… was nicht zusammen gehört – Polizei und Geheimdienste kooperieren gegen Ausländer
von Mark Holzberger Bei der Bekämpfung der unerlaubten Einwanderung bzw. „terrorverdächtiger“ AusländerInnen arbeiten deutsche Polizeibehörden
Archiv
Geheimdienstrechts-Ergänzungsgesetz – Terrrorismusbekämpfung als Universallegitimation
von Heiner Busch Die Geheimdienste dürfen weiterhin Auskünfte von Banken, Fluggesellschaften und Telekommunikationsfirmen verlangen. Am
Polizeirecht durch die Bremer Brille – Zum Einsatz beim Hamburger Schanzenfest
von Helmut Pollähne Die Bremer Polizei hält es für „verhältnismäßig“, festgenommene DemonstrantInnen nicht nur zu
Chronologie
zusammengestellt von Hanna Noesselt September 2006 01.09.: Konfrontationen im Berliner Wahlkampf: Zwölf Angehörige der linken Szene
Literatur
Zum Schwerpunkt Sicherheitsbehörden können ohne den Umgang mit Informationen nicht arbeiten. Das gilt für die
Grundrechtseingriffe auf Vorrat – Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
von Mark A. Zöller Der Kampf um die Speicherung sog. Vorratsdaten über das Telekommunikationsverhalten der
Grüne TKÜ-Novelle – Abschied vom Straftatenkatalog als Alternative?
von Norbert Pütter Während der Entwurf des Justizministeriums noch in den vorparlamentarischen Beratungen steckt, haben
Kontakt-Extremismus – (K)ein Recht auf Auskunft beim Verfassungsschutz?
von Udo Kauß Rolf Gössner sei kein „Linksextremist“, sagt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Dennoch
Redaktionsmitteilung
Im September 2001, kurz nach den Anschlägen in den USA, räsonierte der damalige Bundesinnenminister Otto
Hilfloser Datenschutz – Verrechtlichung, Individualisierung, Entpolitisierung
von Heiner Busch Die Verrechtlichungsspirale dreht sich unaufhörlich und füllt Polizei- und Geheimdienstgesetze mit datenschutzrechtlicher