Aktionsplan zu Afghanistan
In einem Aktionsplan hat der EU-Anti-Terrorismus-Koordinator Gilles de Kerchove vor seinem Ausscheiden in den Ruhestand
Matthias Monroy
Gilles de Kerchove geht
Die Stelle des EU-Anti-Terrorismus-Koordinators (ATK) wird neu besetzt. Das Ratssekretariat hat dazu eine interne Ausschreibung
Frontex unter Beobachtung
Nach internationalen Medienberichten über die Beteiligung oder Verwicklung von Frontex in sogenannte Pushbacks der griechischen
Ausnahmen für Künstliche Intelligenz
Die EU-Kommission regt an, den „weltweit ersten Rechtsrahmen für künstliche Intelligenz (KI)“ zu verabschieden. In
Vereint gegen Verschlüsselung
Die Europäische Union soll einen „kohärenten Regelungsrahmen“ zum polizeilichen Zugang zu Ende-zu-Ende-verschlüsselter Kommunikation verabschieden;die portugiesische
Privilegierter Drittstaat nach dem Brexit: Die EU-Sicherheitszusammenarbeit mit Großbritannien
von Matthias Monroy Britische Behörden nehmen im Bereich Justiz und Inneres weiterhin an vielen EU-Instrumenten
Frontex und die Gewaltfrage
Mit der „Ständigen Reserve“ verfügt die EU erstmals über eine bewaffnete Polizeitruppe. Der Einsatz von
Frontex ohne Kontrolle
Im vergangenen Jahr haben verschiedene internationale Medien zusammengetragen und mit Videos und Berichten von Betroffenen
Deutsche PNR-Folgemaßnahmen
Seit Sommer 2018 verarbeitet die deutsche Fluggastdatenzentralstelle beim Bundeskriminalamt (BKA) Passagierdaten („Passenger Name Records“, PNR),
Neue Europol-Beschlüsse
Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat die EU-Kommission einen Vorschlag zur Erweiterung des Europol-Mandats vorgelegt.[1]