Das von dem Briten William Shapcott gef\u00fchrte Gemeinsame Lagezentrum (SitCen) ist Teil der Zweiten S\u00e4ule, der milit\u00e4risch-au\u00dfen\u00adpolitischen Strukturen der EU also. Es ist eine jener Institutionen, die unmittelbar dem \u201eGeneralsekret\u00e4r des Rates und Hohen Beauftragten f\u00fcr die Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik der EU\u201c unterstellt sind \u2013 ein Doppelamt, das seit Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrages 1999 von Javier Solana bekleidet wird. <\/strong><\/p>\n Seinen Auftrag leitet SitCen aus einer Zusatzerkl\u00e4rung zum Amsterdamer Vertrag her, in der sich die Mitgliedstaaten verpflichteten, die damals neu geschaffene \u201eStrategieplanungs- und Fr\u00fchwarneinheit\u201c des Ratssekretariats \u201esoweit irgend m\u00f6glich durch Bereitstellung einschl\u00e4giger Informationen, auch vertraulicher Art\u201c zu unterst\u00fctzen. Das aus dieser Einheit hervorgegangene Zentrum sei bis zum 11.\u00a0September 2001 ein \u201eleeres Schneckenhaus\u201c gewesen, sagte Shapcott im November 2004 in seiner Stellungnahme vor dem EU-Ausschuss des House of Lords.<\/p>\n Erst danach habe Solana die Zeit f\u00fcr reif gehalten, SitCen eine nachrichtendienstliche Funktion zu geben. Man habe sich dann \u00fcberlegt, welche Dienste bereit und in der Lage seien, \u201esensitive Informationen\u201c zu teilen. Anfang 2002 begann die CivilianIntelligenceCell (CIC) des SitCen \u2013 \u201ezivil\u201c in Abgrenzung zur Intelligence Division des ebenfalls im Ratssekretariat angesiedelten EU-Milit\u00e4rstabs \u2013 ihre Arbeit. Urspr\u00fcnglich setzte sie sich zusammen aus drei Offizieren eben dieses Stabes, zwei Diplomaten aus der \u201eFr\u00fchwarneinheit\u201c, einer Person aus der Polizeieinheit des Ratssekretariats sowie sieben \u201eAnalysten\u201c \u2013 und zwar aus den Auslandsgeheimdiensten Britanniens, Frankreichs, Italiens, der Niederlande, Schwedens, Spaniens und Deutschlands (Bundesnachrichtendienst). Mittlerweile sind auch die Dienste von vier weiteren Mitgliedstaaten vertreten (Finnland, Slowenien, Polen, Ungarn).<\/p>\n Laut Shapcott \u00fcberlassen die Dienste dem Lagezentrum bis heute nur \u201eassessedintelligence\u201c, also bereits ausgewertete Informationen. Mit den Originalquellen (\u201erawintelligence\u201c) habe SitCen nichts zu tun. Aufgrund dieser Materialien habe das Lagezentrum dem Generalsekret\u00e4r und den au\u00dfenpolitischen Gremien der EU Berichte vorgelegt.<\/p>\n Mit den Inlandsgeheimdiensten der EU arbeitete SitCen bis 2004 nicht zusammen. Deren Kooperationsgremium steht jedoch au\u00dferhalb des EU-Rahmens: Zum Berner Club, 1978 als lockerer Zusammenschluss im Alpenraum (Schweiz, \u00d6sterreich, Italien, Frankreich, BRD) gegr\u00fcndet, geh\u00f6ren mittlerweile die Dienste s\u00e4mtlicher EU-Staaten sowie die Norwegens und der Schweiz.<\/p>\n Innerhalb dieses erlauchten Vereins wurde nach dem 11.