{"id":8016,"date":"2004-02-29T17:44:36","date_gmt":"2004-02-29T17:44:36","guid":{"rendered":"https:\/\/cilip.site36.net\/?p=8016"},"modified":"2004-02-29T17:44:36","modified_gmt":"2004-02-29T17:44:36","slug":"polizeiliche-lagebilder-professionelle-polizeiarbeit-oder-augenwischerei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/?p=8016","title":{"rendered":"Polizeiliche Lagebilder &#8211;\u00a0Professionelle Polizeiarbeit oder Augenwischerei?"},"content":{"rendered":"<h3>von Norbert P\u00fctter<\/h3>\n<p><strong>Lagebilder, so die offizielle Sicht, bilden die \u201eVoraussetzung f\u00fcr zielgerichtetes polizeiliches Handeln\u201c. Sie dienten \u201edem Erkennen, der Analyse und der Prognose polizeirelevanter Ereignisse und Entwicklungen\u201c, und sie bildeten die Basis jeder polizeilichen Strategie.<a href=\"#_ftn1\" name=\"_ftnref1\">[1]<\/a> Liest man polizeiliche Lagebilder, so sind allerdings Zweifel angebracht, ob sie diesen Anspr\u00fcchen gerecht werden.<\/strong><\/p>\n<p>Lagebilder sind nach der Definition der \u201ePolizeidienstvorschrift (PDV) 100\u201c die zu einem bestimmten Zeitpunkt zusammengef\u00fchrten, polizeilich bedeutsamen Erkenntnisse. Hinsichtlich ihrer Zweckbestimmung werden drei Arten von Lagebildern unterschieden: Sie k\u00f6nnen erstens unter taktischen Gesichtspunkten erstellt werden, sofern sie zur polizeilichen Bew\u00e4ltigung eines bestimmten Ereignisses beitragen sollen. Derartige Lagebilder sind bei jedem polizeilichen Einsatz denkbar, dessen zeitlicher Ablauf eine \u201eInformationsphase\u201c erlaubt \u2013 von der aktuellen Geiselnahme bis zu Fu\u00dfballspielen oder Demonstrationen. W\u00e4hrend sich diese taktische Dimension auf einen konkreten Einzelfall bezieht und ihr nur ein begrenzter Zeithorizont zugrunde liegt, dienen zweitens strategisch angelegte Lagebilder der Entwicklung mittel- und langfristiger Ziele und Strategien. Sie gelten nicht einem singul\u00e4ren Ereignis, sondern einem dauerhaften oder immer wiederkehrenden Ph\u00e4nomen. Berichte, die der Kontrolle (oder Bek\u00e4mpfung) bestimmter Deliktsbereiche gelten, fallen in diese Kategorie. <!--more-->Ein typisches Beispiel auf lokaler Ebene w\u00e4re der Umgang mit offenen Drogenszenen. Drittens schlie\u00dflich k\u00f6nnen mit Lagebildern kriminalpolitische Zwecke verfolgt werden. Aus ihnen ergeben sich keine konkreten polizeilichen Ma\u00dfnahmen, Strategien oder Ziele, sondern sie dienen der Begr\u00fcndung politischer Forderungen im Hinblick auf einzelne Entscheidungen oder der Legalisierung neuer Befugnisse.<\/p>\n<p>Lagebilder, so hei\u00dft es in der PDV 100, seien \u201eweder Abfallprodukte noch Selbstverst\u00e4ndlichkeiten, sondern Ausdruck einer professionellen Polizeiarbeit\u201c. Sie m\u00fcssten sicherstellen, dass die Sicherheitsbeh\u00f6rden nicht durch Entwicklungen \u201e\u00fcberrascht\u201c w\u00fcrden. Ein gutes Lagebild m\u00fcsse \u201eaktuell, zeitgerecht, kurz, von Nutzen, klar (und) zutreffend\u201c sein.<a href=\"#_ftn2\" name=\"_ftnref2\">[2]<\/a> F\u00fcr die Lagebilderstellung seien \u201eviel Erfahrung, das Denken in komplexen Zusammenh\u00e4ngen und Fingerspitzengef\u00fchl\u201c, \u201eAnalysef\u00e4higkeit und Kreativit\u00e4t, aber auch Intuition\u201c erforderlich.