Britische „Extremismusbekämpfung“ – Alltägliche Sanktionen und kollektive Selbstkontrolle
von Les Levidow Das PREVENT-Programm hat mit der Verpflichtung öffentlicher Einrichtungen, mutmaßliche „ExtremistInnen“ zu melden,
CILIP 113
Wunderwaffe Deradikalisierung (September 2017)
In der „Terroristenabteilung“ Deradikalisierung in Haft – niederländische Versuche
von Willem de Haan Damit sie andere Gefangene nicht beeinflussen, werden in den Niederlanden Terrorverdächtige
Polizeiliche Todesschüsse 2016: Berliner Lücken – „statistisch als offen bewertet“
von Otto Diederichs Wie bereits im Vorjahr ist auch 2016 die Zahl der Schusswaffeneinsätze gegen
Kriminalitätsbelastete Orte in Berlin: kein Auskunftsrecht
Louisa Zech Umstrittene polizeiliche Maßnahmen rund um die Rigaer Straße beschäftigen weiter die Berliner Justiz.
Präventivhaft in Bayern
Louisa Zech Für weitreichende Grundrechtseinschränkungen sorgt der Beschluss des Bayerischen Landtags vom 19. Juli 2017,
Unklare Daten im AZR zu Ausreisepflichtigen
Thomas Hohlfeld Bundeskanzlerin Merkel rief Anfang 2017 öffentlich zu einer „nationalen Kraftanstrengung“ zur Abschiebung abgelehnter
„Interoperabilität“ – Bericht der Expertengruppe
Im April vergangenen Jahres präsentierte die EU-Kommission eine Mitteilung über „über solidere und intelligentere Informationssysteme
Mit Geheimhaltung gegen Geheimdienstkontrolle
Seit einem Jahr arbeitet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit europäischen Inlandsgeheimdiensten in Den Haag
(Keine) Parlamentarische Kontrolle von Europol
Mit der geänderten Europol-Verordnung (EU 2016/794) wurde im Mai 2016 ein neuer gemeinsamer parlamentarischer Kontrollausschuss