Alle sind sich einig: Die Angriffe auf PolizistInnen h\u00e4tten zugenommen, der Polizeiberuf sei gef\u00e4hrlicher geworden, der Respekt vor den VertreterInnen der Staatsgewalt schwinde rapide. Denn durch den Angriff auf seine Repr\u00e4sentantInnen werde der Staat insgesamt angegriffen. Angesichts dieses Konsenses verwundert, dass gesicherte Erkenntnisse \u00fcber die Gefahren des Polizeiberufs weiterhin nur sp\u00e4rlich vorhanden sind.<\/strong><\/p>\n 2009 f\u00fchrten die anhaltenden Berichte \u00fcber vermehrte Gewalt gegen die Polizei und die massive \u00d6ffentlichkeitsarbeit der Polizeigewerkschaften zu einem Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK), das Berufsrisiko von PolizistInnen erneut wissenschaftlich untersuchen zu lassen. Die letzte einschl\u00e4gige Studie hatte die IMK 2000 in Auftrag gegeben, nachdem im selben Jahr acht Polizisten von Straft\u00e4tern get\u00f6tet worden waren \u2013 so viel wie in den 25 Jahren zuvor nicht mehr.<\/p>\n Mit finanzieller Unterst\u00fctzung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte damals das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) Umfang und Ausma\u00df der Gewalt gegen Polizeibeamte untersucht.[1]<\/a> Die Studie war auf die Jahre von 1985 bis 2000 beschr\u00e4nkt. Sie fu\u00dfte auf Meldungen der L\u00e4nder \u00fcber Angriffe auf PolizistInnen, der repr\u00e4sentativen Befragung einer Auswahl der Angegriffenen, der Analyse entsprechender Ermittlungsakten und der Befragung von Hinterbliebenen. Entgegen der Vermutung der Auftraggeber widersprach das KFN dem Eindruck, dass der Polizeiberuf immer gef\u00e4hrlicher werde: Die hohe Zahl der T\u00f6tungen in 2000 wurde als \u201eAusrei\u00dfer\u201c und nicht als Ausdruck einer mittelfristig steigenden Tendenz identifiziert. Aufgrund der Meldungen der L\u00e4nder kam die Studie zu dem Ergebnis, dass sowohl die Zahl der verletzten Polizisten wie die Zahl der mit T\u00f6tungsabsicht gegen die Polizei gef\u00fchrten Angriffe und der Attacken mit Schusswaffen in der zweiten H\u00e4lfte der 90er Jahre zur\u00fcckgegangen waren. Zwar war das Risiko eines Polizisten\/einer Polizistin, mit T\u00f6tungsabsicht angegriffen zu werden, erheblich h\u00f6her als das von Normalb\u00fcrgerInnen, aber gleichzeitig war das T\u00f6tungsrisiko bei diesen Angriffen f\u00fcr die PolizistInnen geringer als f\u00fcr die NichtpolizistInnen.<\/p>\n Auf die politische Debatte schien die 2003 publizierte KFN-Studie wenig Einfluss zu haben. Im selben Jahr startete die GdP mit einem eigens produzierten Video ihre Kampagne \u201eEin sicherer ARBEITS\u00adPLATZ\u201c. Berichte \u00fcber spektakul\u00e4re Angriffe auf PolizistInnen sowie Klagen der Polizeif\u00fchrungen und Berufsvertretungenbestimmen bestim\u00admen auch weiterhin die \u00f6ffentliche Wahrnehmung. Noch im vergangenen Jahr war sich die IMK einig, dass vor einer politischen Reaktion zun\u00e4chst mittels einer neuen Studie Klarheit dar\u00fcber geschaffen werden m\u00fcsse, ob und welcher Handlungsbedarf bestehe. Diese Einigkeit zerbrach aber schnell. Nachdem das beauftragte KFN sein Untersuchungsdesign der als Totalerhebung angelegten Studie vorgelegt hatte, stellten das Bundesinnenministerium (BMI) und sechs Bundesl\u00e4nder zun\u00e4chst ihre Beteiligung in Frage und verweigerten sich schlie\u00dflich ganz.