<\/p>\n<p>Da der Wert eines Lagebildes \u201eim Wesentlichen von der Qualit\u00e4t der Basisdaten\u201c abh\u00e4nge, sei ein \u201esorgf\u00e4ltiges Melde- und Berichtswesen\u201c zu gew\u00e4hrleisten. Im Prinzip seien die Informationsquellen, die die Polizei f\u00fcr ihre Lagebilder nutzen k\u00f6nne, \u201eunersch\u00f6pflich\u201c. In der Darstellung sei es wichtig, zwischen Tatsachen und Vermutungen sowie zwischen gesicherten und ungesicherten Informationen zu unterscheiden. Die Analyse m\u00fcsse aus den Elementen Feststellen, Beurteilen und Folgern bestehen.<a href=\"#_ftn3\" name=\"_ftnref3\">[3]<\/a><\/p>\n<h4>Interne und offene Versionen<\/h4>\n<p>Taktische und strategische Lagebilder dienen rein polizeilichen Zwecken. Sie sind deshalb der \u00d6ffentlichkeit nicht zug\u00e4nglich; \u00fcber ihre Qualit\u00e4t, ihren Nutzen und ihre Folgen k\u00f6nnte deshalb nur spekuliert werden. Demgegen\u00fcber werden die in kriminalpolitischer Absicht verfassten Lagebilder in einer offenen und einer Version \u201enur f\u00fcr den Dienstgebrauch\u201c erstellt. Die offenen Varianten erlauben einen Einblick in die Qualit\u00e4t und die Probleme polizeilicher Lagebilder. Derartige Berichte stellen die Landeskriminal\u00e4mter und das Bundeskriminalamt bereit.<\/p>\n<p>Neben der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) und dem Ersten Periodischen Sicherheitsbericht der Bundesregierung bietet das Bundeskriminalamt gegenw\u00e4rtig Bundeslagebilder f\u00fcr sechs Bereiche an: Organisierte Kriminalit\u00e4t (OK), Rauschgiftkriminalit\u00e4t, Menschenhandel, Wirtschaftskriminalit\u00e4t, Korruption und IuK-Kriminalit\u00e4t.<a href=\"#_ftn4\" name=\"_ftnref4\">[4]<\/a> Einige Landespolizeien erg\u00e4nzen dieses Spektrum \u2013 etwa durch Berichte zu Geldw\u00e4sche und Finanzermittlungen.<a href=\"#_ftn5\" name=\"_ftnref5\">[5]<\/a><\/p>\n<p>Methodik, Datenquellen und Umfang dieser Lagebilder unterscheiden sich erheblich. Die Berichte \u00fcber Wirtschafts- und IuK-Kriminalit\u00e4t fu\u00dfen auf Daten der PKS und des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes, in den Rauschgiftjahresberichten werden neben den PKS-Zahlen auch die der \u201eFalldatei Rauschgift\u201c und solche aus Inpol ber\u00fccksichtigt. Das Korruptionslagebild wird nach den seit 1998 geltenden Richtlinien f\u00fcr den \u201eNachrichtenaustausch bei Korruptionsdelikten\u201c erstellt. F\u00fcr das OK-Lagebild f\u00fchrte man Anfang der 90er Jahre eine eigene Erhebung ein.<a href=\"#_ftn6\" name=\"_ftnref6\">[6]<\/a> Seit einigen Jahren werden in einigen Bundesl\u00e4ndern die OK-Lagebilder gemeinsam von Polizeien und Staatsanwaltschaften erstellt.<a href=\"#_ftn7\" name=\"_ftnref7\">[7]<\/a> W\u00e4hrend f\u00fcr die OK-Bundeslagebilder nur die 30 bis 40-seitige Zusammenfassung \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich ist und die Berichte zu den anderen Deliktsbereichen relativ kurz sind (maximal 60 Seiten), liefern der \u201eRauschgiftjahresbericht\u201c und der \u201eJahresbericht Wirtschaftskriminalit\u00e4t\u201c mit knapp \u00fcber 200 Seiten ausf\u00fchrlichere Darstellungen. Der Umfang sagt jedoch nichts \u00fcber die Qualit\u00e4t aus.<\/p>\n<p>Alle genannten Lagebilder verdienten eigentlich eine ausf\u00fchrlichere W\u00fcrdigung. Schw\u00e4chen und St\u00e4rken, das Verh\u00e4ltnis von trivialen und interessanten Erkenntnissen sind ungleich verteilt. Um nur wenige Beispiele zu nennen: F\u00fcr die Einsicht, dass die \u201eKriminalit\u00e4t im Internet\u201c \u201eeinem stetigen Wandel\u201c unterliegt, bedarf es keines Lagebildes. Dass die anlassunabh\u00e4ngige Internetkontrolle \u201eauch zu Verdr\u00e4ngungs- und Abschottungseffekten im Internet gef\u00fchrt (hat), denen durch neue operative Ans\u00e4tze begegnet werden muss\u201c,<a href=\"#_ftn8\" name=\"_ftnref8\">[8]<\/a> ist eine erwartbare Folge jeder intensivierten polizeilichen Kontrollstrategie. Oder: Was bedeutet es, wenn das OK-Lagebild zusammenfassend formuliert: \u201eDurch Organisierte Kriminalit\u00e4t werden hohe Gewinne erzielt. Diese werden in erster Linie dem Konsum zugef\u00fchrt, aber auch langfristig in betr\u00e4chtlichen Verm\u00f6genswerten im In- und Ausland angelegt\u201c?