Datenschutz im Sicherheitsbereich – Möglichkeiten und Grenzen
von Thilo Weichert Anders als die ständige Ausweitung polizeilicher und geheimdienstlicher Befugnisse erwarten lässt, kann
CILIP 085
(3/2006) Hilfloser Datenschutz
Verdeckte Methoden im Strafprozess – Zum Entwurf der aktuellen StPO-Novellierung
von Norbert Pütter Bereits seit Jahren angekündigt, legte das Bundesjustizministerium im November 2006 einen Gesetzentwurf
… was nicht zusammen gehört – Polizei und Geheimdienste kooperieren gegen Ausländer
von Mark Holzberger Bei der Bekämpfung der unerlaubten Einwanderung bzw. „terrorverdächtiger“ AusländerInnen arbeiten deutsche Polizeibehörden
Geheimdienstrechts-Ergänzungsgesetz – Terrrorismusbekämpfung als Universallegitimation
von Heiner Busch Die Geheimdienste dürfen weiterhin Auskünfte von Banken, Fluggesellschaften und Telekommunikationsfirmen verlangen. Am
Polizeirecht durch die Bremer Brille – Zum Einsatz beim Hamburger Schanzenfest
von Helmut Pollähne Die Bremer Polizei hält es für „verhältnismäßig“, festgenommene DemonstrantInnen nicht nur zu
Chronologie
zusammengestellt von Hanna Noesselt September 2006 01.09.: Konfrontationen im Berliner Wahlkampf: Zwölf Angehörige der linken Szene
Literatur
Zum Schwerpunkt Sicherheitsbehörden können ohne den Umgang mit Informationen nicht arbeiten. Das gilt für die
Grundrechtseingriffe auf Vorrat – Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
von Mark A. Zöller Der Kampf um die Speicherung sog. Vorratsdaten über das Telekommunikationsverhalten der
Grüne TKÜ-Novelle – Abschied vom Straftatenkatalog als Alternative?
von Norbert Pütter Während der Entwurf des Justizministeriums noch in den vorparlamentarischen Beratungen steckt, haben
Kontakt-Extremismus – (K)ein Recht auf Auskunft beim Verfassungsschutz?
von Udo Kauß Rolf Gössner sei kein „Linksextremist“, sagt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Dennoch