<\/p>\n Die Begr\u00fcndung des BMI ist symptomatisch: Man habe die \u201eBesorgnis, dass die Ergebnisse der Studie in einem anderen Kontext betrachtet w\u00fcrden, der mit der urspr\u00fcnglichen Absicht der Studien nicht mehr im Einklang steht und in der \u00f6ffentlichen Diskussion falsch interpretiert und dargestellt werden k\u00f6nnte. Die sich daraus eventuell ergebende Ansehenssch\u00e4digung der Bundespolizei musste schon aus F\u00fcrsorgegr\u00fcnden gegen\u00fcber den einzelnen Polizeibeamtinnen und -beamten ausgeschlossen werden.\u201c Dar\u00fcber hinaus habe sich das KFN \u201enicht in der Lage (gesehen), den Vertragspartnern einen Genehmigungsvorbehalt hinsichtlich der Weiterverwendung der erhobenen Daten einzur\u00e4umen\u201c.[2]<\/a> Diese Weigerung ehrt das KFN; das Institut m\u00f6chte wohl die eigene Seri\u00f6sit\u00e4t nicht den Interessen der Innenminister opfern. Dass der Bund und sechs L\u00e4nder bef\u00fcrchten, die Daten k\u00f6nnten gegen die Polizeien verwendet werden, spricht f\u00fcr sich: Wichtiger als \u00fcberpr\u00fcfbare Fakten \u00fcber die Berufswirklichkeit von PolizistInnen zu erhalten, ist den politischen Verantwortlichen, sich sch\u00fctzend vor die Institution zu stellen. So kann man nicht nur \u201efalschen\u201c Interpretationen vorbeugen, sondern weiterhin unbek\u00fcmmert mit den eigenen Zahlen, deren Wert kaum jemand \u00fcberpr\u00fcfen kann, Politik machen. Weil alle wissen, dass die Zahlen, die \u00f6ffentlich gehandelt werden, d\u00fcrftig und fragw\u00fcrdig sind, haben die L\u00e4nder Hessen[3]<\/a> und Nordrhein-Westfalen[4]<\/a> eigene (interne) Untersuchungen in die Wege geleitet. Damit ist dann sichergestellt, dass die Befunde mit pseudowissenschaftlicher Reputation versehen werden und die Entscheidung dar\u00fcber, welche Informationen wie erhoben und welche Ergebnisse wie ver\u00f6ffentlicht werden, bei den Innenverwaltungen und Polizeif\u00fchrungen bleibt. \u201eGewalt gegen PolizistInnen\u201c ist auch ein Politikum, weil Teile der politischen F\u00fchrung sich bereits einer blo\u00dfen Bestandsaufnahme durch ein \u2013 politisch unverd\u00e4chtiges \u2013 wissenschaftliches Institut entziehen.<\/p>\n \u201eEigentlich\u201c m\u00fcsste es f\u00fcr den Arbeitgeber ein Leichtes sein, das Berufsrisiko seiner Besch\u00e4ftigen zu ermitteln. Schlie\u00dflich erh\u00e4lt er die Krankmeldungen und sofern es sich um arbeitsbedingte Ausf\u00e4lle handelt, ist dieser Umstand dem Arbeitgeber auch bekannt. Die BeamtInnen unterliegen nicht der gesetzlichen Unfallversicherungspflicht. Vielmehr werden entstehende Kosten vom Dienstherrn \u00fcbernommen. Dass derartige Angaben im Prinzip verf\u00fcgbar w\u00e4ren, zeigt der Umstand, dass die Innenministerien immer wieder mit Zahlen \u00fcber verletzte PolizistInnen oder Widerstandshandlungen an die \u00d6ffentlichkeit gehen. Umso erstaunlicher ist allerdings, dass keines der 17 deutschen Innenressorts eine Statistik \u00fcber verletzte, krankgeschriebene oder get\u00f6tete PolizistInnen ver\u00f6ffentlicht. Unsere Versuche, die l\u00fcckenhaften Angaben durch Anfragen bei den Ministerien, Polizeif\u00fchrungen und anderen Polizeieinrichtungen zu schlie\u00dfen, f\u00fchrten zu kaum brauchbaren Daten. Das Bundeskriminalamt teilte mit, derartige Angaben \u00fcber das eigene Personal w\u00fcrden grunds\u00e4tzlich nicht herausgegeben; entsprechende Statistiken f\u00fchre nur die Deutsche Hochschule der Polizei (die ehemalige Polizei-F\u00fchrungsakademie).[5]<\/a> Die Polizeihochschule in Villingen-Schwenningen, an der sich ein Mitarbeiter Anfang des Jahrzehnts dem Thema gewidmet hatte, verwies uns auf den medizinischen Dienst des Landes \u2013 nicht ohne den Hinweis, dass jener der \u00e4rztlichen Schweigepflicht unterliege.