<a href=\"#_ftn9\" name=\"_ftnref9\">[9]<\/a> So lange nicht gesagt wird, an welcher Stelle des OK-Geflechts welche Summe anfallen, bleibt der erste Satz eine stereotype Behauptung, die den Mythos OK pflegt, aber keinen Einblick in kriminelle Strukturen liefert. Und selbst dort, wo die hohen Summen anfallen: Was sollten die OK-T\u00e4ter anders mit ihrem Geld tun als konsumieren oder investieren? Im \u201eJahresbericht 2002\u201c \u00fcber \u201ePolitisch motivierte Kriminalit\u00e4t\u201c in Baden-W\u00fcrttemberg werden Gr\u00fcnde aufgelistet, warum Ziele in Deutschland \u201enicht prim\u00e4r im Focus islamistischer Terroraktionen liegen\u201c. Deshalb bewertet der Bericht \u201eAktionen in Baden-W\u00fcrttemberg als wenig wahrscheinlich\u201c \u2013 um im n\u00e4chsten Satz wieder das Gegenteil f\u00fcr m\u00f6glich zu halten: \u201eEinzelne Strukturbereiche in Baden-W\u00fcrttemberg m\u00fcssen allerdings differenziert betrachtet werden.<a href=\"#_ftn10\" name=\"_ftnref10\">[10]<\/a> Die Lagebilder sind durchsetzt mit derartigen Nicht-Erkenntnissen.<\/p>\n<p>Andererseits liest man im Rauschgiftjahresbericht mit Interesse, dass \u2013 trotz des Vorrangs, den die Bek\u00e4mpfung des Rauschgifthandels genie\u00dfen soll \u2013 die Polizei nach wie vor \u201ein erheblichem Ma\u00dfe eine Verfolgung der so genannten Konsumentendelikte betreibt\u201c.<a href=\"#_ftn11\" name=\"_ftnref11\">[11]<\/a> Weil die Korruptionsbek\u00e4mpfung gegenw\u00e4rtig so viel Ansehen genie\u00dft, k\u00f6nnte auch hier ein Blick in die Lagebilder ein wenig zur Versachlichung der Debatte beitragen: So betont das OK-Lagebild, dass \u201ein keinem Verfahren\u201c \u201ekorruptive Verflechtungen zwischen OK-Gruppierungen und Schl\u00fcsselfunktionen in Politik, Justiz, \u00f6ffentliche Verwaltung &#8230;\u201c festgestellt werden konnten.<a href=\"#_ftn12\" name=\"_ftnref12\">[12]<\/a> Und im Korruptionslagebild kann man nachlesen, dass lediglich 13 der 1.683 f\u00fcr das Jahr 2002 erfassten Korruptionsverfahren (= 0,8 %) mit \u201eBez\u00fcgen zur Organisierten Kriminalit\u00e4t\u201c gemeldet worden sind.<a href=\"#_ftn13\" name=\"_ftnref13\">[13]<\/a><\/p>\n<p>Von ganz anderem Interesse sind die Angaben \u00fcber die eingesetzten verdeckten Methoden im nordrhein-westf\u00e4lischen OK-Lagebild:<a href=\"#_ftn14\" name=\"_ftnref14\">[14]<\/a> Demnach sank die Zahl der Telekommunikations\u00fcberwachungs- (TK\u00dc-) Ma\u00dfnahmen in nordrhein-westf\u00e4lischen OK-Verfahren von 642 im Jahr 2000 auf 418 zwei Jahre sp\u00e4ter. Im selben Zeitraum sank die Zahl der Verfahren, in denen VPs (Vertrauenspersonen) eingesetzt wurden von 30 auf 13. 2002 war nur noch in einem OK-Verfahren ein Verdeckter Ermittler im Einsatz (2000: 6, 2001: 8 Verfahren).<a href=\"#_ftn15\" name=\"_ftnref15\">[15]<\/a><\/p>\n<h4>Gemeinsame Schw\u00e4chen<\/h4>\n<p>Jenseits der unterschiedlichen Mischungen aus Banalit\u00e4ten und interessanten Sachverhalten, weisen die Lagebilder drei Gemeinsamkeiten auf, die auf die Grenzen polizeilicher Lagebeschreibungen hindeuten.