten gestolpert war, fiel am Ende zu allem Ungl\u00fcck auch noch die Berliner Mauer, und nach und nach flogen die Kundschafter der Ministeriums f\u00fcr Staatssicherheit (MfS) auf. Beim BND sa\u00dfen sie auf Leitungsebene, die Regierungsdirektorin Gabriele Gast und Alfred Spuhler, w\u00e4hrend umgekehrt kein einziger BND-Agent die Normannenstra\u00dfe \u00fcberhaupt nur betreten hat. \u201eIn 40 Jahren Aussp\u00e4hung der DDR und der Sowjetunion hat der BND keinen Beamten verloren\u201c, so Buchautor Hans Halter, \u201eweil sie einfach keinen hingeschickt haben.\u201c[1]<\/a> Sie hatten keine Maulw\u00fcrfe, und ihre Analysen waren dilettantisch. Den Bau der Berliner Mauer hatten sie nicht vorhergesehen, sondern dem Regierenden B\u00fcrgermeister am Tag nach dem Mauerbau mitgeteilt, dass an diesem Wochenende \u201emit keinen besonderen Vorkommen\u201c zu rechnen sei. Daf\u00fcr \u00fcbersahen sie auch den Fall der Mauer.<\/p>\n 1990 h\u00e4tte die Stunde einer Bilanz schlagen k\u00f6nnen. Und die w\u00e4re nicht nur peinlich, sondern lebensbedrohend gewesen, f\u00fcr den BND, nicht f\u00fcr die Republik. In der Vergangenheit hatte der Dienst versagt und f\u00fcr die Zukunft nichts anzubieten. Der Feind war abhanden gekommen und kein anderer in Sicht.<\/p>\n In den neunziger Jahren waren Terroristen, Drogenh\u00e4ndler und sonstige Dunkelm\u00e4nner noch weitgehend Sache der Strafverfolger. Die Etats der Geheimdienste schrumpften weltweit, Pfr\u00fcnde drohten auf immer verloren zu gehen. Auch konservative Politiker \u00fcberlegten sich, welche anderen Jobs f\u00fcr die bayerischen Spesenritter in Frage k\u00e4men, normale Jobs, mit festen Arbeitszeiten, wo Ausgaben belegt werden m\u00fcssen, wo Arbeit am Erfolg gemessen und bewertet wird? Die wenigsten Schlapph\u00fcte w\u00e4ren den Anforderungen der freien Wirtschaft oder einer normalen Beh\u00f6rde gewachsen gewesen.<\/p>\n War ihre zwielichtige Beteiligung am Plutoniumskandal 1994 ein Versuch, sich ein neues Arbeitsfeld zu erschlie\u00dfen? Die Interna werden dem Parlament und der \u00d6ffentlichkeit bis heute vorenthalten, auf jeden Fall misslang der Versuch. Aber dann kam zum Gl\u00fcck der 11. September 2001, um die Sinnkrise zu \u00fcberwinden. Ab diesem Zeitpunkt hie\u00df es: Kampf dem internationalen Terrorismus mit den selben Methoden, die schon im Kalten Krieg gescheitert waren: unkontrolliertes Verschleudern von Steuermitteln, Bespitzelung breiter Bev\u00f6lkerungskreise und ein absolutes Fehlen jeglicher Qualit\u00e4tskontrolle. Die Hinterm\u00e4nner der An\u00adschl\u00e4ge vom 11. September sind bisher nicht dingfest gemacht worden.<\/p>\n Der BND wurde 1956 gegr\u00fcndet, an einem Ersten April. Bis dahin hatte er, unter der F\u00fchrung der CIA, als \u201eOrganisation Gehlen\u201c gearbeitet, benannt nach dem Nazigeneral und Leiter der Abteilung \u201eFremde Heere Ost\u201c. Zahlreiche \u201ealte Kameraden\u201c hatte Reinhard Gehlen mitgebracht, also \u201eversorgt\u201c. In Zeiten des Kalten Krieges und des starren Blicks gen Osten reichte ein solider Antikommunismus als Eignungstest. Und es konnte ja niemand nachpr\u00fcfen, was hinter den hohen Mauern des Pullacher Amtes wirklich geschah. Es arbeitete jahrzehntelang abgeschottet, unkontrolliert, ohne Gesetz. Seine einzige Rechtsgrundlage war ein Kabinettsbeschluss. Erst 1990 wurde der Dienst auf eine gesetzliche Grundlage gestellt, konnte aber weiter im Dunkeln werkeln. Im Gegensatz zu den USA, wo der \u201eFreedom of Information Act\u201c auch Geheimdienstunterlagen der \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich macht, hat das deutsche Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Nachrichtendienste von der Offenlegung ausdr\u00fccklich ausgenommen.<\/p>\n Durch die Presse geistern immer wieder angebliche Erfolgsmeldungen. Da ist die Rede von der Verhaftung von Terroristen, bei der der BND Hinweise gegeben haben soll. Ein anderes Mal sollen die Pullacher bei der Freilassung von Geiseln mitgewirkt haben. Beweise f\u00fcr die angeblichen Erfolgsmeldungen fehlen, alles bleibt unter dem omin\u00f6sen Mantel der Geheimhaltung.