Datenschutz im Sicherheitsbereich – Möglichkeiten und Grenzen
von Thilo Weichert Anders als die ständige Ausweitung polizeilicher und geheimdienstlicher Befugnisse erwarten lässt, kann
Artikel
Artikel im Heft widmen sich dem jeweiligen Schwerpunkt sowie weiteren Themen. Von aktuellen Ausgaben stellen wir gewöhnlich drei ausgewählte Artikel sofort online.
Verdeckte Methoden im Strafprozess – Zum Entwurf der aktuellen StPO-Novellierung
von Norbert Pütter Bereits seit Jahren angekündigt, legte das Bundesjustizministerium im November 2006 einen Gesetzentwurf
… was nicht zusammen gehört – Polizei und Geheimdienste kooperieren gegen Ausländer
von Mark Holzberger Bei der Bekämpfung der unerlaubten Einwanderung bzw. „terrorverdächtiger“ AusländerInnen arbeiten deutsche Polizeibehörden
Geheimdienstrechts-Ergänzungsgesetz – Terrrorismusbekämpfung als Universallegitimation
von Heiner Busch Die Geheimdienste dürfen weiterhin Auskünfte von Banken, Fluggesellschaften und Telekommunikationsfirmen verlangen. Am
Polizeirecht durch die Bremer Brille – Zum Einsatz beim Hamburger Schanzenfest
von Helmut Pollähne Die Bremer Polizei hält es für „verhältnismäßig“, festgenommene DemonstrantInnen nicht nur zu
Grundrechtseingriffe auf Vorrat – Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
von Mark A. Zöller Der Kampf um die Speicherung sog. Vorratsdaten über das Telekommunikationsverhalten der
Grüne TKÜ-Novelle – Abschied vom Straftatenkatalog als Alternative?
von Norbert Pütter Während der Entwurf des Justizministeriums noch in den vorparlamentarischen Beratungen steckt, haben
Kontakt-Extremismus – (K)ein Recht auf Auskunft beim Verfassungsschutz?
von Udo Kauß Rolf Gössner sei kein „Linksextremist“, sagt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Dennoch
Hilfloser Datenschutz – Verrechtlichung, Individualisierung, Entpolitisierung
von Heiner Busch Die Verrechtlichungsspirale dreht sich unaufhörlich und füllt Polizei- und Geheimdienstgesetze mit datenschutzrechtlicher
Es wächst zusammen… Zum Gemeinsame-Dateien-Gesetz
von Heiner Busch Siebzehn Jahre nach der Auskoppelung der Staatsschutzabteilung des Bundeskriminalamtes aus dem Nachrichtendienstlichen