<\/p>\n<p>Erstens liefern die Lagebilder Argumente im polizeilichen Legitimationsgesch\u00e4ft. Erkenntnisse, die der Verrechtlichung neuer Polizeimethoden abtr\u00e4glich sind, werden deshalb nur vorsichtig eingef\u00fchrt, sofern sie nicht ganz aus dem Blickfeld gedr\u00e4ngt werden k\u00f6nnen. Dass das erste OK-Lagebild im Vorfeld des \u201eOrgKG\u201c<a href=\"#_ftn16\" name=\"_ftnref16\">[16]<\/a> von 1992 entstand, durch das u.a. Verdeckte Ermittler, Rasterfahndung und technische \u00dcberwachungsmittel f\u00fcr den Strafprozess legalisiert wurden, steht symptomatisch f\u00fcr diesen Aspekt der Lagebildarbeit. Die meisten Lagebilder enden mit einem Kanon immergleicher Forderungen: So werden etwa im \u201eBundeslagebild Korruption 2002\u201c die Erweiterungen der TK\u00dc oder der st\u00e4rkere Einsatz verdeckter Ermittler gefordert.<a href=\"#_ftn17\" name=\"_ftnref17\">[17]<\/a> Dieselbe Linie verfolgt der \u201eJahresbericht Wirtschaftskriminalit\u00e4t 2002\u201c. Hinsichtlich des empfohlenen \u201everdeckten Instrumentariums\u201c wird angemerkt, dass \u201espezielle Anforderungen an verdeckte Ermittler hinsichtlich ihrer \u00f6konomischen Vorkenntnisse zu stellen\u201c seien.<a href=\"#_ftn18\" name=\"_ftnref18\">[18]<\/a> Welche (beabsichtigten) Erfolge und \u2013 vor allem \u2013 Nebenfolgen die Geheimmethoden in anderen Deliktsbereichen hatten, wird in diesen Lagebildern geflissentlich \u00fcbergangen.<\/p>\n<p>Zweitens zeichnen sich die Lagebilder dadurch aus, dass sie ihre jeweiligen Gegenst\u00e4nde nur unzureichend beschreiben. Dazu tragen die erheblichen Schwankungen der Messzahlen bei, die durch Einzelf\u00e4lle verursacht werden. Im Jahresbericht Wirtschaftskriminalit\u00e4t f\u00fcr 2001 wurde ein Anstieg der Schadenssumme um 27 % gegen\u00fcber dem Vorjahr registriert; im Bereich des Anlagebetrugs verzeichnete der Bericht einen Anstieg um 194,1 % gegen\u00fcber dem Vorjahr. Beide Werte waren jeweils durch ein einziges Verfahren in die H\u00f6he getrieben worden.<a href=\"#_ftn19\" name=\"_ftnref19\">[19]<\/a> F\u00fcr das Jahr 2002 wurden im Bundeslagebild Korruption 3.504 Tatverd\u00e4chtige gez\u00e4hlt; das waren 55 % mehr als im Vorjahr. Verantwortlich f\u00fcr diesen Anstieg war aber ein einziges Verfahren zum Hochbauamt Frankfurt, aus dem der Gro\u00dfteil der aus Hessen gemeldeten Korruptionsstraftaten stammte.<a href=\"#_ftn20\" name=\"_ftnref20\">[20]<\/a><\/p>\n<p>In den OK-Lagebildern zeigt sich einerseits ein R\u00fcckgang der Verfahrenszahlen. Die Entwicklung der gesch\u00e4tzten Schadenssumme steht dazu in keinem Verh\u00e4ltnis: 1999 lag sie bei 726 Mio., im Jahr 2000 bei 3,7 Mrd., im Jahr 2001 mit 1,1 Mrd. bei weniger als einem Drittel, um dann in 2002 wieder auf \u00fcber 3 Mrd. Euro zu steigen.<a href=\"#_ftn21\" name=\"_ftnref21\">[21]<\/a> Um diese Ausschl\u00e4ge zu neutralisieren, sind die nordrhein-westf\u00e4lischen Grafiken mit \u201eTrendlinien\u201c versehen. Diesen ist dann zu entnehmen, dass in den vergangenen f\u00fcnf Jahren die Zahl der OK-Verfahren sank, die gesch\u00e4tzten OK-Gewinne zur\u00fcckgingen, aber gleichzeitig der durch OK verursachte Schaden stieg.<a href=\"#_ftn22\" name=\"_ftnref22\">[22]<\/a><\/p>\n<p>Nur in Ans\u00e4tzen sind Versuche zu erkennen, aus den Lagebildern mehr als eine Ansammlung von Tabellen, Diagrammen und Grafiken zu machen. Im Korruptionslagebild wird zwischen \u201esituativer\u201c und \u201estruktureller Korruption\u201c unterschieden. Damit sollen spontan entstandene von bewusst geplanten Korruptionshandlungen unterschieden werden. Mit 10 % aller erfassten F\u00e4lle macht die situative Korruption nur einen kleinen Anteil am Gesamtaufkommen auf.