Chronologie
zusammengestellt von Otto Diederichs Mai 2011 01.05.: 1. Mai: Abgesehen von einzelnen Auseinandersetzungen am Abend verlaufen
CILIP 099
(2/2011) Kontrolle der Polizei
Redaktionsmitteilung
Als diese Zeitschrift Ende der 70er Jahre gegründet wurde, war ein Teil ihrer Redakteure in
Namens- oder Nummernschilder – Erneute Debatte, alte Argumente
von Tobias Peter Zwei Bundesländer haben die individuelle Kennzeichnung von PolizistInnen beschlossen, in einigen anderen
Aktionismus statt Aufklärung – Der neue staatliche „Kampf gegen Rechts“
von Heiner Busch Die Ämter für Verfassungsschutz hatten maßgeblichen Anteil daran, dass das „Terror-Trio“, das
Vernetzte Radikalisierungsexperten
Die Europäische Union hat wieder gegründet: Ein „Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung“ ist es geworden, das fortan
Neue Agentur für SIS II, VIS, EURODAC & Co.
Am 12. September verabschiedete der Rat der EU eine Verordnung „zur Errichtung einer Agentur für das
Sachsen extrem: Funkzellenabfrage und mehr
„Das ist sächsische Demokratie.“ Mit diesen Worten kommentierte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) den massiven Polizeieinsatz
Bundesweite Vernetzung der Melderegister geplant
Ende August legte die Bundesregierung ihren Entwurf für ein Bundesmeldegesetz vor.[1] Nachdem der Bund mit