\u00a0September 2001 eine \u201eCounter Terrorism Group\u201c (CTG) gebildet, deren Auftrag laut einer Studie der regierungsnahen Stiftung Wissenschaft und Politik die Erstellung von \u201eBedrohungsanalysen\u201c zum islamistischen Terrorismus ist. Die Leiter der Dienste treffen sich alle sechs, die der Terrorismusabteilungen (die \u201eArbeitsebene\u201c) alle drei Monate. Das von der CTG erarbeitete Material sei aber allenfalls \u00fcber pers\u00f6nliche Kontakte in die politischen Gremien des Rates eingegangen, erkl\u00e4rte Shapcott in seiner Stellungnahme vor den Lords im November 2004. Mit der Bildung seiner Counter Terrorism Cell (CTC) Ende 2004 habe SitCen \u2013 mit Solanas Unterst\u00fctzung \u2013 versucht, einerseits die \u201ek\u00fcnstliche Aufteilung\u201c der Terrorismusbek\u00e4mpfung zwischen zweiter und dritter S\u00e4ule zu \u00fcberwinden, und andererseits daf\u00fcr zu sorgen, dass die \u201egute analytische Arbeit\u201c der Inlandsgeheimdienste in der CTG in die politischen und strategischen Gremien der EU einflie\u00dfe.<\/p>\n In der neuen Zelle sind wiederum nicht alle Mitgliedstaaten vertreten. Die CTC f\u00fchrt (wie schon die CIC) keine eigenen InformantInnen und beansprucht auch nicht, das Koordinationsorgan f\u00fcr die operative Zusammenarbeit der Geheimdienste zu werden. Diese findet vielmehr weiterhin auf bi- oder multilateraler Ebene statt. Die CTC soll statt dessen bereits aggregierte Informationen der nationalen Auslands- und Inlandsgeheimdienste (\u201eassessed intelligence\u201c) b\u00fcndeln und wertet zus\u00e4tzlich \u201eoffene Quellen\u201c aus.<\/p>\n Das \u201eZiel des ganzen Unternehmens\u201c \u2013 so noch einmal Shapcott \u2013 sei es, im Bereich der Terrorismusbek\u00e4mpfung \u201edie Informationsbasis f\u00fcr die Entscheidungstr\u00e4ger und Strategen auf europ\u00e4ischer Ebene zu verbessern.\u201c Zum anvisierten Kundenkreis von SitCen geh\u00f6ren daher vor allem die politischen Gremien des Rates \u2013 in der zweiten und nunmehr auch in der dritten S\u00e4ule. Worin die Qualit\u00e4t der \u201eBedrohungsanalysen\u201c besteht und was die \u201eEntscheidungstr\u00e4ger\u201c damit anfangen (k\u00f6nnen), erf\u00e4hrt die \u00d6ffentlichkeit nicht. Auch in dem Punkt folgt SitCen ganz der geheim(dienstlich)en Logik.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von\u00a0Heiner Busch Das von dem Briten William Shapcott gef\u00fchrte Gemeinsame Lagezentrum (SitCen) ist Teil der<\/p>\n","protected":false},"author":9,"featured_media":11042,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[152,97],"tags":[198,288,398,403,667,783,1319],"class_list":["post-8620","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-artikel","category-cilip-091","tag-amsterdamer-vertrag","tag-berner-club","tag-counter-terrorism-group","tag-ctg","tag-geheimdienste","tag-intcen","tag-sitcen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8620","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/9"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8620"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8620\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/11042"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8620"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8620"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wp-dev.daten.cool\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8620"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}CIC, CTG, CTC<\/h4>\n
Quellen:<\/h6>\n
Shapcott, W.: Examination of Witnesses, in: House of Lords, European Union Committee: After Madrid: The EU\u2019s response to terrorism, 5th report of Session 2004-05, pp. 53-62<\/h6>\n
M\u00fcller-Wille, B.: The Effect of International Terrorism on EU Intelligence Co-operation, in: Journal of Common Market Studies 2008, No. 1, pp. 49-73<\/h6>\n
Bendiek, A.: Die Terrorismusbek\u00e4mpfung der EU, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin August 2006<\/h6>\n