<a href=\"#_ftn23\" name=\"_ftnref23\">[23]<\/a> Das ist weder \u00fcberraschend, noch ist der Erkenntniswert angesichts des groben Unterscheidungskriteriums besonders hoch.<\/p>\n<p>Die OK-Lagebilder sind seit einigen Jahren um eine Bewertung des \u201eOK-Potenzials\u201c erweitert worden. Anhand eines Systems gewichteter Indikatoren wird errechnet, in welchem Ausma\u00df die erfassten Gruppierungen die Kriterien der OK-Definition erf\u00fcllen. Nach der von 1 (sehr gering) bis 100 (sehr hoch) reichenden Skala erreichten die OK-F\u00e4lle f\u00fcr 2002 im Durchschnitt 40,5 Punkte. F\u00fcr 12 % der kriminellen Gruppen wurden mehr als 60 Punkte errechnet.<a href=\"#_ftn24\" name=\"_ftnref24\">[24]<\/a> Was diese Zahlen f\u00fcr Organisierte Kriminalit\u00e4t in der Bundesrepublik bedeuten, bleibt unklar.<\/p>\n<p>Drittens f\u00e4llt bei allen Lagebildern die Kluft zwischen den vermeintlich genauen Zahlen und dem beschriebenen Gegenstand auf. Mit den Zahlenangaben wird gerechnet, Prozentanteile werden ausgewiesen, Zeitreihen gebildet etc. Damit wird so getan, als ob es sich um feststehende Tatsachen handelt, obwohl die Berichte an anderer Stelle h\u00e4ufig selbst zugeben, dass sie gar nicht wissen, was diese Zahlen bedeuten. Im Rauschgiftlagebericht werden gleich vier Faktoren genannt, die Einfluss auf die Statistik \u201egehabt haben k\u00f6nnen\u201c. Diese reichen von der Einf\u00fchrung neuer polizeilicher Software in einem Bundesland bis zu politisch forcierten Strategien der Kontrollen der Drogenszenen in Hamburg.<a href=\"#_ftn25\" name=\"_ftnref25\">[25]<\/a> Das Lagebild Korruption kann die starken Unterschiede in den Fallzahlen zwischen den Bundesl\u00e4ndern nicht erkl\u00e4ren.<a href=\"#_ftn26\" name=\"_ftnref26\">[26]<\/a> Die Verfasser des Lagebildes Menschenhandel sehen sich mit dem Ph\u00e4nomen konfrontiert, dass die Verfahrenszahlen in den letzten Jahren zur\u00fcckgegangen sind.<a href=\"#_ftn27\" name=\"_ftnref27\">[27]<\/a> Diese Unsicherheiten zeigen deutlich, dass die Autoren der Lagebilder nicht wissen, was sie eigentlich darstellen: Sie tun so, als bildeten sie kriminelle Wirklichkeiten ab. Aber da sie nicht wissen, von welchen Faktoren ihre \u201eZahlen\u201c bestimmt sind, k\u00f6nnen sie auch keine Auskunft dar\u00fcber geben, inwieweit sie nur die polizeilichen Arbeitsprozesse oder Interpretationen reproduzieren. Eine fundierte Grundlage f\u00fcr strategische und kriminalpolitische Entscheidungen bilden diese Lagebilder nicht.<\/p>\n<h4>Perspektiven?<\/h4>\n<p>Die Schw\u00e4chen polizeilicher Lagebilder sind seit Jahren bekannt.<a href=\"#_ftn28\" name=\"_ftnref28\">[28]<\/a> In dem anfangs zitierten Beitrag scheut der Pr\u00e4sident des Grenzschutzpr\u00e4sidiums Ost a.D. zwar vor einer Gesamtbewertung zur\u00fcck, da eine Evaluation der Lagebilderstellung ausstehe. Es sei jedoch offenkundig, dass viele Berichte \u201eeher passiv-reaktiv\u201c erstellt w\u00fcrden und sich durch Mehrfacherfassung und Redundanzen auszeichneten. Sie w\u00fcrden h\u00e4ufig \u201eohne erkennbare Zielsetzung\u201c und \u201eohne erkennbaren Wert f\u00fcr die polizeiliche Entschlussfassung\u201c geschrieben.