[6]<\/a><\/p>\n In der Tagespresse und im polizeilichen Schrifttum finden sich immer wieder Angaben zu verletzten und angegriffenen PolizistInnen. Selten sind jedoch Zahlen \u00fcber mehrere Jahre verf\u00fcgbar, und in den meisten F\u00e4llen ist nicht ersichtlich, was sie genau erfassen. Baden-W\u00fcrt\u00adtem\u00adberg meldete z.B. f\u00fcr das Jahr 2000 985 durch Angriffe im Dienst verletzte PolizistInnen, 2003 wurden 361 verletzt, f\u00fcr die Jahre 2005 bis 2007 lag der Jahresdurchschnitt bei 400 und f\u00fcr das Jahr 2008 wurden 427 verletzte PolizistInnen angegeben.[7]<\/a> F\u00fcr Berlin sind Zahlen zu den am 1. Mai verletzten PolizistInnen von 1987 bis 2002 bekannt: Ohne klare Tendenz schwanken sie zwischen 351 (1989) und 27 (1995).[8]<\/a> Unklar bleibt dabei, wie schwer eine Verletzung sein muss, um als solche gez\u00e4hlt zu werden.<\/p>\n Am h\u00e4ufigsten werden in der \u00d6ffentlichkeit die Zahlen \u00fcber \u201eAngriffe auf PolizistInnen\u201c pr\u00e4sentiert, die jedoch regelm\u00e4\u00dfig nicht zwischen k\u00f6rperlichen oder sonstigen Angriffen und \u201eWiderstands\u00adhand\u00adlungen\u201c unterscheiden. Weil der \u201eWiderstand\u201c bedeutend mehr erfasst als Angriffe, sind diese Zahlen zur Bewertung des polizeilichen Berufsrisikos unbrauchbar. Dass die politisch Verantwortlichen keine Anstrengungen un\u00adternehmen, zwischen Anwendung und Drohung von Gewalt gegen\u00fcber der Polizei und dem Missachten und Widersetzen zu unterscheiden, be\u00adst\u00e4tigt erneut deren Desinteresse an einer sachlich fundierten Diskussion.<\/p>\n Selbst wenn man sich die Angaben \u00fcber \u201eAngriffe auf PolizistInnen, einschlie\u00dflich Widerstandshandlungen\u201c etwas genauer ansieht, ist die Entwicklung weniger dramatisch als in der \u00d6ffentlichkeit unterstellt wird. F\u00fcr Berlin wurden in den Jahren von 2002 bis 2008 im Jahresdurchschnitt 3.324 Angriffe und Widerstandshandlungen registriert. Der H\u00f6chstwert lag mit 3.698 im Jahr 2002; 2008 lag die Zahl mit 3.371 F\u00e4llen nur knapp \u00fcber dem Durchschnitt.[9]<\/a> In den Jahren von 2005 bis 2008 stiegen die entsprechenden Fallzahlen bei der Bundespolizei von 1.361 auf 1.741 pro Jahr kontinuierlich an. Der Zuwachs um 424 F\u00e4lle entfiel zum \u00fcberwiegenden Teil (391) auf Angriffe auf die BahnpolizistInnen.[10]<\/a> Vermutlich handelt es sich dabei um die Transport- und Wegbegleitung von Fu\u00dfballfans. Jenseits dieser speziellen Konstellation ist f\u00fcr die \u00fcbrigen BundespolizistInnen das Angriffs- und Widerstandsrisiko fast gleich geblieben.<\/p>\n Ein eindeutiger Indikator f\u00fcr die Gef\u00e4hrlichkeit eines Berufs ist das Risiko, w\u00e4hrend der Berufsaus\u00fcbung get\u00f6tet zu werden. Der Tod kann durch Angriffe oder durch Unf\u00e4lle eintreten. In der nachfolgenden Grafik ist die Entwicklung der t\u00f6dlichen Dienstunf\u00e4lle seit 1945 wiedergegeben. Leider sind die absoluten Zahlen nicht ver\u00f6ffentlicht. Tab. 1: Get\u00f6tete PolizeibeamtInnen in den Jahren 1972 bis 2008[11]<\/a><\/strong><\/p>\nDienstherr mit Desinteresse<\/h4>\n
Beruf mit t\u00f6dlichem Risiko<\/h4>\n
\nBetrachtet man den Verlauf der Grafik insgesamt, so nimmt das T\u00f6tungsrisiko f\u00fcr PolizistInnen tendenziell ab. In der nachfolgenden Tabelle sind die absoluten Werte f\u00fcr die Zeit seit 1972 aufgef\u00fchrt.<\/p>\n