Literatur
Zum Schwerpunkt Auch wenn es durchaus dem kritischen alltäglichen Sprachgebrauch entspricht, die Rede vom „Rechtsextremismus“
CILIP 124
Alles, was rechts ist (Dezember 2020)
Spätes Verbot: Zum staatlichen Umgang mit Combat 18
von Hendrik Puls Im Januar 2020 verbot das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Fingerabdruck nun obligatorisch
Am 5. November hat der Bundestag mit den Stimmen der Koalition den „Entwurf eines Gesetzes
Entfristung der Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung
Elke Steven Der Bundestag hat am 5. November 2020 der Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung
Große Drohnen im Mittelmeer
Die EU-Grenzagentur Frontex hat den langfristigen Einsatz von Drohnen im Mittelmeer beschlossen. Einen Auftrag über
„Gefährder“ bald als Arbeitsbegriff der EU?
Im Rahmen ihres EU-Vorsitzes will die Bundesregierung ein „gemeinsames Verständnis und gemeinsame Kriterien“ zur Einstufung
Keine Waffen für Frontex
Die neue Frontex-Verordnung[1] bestimmt den Aufbau einer „Ständigen Reserve“ („Standing Corps“), die bis 2027 aus
Taser für die Bundespolizei
Die Bundespolizei-Inspektionen Berlin-Ostbahnhof, Kaiserslautern und Frankfurt/Main-Hauptbahnhof haben Anfang September ein Pilotprojekt zum Einsatz von rund
2.000 neue Behörden für das SIS II
Derzeit stehen mehr als 90 Millionen Personen und Gegenstände zur Fahndung oder auch Einreiseverweigerung im