<a href=\"#_ftn29\" name=\"_ftnref29\">[29]<\/a><\/p>\n<p>Als Vorbild f\u00fcr die \u201eprofessionelle Bew\u00e4ltigung des Nachrichtenwesens\u201c wird auf die Bundeswehr verwiesen, die f\u00fcr diesen Zweck eigene Organisationseinheiten und spezielle Aus- und Fortbildungen geschaffen habe. Zur Bewertung von Informationen wird die von den Nachrichtendiensten entwickelte \u201e4&#215;4-Systematik\u201c empfohlen, in der einerseits die Zuverl\u00e4ssigkeit der Quelle und andererseits der Wahrheitsgehalt der Information in je vier Stufen bewertet werden.<a href=\"#_ftn30\" name=\"_ftnref30\">[30]<\/a> Bereits diese Vorbilder n\u00e4hren Zweifel \u00fcber den Sinn einer professionalisierten Lagebilderstellung. Bedenkt man nur die j\u00fcngsten Fehlleistungen dieser Apparate \u2013 vom Fall der Mauer bis zum 11.9.2001 \u2013, so handelt es sich eher um unfreiwillige Komik als um eine ernstgemeinte Behauptung, dass gerade Nachrichtendienste und Milit\u00e4r sich durch zutreffende Lagebeschreibungen und -prognosen ausgezeichnet h\u00e4tten.<\/p>\n<p>\u00dcberhaupt scheinen die Hoffnungen, eine Professionalisierung der Erstellung k\u00f6nne die Qualit\u00e4t der Ergebnisse heben, wenig berechtigt. In diesem Jahr hat Europol zum ersten Mal eine offene Version seines Lagebildes \u00fcber Organisierte Kriminalit\u00e4t in der EU vorgelegt. Europols besondere Leistung soll darin bestehen, Informationen zu sammeln, auszuwerten und bereitzustellen \u2013 f\u00fcr die nationalen Polizeien, aber auch f\u00fcr politische Entscheidungstr\u00e4ger und die \u00d6ffentlichkeit. Der nun vorgelegte Bericht gleicht die M\u00e4ngel der deutschen Lagebilder nicht aus, sondern potenziert sie. Auf nur 16 der insgesamt 33 Seiten wird \u201edie Organisierte Kriminalit\u00e4t\u201c in Westeuropa beschrieben. Die absatzweise Abhandlung ethnischer Gruppen ist ebenso nichtssagend, wie die Aneinanderreihung verschiedener Deliktsbereiche. Garniert wird dieser vage OK-Nebel \u2013 konsequenterweise verzichtet Europol weitgehend auf die Quantifizierung der Angaben \u2013 mit umwerfend banalen Erkenntnissen der Art, dass der Binnenmarkt, das Entstehen weltweiter Finanzm\u00e4rkte und die \u00f6konomische Globalisierung neue Tatgelegenheiten geschaffen haben.<a href=\"#_ftn31\" name=\"_ftnref31\">[31]<\/a> Am Europol-Lagebild wird deutlich: Nicht die mangelnde Professionalisierung ist das Problem, sondern die Unf\u00e4higkeit der Polizeien, die eigenen Begrenzungen in Rechnung zu stellen. Aus Stroh kann man auch dann kein Brot backen, wenn der Bauer zu einem B\u00e4ckerlehrgang geht.<\/p>\n<h5>Norbert P\u00fctter lehrt Politikwissenschaft an der Fachhochschule f\u00fcr Verwaltung und Rechtspflege Berlin und ist Redakteur von B\u00fcrgerrechte &amp; Polizei\/CILIP.<\/h5>\n<h6><a href=\"#_ftnref1\" name=\"_ftn1\">[1]<\/a> Walter, B.: Das Lagebild \u2013 wesentliche Grundlage f\u00fcr professionelle Polizeiarbeit, in: Deutsches Polizeiblatt 2004, H. 1, S. 6-9 (6)<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref2\" name=\"_ftn2\">[2]<\/a> ebd., S. 9<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref3\" name=\"_ftn3\">[3]<\/a> ebd., S. 7 f. Im Kommentar zur PDV 100 werden ein aus neun Schritten bestehender Arbeitsablauf sowie ein in elf Phasen zerlegter \u201eInformationsverarbeitungsprozess\u201c vorgestellt.<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref4\" name=\"_ftn4\">[4]<\/a> www.bka.de\/lageberichte\/navlage.html; IuK=Informations- u. Kommunikationstechnik<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref5\" name=\"_ftn5\">[5]<\/a> z.B. Baden-W\u00fcrttemberg, Landeskriminalamt: Verfahrensunabh\u00e4ngige Finanzermittlungen in Baden-W\u00fcrttemberg Lagebild 2002, www.polizei-bw.de\/lka\/jahresberichte\/jb 2002\/finanz_jb02.pdf<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref6\" name=\"_ftn6\">[6]<\/a> s. P\u00fctter, N.: Organisierte Kriminalit\u00e4t in amtlichen Zahlen, in: B\u00fcrgerrechte &amp; Polizei\/CILIP 56 (1\/1997), S. 15-25 (16 f.)