EU-weite Rasterfahndung
Um einen Export heimischer Methoden auf die Ebene der EU bemüht sich auch die BRD.[1]
Heiner Busch
Terrorismus-Definition und die Folgen
Die am 6. Februar auch vom Europäischen Parlament gebilligte Terrorismus-Definition der EU zwingt die Mitgliedstaaten
Nichts zu verbergen? Datenschutz, Sicherheitsgesetze, Rasterfahndung
von Heiner Busch Die Rasterfahndung – jetzt zur Suche nach „Schläfern“ praktiziert – ist eine
Zusammenarbeit mit den USA
Im Zusammenhang mit der Strafverfolgung und der Terrorismusbekämpfung solle die EU ihre Datenschutzbestimmungen überdenken. Das
Ausbau des Schengener Informationssystems (SIS)
Der Input von Daten ins SIS sei zu verbessern. Diese Forderung findet sich unter Punkt
Nach Göteborg und Genua – Weder Reisefreiheit noch Demonstrationsrecht in der EU?
von Olaf Griebenow und Heiner Busch Übermittlung ungesicherter Daten über „Risikogruppen“, strenge Kontrollen im Inland
Offene Grenzen – aber nur für die Polizei – Verrechtlichung grenzüberschreitender Polizei-Aktionen
von Heiner Busch Sechs Jahre nachdem das Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) für die ersten sieben Staaten
Europol und Eurojust – Die politische Debatte leidet unter Rechtsillusionen
von Ben Hayes und Heiner Busch Seit dem Amsterdamer Vertrag steht fest: Europol soll „operative“
Ohne Bremse und Rückwärtsgang – Die polizeipolitische Maschinerie der EU nach Amsterdam
von Heiner Busch Die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit der EU-Staaten ist heute eine gut geölte
Und mach‘ nur einen Plan … Die neueste Reorganisation des schweizerischen Bundesamtes für Polizei
von Heiner Busch Seit einem Jahrzehnt jagen sich die Reorganisationspläne bei der schweizerischen Polizei. Auf