Durchmarsch in Brüssel – Die EU reagiert auf den 11. September
von Mark Holzberger Seit den Anschlägen vom 11. September legen auch die EU-Gremien einen hektischen
Archiv
Geheimdienste aufrüsten? Elemente einer abschreckenden Bilanz
von Norbert Pütter Zu den reflexartigen Reaktionen auf die Anschläge vom 11. September gehörte der
Sicherheitsrisiko Nr. 1 – AusländerInnen als Sündenböcke der „Terrorbekämpfung
von Anja Lederer Die Rechtspositionen der AusländerInnen werden mit dem zweiten Anti-Terror-Paket erneut massiv verschlechtert.
Nichts zu verbergen? Datenschutz, Sicherheitsgesetze, Rasterfahndung
von Heiner Busch Die Rasterfahndung – jetzt zur Suche nach „Schläfern“ praktiziert – ist eine
§ 129b und Kronzeugenregelung – Alte Instrumente in neuem Gewand
von Albrecht Maurer Schon mit dem ersten Anti-Terror-Paket hat die Bundesregierung entschieden, das politische Strafrecht
Anti-Terror-Programme der Länder – Mehr Geld, mehr Stellen, neue Gesetze
von Marion Knorr Fast alle Bundesländer haben seit September Sicherheitspakete geschnürt oder sind gerade dabei.
Mit Schily in den Überwachungsstaat – Kampf gegen Terror lässt Sicherheitsträume wahr werden
von Katina Schubert Es vergingen nur Stunden nach den Terroranschlägen in New York und Washington
Bundeswehr im Innern – Die Union rüstet erneut zum Kampf
von Stefan Gose Die Ruinen des World Trade Centers loderten noch, da rüsteten Konservative bereits
Zusammenarbeit mit den USA
Im Zusammenhang mit der Strafverfolgung und der Terrorismusbekämpfung solle die EU ihre Datenschutzbestimmungen überdenken. Das
Ausbau des Schengener Informationssystems (SIS)
Der Input von Daten ins SIS sei zu verbessern. Diese Forderung findet sich unter Punkt