Verdachtslose Rasterfahndung des BND – Eine Zehnjahresbilanz 2002-2012
von Jürgen Scheele In seinen jährlichen Berichten publiziert das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages auch Zahlen
CILIP 105
(5/2014) Geheimdienste – ein fortdauernder Skandal
Geheimdienstlich überwachte JournalistInnen
Im September 2013 wurde bekannt, dass Niedersachsens Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) mindestens sieben JournalistInnen bespitzelt
Kriminalitätsbelastete Orte in Berlin bleiben geheim
In Hamburg heißen sie „Gefahrengebiete“, in Berlin „kriminalitätsbelastete Orte“. Die Berliner Polizei hat im Vergleich
Was folgt dem „Stockholmer Programm“?
Das „Stockholmer Programm“ bildet seit 2009 den Rahmen für zahlreiche Maßnahmen der Polizeizusammenarbeit – von
EU plant Vorratsdatenspeicherung von Reisenden
Mit ihrem milliardenschweren „Maßnahmenpaket intelligente Grenzen“, für das sie am 28. Februar 2013 die Verordnungsentwürfe
Schengener Informationssystem geknackt
Vor zwei Jahren gelang es Hackern, Daten aus dem Schengener Informationssystem (SIS) zu kopieren. Nach
Verfassungsschutz der Zukunft? Neuorientierung der Landesämter
Mehr parlamentarische Kontrolle, striktere Vorgaben für die Anwerbung und den Einsatz von V-Leuten, mehr Öffentlichkeitsarbeit
Geheimdienste besser kontrollieren? Zwischen Illusionen und bewusster Täuschung
Dass angesichts des NSU die Polizeien und die Geheimdienste in Deutschland versagt haben, ist offenkundig.
Der blinde Fleck: Der polizeiliche Staatsschutz und die rechte Gewalt
von Mark Holzberger Warum tut sich der polizeiliche Staatsschutz so schwer, rechte Gewalt sachgerecht zu