Böcke als Gärtner – Die EU-Polizeien erarbeiten sich einen Datenschutzrahmen
von Tony Bunyan Die EU arbeitet derzeit an einem Rahmenbeschluss, der den Datenschutz bei der
Artikel
Artikel im Heft widmen sich dem jeweiligen Schwerpunkt sowie weiteren Themen. Von aktuellen Ausgaben stellen wir gewöhnlich drei ausgewählte Artikel sofort online.
Europäischer Staat (im Aufbau) – Die EU in schlechter Verfassung
von Heiner Busch Der Verfassungsvertrag ist vorerst politisch erledigt. Die wirkliche Verfassung der EU ist
Europols kleine Schwester – Die Europäische Grenzschutzagentur „Frontex“
von Mark Holzberger Vor gut einem Jahr, am 1. Mai 2005, nahm die Europäische Grenzschutzagentur
Weltmeister der Inneren Sicherheit – Bilanz der WM 2006
von Anja Lederer Vom 9. Juni bis 9. Juli 2006 präsentierte sich die BRD als aufgeräumte Gastgeberin
Der Traum von der restlosen Erfassung – Stand und Planung der EU-Informationssysteme
von Heiner Busch Die breite Nutzung und der Ausbau von EU-Informationssystemen im polizeilichen und fremdenpolizeilichen
Deformation durch Information – Notwendige Fragen zum BND und seiner Kontrolle
Die „Notwendigkeit“ der geheimdienstlichen „Aufklärungsarbeit“ dürfe „in keiner Weise in Frage gestellt werden“, ließ die
Mehr Befugnisse und weniger Regeln – Eine nette kleine Debatte um „Europols Zukunft“
von Ben Hayes Die Debatten der EU-Gremien über Europol folgen immer dem gleichen Muster: Weil
Falsche Rechtsgrundlage – Rechtswidriger Austausch von Fluggastdaten mit den USA
von Mark Holzberger Vor drei Jahren hatten die EU und die USA im Rahmen der
Freier Markt für Polizeidaten – Das Prinzip der Verfügbarkeit
von Tony Bunyan Die EU will die „Hindernisse“ für den grenzüberschreitenden Austausch von Polizeidaten beseitigen.
Wachstumsringe Innerer Sicherheit – Tampere und Den Haag in der Umsetzung
von Norbert Pütter Mit Fünfjahresplänen versucht die EU, die Entwicklung hin zu einem gemeinsamen europäischen