<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref7\" name=\"_ftn7\">[7]<\/a> Nordrhein-Westfalen: Generalstaatsanwaltschaft D\u00fcsseldorf; Nordrhein-Westfalen, Lan\u00addeskriminalamt: Gemeinsames Lagebild Organisierte Kriminalit\u00e4t Justiz\/Polizei 2002, www.lka.nrw.de\/aktuell\/lagebilder\/Gemeinsames%20Lagebild%20OK%20Justiz%20Polizei%20NRW%202002.pdf oder Berlin: Der Polizeipr\u00e4sident in Berlin; Staatsanwalt\u00adschaft Berlin: Lagebild Organisierte Kriminalit\u00e4t Polizei-Justiz Berlin 2002, Berlin 2003<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref8\" name=\"_ftn8\">[8]<\/a> Bundeskriminalamt: Bundeslagebild IuK-Kriminalit\u00e4t 2002, <a href=\"http:\/\/www.bka.de\/lageberichte\/iuk\/bundeslagebild_IuK_Kriminalitaet_2002.pdf\">www.bka.de\/lageberichte\/ iuk\/bundeslagebild_IuK_Kriminalitaet_2002.pdf<\/a>, S. 17<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref9\" name=\"_ftn9\">[9]<\/a> Bundeskriminalamt: Lagebild Organisierte Kriminalit\u00e4t 2002 Bundesrepublik Deutschland \u2013 Kurzfassung, www.bka.de\/lageberichte\/ok\/2002kf\/lagebild_ok_2002_kurzlage. pdf, S. 31<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref10\" name=\"_ftn10\">[10]<\/a> Baden-W\u00fcrttemberg, Landeskriminalamt: Politisch motivierte Kriminalit\u00e4t (PMK) in Baden-W\u00fcrttemberg, Jahresbericht 2002 \u2013 Kurzfassung, www.polizei-bw.de\/lka\/jahres<br \/>\nberichte\/jb2002\/staatskurz_jb02.pdf, S. 7 f.<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref11\" name=\"_ftn11\">[11]<\/a> Bundeskriminalamt: Rauschgiftjahresbericht 2002 Bundesrepublik Deutschland, <a href=\"http:\/\/www.bka.de\/lageberichte\/rg\/2002\/jahresbericht_2002.pdf\">www. bka.de\/lageberichte\/rg\/2002\/jahresbericht_2002.pdf<\/a>, S. 161<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref12\" name=\"_ftn12\">[12]<\/a> Bundeskriminalamt a.a.O. (Fn. 9), S. 35<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref13\" name=\"_ftn13\">[13]<\/a> Bundeskriminalamt: Lagebild Korruption Bundesrepublik Deutschland 2002, <a href=\"http:\/\/www.bka.de\/lageberichte\/ko\/blkorruption2002.pdf\">www.bka. de\/lageberichte\/ko\/blkorruption2002.pdf<\/a>, S. 8<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref14\" name=\"_ftn14\">[14]<\/a> Diese Daten werden f\u00fcr alle OK-Lagebilder erhoben. Sie werden auf Bundesebene aber nur in der ausf\u00fchrlichen, \u201eNur f\u00fcr den Dienstgebrauch\u201c bestimmten Version wiedergegeben. Soweit ersichtlich ist Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland, das diese Angaben ver\u00f6ffentlicht.<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref15\" name=\"_ftn15\">[15]<\/a> Generalstaatsanwaltschaft D\u00fcsseldorf; Nordrhein-Westfalen, Landeskriminalamt a.a.O. (Fn. 7), S. 119 f.<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref16\" name=\"_ftn16\">[16]<\/a> Gesetz zur Bek\u00e4mpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen der Organisierten Kriminalit\u00e4t<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref17\" name=\"_ftn17\">[17]<\/a> Bundeskriminalamt a.a.O. (Fn. 13), S. 42<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref18\" name=\"_ftn18\">[18]<\/a> Bundeskriminalamt: Jahresbericht Wirtschaftskriminalit\u00e4t 2002, www.bka.de\/lagebe<br \/>\nrichte\/wi\/wikri_2002_gesamtdokument.pdf, S. 15<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref19\" name=\"_ftn19\">[19]<\/a> s. Busch, H.: Stinkendes Geld, schmutzige Gesch\u00e4fte, in: B\u00fcrgerrechte &amp; Polizei\/CILIP 74 (1\/2003), S. 6-15 (10 f.)