EU-Terrorismusbekämpfung: Mehr Einbindung der Geheimdienste
Die Polizeiagentur Europol soll zur Bekämpfung des Terrorismus enger mit dem geheimdienstlichen Lagezentrum („EU Intelligence
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Nicht im Heft, nur im Netz: Aktuelle Meldungen, Beiträge und Interviews.
Schweiz: Nur falsche Demokratien brauchen richtige Geheimdienste
Am 25. September 2015 hat das schweizerische Parlament das Nachrichtendienstgesetz verabschiedet. Exakt ein Jahr später
«Das können wir gegenüber Deutschland nicht rechtfertigen»
«Es ist schwer erträglich, solche Zustände zu sehen. Deshalb darf es nur ein Ziel geben:
Kommentar: Das Macht-was-Ihr-wollt-Gesetz
«Entwurf eines Gesetzes zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus» ist der offizielle
Neue Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache beschlossen
Die Trilog-Verhandlungen zur Errichtung einer neuen Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (EBCG) sind
Europol will mit neuer Geheimdienstzentrale in Den Haag kooperieren
Europäische Inlandsgeheimdienste errichten derzeit ein „Anti-Terror-Zentrum“ im niederländischen Den Haag. Das Zentrum gehört zu der
EU hilft Libyen bei „Polizei und Strafjustiz, Terrorismusbekämpfung, Grenzmanagement“
Die Außenminister der Europäischen Union schlagen vor, die libysche Küstenwache mit neuen Ausbildungsmaßnahmen zu unterstützen.
Kommentar: Wahlkampfgebiet Nordkiez
Seit einigen Monaten kommt der Friedrichshainer Nordkiez in Berlin aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus.
Kommentar: Terrorexperten als Nebelwerfer
„Nahtlose“ europäische Zusammenarbeit von Polizeien und Geheimdiensten ist das Problem, nicht die Problemlösung. Nach jedem
NATO-Mission zur Lösung der „Flüchtlings- und Migrationskrise“ in der Ägäis: Details weiter unklar
Beim Treffen der NATO-VerteidigungsministerInnen am 10. und 11. Februar hat die Bundesministerin der Verteidigung Ursula