<\/p>\n Der Geheimschutz verhinderte, dass die Verantwortlichen der Skandale jemals zur Rechenschaft gezogen wurden, niemand musste ins Gef\u00e4ngnis, die Beamtenlaufbahn blieb in geordneten Bahnen. Wenn die \u00d6ffentlichkeit Aufkl\u00e4rung und Strafverfolgung forderte, konterte man mit dem \u201eWohl des Bundes\u201c, das bei Offenlegung in Gefahr sei. Damit kamen sie immer durch, so der Berliner Friedensforscher Otfried Nassauer: \u201eNur ihre Komplizen, nie die Beamten, gehen manchmal ein kleines Risiko ein, so etwa bei den illegalen Waffenexporten in Krisenregionen\u201c.<\/p>\n Jahrelang bespitzelte der BND Journalisten, vor allem die, die \u00fcber Geheimdienste recherchierten. Erich Schmidt-Eenboom war wegen seines Buches \u201eSchn\u00fcffler ohne Nase\u201c ins Visier des Pullacher Amtes geraten. Um seinen Quellen auf die Spur zu kommen, lie\u00df ihn der BND drei Jahre lang observieren, bis zu f\u00fcnfzehn Beamte waren im Einsatz. Ob dies auch nur noch einen Anflug von Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit hatte, fragte niemand. Als alles herauskam, beauftragte das Parlament den ehemaligen Bundesrichter Gerhard Sch\u00e4fer mit der Aufkl\u00e4rung. Und dessen Bericht brachte 2006 noch mehr Rechtswidriges ans Tageslicht.[2]<\/a><\/p>\n Es passierte auch nichts, als die New York Times meldete, dass der BND kriegsentscheidende Informationen aus dem Irak an seine amerikanischen Freunde und G\u00f6nner geliefert hatte. Dies wurde zwar vom Bundesverwaltungsgericht sp\u00e4ter als \u201ev\u00f6lkerrechtswidrig\u201c erkl\u00e4rt, aber kein Agent oder Mitwisser im Bundeskanzleramt und Au\u00dfenministerium musste den Hut nehmen. Dem Untersuchungsausschuss wurden seitenweise geschw\u00e4rzte Unterlagen vorgelegt, was ebenfalls sp\u00e4ter vor Gericht keine Gnade fand.[3]<\/a> Aber au\u00dfer erneuter Emp\u00f6rung in der \u00d6ffentlichkeit geschah nichts. Die Bundesregierung verschanzte sich hinter der Behauptung, der BND sei f\u00fcr die Sicherheit \u201eunverzichtbar\u201c, und die Medien fanden sich damit ab.<\/p>\n Nach jedem Skandal fordern die Politiker sch\u00e4rfere Kontrollen, die \u201enie greifen\u201c, so Schmidt-Eenboom. Bis heute sind die \u201eoperativen Vorg\u00e4nge\u201c des Geheimdienstes weder der parlamentarischen Aufsicht noch dem Bundesrechnungshof zug\u00e4nglich. \u201eDie \u00d6ffentlichkeit erf\u00e4hrt meist nur das, was Journalisten herausfinden\u201c, sagt der Bielefelder Professor Christoph Gusy.<\/p>\n Auch die eingesetzten Untersuchungsaussch\u00fcsse haben dubiose Sachverhalte kaum jemals erhellt. Zum Beispiel die \u201ePlutoniumaff\u00e4re\u201c, deren Aufkl\u00e4rung der BND erfolgreich verhindert hat. Im August 1994 war in M\u00fcnchen ein Lufthansajet mit knapp 400 Gramm Plutonium an Bord gelandet. Polizei und BND feierten die Beschlagnahme als gro\u00dfen Erfolg und Beweis f\u00fcr die Gefahr, dass nach Ende des kalten Krieges ein Handel mit Nuklearwaffen beginnen w\u00fcrde. \u201eDas war kurz vor den bayerischen Landtagswahlen, und auf einen Schlag schien pl\u00f6tzlich bewiesen, dass es Plutoniumschmuggel wirklich gibt und folglich der BND nach dem Ende des Kalten Krieges eine neue Aufgabe h\u00e4tte\u201c – so Nassauer. Sp\u00e4ter stand in der Presse, dass der BND den Plutoniumschmuggel \u00fcber zwei angeworbene spanische Kleinkriminellen angekurbelt haben soll. Ein Untersuchungsausschuss wurde einberufen. \u201eEin St\u00fcckwerk\u201c, erinnert sich Nassauer, wichtige Unterlagen verschwanden im Panzerschrank des Geheimdienstes.<\/p>\n In den neunziger Jahren betrieb der BND Vorw\u00e4rtsverteidigung gegen den Legitimit\u00e4tsverlust. Er zauberte neue Aufgaben aus dem Hut: Drogen, illegale Migration, Geldw\u00e4sche und eben Proliferation (siehe Plutoniumskandal). In ihrer Not wollte der Dienst sogar den M\u00e4dchenhandel bek\u00e4mpfen, erinnert sich Hans Halter: \u201eDas h\u00e4tte ihm nat\u00fcrlich gut gepasst, bis zu den Philippinen fliegen, Spesen machen in den Nachtbars …\u201c<\/p>\nVon der Organisation Gehlen zum BND<\/h4>\n
Der Wegfall der DDR: ein echtes Drama<\/h4>\n