<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref20\" name=\"_ftn20\">[20]<\/a> Auf Hessen entfielen 20.952 der 22.337 bundesweit f\u00fcr 2002 gemeldeten Korruptionshandlungen, s. Bundeskriminalamt a.a.O. (Fn. 13), S. 10 f. u. 18.<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref21\" name=\"_ftn21\">[21]<\/a> s. die OK-Lagebilder 1999-2002: <a href=\"http:\/\/www.bka.de\/lageberichte\/ok\/2002kf\/lagebild_ok_2002_kurzlage.pdf\">www.bka.de\/lageberichte\/ok<\/a><\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref22\" name=\"_ftn22\">[22]<\/a> Generalstaatsanwaltschaft D\u00fcsseldorf; Nordrhein-Westfalen, Landeskriminalamt a.a.O. (Fn. 7), S. 100 u. 113 f.<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref23\" name=\"_ftn23\">[23]<\/a> Bundeskriminalamt a.a.O. (Fn. 13), S. 5 u. 7<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref24\" name=\"_ftn24\">[24]<\/a> Bundeskriminalamt a.a.O. (Fn. 9), S. 11<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref25\" name=\"_ftn25\">[25]<\/a> Bundeskriminalamt a.a.O. (Fn. 11), S. 12<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref26\" name=\"_ftn26\">[26]<\/a> Bundeskriminalamt a.a.O. (Fn. 13), S. 12<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref27\" name=\"_ftn27\">[27]<\/a> Bundeskriminalamt: Lagebild Menschenhandel 2002, <a href=\"http:\/\/www.bka.de\/lageberichte\/mh\/2002\/mh2002.pdf\">www.bka.de\/lageberichte\/mh\/ 2002\/mh2002.pdf<\/a>, S. 3. Die Frage soll durch ein Forschungsprojekt des Max-Planck-Instituts beantwortet werden.<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref28\" name=\"_ftn28\">[28]<\/a> Falk, B.: Erfassung, Beschreibung und Analyse von OK, in: Kriminalistik 1997, H. 1, S. 15-22 (19 ff.)<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref29\" name=\"_ftn29\">[29]<\/a> Walter a.a.O. (Fn. 1), S. 7<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref30\" name=\"_ftn30\">[30]<\/a> ebd., S. 6 u. 8<\/h6>\n<h6><a href=\"#_ftnref31\" name=\"_ftn31\">[31]<\/a> Europol: 2003 European Union organised crime report, www.europol.eu.int\/publica<br \/>\ntions\/EUOrganisedCrimeSitRep\/2003\/EUOrganisedCrimeSitRep2003.pdf, p. 11<\/h6>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>von Norbert P\u00fctter Lagebilder, so die offizielle Sicht, bilden die \u201eVoraussetzung f\u00fcr zielgerichtetes polizeiliches Handeln\u201c.<\/p>\n","protected":false},"author":10,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,83],"tags":[875,897,1035,1075],"class_list":["post-8016","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-artikel","category-cilip-077","tag-kriminalaemter","tag-lagebild","tag-organisierte-kriminalitaet","tag-pks"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8016","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/10"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8016"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8016\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8016"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8016"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8016"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}